Schulwegkommission
Zusammenfassung
Die Anregung fordert den Magistrat auf, den Ortsbeirat 10 in alle wichtigen Belange einzubeziehen und ihm das Recht auf Antragstellung bezüglich einer Begehung der Schulwegkommission einzuräumen. Diese Maßnahme wird als notwendig erachtet, um die Mitbestimmung des Ortsbeirates sicherzustellen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) auch den Ortsbeirat 10 an allen wichtigen Belangen zu beteiligen. Dies muss auch das Recht des Ortsbeirates 10 auf Antragstellung bezüglich einer Begehung der Schulwegkommission beinhalten, so wie dies auch früher üblich war.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2025OFOF 1137/10SchulwegkommissionOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2025Sie sind hierOMOM 7749SchulwegkommissionDirektanregung
- 13. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 314SchulwegkommissionStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats