Meine Nachbarschaft: Liebfrauenberg
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Vorlagen
Radbügel Paulsplatz/Römerberg 27
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7563 entstanden aus Vorlage: OF 1734/1 vom 30.09.2025 Betreff: Radbügel Paulsplatz/Römerberg 27 Der Magistrat wird gebeten, auf dem Paulsplatz vor der Nordseite des Gebäudes Römerberg 27 unmittelbar neben dem Briefkasten einen weiteren Dreier-Radbügel aufzustellen zu lassen. Begründung: Die bestehenden Radbügel in diesem Bereich sind regelmäßig belegt. Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein
Radbügel Paulsplatz /Römerberg 27
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.09.2025, OF 1734/1 Betreff: Radbügel Paulsplatz /Römerberg 27 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Paulsplatz vor der Nordseite des Gebäudes Römerberg 27 unmittelbar neben dem Briefkasten einen weiteren Dreier-Radbügel aufzustellen zu lassen. Begründung: Die bestehenden Radbügel in diesem Bereich sind regelmäßig belegt. Foto: privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 1 am 21.10.2025, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7563 2025 Die Vorlage OF 1734/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAufstellen von Bänken im Ortsbezirk zur Mahnung gegen Benachteiligungen von und Gewalt an Frauen und Mädchen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.04.2025, OM 6932 entstanden aus Vorlage: OF 1604/1 vom 08.04.2025 Betreff: Aufstellen von Bänken im Ortsbezirk zur Mahnung gegen Benachteiligungen von und Gewalt an Frauen und Mädchen Der Magistrat wird gebeten, zunächst im Verantwortungsbereich des Ortsbeirats 1 an zentralen Plätzen zehn orangefarbene Bänke mit Aufschriften wie "Kein Platz für Femizide - in Frankfurt und überall", "Kein Platz für Benachteiligungen von Mädchen" und "Kein Platz für Gewalt gegen Frauen und Mädchen" aufstellen zu lassen. Geeignete Orte wären beispielsweise Kaisertor, Willy-Brandt- Platz, Hauptwache, Konstablerwache, Goetheplatz, Paulsplatz oder die Frankenallee im Gallus. Begründung: Die Gewalt an Frauen steigt permanent, ohne dass es zu einem gewaltigen Aufschrei in unserer Gesellschaft kommt. Es scheint ein gewisser fataler "Gewöhnungseffekt" einzutreten, insbesondere vor dem Hintergrund, dass man Frauen wieder in traditionelle Rollen zurückdrängen möchte und einen Zusammenhang von Gewalt und "Aufmüpfigkeit" von Frauen herstellt. Diese orangefarbenen "Hingucker" im Stadtbild werden anders als Zahlen oder Statistiken diese Verbrechen ständig ins Gedächtnis rufen und Unbehagen hervorrufen, um eine Veränderung der Sichtweise zu bewirken. Foto: https://orangedays-koeln.de/kein-platz-fuer/ Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 16.08.2025, OF 1091/9 Anregung an den Magistrat vom 04.09.2025, OM 7343 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1662 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Aufstellen von Bänken im Ortsbezirk zur Mahnung gegen Benachteiligungen von und Gewalt an Frauen und Mädchen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 1604/1 Betreff: Aufstellen von Bänken im Ortsbezirk zur Mahnung gegen Benachteiligungen von und Gewalt an Frauen und Mädchen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zunächst im Verantwortungsbereich des OBR 1 an zentralen Plätzen zehn orangefarbene Bänke mit Aufschriften wie "Kein Platz für Femizide - in Frankfurt und überall", "Kein Platz für Benachteiligungen von Mädchen" und "Kein Platz für Gewalt gegen Frauen und Mädchen" aufstellen zu lassen. Geeignete Orte wären beispielsweise Kaisertor, Willy-Brandt-Platz, Hauptwache, Konstablerwache, Goetheplatz, Paulsplatz oder die Frankenallee im Gallus. Begründung: Die Gewalt an Frauen steigt permanent, ohne dass es zu einem gewaltigen Aufschrei in unserer Gesellschaft kommt. Es scheint ein gewisser fataler "Gewöhnungseffekt" einzutreten, insbesondere vor dem Hintergrund, dass man Frauen wieder in traditionelle Rollen zurückdrängen möchte und einen Zusammenhang von Gewalt und "Aufmüpfigkeit" von Frauen herstellt. Diese orangefarbenen "Hingucker" im Stadtbild werden anders als Zahlen oder Statistiken diese Verbrechen ständig ins Gedächtnis rufen und Unbehagen hervorrufen, um eine Veränderung der Sichtweise zu bewirken. Foto: https://orangedays-koeln.de/kein-platz-fuer/ Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6932 2025 Die Vorlage OF 1604/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und Die Partei (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSelfie-Point Frankfurt zum Heddernheimer Straßenfest
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2025, OM 6751 entstanden aus Vorlage: OF 540/8 vom 03.03.2025 Betreff: Selfie-Point Frankfurt zum Heddernheimer Straßenfest Der Magistrat wird gebeten, den vom Frankfurter Stadtmarketing initiierten Frankfurter Selfie-Point zum Heddernheimer Straßenfest am 14.06.2025 anzufordern und an einer geeigneten Stelle in der Von-Riedt-Anlage aufzustellen. Das Vorhaben ist mit dem Dachverband der Frankfurter Gewerbevereine und dem Vereinsring Heddernheim als Veranstalter abzustimmen. Begründung: Der fünf mal zwei Meter große Selfie-Point ist am 23. Januar 2025 in der Sitzung des Ortsbeirates 8 von der Stabsstelle Stadtmarketing vorgestellt und zur Verwendung angeboten worden. Nachdem er einige Zeit auf dem Frankfurter Paulsplatz zu sehen war, soll er nun seine Tour durch die Stadt machen und gerade bei Festen die Identifikation der Menschen mit der Stadt Frankfurt fördern. Viele Menschen nutzten das Motiv bereits für Selfies und Fotogrüße. Das Heddernheimer Straßenfest mit seinen vielen Besuchern und dem zentralen Anlaufpunkt in der Grünanlage gegenüber dem Schloss bietet sich wunderbar dafür an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2025, ST 757 Aktenzeichen: 30-0
Selfie-Point zum Heddernheimer Straßenfest
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2025, OF 540/8 Betreff: Selfie-Point zum Heddernheimer Straßenfest Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den vom Frankfurter Stadtmarketing initiierten Frankfurter Selfie-Point zum Heddernheimer Straßenfest am 14.06.2025 anzufordern und an einer geeigneten Stelle in der Von-Riedt-Anlage aufzustellen. Das Vorhaben ist mit dem Dachverband der Frankfurter Gewerbevereine und dem Vereinsring Heddernheim als Veranstalter abzustimmen. Begründung: Der fünf mal zwei Meter große Selfie-Point ist am 23. Januar 2025 in der Sitzung des Ortsbeirates 8 von der Stabsstelle Stadtmarketing vorgestellt und zur Verwendung angeboten worden. Nachdem er einige Zeit auf dem Frankfurter Paulsplatz zu sehen war, soll er nun seine Tour durch die Stadt machen und gerade bei Festen die Identifikation der Menschen mit der Stadt Frankfurt fördern. Viele Menschen nutzten das Motiv bereits für Selfies und Fotogrüße. Das Heddernheimer Straßenfest mit seinen vielen Besuchern und dem zentralen Anlaufpunkt in der Grünanlage dem Schloss gegenüber bietet sich wunderbar dafür an. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 8 am 20.03.2025, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6751 2025 Die Vorlage OF 540/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff "Selfie-Point Frankfurt zum Heddernheimer Straßenfest" lautet. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE
Partei: CDU
Weiter lesenFußgängerzonen Innenstadt schützen - offenes Befahren mit Pkw unterbinden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2025, OM 6355 entstanden aus Vorlage: OF 1493/1 vom 05.01.2025 Betreff: Fußgängerzonen Innenstadt schützen - offenes Befahren mit Pkw unterbinden Der Magistrat wird gebeten, das Befahren a) der Straße Neue Kräme über Liebfrauenberg, zwischen der Berliner Straße (beidseits) und über die Braubachstraße, b) des Römerbergs über die Braubachstraße, c) des Fahrtors vom Mainkai aus, d) des Mainufers vom Mainkai aus, e) des Rathenauplatzes vom Goetheplatz und der Biebergasse aus, f) der Freß gass'/Großen Bockenheimer Straße zwischen Rathenauplatz und Hochstraße sowie von der Alten Rothofstraße, Kleinen Hochstraße, Kaiserhofstraße und Meisengasse, g) Fahrgasse/Zeil, h) Große Friedberger Straße/Zeil, i) Konrad-Adenauer-Straße/Zeil mit dem Pkw mittels Poller zu unterbinden, ähnlich wie bereits für die Hauptwache umgesetzt. Berechtigte Fahrzeuge können die Poller mittels Feuerwehrschließung entnehmen und müssen diese unmittelbar wieder verschließen. Zur besseren Sichtbarkeit sind die Poller im oberen Bereich mit rot-weißen Reflektor-Aufklebern zu versehen. Das ordnungsgemäße Wiedereinsetzen der Poller ist bei Bestreifungen regelmäßig mit zu kontrollieren. Begründung: Aktuell können die o. g. Fußgängerzonen relativ einfach mit dem Pkw befahren und beparkt werden, was rege genutzt wird. Dabei handelt es sich nicht nur um Lieferanten, sondern zum großen Teil auch um private Fahrzeuge. Taxifahrer fahren von der Braubachstraße aus regelmäßig über den Zebrastreifen in die Neue Kräme hinein, um zu wenden. Teilweise gibt es bereits Bodenhülsen, um Poller einsetzen zu können, aber die Poller fehlen und wurden bereits seit längerer Zeit nicht wieder eingesetzt. Quelle: Google Hauptwache: Poller bereits realisiert; Quelle: Google Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.07.2025, ST 1100 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 1 am 24.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fußgängerzonen Innenstadt schützen - offenes Befahren mit PKW unterbinden
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2025, OF 1493/1 Betreff: Fußgängerzonen Innenstadt schützen - offenes Befahren mit PKW unterbinden Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Befahren a) der Neuen Kräme über Liebfrauenberg, zwischen Berliner Straße (beidseits) und über Braubachstraße, b) des Römerbergs über Braubachstraße, c) des Fahrtors vom Mainkai aus, d) des Mainufers vom Mainkai aus, e) des Rathenauplatzes vom Goetheplatz und der Biebergasse aus, f) und der Fressgass'/Großen Bockenheimer Straße zwischen Rathenauplatz und Hochstraße sowie von der Alten Rothofstraße, Kleinen Hochstraße, Kaiserhofstraße und Meisengasse aus mit dem PKW mittels Poller zu unterbinden, ähnlich wie bereits für die Hauptwache umgesetzt. Berechtigte Fahrzeuge können die Poller mittels Feuerwehrschließung entnehmen und müssen diese unmittelbar wieder verschließen. Zur besseren Sichtbarkeit sind die Poller im oberen Bereich mit rot-weißen Reflektor-Aufklebern zu versehen. Das ordnungsgemäße Wiedereinsetzen der Poller ist bei Bestreifungen regelmäßig mit zu kontrollieren. Begründung: Aktuell können die o.g. Fußgängerzonen relativ einfach mit dem PKW befahren und beparkt werden, was rege genutzt wird. Dabei handelt es sich nicht nur um Lieferanten, sondern zum großen Teil auch um private Fahrzeuge. Taxifahrer fahren von der Braubachstraße aus regelmäßig über den Zebrastreifen in die Neue Kräme hinein, um zu wenden. Teilweise gibt es bereits Bodenhülsen, um Poller einsetzen zu können, aber die Poller fehlen und wurden bereits seit längerer Zeit nicht wieder eingesetzt. Quelle: Google Quelle: Google Hauptwache: Poller bereits realisiert; Quelle: Google Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 1 am 21.01.2025, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6355 2025 Die Vorlage OF 1493/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um die folgenden Buchstaben ergänzt wird: g) Fahrgasse/Zeil h) Große Friedberger Straße/Zeil i) Konrad Adenauer Straße/ Zeil Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei
Partei: CDU
Weiter lesenBeauftragung der Dom Römer GmbH mit der Vorplanung für die Rekonstruktion des Historischen Rathausturms „Langer Franz“ Vortrag des Magistrats vom 08.11.2024, M 162
S A C H S T A N D : Anregung vom 03.12.2024, OA 514 entstanden aus Vorlage: OF 1474/1 vom 01.12.2024 Betreff: Beauftragung der Dom Römer GmbH mit der Vorplanung für die Rekonstruktion des Historischen Rathausturms "Langer Franz" Vortrag des Magistrats vom 08.11.2024, M 162 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 08.11.2024, M 162, wird unter Berücksichtigung der folgenden Maßgabe zugestimmt: Im neuen Dachstuhl des "Langer Franz" soll ein ausreichend großes und dauerhaftes Taubenhaus geplant und umgesetzt werden. Hierzu soll eine Begehung mit dem Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. durchgeführt werden, um den optimalen Ort zu identifizieren. Sofern der "Langer Franz" hierfür nicht in Frage kommt, sollen in den Gebäuden des Römers je ein Taubenhaus zum Paulsplatz und eines zum Römerberg hin eingerichtet werden. Begründung: Die Baukosten für den "Langer Franz" betragen geschätzte 3,8 Millionen Euro und die Planungskosten geschätzte 473.000 Euro. Sehr viel Geld für etwas, das keine direkte Funktion und keinen Mehrwert bietet. Mit den Geldern für den Bau hätten viele Probleme in Frankfurt dauerhaft gelindert werden können. Um dem "Langer Franz" einen zusätzlichen Nutzen und den Stadttauben endlich einen Platz rund um den Römer bieten zu können, möchte der Ortsbeirat, dass der neue Dachstuhl des "Langer Franz" so geplant wird, dass ein geeignetes Taubenhaus entsteht. Das ist notwendig, damit die Stadttauben endlich einen Platz finden und eine Populationskontrolle erfolgreich durchgeführt werden kann. Falls das aus fachlicher Sicht nicht möglich sein sollte, müssen in den Gebäuden des Römers geeignete Flächen für Taubenhäuser gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.11.2024, M 162 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 11.12.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 05.12.2024, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport die Beratung der Vorlage OA 514 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung der Delegation); AfD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION (M 162 = Ablehnung) BFF-BIG (M 162 = Annahme) 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2024, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 514 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (M 162 = Ablehnung, OA 514 = Annahme) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024, TO II, TOP 34 Beschluss: 1. Der Vorlage M 162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 514 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5547, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2024
Beauftragung der Dom Römer GmbH mit der Vorplanung für die Rekonstruktion des Historischen Rathausturms „Langer Franz“
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.12.2024, OF 1474/1 Betreff: Beauftragung der Dom Römer GmbH mit der Vorplanung für die Rekonstruktion des Historischen Rathausturms "Langer Franz" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat stimmt der Vorlage M162 aus 2024 unter Berücksichtigung des folgenden Textes zu: Im neuen Dachstuhl des "Langen Franz" soll ein ausreichend großes und dauerhaftes Taubenhaus geplant und umgesetzt werden. Hierzu soll eine Begehung mit dem Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. durchgeführt werden, um den optimalen Ort zu identifizieren. Sofern der "Lange Franz" hierfür nicht in Frage kommt, sollen in den Gebäuden des Römer je ein Taubenhaus zum Paulsplatz hin und eines zum Römerberg hin eingerichtet werden. Begründung: Die Baukosten für den Langen Franz betragen geschätzte 3,8 Mio. € und die Planungskosten geschätzte 473.000 €. Sehr viel Geld für etwas, das keine direkte Funktion und keinen Mehrwert bietet. Mit den Geldern für den Bau hätten viele Probleme in Frankfurt dauerhaft gelindert werden können. Um dem langen Franz einen zusätzlichen Nutzen und den Stadttauben endlich einen Platz rund um den Römer bieten zu können, möchte der Ortsbeirat, dass der neue Dachstuhl des "Langen Franz" so geplant wird, dass ein geeignetes Taubenhaus entsteht. Das ist notwendig, damit die Stadttauben endlich einen Platz finden und eine Populationskontrolle erfolgreich durchgeführt werden kann. Falls das aus fachlicher Sicht nicht möglich sein sollte, müssen in den Gebäuden des Römer geeignete Flächen für Taubenhäuser gefunden werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.11.2024, M 162 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 56 Beschluss: Anregung OA 514 2024 1. Der Vorlage M 162 wird unter Hinweis auf die OA 514 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1474/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU , FDP und Linke (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenParty-Point Kleinmarkthalle hier: Mehr Altglas Sammelcontainer in der Ziegelgasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5531 entstanden aus Vorlage: OF 1268/1 vom 07.05.2024 Betreff: Party-Point Kleinmarkthalle hier: Mehr Altglas-Sammelcontainer in der Ziegelgasse Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Ziegelgasse vor der Wand der Liegenschaft Liebfrauenberg 24 zwei weitere Altglas-Sammelcontainer aufgestellt werden. Begründung: Der Bereich westlich der Kleinmarkthalle hat sich zu einem dauerhaften Treffpunkt von Menschen entwickelt. Die Menschen versammeln sich dort, um gemeinsam zu essen und zu trinken. Die vorhandenen Entsorgungseinrichtungen reichen nicht aus, um dem Ansturm gerecht zu werden. Oft sind die Altglas-Sammelcontainer überfüllt, was das Recycling erschwert. Durch das Aufstellen zusätzlicher Sammelcontainer wird den umweltbewussten Bürger*innen, die ihre Abfälle korrekt entsorgen möchten, geholfen. Dies trägt zu einem sauberen und ordentlichen Stadtbild bei. Fotos: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.08.2024, ST 1574 Aktenzeichen: 79-0
Party-Point Kleinmarkthalle - hier: Mehr Altglassammelbehälter in der Ziegelgasse
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.05.2024, OF 1268/1 Betreff: Party-Point Kleinmarkthalle - hier: Mehr Altglassammelbehälter in der Ziegelgasse Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass in der Ziegelgasse vor der Wand der Liegenschaft Liebfrauenberg 24 zwei weitere Altglas-Sammelbehälter aufgestellt werden. Begründung: Der Bereich westliche Kleinmarkthalle hat sich zu einem dauerhaften Treffpunkt von Menschen entwickelt. Die Menschen versammeln sich hier, um gemeinsam zu essen und zu trinken. Die vorhandenen Entsorgungseinrichtungen reichen nicht aus, um dem Ansturm gerecht zu werden. Oft sind die Altglas-Sammelbehälter überfüllt, was das Recycling erschwert. Durch das Aufstellen zusätzlicher Sammelbehälter wird den umweltbewussten Bürger*innen, die ihre Abfälle korrekt entsorgen möchten, geholfen. Dies trägt zu einem sauberen und ordentlichen Stadtbild bei. Fotos: privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5531 2024 Die Vorlage OF 1268/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenDen Paulsplatz erhalten - Bebauung verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.03.2024, OM 5219 entstanden aus Vorlage: OF 1160/1 vom 15.02.2024 Betreff: Den Paulsplatz erhalten - Bebauung verhindern Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Paulsplatz als Platz erhalten bleibt und nicht bebaut wird. Eine Bebauung durch beispielsweise ein Haus der Demokratie darf nicht erfolgen. Begründung: Seit einiger Zeit wird in Frankfurt über ein Haus der Demokratie diskutiert. Zuletzt wurde dazu eine Stabsstelle gegründet und die Debatte um die Art und Weise, wie und wo das Haus der Demokratie entstehen soll, hat wieder an Fahrt aufgenommen. Der Paulsplatz wurde immer wieder als möglicher Standort eines Neubaus diskutiert. Der Paulsplatz ist jedoch einer der wenigen schönen und belebten Plätze der Innenstadt. Im Sommer ist er ein beliebter Treffpunkt für Frankfurter und Touristen, da die dortige Gastronomie zum Verweilen einlädt. Außerdem wird der Platz für zahlreiche Veranstaltungen als Fläche benötigt und genutzt. So finden dort immer wieder Demonstrationen oder Versammlungen zu besonderen Anlässen statt. Im Dezember findet dort u. a. der traditionelle Weihnachtsmarkt statt. Der Platz als Ort, wo sich Menschen treffen, wo Demokratie schon jetzt gelebt wird, sollte in der jetzigen Form erhalten bleiben. Auch ist es schwer vermittelbar, wenn durch einen Neubau noch mehr innenstädtischer Raum versiegelt werden würde. In Zeiten des Klimawandels und der damit einhergehenden Erhitzung der Innenstadt in den Sommermonaten muss jeder Baum erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2024, ST 1407 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Den Paulsplatz erhalten - Bebauung verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.02.2024, OF 1160/1 Betreff: Den Paulsplatz erhalten - Bebauung verhindern Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass der Paulsplatz als Platz erhalten bleibt und nicht bebaut wird. Eine Bebauung durch beispielsweise ein Haus der Demokratie darf nicht erfolgen. Begründung: Seit einiger Zeit wird in Frankfurt über ein Haus der Demokratie diskutiert. Zuletzt wurde dazu eine Stabsstelle gegründet und die Debatte um die Art und Weise wie und wo das Haus der Demokratie entstehen soll hat wieder an Fahrt aufgenommen. Der Paulsplatz wurde immer wieder als möglicher Standort eines Neubaus diskutiert. Der Paulsplatz ist jedoch einer der wenigen schönen und belebten Plätze der Innenstadt. Im Sommer ist er ein beliebter Treffpunkt für Frankfurt und Touristen, da die dortige Gastronomie zum Verweilen einlädt. Außerdem wird er Platz für zahlreiche Veranstaltungen als Fläche benötigt und genutzt. So finden dort immer wieder Demonstrationen oder Versammlungen zu besonderen Anlässen statt. Im Dezember findet dort u.a. der traditionelle Weihnachtsmarkt statt. Der Platz als Ort, wo sich Menschen treffen, wo Demokratie schon jetzt gelebt wird, sollte in der jetzigen Form erhalten bleiben. Auch ist es schwer vermittelbar, wenn durch einen Neubau noch mehr innenstädtischer Raum versiegelt werden würde. In Zeiten des Klimawandels und der damit einhergehenden Erhitzung der Innenstadt in den Sommermonaten muss jeder Baum erhalten bleiben. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 1 am 05.03.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5219 2024 Die Vorlage OF 1160/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF gegen LINKE. und Die Partei (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenInnovative Sitzbänke für die Innenstadt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4820 entstanden aus Vorlage: OF 1077/1 vom 28.11.2023 Betreff: Innovative Sitzbänke für die Innenstadt Der Magistrat wird gebeten, an den unten aufgeführten Orten 15 Sitzbänke mit Solarbetrieb und Lademöglichkeiten für Handys aufstellen zu lassen. Dies soll als Pilotprojekt angelegt sein, um zu testen, ob diese Sitzbänke angenommen und genutzt werden und ob diese Bänke längere Zeit ohne Beschädigung im öffentlichen Raum Bestand haben. Nach einem Jahr sollte das Projekt evaluiert werden. Mögliche Standorte: 1. Hauptwache auf dem Plateau, nördlich und östlich entlang des Geländers; 2. vor dem Eingang zu McDonalds an der Hauptwache; 3. am Rathenauplatz neben dem Aufzug; 4. Fressgass': auf Höhe des Juweliers Gelber; 5. Liebfrauenberg: neben den bestehenden Sitzbänken, entlang der Straße; 6. Liebfrauenstraße, auf Höhe des Geschäfts "punctum", zwischen den Bäumen; 7. Sandgasse, im nördlichen Bereich; 8. Willy-Brandt-Platz vor dem Eurozeichen in der Grünanlage; 9. wenn möglich am Mainufer (falls die Bänke anlässlich von Festen nicht abgebaut werden müssen), also an Orten, an denen die Bänke dauerhaft installiert werden können. Quelle: https://www.norddisplay.de/marketingequipment/monitor- und-ipad-staender/smartbench-outdoor-solar-fotovoltaik-sitzbank-ibench-mit-ladef unktion.html Begründung: Die Innenstadt, insbesondere Zeil, Hauptwache und Umgebung werden von vielen Menschen täglich genutzt und besucht. Die Sitzbänke bieten nicht nur Gelegenheit zum Ausruhen, sondern dort kann auch das Handy aufgeladen werden. Dadurch wird die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöht. Durch den Solarbetrieb ist ein Anschluss an das Stromnetz nicht nötig. Somit können diese Bänke sehr flexibel aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2024, ST 614
Innovative Sitzbänke für die Innenstadt
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.11.2023, OF 1077/1 Betreff: Innovative Sitzbänke für die Innenstadt Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird gebeten an den unten aufgeführten Orten 15 Sitzbänke mit Solarbetrieb und Lademöglichkeiten für Handys aufstellen zu lassen. Dies soll als Pilotprojekt angelegt sein, um zu testen, ob diese Sitzbänke angenommen und genutzt werden und ob diese Bänke längere Zeit ohne Beschädigung im öffentlichen Raum Bestand haben. Nach einem Jahr sollte das Projekt evaluiert werden. Mögliche Standorte: 1. Hauptwache auf dem Plateau, nördlich und östlich entlang des Geländers. 2. Vor dem Eingang zu McDonalds an der Hauptwache 3. Am Rathenauplatz neben dem Aufzug 4. Fressgass: Auf Höhe des Juweliers Gelber 5. Liebfrauenberg: neben den bestehenden Sitzbänken, entlang der Straße 6. Liebfrauenstraße, auf Höhe des Geschäfts "punctum", zwischen den Bäumen 7. Sandgasse, im nördlichen Bereich 8. Willy-Brandt-Platz vor €-Zeichen in Grünanlage 9. Wenn möglich am Mainufer (falls die Bänke anlässlich von Festen nicht abgebaut werden müssen), also an Orten, an denen die Bänke dauerhaft installiert werden können. Bild: https://www.norddisplay.de/marketingequipment/monitor- und-ipad-staender/smartbench-outdoor-solar-fotovoltaik-sitzbank-ibench-mit-ladef unktion.html Begründung: Die Innenstadt, insbesondere Zeil, Hauptwache und Umgebung werden von vielen Menschen täglich genutzt und besucht. Die Sitzbänke bieten nicht nur Gelegenheit zum Ausruhen, sondern dort kann auch das Handy aufgeladen werden. Dadurch wird die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöht. Durch den Solarbetrieb ist ein Anschluss an das Stromnetz nicht nötig. Somit können diese Bänke sehr flexibel aufgestellt werden. Antragsteller: GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 28.11.2023, TO I, TOP 84 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4820 2023 Die Vorlage OF 1077/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE und CDU gegen LINKE. Und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); SPD, FDP und Die Partei (= Enthaltung)
Parteien: GRÜNE, CDU
Weiter lesenStraßennamensschilder für Sehbehinderte einführen
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.11.2023, OF 1076/1 Betreff: Straßennamensschilder für Sehbehinderte einführen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, unter Einbeziehung des Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V. (BSBH), an zunächst folgenden stark frequentierten Fußgängerüberwegen Straßennamensschilder für Sehbehinderte einzuführen und weitere Standorte zu prüfen, sollten sich die Schilder bewährt haben: 1. Zwischen Opernplatz und Große Bockenheimer Straße, 2. zwischen Kalbächer Gasse und Bieber-gasse/Rathenauplatz, 3. Berliner Straße auf Höhe Neue Kräme, 4. zwischen Paulsplatz/Neue Kräme und Römerberg, 5. zwischen Fahrtor und Mainkai, 6. östliche Zeil auf Höhe Konrad-Adenauer-Straße/Kurt-Schumacher-Straße. Begründung: Die Zahl der Blinden und Sehbehinderten in Deutschland wird nach unterschiedlichen Schätzungen mit 650.000 bis 1,2 Millionen angegeben. Ein Mensch gilt als sehbehindert, wenn er mit Brille auf keinem Auge 30 Prozent der normalen Sehkraft erreicht. Nur noch zehn Prozent der Betroffenen beherrschen die Brailleschrift. Straßenschilder für Sehbehinderte leisten daher einen wichtigen Beitrag für Sehbehinderte, sich weiterhin eigenständig im öffentlichen Raum bewegen zu können (Teilhabe). In 1,40 Meter Höhe an bereits bestehenden Straßenschildmasten mit geringem Aufwand montiert, können sie auch von Rollstuhlfahrern ertastet werden. Zwar ist eine Führung inzwischen auch mittels Smartphone möglich, doch gerade ältere Menschen tun sich damit schwer. Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 09.11.2023, OF 1067/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 28.11.2023, TO I, TOP 46 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 1067/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1076/1 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenGehweg Töngesgasse frei halten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3915 entstanden aus Vorlage: OF 826/1 vom 12.04.2023 Betreff: Gehweg Töngesgasse frei halten Der Magistrat wird gebeten, in der Töngesgasse auf Höhe der Liegenschaft Liebfrauenberg 26 den Mast für das Straßennamensschild und die Verkehrszeichen entweder ganz entfernen oder so versetzen zu lassen, dass Fußgängerinnen und Fußgänger den dortigen Gehweg uneingeschränkt nutzen können. Die Maßnahme soll umgehend umgesetzt werden und nicht erst mit dem ungewissen Beginn weiterer Arbeiten in der Straße. Begründung: Die absurderweise als Fahrradstraße beschilderte Straße leidet sichtbar unter den Folgen der Verkehrsplanung der Achtzigerjahre. Der alles dominierende Autoverkehr schränkt die Bewegungsfreiheit der anderen Verkehrsteilnehmenden deutlich ein, ein Flanieren oder Überqueren der Straße ist kaum möglich. Die vom Magistrat angekündigten Maßnahmen werden sicherlich deutliche Verbesserungen bringen. In dem beschriebenen Abschnitt besteht jedoch umgehender Handlungsbedarf. Die Absenkung des Bordsteins, die es Rollstuhlfahrenden immerhin ermöglicht, den für sie unpassierbaren Gehweg zu verlassen und die Fahrbahn zu benutzen, ist eine Lösung, die keinen Tag länger hingenommen werden kann. Foto: Andreas Laeuen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1698 Aktenzeichen: 32-1
Gehweg Töngesgasse freihalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2023, OF 826/1 Betreff: Gehweg Töngesgasse freihalten Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Töngesgasse auf Höhe der Liegenschaft Liebfrauenberg 26 den Mast für das Straßennamensschild und die Verkehrszeichen entweder ganz entfernen oder so versetzen zu lassen, dass Fußgängerinnen und Fußgänger den dortigen Gehweg uneingeschränkt nutzen können. Die Maßnahme soll umgehend umgesetzt werden und nicht erst mit dem ungewissen Beginn weiterer Arbeiten in der Straße. Begründung: Die absurderweise als Fahrradstraße beschilderte Straße leidet sichtbar unter den Folgen der Verkehrsplanung der 80er Jahre. Der alles dominierende Autoverkehr schränkt die Bewegungsfreiheit der anderen Verkehrsteilnehmenden deutlich ein, ein Flanieren oder Überqueren der Straße ist kaum möglich. Die vom Magistrat angekündigten Maßnahmen werden sicherlich deutliche Verbesserungen bringen. In dem beschriebenen Abschnitt besteht jedoch umgehender Handlungsbedarf. Die Absenkung des Bordsteins, die es Rollstuhlfahrenden immerhin ermöglicht, den für sie unpassierbaren Gehweg zu verlassen und die Fahrbahn zu benutzen, ist eine Lösung, die keinen Tag länger hingenommen werden kann. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 1 am 02.05.2023, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3915 2023 Die Vorlage OF 826/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrradstraße Bleidenstraße - Liebfrauenberg - Töngesgasse asphaltieren mit entsprechenden Markierungen versehen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.04.2022, OM 2016 entstanden aus Vorlage: OF 418/1 vom 05.04.2022 Betreff: Fahrradstraße Bleidenstraße - Liebfrauenberg - Töngesgasse asphaltieren mit entsprechenden Markierungen versehen Der Magistrat wird gebeten, in der "Fahrradstraße" Bleidenstraße/Liebfrauenberg/Töngesgasse den mit Kopfsteinpflaster versehenen Fahrbahnbelag im Bereich des Liebfrauenbergs asphaltieren zu lassen und für den Radverkehr Piktogramme anbringen zu lassen. Außerdem sollte auf der asphaltierten Fläche eine für den Fußverkehr ausreichend breite Querungshilfe (Zebrastreifen) in beide Richtungen angebracht werden. Begründung: Regelmäßig kommt es in diesem Abschnitt, der zur Umfahrung der Zeil gedacht ist, zu gefährlichen Begegnungen zwischen Rad- und Autoverkehr. Auch deshalb, weil die Straße für den Autoverkehr kaum als Fahrradstraße erkennbar ist. Auf dem Kopfsteinpflaster können Markierungen nicht dauerhaft angebracht werden und es stellt ein zusätzliches Gefahrenpotenzial dar. Die derzeit auf dem Kopfsteinpflaster eingebrachte Markierung ist das Überbleibsel einer Signalanlage, die im letzten Jahrhundert für wenige Jahre errichtet und dann wieder abgebaut wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2022, ST 1820 Beratung im Ortsbeirat: 1
Fahrradstraße Bleidenstraße - Liebfrauenberg - Töngesgasse asphaltieren mit entsprechenden Markierungen versehen
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2022, OF 418/1 Betreff: Fahrradstraße Bleidenstraße - Liebfrauenberg - Töngesgasse asphaltieren mit entsprechenden Markierungen versehen Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der "Fahrradstraße" Bleidenstraße - Liebfrauenberg - Töngesgasse den mit Kopfsteinpflaster versehenen Fahrbahnbelag im Bereich des Liebfrauenbergs asphaltieren zu lassen und ausreichend breite Markierungen für den Radverkehr anbringen zu lassen. Außerdem sollte auf der asphaltierten Fläche eine für den Fußverkehr ausreichend breite Querungshilfe (Zebrastreifen) angebracht werden. Begründung: Regelmäßig kommt es in diesem Abschnitt, der als Zeilumfahrung gedacht ist, zu gefährlichen Begegnungen zwischen Rad- und Autoverkehr. Dies auch deshalb, weil die Straße für den Autoverkehr kaum als Fahrradstraße erkennbar ist. Auf dem Kopfsteinpflaster können Markierungen nicht dauerhaft angebracht werden und es stellt ein zusätzliches Gefahrenpotential dar. Die derzeit auf dem Kopfsteinpflaster eingebrachte Markierung ist das Überbleibsel einer Signalanlage, die im letzten Jahrhundert für wenige Jahre errichtet und dann wieder abgebaut wurde. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 1 am 26.04.2022, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2016 2022 Die Vorlage OF 418/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut enthält: "Der Magistrat wird gebeten, in der "Fahrradstraße" Bleidenstraße/Liebfrauenberg/Töngesgasse den mit Kopfsteinpflaster versehenen Fahrbahnbelag im Bereich des Liebfrauenbergs asphaltieren zu lassen und für den Radverkehr Piktogramme anbringen zu lassen. Außerdem sollte auf der asphaltierten Fläche eine für den Fußverkehr ausreichend breite Querungshilfe (Zebrastreifen) in beide Richtungen angebracht werden." Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt und Die PARTEI gegen FDP und BFF (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFES-Müll-Informationskampagne
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.02.2022, OF 160/4 Betreff: FES-Müll-Informationskampagne Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Möglichkeiten bestehen, dass die FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) eine Müll-Informationskampagne startet, beispielsweise mit regelmäßigen Veranstaltungen mit einem Service-Bus (ähnlich dem VGF-Infobus) auf dem Bornheimer Wochenmarkt, vor dem Zoo, in Schulen, auf Spielplätzen sowie auf öffentlichen Veranstaltungen. Begründung: Nicht nur in Bornheim und dem Ostend, sondern in ganz Frankfurt, findet sich illegaler Sperrmüll. Mülleimer quellen über und auf fast jedem öffentlichen Quadratmeter liegt achtlos weggeworfener Müll. Viele Bürger:innen klagen daher über eine Vermüllung der Stadt. Hier könnte breit angelegte Aufklärung in Form einer Müll-Informationskampagne das Thema der korrekten Entsorgung wieder stärker in den Fokus rücken. Die FES könnte auf diese Weise ihre vielfältigen Angebote für Bürger:innen, wie ihr Servicecenter am Liebfrauenberg, ihr Servicetelefon und die Aktion "Bürger helfen mit: Werden sie ein guter Engel" vorstellen - frei nach dem Motto: Kommen Bürger:innen nicht zur FES, kommt die FES zu ihnen! Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 4 am 15.03.2022, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 160/4 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenRadbügel Liebfrauenberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.10.2020, OM 6685 entstanden aus Vorlage: OF 1438/1 vom 03.10.2020 Betreff: Radbügel Liebfrauenberg Der Magistrat wird gebeten, im Bereich des Liebfrauenbergs circa 20 weitere Radbügel aufstellen zu lassen, um Möglichkeiten zum ordnungsgemäßem Anschluss von Fahrrädern der Kunden der Fachgeschäfte am Liebfrauenberg, aber auch der Neuen Kräme zu schaffen. Begründung: Der angesprochene Bereich mit seiner großen Anzahl an Fachgeschäften ist mit Fahrradabstellmöglichkeiten absolut unterversorgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2021, ST 135 Aktenzeichen: 66 2
Radbügel Liebfrauenberg
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.10.2020, OF 1438/1 Betreff: Radbügel Liebfrauenberg Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich des Liebfrauenbergs ca. 20 weitere Radbügel aufstellen zu lassen um Möglichkeiten zum ordnungsgemäßem Anschluss von Fahrrädern der Kunden der Fachgeschäfte am Liebfrauenberg, aber auch der Neuen Kräme schaffen zu lassen. Begründung: Der angesprochene Bereich mit seiner großen Anzahl an Fachgeschäften ist mit Fahrradabstellmöglichkeiten absolut unterversorgt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 1 am 20.10.2020, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6685 2020 Die Vorlage OF 1438/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWeitere Sitzbänke an der Kleinmarkthalle schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2020, OM 6328 entstanden aus Vorlage: OF 1359/1 vom 02.08.2020 Betreff: Weitere Sitzbänke an der Kleinmarkthalle schaffen D er Magistrat wird gebeten, an der Kleinmarkthalle zwischen Liebfrauenberg und Ziegelgasse weitere Sitzgelegenheiten zu schaffen und dabei insbesondere die zentral gelegenen Fahrradbügel neben die bestehende Reihe von Fahrradbügeln vor das italienische Restaurant zu verlegen. Begründung: Der Platz An der Kleinmarkhalle ist als beliebter und rege besuchter Platz gerade für die Nutzerinnen und Nutzer der Kleinmarkthalle etabliert. Leider existieren erkennbar zu wenige Bänke, um sich auszuruhen. Die Fahrradbügel in der Mitte des Platzes sind schlecht zu erreichen und werden sehr selten genutzt. Eine Verlegung neben die bestehenden rege genutzten Fahrradbügel schafft Platz für weitere Bänke. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.11.2020, ST 1981 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2021, ST 1183 Aktenzeichen: 90 1
Weitere Sitzbänke an der Kleinmarkthalle schaffen
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2020, OF 1359/1 Betreff: Weitere Sitzbänke an der Kleinmarkthalle schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, an der Kleinmarkthalle zwischen Liebfrauenberg und Ziegelgasse weitere Sitzgelegenheiten zu schaffen und dabei insbesondere die zentral gelegenen Fahrradbügel neben die bestehende Reihe von Fahrradbügeln vor das italienische Restaurant zu verlegen. Begründung: Der Platz An der Kleinmarkhalle ist als beliebter und rege besuchter Platz gerade für die Nutzer*innen der Kleinmarkthalle etabliert. Leider existieren erkennbar zu wenige Bänke, um sich auszuruhen. Die Fahrradbügel in der Mitte des Platzes sind schlecht zu erreichen und werden sehr selten genutzt. Eine Verlegung neben die bestehenden rege genutzten Fahrradbügel schafft Platz für weitere Bänke. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 1 am 18.08.2020, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6328 2020 Die Vorlage OF 1359/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und Die PARTEI gegen 1 CDU und U.B. (= Ablehnung); 3 CDU (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenSchild Liebfrauenberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4829 entstanden aus Vorlage: OF 980/1 vom 01.06.2019 Betreff: Schild Liebfrauenberg Der Magistrat wird aufgefordert, das Schilderchaos auf dem Liebfrauenberg zu beseitigen. Dazu soll das Hinweisschild für die Gastronomie auf beiden Seiten entfernt werden. Das Hinweisschild für die Kleinmarkthalle sollte erneuert oder instandgesetzt werden. Begründung: Straßenschilder dienen der Orientierung. Weitere Hinweisschilder an einem Straßenschild machen dieses unübersichtlich oder nicht mehr lesbar. Im besten Fall sollte an einem Straßenschild gar kein weiteres Hinweisschild angebracht werden. Zudem steht dieses Straßenschild an einem sehr prominenten Platz und dient so nicht gerade der Ästhetik für die Umgebung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1804 Aktenzeichen: 66 7
Schild Liebfrauenberg
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2019, OF 980/1 Betreff: Schild Liebfrauenberg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert das Schilderchaos auf dem Liebfrauenberg zu beseitigen. Dazu soll das Hinweisschild für die Gastronomie auf beiden Seiten entfernt werden. Das Hinweisschild für die Kleinmarkthalle sollte erneuert oder instandgesetzt werden. Begründung: Straßenschilder dienen der Orientierung. Weitere Hinweisschilder an einem Straßenschild machen dieses unübersichtlich oder nicht mehr lesbar. Im besten Fall sollte an einem Straßenschild gar kein weiteres Hinweisschild angebracht werden. Zudem steht dieses Straßenschild an einem sehr prominenten Platz und dient so nicht gerade der Ästhetik für die Umgebung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 18.06.2019, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4829 2019 Die Vorlage OF 980/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenEinrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1
S A C H S T A N D : Anregung vom 19.02.2019, OA 360 entstanden aus Vorlage: OF 861/1 vom 03.02.2019 Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine geschützte und eigens für Radfahrende ausgewiesene Fahrradstraße zur West-Ost-Durchquerung des Ortsbezirks 1 einzurichten und zwar nach Möglichkeit in folgender Weise: a) Südlich der Mainzer Landstraße auf Höhe der Günderrodestraße ist ein Durchstich von der Kreuzung Galluswarte/Mainzer Landstraße zur Adam-Riese-Straße einzurichten. b) Der Radweg ist in beiden Richtungen entlang der Adam-Riese-Straße auch auf Höhe von Speyerer Straße bis Heinrichstraße bis zur Hafenstraße zu führen. c) Im Bereich Hafenstraße ist eine gut nutzbare Überquerungsmöglichkeit vorzusehen. d) Im Abschnitt Niddastraße, Rudolfstraße, Poststraße bis zum Hauptbahnhof (Bahnhofsvorplatz) ist ein sicherer Radweg in beide Richtungen anlegen zu lassen. e) Im Bereich des Bahnhofsvorplatzes soll eine friktionslose Radverkehrsführung mit eigener Doppelspur hin zur Kaiserstraße führen, wo man sich heute nur halblegal durchquälen kann. f) In der Kaiserstraße bis zum Roßmarkt und von dort über die Katharinenpforte sind Radwege in beide Richtungen neu anzulegen bzw. zu ergänzen. g) Die bereits bestehende Fahrradstraße über Bleidenstraße, Liebfrauenberg und Töngesgasse ist besser zu kennzeichnen und vom störenden Kopfsteinpflaster zu befreien. h) Im Bereich der östlichen Töngesgasse sind Radwege in beiden Richtungen anlegen zu lassen. i) Die Route ist dann durch die Straße An der Staufenmauer zur Kurt-Schumacher-Straße zu führen. j) In der Kurt-Schumacher-Straße ist auf dem vorhandenen Parkstreifen ein Radweg gegen die Fahrtrichtung bis zur Fußgängerquerung auf Höhe der Albusstraße einzurichten. Der Radverkehr quert dort parallel mit dem Fußverkehr zur Albusstraße. k) Von dort ist die Fahrradstraße über die Breite Gasse in die Zeil und weiter mit einem guten Übergang über die Seilerstraße hinein in die Friedberger Anlage zu führen, von wo aus Radfahrende Sandweg, Berger Straße, Zoo etc. ansteuern können. Begründung: Ziel ist es, Radfahrenden, die aus dem westlichen Teil des Ortsbezirks 1 in die Innenstadt oder den östlichen Teil des Ortsbezirks fahren möchten, die mit Abgasen verseuchte Mainzer Landstraße auf ihrem Weg zu ersparen und außerdem ein ruhiges, sicheres "Flaniergefühl" für Radfahrende zu ermöglichen (siehe Fahrradstraßen in den Niederlanden). Heute ist die Fahrt entweder nur entlang der großen, abgasbelasteten Straßen oder als kleinteiliger, dauernd unterbrochener Spießrutenlauf von großer Querstraße zu großer Querstraße ohne eigenen Raum und meist ohne eigene Verkehrsregelung für Radfahrende möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 259 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.02.2019 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.03.2019, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 360 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3819, 29. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.03.2019 Aktenzeichen: 32 1
Einrichtung einer Fahrradstraße zur west-östlichen Querung des Ortsbezirks 1
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2019, OF 861/1 Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße zur west-östlichen Querung des Ortsbezirks 1 Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine geschützte und eigens für Radfahrende ausgewiesene Fahrradstraße zur West-Ost-Durchquerung des Ortsbezirks 1 einzurichten und zwar nach Möglichkeit in folgender Weise: a) Südlich der Mainzer Landstraße, Höhe Günderrodestraße ist ein Durchstich von der Galluswarte/Mainzer Landstraße zur Adam-Riese-Straße einzurichten. b) Den Radweg ist in beiden Richtungen entlang der Adam-Riese-Straße - auch auf Höhe Speyrer bis Heinrichstraße - bis zur Hafenstraße zu führen. c) Im Bereich Hafenstraße ist eine gute Überquerungsmöglichkeit vorzusehen. d) Im Abschnitt Niddastraße, Rudolfstraße, Poststraße bis zum Hauptbahnhof (Bahnhofsvorplatz) ist ein sicherer Radweg in beide Richtungen anlegen zu lassen. e) Im Bereich des Bahnhofsvorplatzes soll eine friktionslose Radverkehrsführung mit eigener Doppelspur hin zur Kaiserstraße führen, wo man sich heute nur halblegal durchquälen kann. f) In der Kaiserstraße bis zum Roßmarkt und von dort über Katharinenpforte sind Radwege in beide Richtungen neu anzulegen bzw. zu ergänzen. g) Die bereits bestehende Fahrradstraße Bleidenstraße-Liebfrauenberg-Töngesgasse ist besser zu kennzeichnen und vom störenden Kopfsteinpflaster zu befreien. h) Im Bereich der östlichen Töngesgasse sind Radwege in beiden Richtungen anlegen zu lassen. i) Die Route ist dann durch die Straße "An der Staufenmauer" zur Kurt-Schumacher-Straße führen zu lassen. j) In der Kurt-Schumacher-Straße ist auf dem vorhandenen Parkstreifen ein Radweg gegen die Fahrtrichtung bis zur Fußgängerquerung Höhe Albusstraße einzurichten. Der Radverkehr quert dort parallel mit dem Fußverkehr zur Albusstraße. k) Von dort ist die Fahrradstraße über die Breite Gasse in die Zeil und weiter mit einem guten Übergang über die Seilerstraße hinein in die Friedberger Anlage zu führen, von wo aus Fahrradfahrende Sandweg, Berger Straße, Zoo etc. ansteuern können. Begründung: Ziel ist es, Fahrradfahrenden die aus dem westlichen Teil des Ortsbezirks 1 in die Innenstadt oder den östlichen Teil des Ortsbezirks fahren möchten, die mit Abgasen verseuchte Mainzer Landstraße auf ihrem Weg zu ersparen und außerdem ein ruhiges, sicheres "Flaniergefühl" für Radfahrende zu ermöglichen (s. Fahrradstraßen in den Niederlanden). Heute ist die Fahrt entweder nur entlang der großen, abgasbelasteten Straßen oder als kleinteiliger, dauernd unterbrochener Spießrutenlauf von großer Querstraße zu großer Querstraße ohne eigenen Raum und meist ohne eigene Verkehrsregelung für Radfahrende möglich. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 19.02.2019, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung OA 360 2019 Die Vorlage OF 861/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen SPD und CDU (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNachtmarkt im Ortsbezirk 1
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.01.2019, OF 832/1 Betreff: Nachtmarkt im Ortsbezirk 1 Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, an welchen Standorten im Ortsbezirk 1 die Errichtung eines täglichen Nachtmarktes nach asiatischem Vorbild möglich wäre. Dabei sollen vor allem Aspekte des Lärmschutzes und einer guten ÖPNV-Anbindung berücksichtigt werden. Mögliche Standorte wären z.B. der Wiesenhüttenplatz, die Frankenallee, der Paulsplatz und das Mainufer. Begründung: Eine neue IHK-Studie besagt, dass die Bedeutung von Fußgängerzonen sich mehr von reinem Einkauf hin zum Erlebnis entwickelt. Die große Beliebtheit des Weihnachtsmarkts, und der zahlreichen Straßenfeste und Wochenmärkte belegt diese Entwicklung. In Asien gehören Nachtmärkte zur Tradition und sind täglich stark von Einheimischen und Touristen frequentiert. Wer so einen Nachtmarkt bereits besucht hat, weiß den Mix aus Trubel, Essen und Einkaufsmöglichkeiten zu schätzen. Ein Nachtmarkt in Frankfurt und insbesondere im Ortsbezirk 1 wäre eine große Bereicherung für die Einwohner und Gäste der Stadt. Er würde vor allem ein Angebot schaffen für die arbeitende Bevölkerung, die tagsüber aus Zeitgründen Wochenmärkte nicht besuchen kann und auf den Einkauf in Supermärkten angewiesen ist. Ein Nachtmarkt würde so die regionalen Produzenten fördern. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 19.02.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1181 2019 Die Vorlage OF 832/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Antragstenors nachfolgenden Wortlaut hat: "Mögliche Standorte wären z. B. der Wiesenhüttenplatz, der Paulsplatz und das Mainufer sowie die Zeil und die Konstablerwache." Abstimmung: 3 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und 1 U.B. gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 U.B.
