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Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
57 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anregung beinhaltet die Bitte des Ortsbeirats 10 um Prüfung und Berichterstattung über die Zusammenarbeit zwischen Magistrat und Kassenärztlicher Vereinigung Hessen bezüglich medizinischer Versorgungen in Berkersheim. Der Ortsbeirat ist besorgt, dass keine angemessene Kommunikation zwischen den beiden Stellen stattgefunden hat und richtet spezifische Rückfragen an den Magistrat.

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Anregung

Mit Stellungnahme vom 14.07.2025, ST 1113, teilte der Magistrat unter anderem mit, dass die Verteilung der Zulassungen für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ausschließlich durch die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) erfolgt. Der Magistrat verwies auf den Sicherstellungsauftrag der KVH sowie eine Veranstaltung mit dem Vorstandsvorsitzenden der KVH und Vertreterinnen und Vertretern der Ortsbeiräte im Frankfurter Gesundheitsamt im November 2023. "Die letztendliche Entscheidung über konkrete Maßnahmen und Zulassungen liegt jedoch immer bei der KVH", schließt der Magistrat ab.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten,

  1. was die KVH dem Magistrat auf die entsprechende Anfrage des Ortsbeirates vom 22.04.2025 (OM 6789) hin mitgeteilt hat;
  2. wieso er diese Informationen der KVH dem Ortsbeirat 10 nicht in seiner Stellungnahme mitgeteilt hat;
  3. sofern er sich nicht mit der KVH in Verbindung gesetzt hat, aus welchen Gründen keine Kontaktaufnahme erfolgte.

Begründung

Dem Ortsbeirat 10 ist bekannt, dass für Zulassungen letztlich ausschließlich die KVH zuständig ist. Gerade deshalb hatte der Ortsbeirat 10 in seiner Anfrage wie üblich um Berichterstattung des Magistrates "in Zusammenarbeit mit der KVH" gebeten. Dieser Zusammenarbeit ist der Stellungnahme des Magistrats jedoch nichts Aktuelles zu entnehmen. Es steht daher zu befürchten, dass keinerlei Kontaktaufnahme mit der KVH erfolgte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2025OMOM 6789Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller SachstandDirektanregung
  2. 14. Juli 2025STST 1113Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller SachstandStellungnahme
  3. 19. August 2025OFOF 1098/10Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  4. 2. September 2025Sie sind hier
    OMOM 7259Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)
    Direktanregung
  5. 28. November 2025STST 1999Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)Stellungnahme
  6. 14. Dezember 2025OFOF 1196/10Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfrage zur Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2025 (ST 1999)Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 13. Januar 2026OMOM 7912Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfrage zur Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2025 (ST 1999)Direktanregung
  8. 29. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 988Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfrage zur Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2025 (ST 1999)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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