Schulwegkommission
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt, dass der Magistrat gemäß der hessischen Gemeindeordnung auch in wichtigen Belangen des Ortsbeirates 10 beteiligt wird. Dies schließt das Recht auf Antragstellung zur Begehung der Schulweg-Kommission ein, was in der Vergangenheit üblich war.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, gemäß der hessischen Gemeindeordnung (HGO) auch den Ortsbeirat 10 zu allen wichtigen Belangen zu beteiligen. Dies muss auch das Recht des Ortsbeirates 10 auf Antragstellung bezüglich einer Begehung der Schulweg-Kommission beinhalten, so wie dies auch früher üblich war.
Begründung
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, gemäß der hessischen Gemeindeordnung (HGO) auch den Ortsbeirat 10 zu allen wichtigen Belangen zu beteiligen. Dies muss auch das Recht des Ortsbeirates 10 auf Antragstellung bezüglich einer Begehung der Schulweg-Kommission beinhalten, so wie dies auch früher üblich war.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2025Sie sind hierOFOF 1137/10SchulwegkommissionOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2025OMOM 7749SchulwegkommissionDirektanregung
- 13. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 314SchulwegkommissionStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE