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Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfrage zur Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2025 (ST 1999)

Vorlagentyp: OFCDU
57 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

In diesem Antrag wird die medizinische Versorgung in Berkersheim thematisiert, insbesondere die fehlenden Informationen des Magistrats zu den Kontakten mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen. Der Ortsbeirat fordert eine Klarstellung und Beantwortung von offenen Fragen, um die Versorgung der Bürger sicherzustellen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Mit Stellungnahme vom 14.07.2025 (ST

1113) berichtete der Magistrat zur medizinischen Versorgung in Berkersheim. Hierbei wurde leider nicht deutlich, ob der Magistrat wie notwendig erneut mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) Kontakt aufgenommen hatte. Eine entsprechende Nachfrage des Ortsbeirates 10 (OM 7259) bejahte der Magistrat mit Stellungnahme vom 28.11.2025 (ST 1999).

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten:

  1. Wieso blieb die Frage, warum der Magistrat die Informationen der KVH dem Ortsbeirat 10 nicht in seiner Stellungnahme vom 14.7. mitgeteilt hat (beziehungsweise klar stellte, dass es sich um aktuelle Informationen handelte), unbeantwortet?
  2. Wieso ist der Magistrat der Ansicht, dass die ST 1113 alle wesentlichen entsprechenden Informationen enthält, wenn sie gerade nicht mitteilte, dass eine erneute Kontaktaufnahme erfolgte?
  3. Wie bewertet der Magistrat sein jeweiliges Vorgehen

a) vor dem Hintergrund seiner Aussage, dass eine wohnortnahe hausärztliche Versorgung von grundlegender Bedeutung für Gesundheit und Lebensqualität der Bewohnerschaft eines Stadtteils ist (vgl. ST 1113),

b) vor dem Hintergrund einer kollegialen und wertschätzenden Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 10?

Begründung

Antworten des Magistrats auf Nachfragen werfen neue Nachfragen auf. Der Ortsbeirat 10 zeigt sich hierüber irritiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2025OMOM 6789Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller SachstandDirektanregung
  2. 14. Juli 2025STST 1113Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller SachstandStellungnahme
  3. 19. August 2025OFOF 1098/10Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  4. 2. September 2025OMOM 7259Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)Direktanregung
  5. 28. November 2025STST 1999Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)Stellungnahme
  6. 14. Dezember 2025Sie sind hier
    OFOF 1196/10Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfrage zur Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2025 (ST 1999)
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 13. Januar 2026OMOM 7912Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfrage zur Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2025 (ST 1999)Direktanregung
  8. 29. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 988Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfrage zur Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2025 (ST 1999)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 44 · 13.01.2026
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7912 2026 Die Vorlage OF 1196/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeAfDFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, Linke, AfD und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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