Schulwegkommission
Zusammenfassung
In der Anregung wird die Beteiligung des Ortsbeirates 10 bei wichtigen Belangen gefordert. Der Magistrat soll das Recht auf Antragstellung für eine Begehung der Schulwegkommission gewährleisten, um frühere Gepflogenheiten wiederherzustellen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) auch den Ortsbeirat 10 an allen wichtigen Belangen zu beteiligen. Dies muss auch das Recht des Ortsbeirates 10 auf Antragstellung bezüglich einer Begehung der Schulwegkommission beinhalten, so wie dies auch früher üblich war.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Oktober 2025OFOF 1534/5Schulbus für den Lerchesberg einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 24. Oktober 2025Sie sind hierOMOM 7593Schulbus für den Lerchesberg einrichtenDirektanregung
- 5. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 27Schulbus für den Lerchesberg einrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats