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RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleisten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
43 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, die Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße zu verbessern. Die aktuelle Situation führt zu erheblichen Beeinträchtigungen, insbesondere im Sommer. Eine bauliche Lösung wird als notwendig erachtet, um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, seine dem Ortsbeirat 9 in der Stellungnahme ST 160 dargelegte Position zu überdenken und eine Lösung im Sinne der Verkehrssicherheit für die Kirschwaldstraße zu erarbeiten und umzusetzen. Eine nachhaltige bauliche Lösung ist im Sinne der Verkehrssicherheit unerlässlich.

Begründung

Die Aussage des Magistrats, die Städtische Verkehrspolizei kontrolliere die Situation "im Rahmen der Streife", ist weder zielführend noch zeugt sie von Vertrauen oder Respekt gegenüber der Arbeit und Ortskenntnis des Ortsbeirats. Die Situation ist dem Ortsbeirat bestens bekannt und führt vor allem im Sommer zu großen Beeinträchtigungen. Die Argumentation, dass Elemente, die das Falschparken verhindern könnten, die Situation verschlechtern würden, ist nicht nachvollziehbar. Vielmehr führt das aktuelle halb auf der Grünfläche und halb auf der Straße erfolgende illegale Parken zu einer größeren Verengung der Fahrbahn. Auf die völlig durchfurchten und zerstörten Grünflächen wird nicht ausgewichen. Durch bauliche Maßnahmen würde hingegen eine klare, verlässliche Situation geschaffen, auf der die Wege in ihrer vollen Breite frei bleiben könnten, sodass sich Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehr begegnen und gut ausweichen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 24. August 2024OFOF 801/9Grünflächen sowie Rad- und Fußverkehr in der Kirschwaldstraße vor Falschparken schützenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. September 2024OMOM 5848Grünflächen sowie Rad- und Fußverkehr in der Kirschwaldstraße vor Falschparken schützenDirektanregung
  3. 24. Januar 2025STST 160Grünflächen sowie Rad- und Fußverkehr in der Kirschwaldstraße vor Falschparken schützenStellungnahme
  4. 4. Februar 2025OFOF 931/9RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleistenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 20. Februar 2025Sie sind hier
    OMOM 6565RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleisten
    Direktanregung
  6. 23. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 984RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleistenStellungnahme
  7. 18. August 2025OFOF 1059/9Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße IIIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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