Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: aktueller Stand der Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, den aktuellen Stand der Eigentumsübertragung der Georg-Esser-Anlage an die Stadt Frankfurt am Main zu prüfen und zu berichten. Dies geschieht, da seit der letzten Stellungnahme über drei Jahre vergangen sind und aktuelle Informationen benötigt werden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Mit Stellungnahme vom 4.7.2022 (ST 1542) teilte der Magistrat dem Ortsbeirat 10 mit, dass bereits seit längerer Zeit Einigkeit zwischen dem mit dem Erwerb beauftragten Amt für Bau und Immobilien (ABI) und dem Evangelischen Regionalverband (ERV) zu den Konditionen der Übereignung der Georg-Esser-Anlage an die Stadt Frankfurt am Main bestehe. Der Übereignungsvertrag konnte damals noch nicht beurkundet werden. Das ABI ging davon aus, dass der Vertragsschluss kurzfristig umgesetzt werden würde. Der für die Beurkundung notwendige Magistratsbeschluss befand sich im Geschäftsgang.
Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 10 beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten:
- Ob die Eigentumsübertragung zwischenzeitlich erfolgte?
- Wenn dies der Fall ist:
a) Ob sich durch die Eigentumsübertragung Veränderungen beispielsweise für die Pflege der Georg-Esser-Anlage ergeben haben?
b) Wenn ja, welche?
c) Wieso der Magistrat den Ortsbeirat 10 nicht über die Eigentumsübertragung informierte?
Begründung
Seit der genannten Stellungnahme sind über drei Jahre vergangen. Der Ortsbeirat 10 erbittet daher aktuelle Informationen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2019STST 1211a) Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main b) Eckenheimer Ehrenmal - EigentumsübertragungStellungnahme
- 7. März 2022OFOF 273/10Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022VV 358Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am MainAnfrage
- 4. Juli 2022STST 1542Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am MainStellungnahme
- 19. August 2025Sie sind hierOFOF 1084/10Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: aktueller Stand der Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme