Ortsbeirat 10
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Fahrbahndecke in der Sigmund-Freud-Straße ab Hausnummer 71 bis 77 und weiter bis zur Gärtnerei Werner dringend sanieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 1021/10 Betreff: Fahrbahndecke in der Sigmund-Freud-Straße ab Hausnummer 71 bis 77 und weiter bis zur Gärtnerei Werner dringend sanieren Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge das zuständige Amt anweisen, die Fahrbahndecke in dem abknickenden Straßenabschnitt der Sigmund-Freud-Straße ab Hausnummer 71-77 (Tennisclub Phönix) und weiter über die Brücke bis zur Gärtnerei Werner zu sanieren. Begründung: Dieser Straßenabschnitt ist ein stark befahrener Weg von Radfahrern, die den Tennisclub erreichen wollen oder auch diesen als Verbindungsweg über die Brücke nutzen. Der Straßenbelag gleicht einem "Schweizer Käse" ist eine direkte Gefahr. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6778 2025 Die Vorlage OF 1021/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenGrößere Abfalleimer im Bereich der „Dorflinde“ auf dem Gravensteiner-Platz aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 1026/10 Betreff: Größere Abfalleimer im Bereich der "Dorflinde" auf dem Gravensteiner-Platz aufstellen Vorgang: OM 5562/24 OBR 10; ST 1612/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge das zuständige Amt anweisen, wie schon im OM 5562/2024 beantragt den vorhandenen Abfallbehälter im Bereich der "Dorflinde" auf dem Gravensteiner Platz gegen einen größeren (s. Foto) zu ersetzen. Ebenfalls besteht der Bedarf für einen weiteren Behälter in der gleichen Größe in diesem Bereich. Begründung: Die verstärkte Frequenz an den ersten sonnigen Tagen in diesem Jahr hat auch ein erhöhtes Aufkommen an Abfall entstehen lassen. s. Belegfoto Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5562 Stellungnahme des Magistrats vom 30.08.2024, ST 1612 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6782 2025 Die Vorlage OF 1026/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenErsatzpflanzung der japanischen Kirschbäume auf dem Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 1027/10 Betreff: Ersatzpflanzung der japanischen Kirschbäume auf dem Gravensteiner-Platz Vorgang: OM 5903/24 OBR 10; ST 1976/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, warum ist die Nachpflanzung der Bäume nur eingeschränkt erfolgt ist, mit einem Baum, der keine japanische Kirsche ist. Der zweite Baum ist abgesägt, aber nicht nachgepflanzt worden. Begründung: Durch diese Art der Nachpflanzung wir das Gesamtbild der Kirschbaumallee erheblich gestört. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5903 Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2024, ST 1976 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 1027/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenStarkregenschäden in der Park-/Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer und auf dem Gravensteiner-Platz zeitnah beseitigen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 1028/10 Betreff: Starkregenschäden in der Park-/Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer und auf dem Gravensteiner-Platz zeitnah beseitigen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten das zuständige Amt anzuweisen, die immer noch bestehenden Starkregenschäden auf den Wegen in der Park-/Streuobstwiesenanlage -Am Borsdorfer- und auf dem Gravensteiner Platz vor dem fliegenden Künstlerzimmer dringend zu beseitigen. Begründung: Die bisher erfolgte Sanierung des von Norden nach Süden verlaufenden Weges wurde durchgeführt, doch dann wurden die die Arbeiten vollkommen unbegründet eingestellt. Um weitere Schäden zu verhindern, muss diese Sanierung umgehend erfolgen Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6783 2025 Die Vorlage OF 1028/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenViacount-Messungen im Straßenabschnitt der Homburger Landstraße ab dem Abzweig Weilbrunnstraße bis Gießener Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 1029/10 Betreff: Viacount-Messungen im Straßenabschnitt der Homburger Landstraße ab dem Abzweig Weilbrunnstraße bis Gießener Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge das zuständige Amt anweisen, im Abschnitt der Homburger Landstraße ab Weilbrunnstraße bis Gießener Straße eine zeitlich begrenzte unauffällige Geschwindigkeitsmessung per Viacount (o.ä.) durchzuführen. Begründung: Es wird regelmäßig von Anwohnern berichtet, dass Autofahrer diese 30er-Zone besonders in den Abend- und Nachtstunden mit überhöhter Geschwindigkeit durchfahren. Der besonders schmale Fußweg, die reduzierte Breite der Straße und die nahe Bebauung der Wohnhäuser wirkt wie ein Schalltrichter. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6784 2025 Die Vorlage OF 1029/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenLeer stehender Smart-Markt in Eckenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1019/10 Betreff: Leer stehender Smart-Markt in Eckenheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den auch bisherigen zuständigen Stellen sowie mit der bisherigen Mieterin sowie dem Vermieter sowie entsprechenden Supermärkten oder Discountern gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche erfolgversprechende Lösungen für den leerstehenden Smart-Markt in Eckenheim aufgrund neuer Perspektiven oder zu erwartender künftiger Rahmbedingen möglich sind. Dabei könnten beispielsweise Lösungen gefunden werden, die aus einer Kombination von Lebensmittelautomaten und einem digitalen Supermarkt besteht. Begründung: Besonderer Bedarf ist vor Ort unverändert gegeben. Eine gute Lösung wird herbeigesehnt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6776 2025 Die Vorlage OF 1019/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUmsetzung des Konzeptes der Sauberkeit aus einer Hand in und um Eckenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1020/10 Betreff: Umsetzung des Konzeptes der Sauberkeit aus einer Hand in und um Eckenheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welche Verbesserungen beziehungsweise Änderungen bezüglich des Konzeptes "Sauberkeit aus einer Hand" in und um Eckenheim erreicht werden konnten, 2. welche bisher vorgesehenen Punkte zu 1. noch nicht umgesetzt wurden und wieso dies der Fall war, 3. welche weiteren diesbezüglichen Aspekte der Magistrat für relevant hält. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6777 2025 Die Vorlage OF 1020/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenStarkregen im Bereich des Walnußweges
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1022/10 Betreff: Starkregen im Bereich des Walnußweges Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wie künftig der Lachegraben im Bereich des Walnußweges bezüglich Starkregenereignisse besser gepflegt werden kann, 2. Wie dessen Aufnahmefähigkeit für Wasser deutlich erhöht werden kann, Dies jeweils umso mehr, als der Walnußweg durch den teils nicht gepflegten und nicht freigehaltenen Lachegraben überschwemmt wird. Außerdem ist davon auszugehen, dass künftig noch mehr Oberflächenwasser aus den östlich davon gelegenen Wohnbereichen anfällt. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6779 2025 Die Vorlage OF 1022/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBahnsteigtreppe an der Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1023/10 Betreff: Bahnsteigtreppe an der Homburger Landstraße Seit mehreren Monaten besteht bereits die Treppe, welche den Bahnsteig der S-Bahnstation Frankfurter Berg mit der Omega-Brücke Homburger Landstraße verbindet. Leider ist sie aber noch immer nicht zur Nutzung freigegeben. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum die augenscheinlich fertiggestellte Treppenverbindung noch immer gesperrt ist und wann die Freigabe erfolgt? Ferner wird der Magistrat gebeten, mit Nachdruck darauf hinzuwirken, dass die uneingeschränkte Nutzbarkeit schnellstmöglich hergestellt wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6780 2025 Die Vorlage OF 1023/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenWeiter steigender Taubenbestand in Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1024/10 Betreff: Weiter steigender Taubenbestand in Preungesheim Vorgang: OM 4997/24 OBR 10; ST 930/24 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: In der Stellungnahme 930 des Magistrats vom 13.05.2024 ist zu lesen: "Aktuell befindet sich das Stadttaubenmanagement im Aufbau, die geplante befristete Stelle muss noch freigegeben und im Anschluss besetzt werden. Sobald die benötigten Ressourcen zur Verfügung stehen, erfolgt die Analyse und Priorisierungen gemäß Verschmutzungs- und Belastungssituation der zahlreichen verschiedenen betroffenen Bereiche. Bezüglich der Aufklärung der Bevölkerung wird sowohl der Regionalrat als auch das Quartiersmanagement einbezogen werden." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen einschließlich der betroffenen Landwirtschaft vor Ort zu prüfen und zu berichten, 1. welche Ergebnisse die Analysen und Priorisierungen in Preungesheim erreicht werden konnten, 2. wie insgesamt eine sinnvolle Weiterbehandlung im Umgang mit dem bisher steigenden Taubenbestand in Preungesheim erreicht werden soll, 3. welche Aktivitäten für ein Taubenhaus unternommen wurden und noch werden, 4. welche alternativen Maßnahmen landwirtschaftliche Flächen schützen sollen, 5. wann ein geeignetes Konzept in einer Sitzung des Ortsbeirates vorgestellt wird. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 4997 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2024, ST 930 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1024/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6948 2025 Die Vorlage OF 1024/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWeinstraße - Heckenüberstand
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1025/10 Betreff: Weinstraße - Heckenüberstand Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Hecken und Sträucher in der Weinstraße so weit zurückgeschnitten werden, dass der Bürgersteig wieder vollständig nutzbar und als solcher erkennbar ist. Begründung: Die Hecken und Sträucher wachsen über den Bürgersteig, so dass Fußgänger:Innen teilweise nicht mehr auf diesem laufen können und auf die Straße ausweichen müssen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6781 2025 Die Vorlage OF 1025/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKindernet künftig auch für den Schülerladen Dachsburg nutzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1031/10 Betreff: Kindernet künftig auch für den Schülerladen Dachsburg nutzen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen dringend gebeten, 1. schnellstmöglich Anmeldungen im Kindernet für den Schülerladen Dachsburg für die Schuljahre 2025/2026 und folgende zu ermöglichen, 2. sollte das Kindernet nicht verfügbar sein, ab sofort auch Anmeldungen beispielsweise per e-Mail über kindernetfrankfurt.amt40@stadt-frankfurt.de zu berücksichtigen. Begründung: Es ist Eile geboten. Die Nachfrage nach Hortplätzen ist gemäß neuesten Erkenntnissen vor Ort deutlich größer als gedacht. Neben dem vorgesehenen Runden Tisch ist deshalb auch dringend die Anmeldemöglichkeit im Kindernet für den Schülerladen Dachsburg für die kommenden Schuljahre zu ermöglichen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6785 2025 Die Vorlage OF 1031/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenRunder Tisch für den Schülerladen Dachsburg
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1032/10 Betreff: Runder Tisch für den Schülerladen Dachsburg Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, 1. schnellstmöglich den im Bildungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung besprochenen Runden Tisch für den Schülerladen Dachsburg einzuberufen, 2. Dabei auch einzuladen: a) die zwei bisherigen Fachkräfte des von der Schließung betroffenen Schülerladens, b) die Elternvertretung aus Berkersheim, c) die Vertretung der Berkersheimer Grundschule, d) die Berkersheimer Kinderbeauftragte und Sozialbezirksvorsteherin sowie die Stadtbezirksvorsteherin, e) die Vertretung eventueller künftiger Trägervereine. Begründung: Es ist große Eile ist geboten. Die Nachfrage ist größer als angenommen. Ein Problem dabei ist, dass es im Kindernet bisher keine adäquate Anmeldemöglichkeit gibt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6786 2025 Die Vorlage OF 1032/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenKinder- und Jugendarbeit in Berkersheim verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1033/10 Betreff: Kinder- und Jugendarbeit in Berkersheim verbessern Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen, unter anderem mit der Kinderbeauftragten und Sozialbezirksvorsteherin, gebeten, die Kinder- und Jugendarbeit in und für Berkersheim zu verbessern. Von besonderer Bedeutung sind dabei: 1. offene Fragen bezüglich des gekündigten, jedoch dringend weiterzuführenden Schülerladens Dachsburg, 2. ein weiterhin fehlender Jugendtreff, 3. aufsuchende Jugendarbeit. Begründung: Berkersheim darf auch bezüglich dieser Aspekte nicht vernachlässigt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6787 2025 Die Vorlage OF 1033/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBerkersheimer Ehrenmal
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1034/10 Betreff: Berkersheimer Ehrenmal Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welche Zuständigkeiten für das Denkmal im Klingenfeld bestehen, 2. wie das Denkmal und dessen Standort an der Hanglage künftig erhalten, gesichert und gepflegt werden können. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6788 2025 Die Vorlage OF 1034/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenMedizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller Sachstand
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1035/10 Betreff: Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller Sachstand Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen, insbesondere der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen, gebeten, über den aktuellen Sachstand bezüglich der medizinischen Versorgung in Berkersheim zu berichten. Begründung: Seit über dreizehn Jahren verfügt Berkersheim mit seinen knapp 4000 Einwohnerinnen und Einwohnern über keinen kassenärztlichen Hausarztsitz. Dieser beklagenswerte Zustand konnte bislang leider nicht geändert werden. Der Ortsbeirat 10 setzt sich weiter für einen kassenärztlichen Hausarztsitz in Berkersheim ein und bittet daher um aktuelle Informationen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6789 2025 Die Vorlage OF 1035/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAmpeln mit akustischem Blindensignal
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1037/10 Betreff: Ampeln mit akustischem Blindensignal Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, verstärkt Ampeln mit akustischen Blindensignalen in Eckenheim und Preungesheim zu prüfen und nach Erfordernis wieder herstellen zu lassen. Begründung: Durch die akustischen Signale können Blinde und Sehbehinderte sicherer über die Kreuzungen gelangen. Der Bedarf ist hoch. Leider fallen immer wieder defekte Ampeln nicht rechtzeitig auf, beispielsweise die Ampelanlagen mit akustischen Signalen von und zur U5-Haltestelle "Ronneburgstraße". Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6791 2025 Die Vorlage OF 1037/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBehindertengerechtes Halten an Bushaltestellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1038/10 Betreff: Behindertengerechtes Halten an Bushaltestellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass Busfahrer:Innen insbesondere an den barrierefrei umgebauten Bushaltestellen generell so anhalten, dass Menschen, die auf einen Rollstuhl oder einen Rollator angewiesen sind, auch ohne fremde Hilfe ein- bzw. aussteigen können. Begründung: Das Einsteigen in einen Bus und insbesondere das Aussteigen erweisen sich als höchst schwierig, sogar gefährlich, wenn der Abstand zwischen Bus und Haltestellenkante zu weit ist. Dies erschwert somit unnötig die Nutzung des ÖPNV, zu Lasten der betroffenen Bürger:Innen. Regelmäßige Sensibilisierungen des Fahrpersonals sind zwingend erforderlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6792 2025 Die Vorlage OF 1038/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenDurch Starkregen gefährdeter Bereich im Gebiet um die Straßen Am Dachsberg, August-Schanz-Straße und Am Dorfgarten
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1039/10 Betreff: Durch Starkregen gefährdeter Bereich im Gebiet um die Straßen Am Dachsberg, August-Schanz-Straße und Am Dorfgarten Der Magistrat wird um Prüfung und ausführliche Berichterstattung gebeten, 1. welche Erkenntnisse zu den leider wiederholten Überschwemmungen im Bereich Am Dachsberg, August-Schanz-Straße und Am Dorfgarten vorliegen. Von besonderem Interesse ist seit Jahren der Bereich um den sehr stark überflutungsgefährdeten, unter der Straße kanalisierten Bachlauf an der staugefährdeten Ecke Am Dorfgarten und Am Dachsberg. Der gegenüberliegende Supermarkt wurde in 2024 stark beschädigt, 2. welche weiteren diesbezüglichen Aspekte noch zu ermitteln sind, 3. welche Maßnahmen wann eingeleitet werden beziehungsweise welche Maßnahmen nicht eingeleitet werden können. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6793 2025 Die Vorlage OF 1039/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAufsuchende Jugendarbeit in Eckenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2025, OF 1017/10 Betreff: Aufsuchende Jugendarbeit in Eckenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Aufsuchende Jugendarbeit auch in Eckenheim zu etablieren. Begründung: In Eckenheim, zum Beispiel in der Gebrüder-Hommel-Anlage, entlang der Jean Monnet-Strasse, im Kirschwäldchen und weiteren öffentlichen Plätzen sind immer wieder Jugendliche vor Ort anzutreffen, die zu wenig angemessene Angebote im Stadtteil vorfinden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 1 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6774 2025 Die Vorlage OF 1017/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenIllegales Abbiegen von der Jean-Monet-Straße in die Schwabstraße erschweren und vermehrt kontrollieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2025, OF 1018/10 Betreff: Illegales Abbiegen von der Jean-Monet-Straße in die Schwabstraße erschweren und vermehrt kontrollieren Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Prüfung und Bericht, ob es bauliche Maßnahmen geben kann, um das illegale Rechtsabbiegen von der Jean-Monnet-Str. zu erschweren und ob die Verkehrsüberwachung im Rahmen der personellen Möglichkeiten an dieser Stelle verstärkt werden kann. Begründung: Das Durchfahrtsverbotsschild wird vorsätzlich missachtet. Anwohnerinnen und Anwohner berichten über eine spürbare Zunahme auf der Schwabstrasse und Flensburgerstrasse. Dieser Bereich ist auch Schulweg. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 2 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6775 2025 Die Vorlage OF 1018/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHuswertstraße ab Kreuzung Am Dachsberg neu beschildern
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2025, OF 1030/10 Betreff: Huswertstraße ab Kreuzung Am Dachsberg neu beschildern Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die entsprechenden Ämter anzuweisen, folgende Schilder am Beginn der Huswertstr. Richtung Frankfurter Bogen anzubringen: 1. Anbringen vom Schild: gefährliche Doppelkurve zunächst links (105-10) 2. Anbringen von einem geeigneten Schild der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, kleiner als 50 km/h 3. Anbringen vom Schild Fußgängerverbot (NR-259) Das Schild Fußgängerverbot muss auch in der Gegenrichtung an geeigneter Stelle aufgestellt werden. Stattdessen soll für Radfahrende und Zufußgehende eine angemessene Verkehrsführung durch Am Dorfgarten und die Oberwiesenstrasse ausgewiesen werden. Begründung: Die Huswertstr. ist in diesem Abschnitt nachts nicht beleuchtet. Besonders die Rechtskurve vor der Autobahnbrücke ist sehr eng und fällt auch noch seitlich ab. Hier fährt der Linienbus Nummer 63 . Wer die gefährliche Situation zu spät erkennt, kann in den Gegenverkehr geraten. Die erlaubten 50 km/h sind hierbei viel zu hoch. Besonders gefährdet sind radfahrende Personen. Fußgänger haben keinen Platz für das Ausweichen. Sie werden durch die Dunkelheit zudem viel zu spät gesehen. Ihnen steht auf der anderen Seite der Autobahn eine ungefährlich Alternative zur Verfügung, um in den Frankfurter Bogen zu gelangen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 1030/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6949 2025 Die Vorlage OF 1030/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der Ziffer 1. der folgende Halbsatz hinzugefügt wird: "oder eine entsprechende Beschilderung". Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEinhaltung Postgesetz im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2025, OF 1036/10 Betreff: Einhaltung Postgesetz im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird aufgefordert über die Bundesnetzagentur anzufragen, ob die Deutsche Post im Ortsbezirk 10 das Postgesetz einhält, das besagt "So muss es in Gemeinden ab 2.000 Einwohnern mindestens eine Filiale geben. Bei einer Größe von 4.000 Einwohnern darf die nächste Filiale in zusammenhängenden Wohngebieten nicht mehr als zwei Kilometer entfernt sein." Begründung: Die Schließung der Postagentur in der Steinkleestrasse erfordert von vielen Mitbürger*innen erhebliche Wege für ihre Postversorgung. Das ist insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Personen schwierig darzustellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6790 2025 Die Vorlage OF 1036/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGanztagsbetreuung an der Berkersheimer Grundschule und im Schülerladen Dachsburg
S A C H S T A N D : Anregung vom 18.03.2025, OA 539 entstanden aus Vorlage: OF 1009/10 vom 03.03.2025 Betreff: Ganztagsbetreuung an der Berkersheimer Grundschule und im Schülerladen Dachsburg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um detaillierte Prüfung und ausführliche Berichterstattung zu folgenden Fragen gebeten: 1. Wie erfolgt die Ganztagsbetreuung an der Berkersheimer Grundschule? 2. Welche negativen Auswirkungen könnten ab wann die bisher gute und wichtige Arbeit des Horts Dachsburg einschränken oder beenden? 3. Falls solche Auswirkungen bestehen: Wie und durch wen wird im Interesse aller Betroffenen diese Arbeit (insbesondere für besondere Bedarfe von Kindern) künftig sichergestellt? 4. Wie wird die Finanzierung gesichert? 5. Wie kann der eventuelle Übergang von Zuständigkeiten gut geregelt werden, insbesondere für Kinder, Eltern und bisherige Beschäftigte? 6. Gibt es zu den vorgenannten Fragen Probleme mit dem Kindernet oder könnte es welche damit geben, und wenn ja, wie werden diese sodann schnellstens behoben? 7. Wann und wie soll nach den aktuellen Erkenntnissen zu den vorgenannten Fragen das Ganztagskonzept an welchen weiteren Grundschulen im Ortsbezirk 10 besser umgesetzt werden? Begründung: Die Zahl der Kinder wird sowohl am Frankfurter Berg als auch in Berkersheim steigen. Deshalb ist es wichtig, sowohl die schulische Ganztagsbetreuung als auch das bisherige, sehr gute Betreuungsangebot insbesondere der Dachsburg für besondere Bedarfe sicher zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.08.2025, B 296 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Versandpaket: 26.03.2025 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 28.04.2025, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 539 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) 38. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 08.09.2025, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 296) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 6043, 35. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 28.04.2025
Offenlage der U2-Lärmmessungen im Bereich der großen U-Bahn-Kurve in Bonames
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6630 entstanden aus Vorlage: OF 997/10 vom 03.03.2025 Betreff: Offenlage der U2-Lärmmessungen im Bereich der großen U-Bahn-Kurve in Bonames Vorgang: OM 3220/22 OBR 10; ST 791/23 Der Magistrat wird gebeten, nunmehr umgehend Transparenz durch detaillierte Offenlage der bisherigen U2-Lärmmessungen im Bereich der großen U-Bahn-Kurve in Bonames zu ermöglichen. Von besonderem Interesse sind wegen den vor Ort bemängelten lauten Quietschgeräuschen die wichtigen ergänzenden Angaben zu 1. den jeweiligen Tagen und Uhrzeiten der Messungen; 2. den gemessenen Geschwindigkeiten; 3. allen sonstigen Faktoren. Zudem wird noch um die bisher ausstehende Beantwortung der Fragen 1. bis 4. der zugrunde liegenden Anregung des Ortsbeirates 10 vom 06.12.2022, OM 3220, gebeten. Auf die vorläufige Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 791, wird Bezug genommen. Im Übrigen wird der Magistrat gebeten, rasch Maßnahmen gegen den Lärm zu veranlassen, zumal ein unendliches Zuwarten vor Ort nicht weiter zumutbar ist. Begründung: Eile ist insgesamt geboten, nachdem die betroffenen Menschen sich seit Jahren erheblich gestört fühlen und bisher noch keine Aktivitäten dagegen erkennbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.12.2022, OM 3220 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 791 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1141
Parksituation im Bereich Karl Lachmann Straße/Gummersbergstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6631 entstanden aus Vorlage: OF 984/10 vom 26.01.2025 Betreff: Parksituation im Bereich Karl-Lachmann-Straße/Gummersbergstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man im Bereich Karl-Lachmann-Straße/Gummersbergstraße die Kurvenbereiche mit Querungshilfen an allen Kurven versehen kann. Begründung: Die Straßen werden mit vielen Pkws auch in den Kurven und auf dem Gehweg beparkt, was fünf Meter vom Scheitelpunkt der Kurve nicht gestattet ist. Die abgesenkten Bordsteine werden dadurch blockiert, was die Situation für zu Fuß Gehende, Personen mit Kinderwagen und Menschen mit Rollator oder Rollstuhl sehr schwierig macht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1149
Gefährliche Einmündung Krälingweg/Am Dorfgarten entschärfen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6632 entstanden aus Vorlage: OF 1002/10 vom 03.03.2025 Betreff: Gefährliche Einmündung Krälingweg/Am Dorfgarten entschärfen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Einmündung des Krälingwegs in die Straße Am Dorfgarten so gestaltet wird, dass Fußgängerinnen, Fußgänger, Auto- und Radfahrende, die aus dem Krälingweg kommen, gefahrlos die Straße Am Dorfgarten überqueren beziehungsweise in die Straße einbiegen können. Der Mündungsbereich Krälingweg/Am Dorfgarten wird regelmäßig mit Pkw und Transportern so zugeparkt, dass der fließende Verkehr in der Straße Am Dorfgarten erst in der Fahrbahnmitte wahrgenommen werden kann. Weil der Krälingweg aufgepflastert ist und über einen abgesenkten Bordstein verfügt, gilt an der oben beschriebenen Einmündung die "Rechts-vor-links"-Regel nicht. Begründung: Der Einmündungsbereich der Kreuzung Krälingweg/Am Dorfgarten ist durch dort geparkte Autos sehr unübersichtlich und stellt für alle Verkehrsteilnehmenden eine Gefahr dar. Im vergangenen Jahr wurde im Rahmen eines Ortstermins mit Vertretern verschiedener Ämter, von Mitgliedern des Ortsbeirates sowie Anwohnerinnen und Anwohnern bereits auf das Problem hingewiesen. Zudem kommt es immer wieder vor, dass die dort geparkten Autos nicht nur die Sicht im Einmündungsbereich Krälingweg/Am Dorfgarten versperren, sondern auch die Einfahrt des direkt angrenzenden Getränkehändlers verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1145
Parkverbotszone vor dem Getränkefachhandel einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6633 entstanden aus Vorlage: OF 1003/10 vom 09.02.2025 Betreff: Parkverbotszone vor dem Getränkefachhandel einrichten Der Magistrat wird gebeten, vor dem Getränkemarkt auf Höhe der Kreuzung Krälingweg/Am Dorfgarten eine Parkverbotszone einzurichten. Dies kann entweder durch Bodenmarkierungen oder durch die Installation von Pollern geschehen. Die Einrichtung einer Parkverbotszone an dieser Stelle ist aus mehreren Gründen unumgänglich. Die aktuelle Parksituation an der Kreuzung sorgt häufig für gefährliche Verkehrssituationen und stellt ein Risiko für alle Verkehrsteilnehmer dar. Insbesondere Kinder und ältere Menschen sind durch dort geparkte Fahrzeuge in ihrer Sichtweite eingeschränkt, was zu gefährlichen Situationen führen kann. Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich die notwendigen Maßnahmen umzusetzen, damit die Sicherheit der Anwohner und aller Verkehrsteilnehmer gewährleistet werden kann. Zur Illustration Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1144
Fußgängerüberweg vor der Kita Weltreise in der Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6634 entstanden aus Vorlage: OF 1004/10 vom 03.03.2025 Betreff: Fußgängerüberweg vor der Kita Weltreise in der Weilbrunnstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann und wie der Fußgängerüberweg vor der Kita Weltreise in der Weilbrunnstraße vor zu schnell fahrenden Fahrzeugen (insbesondere solchen, die von der Huswertstraße zur Homburger Landstraße fahren) spürbar sicherer gestaltet werden kann. In Betracht kommen zum Beispiel eine optische oder tatsächliche Fahrbahnverengung, eine Erhöhung des Fußgängerüberweges mit den üblichen Warnhinweisen für die Fahrzeugführer sowie eine mobile Geschwindigkeitsüberwachung. Begründung: Die Berichte über gefährliche Situationen werden nicht weniger. An dieser Stelle besteht eine besonders unübersichtliche Kurvenlage sowie eine teils abschüssige Fahrbahn, auf der Fahrzeuge leider teils auch ungewollt schneller werden als angebracht. Dies gilt insbesondere morgens im Berufsverkehr, wenn auch die Kita-Kinder dort über die Straße zur Kita Weltreise möchten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1148
Umsetzung einer eingezäunten Hundewiese in Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6635 entstanden aus Vorlage: OF 1007/10 vom 09.02.2025 Betreff: Umsetzung einer eingezäunten Hundewiese in Preungesheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie eine Hundewiese in Preungesheim eingerichtet werden kann. Auf der Internetseite der Stadt Frankfurt, ffm.de, erhielt im September 2024 eine Petition, die eine eingezäunte Hundewiese hinter der Liesel-Oestreicher-Schule im Frankfurter Bogen forderte, die erforderliche Stimmenanzahl. Diese Wiese würde nicht nur das Wohlbefinden d er vierbeinigen Freunde fördern, sondern auch als sozialer Treffpunkt für Hundebesitzerinnen und -besitzer dienen. Ein sicherer und eingezäunter Bereich würde das geordnete Rennen und Spielen der Hunde ohne Leine ermöglichen und somit zur Lebensqualität der Anwohner beitragen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich positiv über diese Idee geäußert und eine Hundewiese als wichtige Bereicherung für die Gemeinschaft angesehen. Der Magistrat wird gebeten, die Umsetzung dieses Anliegens zügig voranzutreiben und die notwendigen Planungen sowie Gespräche mit den verantwortlichen Stellen zu initiieren. Eine Hundewiese würde nicht nur zur Freude der Hunde beitragen, sondern auch den Zusammenhalt in der Nachbarschaft fördern und einen Raum für Austausch und Begegnung schaffen. Der Ortsbeirat freut sich auf eine baldige positive Rückmeldung und ein verbindliches Konzept zur Realisierung dieser wichtigen Einrichtung für den Frankfurter Bogen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2025, ST 1381 Beratung im Ortsbeirat: 10
Antragsportal kindernetfrankfurt hier: eventuelle Probleme, zum Beispiel mit fehlenden Daten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6636 entstanden aus Vorlage: OF 1015/10 vom 03.03.2025 Betreff: Antragsportal kindernetfrankfurt hier: eventuelle Probleme, zum Beispiel mit fehlenden Daten Der Magistrat wird gebeten, detailliert zu prüfen und zu berichten, 1. ob, und wenn ja, welche Probleme mit dem kindernet im Ortsbezirk 10 festzustellen sind und wie diese behoben werden; 2. sofern Daten (zum Beispiel Anmeldungen der Eltern) systemseitig gelöscht wurden: a) Wie werden beziehungsweise wurden Eltern und sonstige Betroffene (zum Beispiel soziale Träger informiert und unterstützt? b) Wie können solche Probleme künftig vermieden werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2025, ST 747
Den § 23 des Sprengstoffgesetzes konsequent in den betroffenen Bereichen im Ortsbezirk 10 umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6637 entstanden aus Vorlage: OF 1016/10 vom 04.03.2025 Betreff: Den § 23 des Sprengstoffgesetzes konsequent in den betroffenen Bereichen im Ortsbezirk 10 umsetzen Der Magistrat wird gebeten, den Gebrauch von Feuerwerkskörpern nach dem bestehenden § 23 des Sprengstoffgesetzes für den Ortsbereich 10 konsequent umzusetzen. Hier gilt es, besonders die Flächen bzw. Plätze, wie beispielsweise vor Kitas und Altenheimen, an denen der Gebrauch von Feuerwerkskörpern untersagt ist, zu schützen. Begründung: In § 23 Sprengstoffgesetz wird der Gebrauch von Feuerwerkskörpern klar geregelt und unter anderem unmissverständlich darauf hingewiesen, wo diese Aktionen nicht stattfinden dürfen. Darin sind auch die Zeiten festgelegt, an denen diese Aktionen nicht stattfinden dürfen. Die Verordnung ist in Zukunft konsequent umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2025, ST 861 Aktenzeichen: 32-0
Standortauswahl für einen persönlichen Sonderparkplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6638 entstanden aus Vorlage: OF 998/10 vom 03.03.2025 Betreff: Standortauswahl für einen persönlichen Sonderparkplatz Vorgang: OM 5675/24 OBR 10; ST 2010/24 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat sehr für seinen Vorschlag, den Sonderparkplatz direkt vor der Hausnummer 8 einzurichten. Dies wäre auch für den Ortsbeirat die idealste Lösung. Sie scheitert aus seiner Sicht aber leider an der unbefestigten Oberflächenbeschaffenheit der vorhandenen Parkstreifen. Der Auftrag von farblichen Bodenmarkierungen ist dort so nicht möglich. Sofern der Magistrat einen Teil des Parkstreifens vor Nummer 8 nicht entsprechend befestigen kann, wird er gebeten, den benannten persönlichen Sonderparkplatz in die Sonnentaustraße an Position 2. (OM 5675) zu verlegen. Ferner wird der Magistrat gebeten, im Zuge der Verlegung den jetzigen persönlichen Sonderparkplatz im Berkersheimer Weg wieder als ungekennzeichneten Stellplatz freizugeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.07.2024, OM 5675 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 2020 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1147
Öffentliche Toilette im Bereich der U5-Endhaltestelle „Preungesheim“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6639 entstanden aus Vorlage: OF 999/10 vom 25.02.2025 Betreff: Öffentliche Toilette im Bereich der U5-Endhaltestelle "Preungesheim" Vorgang: OM 4893/19 OBR 10; ST 424/20; OM 1892/22 OBR 10; ST 2310/22; ST 2249/23 Der Magistrat wird erneut um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann eine öffentliche Toilette im Bereich der Endhaltestelle "Preungesheim" aufgestellt und eröffnet werden kann. Es sollte geprüft werden, ob eine Komposttoilette realisiert werden kann. Begründung: Vermehrt melden sich Bürger mit der Beschwerde, es werde die Notdurft im Feld verrichtet und man könne kaum noch mit seinem Hund durchlaufen, ohne in Hinterlassenschaften zu treten. Die Notwendigkeit ist sehr groß. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4893 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 424 Anregung an den Magistrat vom 22.03.2022, OM 1892 Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2022, ST 2310 Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2249 Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2025, ST 1683 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Defekten Kleidercontainer in der Weilbrunnstraße entfernen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6640 entstanden aus Vorlage: OF 1000/10 vom 03.03.2025 Betreff: Defekten Kleidercontainer in der Weilbrunnstraße entfernen Der Magistrat wird gebeten, den defekten Kleidercontainer im Grünstreifen in der Weilbrunnstraße in Richtung Gravensteiner-Platz (Höhe Einmündung Am Dorfgarten, links von der Einfahrt zum Supermarkt) zu entfern en. Begründung: Der Griff, mit dem sich der Kleidercontainer öffnen lassen sollte, ist abgebrochen und der Einwurf dadurch nicht oder nur schwer möglich. Rund um den Kleidercontainer, der insgesamt einen verwahrlosten Eindruck macht, wird immer wieder illegal Müll abgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1279
Fahrbahnmarkierungen in der Kreuzstraße anpassen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6641 entstanden aus Vorlage: OF 1006/10 vom 04.03.2025 Betreff: Fahrbahnmarkierungen in der Kreuzstraße anpassen Der Magistrat wird gebeten, die Fahrbahnmarkierungen in der Kreuzstraße vor der Hausnummer 31 der vor Ort gegebenen Situation anzupassen, sodass der Verkehr diesen Bereich ohne Einschränkung passieren kann (s. Belegfoto). Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1278
Weitere Urnenwahlgräber für den Berkersheimer Friedhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6642 entstanden aus Vorlage: OF 1008/10 vom 03.03.2025 Betreff: Weitere Urnenwahlgräber für den Berkersheimer Friedhof Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der Genossenschaft der Friedhofsgärtner auf dem Berkersheimer Friedhof eine weitere Fläche für Urnenwahlgräber zu ermöglichen. Begründung: Die Nachfrage bestätigt das stete Interesse auch bezüglich dieser Bestattungsform auf dem kleinen, schönen Stadtteilfriedhof in Berkersheim. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2025, ST 816
Poller am Zebrastreifen an der Ecke Eckenheimer Landstraße und Feldscheidenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6643 entstanden aus Vorlage: OF 1010/10 vom 25.02.2025 Betreff: Poller am Zebrastreifen an der Ecke Eckenheimer Landstraße und Feldscheidenstraße Der Magistrat wird gebeten, den Zebrastreifen an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Feldscheidenstraße an allen vier Ecken mit einem Poller abzusichern. Begründung: Auf unten zu sehender Grafik ist zum Beispiel eine Ecke auf der linken Seite zu sehen, über welche immer wieder Autos gelenkt werden ohne Rücksicht auf Kinder, die den Zebrastreifen überqueren. Die Ausfahrt aus dem Fitnessstudio sowie die zu enge Straßenführung führen immer wieder zu kritischen Situationen. Poller an den Ecken könnten Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1143
Schulessen im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6644 entstanden aus Vorlage: OF 1011/10 vom 03.03.2025 Betreff: Schulessen im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird um detaillierte Prüfung und ausführliche Berichterstattung gebeten, 1. wie es insgesamt aktuell um das Schulessen im Ortsbezirk 10 steht; 2. ob, und wenn ja, welche Beschwerden vorliegen; 3. welche Veränderungen (von wem und für wen) vorgesehen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2025, ST 833
Öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema „Schulen im Ortsbezirk 10“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6645 entstanden aus Vorlage: OF 1012/10 vom 03.03.2025 Betreff: Öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema "Schulen im Ortsbezirk 10" Der Magistrat wird gebeten, im Stadtteil Eckenheim zeitnah eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema "Schulen im Ortsbezirk 10" durchzuführen. Von besonderem Interesse ist dabei Folgendes: 1. bestehende Schulbauten einschließlich Turnhallen und Sportfreiflächen, sowohl bezüglich Neubauten, Modernisierungen und Sanierungen; 2. Schulneuplanungen, inklusive Bebauungsplänen und deren Realisierung; 3. Zusammenarbeit mit kirchlichen Institutionen, zum Beispiel dem Bistum Limburg. Begründung: Ein weiterer Besuch des Magistrates zu diesem wichtigen Thema steht vor Ort noch aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2025, ST 661 Aktenzeichen: 60-1
Fehlende neue Wohnungen durch verzögerten Wohnungsbau
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6646 entstanden aus Vorlage: OF 1013/10 vom 03.03.2025 Betreff: Fehlende neue Wohnungen durch verzögerten Wohnungsbau Der Magistrat wird gebeten, detailliert zu prüfen und zu berichten, wie es um die Situation des Wohnungsneubaus am Frankfurter Berg und in den weiteren Stadtteilen des Ortsbezirks 10 steht und wie dieser Prozess beschleunigt werden kann. Begründung: Wohnungsbauprojekte, unter anderem auch im Hilgenfeld am Frankfurter Berg, liegen leider brach oder werden verschoben. Es fehlen viele neue Wohnungen für fast alle Alters- und Berufsgruppen, insbesondere für junge Familien, Studierende, Auszubildende, Senioren sowie Angehörige von Polizei, Feuerwehr und Pflegeeinrichtungen. Die entsprechende Tendenz ist leider weiter steigend. Die Betroffenen sowie der Ortsbeirat 10 erwarten hier seit geraumer Zeit Antworten, gute Lösungen und umgehend positive Maßnahmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.07.2025, ST 1080
Ankauf von bebauten Liegenschaften
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6647 entstanden aus Vorlage: OF 1014/10 vom 03.03.2025 Betreff: Ankauf von bebauten Liegenschaften Der Magistrat wird gebeten, bei Beschlussfassungen zum Ankauf von bebauten Liegenschaften im Ortsbezirk 10 (insbesondere für Schulbauten inklusive Sportinfrastruktur) nach Möglichkeit künftig immer auskömmliche Informationen vorzulegen. Von besonderem Interesse sind dabei die folgenden Punkte: 1. zu berücksichtigende Bebauungspläne, Flächennutzungspläne, Baubeschränkungen; 2. Denkmalschutzauflagen, Rechte des Architekten (am Objekt und den Bauplänen); 3. auskömmliche Informationen bezüglich fehlender Sportflächen (gedeckt und ungedeckt); 4. Hinweise auf Investitionskosten je Themenbereich; 5. detaillierte Erläuterungen zu eventuell nur insgesamt aufgeführten Planungskosten, zu Leerstandskosten, zur Grunderwerbssteuer, zu Mietverträgen (insbesondere deren Kündigungsfristen) und zu Zeitplänen. Begründung: Seit 2016 wurden zum Beispiel für den Ortsbezirk 10 drei teils eilige Beschlussvorlagen des Magistrats vorgelegt, die zumindest bis heute zu noch nicht vollständig beendeten Leerständen geführt haben. Ärgerlich ist zudem, dass Planungen für den Schul- und Vereinssport bisher nicht beziehungsweise nicht rechtzeitig berücksichtigt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Den Fußgängerüberweg vor der Kita Weltreise in der Weilbrunnstraße zusätzlich sichern
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.03.2025, OF 1005/10 Betreff: Den Fußgängerüberweg vor der Kita Weltreise in der Weilbrunnstraße zusätzlich sichern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie weit der Fußgängerüberweg vor der KITA-Weltreise in der Weilbrunnstraße 13 zusätzlich mit Bodenwellen (s. Belegfoto KITA im Bogen) zu ergänzen ist, um die Sicherheit in diesem Bereich zu erhöhen. Begründung: Es wird regelmäßig berichtet, dass Autofahrer diesen Übergang mit erhöhter Geschwindigkeit überfahren, ohne auf den Zebrastreifen und Fußgänger zu achten. Dieser Übergang ist auch ein Teil des Schulweges zur Carlo-Mierendorff-Schule. Foto: privat Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1005/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenFahrbahnmarkierungen in der Kreuzstraße anpassen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.03.2025, OF 1006/10 Betreff: Fahrbahnmarkierungen in der Kreuzstraße anpassen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten das zuständige Amt aufzufordern die Fahrbahnmarkierungen in der Kreuzstraße vor dem Haus Nr. 31 der vor Ort gegebenen Situation anzupassen, so der Verkehr ohne Einschränkung diesen Bereich passieren kann. (s. Belegfoto) Foto: privat Begründung: Erfolgt mündlich Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO II, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6641 2025 Die Vorlage OF 1006/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenDen § 23 des Sprengstoffgesetzes konsequent in den betroffenen Bereichen im Ortsbezirk 10 umsetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.03.2025, OF 1016/10 Betreff: Den § 23 des Sprengstoffgesetzes konsequent in den betroffenen Bereichen im Ortsbezirk 10 umsetzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge die zuständigen Ämter anweisen, dass der Gebrauch von Feuerwerkskörpern nach dem bestehenden § 23 des Sprengstoffgesetzes für den Ortsbereich 10 konsequent umgesetzt wird. Hier gilt es besonders die Flächen bzw. Plätze, wie beispielsweise vor KITAS und Altenheime, an denen der Gebrauch von Feuerwerkskörpern untersagt ist, zu schützen. Begründung: Im § 23wird der Gebrauch von Feuerwerkskörpern klar geregelt und unter anderem unmissverständlich darauf hingewiesen, wo diese Aktionen nicht stattfinden dürfen. Darin sind auch die Zeiten festgelegt, an denen diese Aktionen nicht stattfinden dürfen. Die Verordnung ist in Zukunft konsequent umzusetzen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6637 2025 Die Vorlage OF 1016/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, Linke, FDP und AfD gegen fraktionslos (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)
Partei: FDP
Weiter lesenDefekten Kleidercontainer in der Weilbrunnstraße entfernen
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2025, OF 1000/10 Betreff: Defekten Kleidercontainer in der Weilbrunnstraße entfernen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, den defekten Kleidercontainer im Grünstreifen in der Weilbrunnstraße in Richtung Gravensteiner Platz (Höhe Einmündung Am Dorfgarten, links von der Einfahrt zum Supermarkt) entfernen zu lassen. Begründung: Der Griff, mit dem sich der Kleidercontainer öffnen lassen sollte, ist abgebrochen und der Einwurf dadurch nicht oder nur schwer möglich. Rund um den Kleidercontainer, der insgesamt einen verwahrlosten Eindruck macht, wird immer wieder illegal Müll abgestellt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6640 2025 Die Vorlage OF 1000/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBudgetantrag für den Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2025, OF 1001/10 Betreff: Budgetantrag für den Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. mit 1.000 Euro aus seinem Ortsbeiratsbudget. Das Geld soll für die wichtige ehrenamtliche Arbeit mit Stadttauben im Frankfurter Bogen verwendet werden. Damit sollen insbesondere folgende Ziele verfolgt werden: 1. Das verbotene Füttern von Tauben zu unterbinden, 2. Stärker als bisher einen geeigneten Umgang zur Reduktion von Tauben vor Ort zu erreichen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Die Reduktion von Tauben über den Einsatz von Gipseiern, die in Nestern zum Einsatz gegen echte Eier kommen, erfolgt bisher nur in einer Tiefgarage am Gravensteiner-Platz. Das Stadttaubenprojekt ist ein seit Jahren anerkannter und sehr bewährter Verein. Da die wichtige Arbeit des Vereins im Interesse der hier lebenden und arbeitenden Menschen ist, möchte der Ortsbeirat einen Zuschuss gewähren. Der Ortsbeirat 10 bedankt sich ausdrücklich bei dem Stadttaubenprojekt für die sehr gute Arbeit und möchte unverändert ein Taubenhaus in Preungesheim realisiert wissen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 1001/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1001/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 403 2025 Die Vorlage OF 1001/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGefährliche Einmündung Krälingweg/Am Dorfgarten entschärfen
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2025, OF 1002/10 Betreff: Gefährliche Einmündung Krälingweg/Am Dorfgarten entschärfen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Einmündung des Krälingwegs in die Straße Am Dorfgarten so gestaltet wird, dass Fußgängerinnen, Fußgänger, Auto- und Radfahrende, die aus dem Krälingweg kommen, gefahrlos den Dorfgarten überqueren beziehungsweise in den Dorfgarten einbiegen können. Der Mündungsbereich Krälingweg/Am Dorfgarten wird regelmäßig von PKW und Transportern so zugeparkt, dass der fließende Verkehr im Dorfgarten erst in der Fahrbahnmitte wahrgenommen werden kann. Weil der Krälingweg aufgepflastert ist und über einen abgesenkten Bordstein verfügt, gilt an der oben beschriebenen Einmündung die rechts vor links-Regel nicht. Begründung: Der Einmündungsbereich von Krälingweg/Am Dorfgarten ist durch parkende Autos sehr unübersichtlich und stellt für alle Verkehrsteilnehmende eine Gefahr dar. Im vergangenen Jahr wurde im Rahmen eines Ortstermins mit Vertretern verschiedener Ämter von Mitgliedern des Ortsbeirates sowie Anwohnerinnen und Anwohnern bereits auf das Problem hingewiesen. Zudem kommt es immer wieder vor, dass parkende Autos nicht nur die Sicht im Einmündungsbereich Krälingweg/Am Dorfgarten versperren, sondern auch die Einfahrt des direkt angrenzenden Getränkehändlers zuparken. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6632 2025 Die Vorlage OF 1002/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 FDP
Partei: CDU
Weiter lesenFußgängerüberweg vor der Kita Weltreise in der Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2025, OF 1004/10 Betreff: Fußgängerüberweg vor der Kita Weltreise in der Weilbrunnstraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann und wie der Fußgängerüberweg vor der Kita Weltreise in der Weilbrunnstraße vor zu schnellfahrenden Fahrzeugen (insbesondere solchen, die von der Huswertstraße zur Homburger Landstraße fahren) spürbar sicherer gestaltet werden kann. In Betracht kommen zum Beispiel eine optische oder tatsächliche Fahrbahnverengung, eine Erhöhung des Fußgängerüberweges mit den üblichen Warnhinweisen für die Fahrzeugführer sowie eine mobile Geschwindigkeitsüberwachung. Begründung: Die Berichte über gefährliche Situationen werden nicht weniger. Hier besteht eine besonders unübersichtliche Kurvenlage sowie eine teils abschüssige Fahrbahn, auf der Fahrzeuge leider teils auch ungewollt schneller werden als angebracht. Dies gilt insbesondere morgens im Berufsverkehr, wenn auch die Kita-Kinder dort über die Straße zur Kita Weltreise möchten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO I, TOP 11 Die Vorlage OF 1004/10 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und FDP erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6634 2025 Die Vorlage OF 1004/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWeitere Urnenwahlgräber für den Berkersheimer Friedhof
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2025, OF 1008/10 Betreff: Weitere Urnenwahlgräber für den Berkersheimer Friedhof Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen sowie der Genossenschaft der Friedhofsgärtner auf dem Berkersheimer Friedhof eine weitere Fläche für Urnenwahlgräber zu ermöglichen. Begründung: Die Nachfrage bestätigt das stete Interesse auch bezüglich dieser Bestattungsform auf dem kleinen schönen Stadtteilfriedhof in Berkersheim. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO II, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6642 2025 Die Vorlage OF 1008/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
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