Partei: FDP
Weiter lesenBänke für Römerberg und Paulsplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3686 entstanden aus Vorlage: OF 697/1 vom 29.07.2018 Betreff: Bänke für Römerberg und Paulsplatz Der Magistrat wird gebeten, weitere frei verschiebbare und fest installierte Bänke auf dem Römerberg sowie dem Paulsplatz, insbesondere am dortigen Taxistand, aufzustellen. Begründung: Einige, gerne genutzte Sitzmöglichkeiten (z. B. vor dem Tourismusbüro) wurden entfernt. Die Nutzung des Platzes und seines Umfeldes hat indes stark zugenommen. Gerade für ältere Menschen ist es wichtig, sich ab und zu setzen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2018, ST 2334 Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1152 Aktenzeichen: 67 0
Bänke für Römerberg und Paulsplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.07.2018, OF 697/1 Betreff: Bänke für Römerberg und Paulsplatz Der Magistrat wird aufgefordert, weitere frei verschiebbare und fest installierte Bänke auf dem Römerberg sowie dem Paulsplatz aufstellen zu lassen. Begründung: Einige gerne genutzte Sitzmöglichkeiten (z. B. vor dem Tourismusbü -ro) wurden entfernt. Die Nutzung des Platzes und seines Umfeldes hat indes stark zugenommen. Gerade für ältere Menschen ist es wichtig, sich ab und zu setzen zu können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 1 am 14.08.2018, TO I, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage OF 697/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3686 2018 Die Vorlage OF 697/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach dem Wort "Paulsplatz" die Worte ", insbesondere am dortigen Taxistand," eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnebenheiten in der Neuen Kräme zwischen Berliner Straße und Braubachstraße am Paulsplatz beheben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2401 entstanden aus Vorlage: OF 445/1 vom 23.10.2017 Betreff: Unebenheiten in der Neuen Kräme zwischen Berliner Straße und Braubachstraße am Paulsplatz beheben Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Unebenheiten in der Fußgängerzone Neue Kräme am Paulsplatz zwischen der Berliner Straße und der Braubachstraße beseitigt werden. Diese treten vor allem vor der Ampel an der Berliner Straße sowie vor dem Übergang zum Römerberg auf. Begründung: Die genannten Unebenheiten sind ein permanentes Verletzungsrisiko für die vielen Passanten in dieser Fußgängerzone. Die beigefügten Fotos sollen die lückenhafte und unebene Pflasterung verdeutlichen. Neue Kräme am Paulsplatz, Ampel Berliner Straße Neue Kräme am Paulsplatz, Ampel Berliner Straße Neue Kräme, vor dem Übergang zum Römerberg am Paulsplatz Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 225
Unebenheiten in der Neuen Kräme zwischen Berliner Straße und Braubachstraße am Paulsplatz beheben
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2017, OF 445/1 Betreff: Unebenheiten in der Neuen Kräme zwischen Berliner Straße und Braubachstraße am Paulsplatz beheben Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, dafür Sorge zu tragen, dass die Unebenheiten in der Fußgängerzone Neue Kräme am Paulsplatz zwischen der Berliner Straße und der Braubachstraße beseitigt werden. Diese treten vor allem vor der Ampel an der Berliner Straße sowie vor dem Übergang zum Römerberg auf. Begründung: Die genannten Unebenheiten sind ein permanentes Verletzungsrisiko für die vielen Passanten in dieser Fußgänger-Passage. Die aufgeführten Fotos sollen die lückenhafte und unebene Pflasterung verdeutlichen. Neue Kräme am Paulsplatz, Ampel Berliner Straße Neue Kräme am Paulsplatz, Ampel Berliner Straße Neue Kräme, vor dem Übergang zum Römerberg am Paulsplatz Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 1 am 07.11.2017, TO I, TOP 37 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2401 2017 Die Vorlage OF 445/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Partei: BFF
Weiter lesenTrinkbrunnen für das Nordend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2017, OM 2074 entstanden aus Vorlage: OF 305/3 vom 09.08.2017 Betreff: Trinkbrunnen für das Nordend Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung von Trinkbrunnen im Nordend an verschiedenen Standorten, wie zum Beispiel Merianplatz, Luisenplatz, Friedberger Platz oder Martin-Luther-Platz zu prüfen. Begründung: Die ständig steigende Erhitzung der Innenstädte ist bekannt. Gerade im Nordend befinden sich Gebiete (Luisenplatz, Martin-Luther-Platz) mit extrem hohen Temperaturen in den Sommermonaten. Gerade hier wäre die Einrichtung von Trinkbrunnen ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Bürgerinnen und Bürger. Am Liebfrauenberg ist vor einiger Zeit ein Trinkbrunnen eingerichtet worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2296 Antrag vom 13.03.2019, OF 649/3
Trinkbrunnen für das Nordend
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.08.2017, OF 305/3 Betreff: Trinkbrunnen für das Nordend Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten die Einrichtung von Trinkbrunnen im Nordend an verschiedenen Standorten z.B. Merianplatz, Luisenplatz, Friedberger Platz, Martin Luther Platz zu prüfen. Begründung: Die ständig steigende Erhitzung der Innenstädte ist bekannt. Gerade im Nordend befinden sich Gebiete (Luisenplatz, Martin Luther Platz) mit extrem hohen Temperaturen in den Sommermonaten. Gerade hier wäre die Einrichtung von Trinkbrunnen ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Bürger/Innen. Am Liebfrauenberg ist vor einiger Zeit ein Trinkbrunnen eingerichtet worden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 3 am 24.08.2017, TO II, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2074 2017 Die Vorlage OF 305/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBeleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.05.2017, OM 1701 entstanden aus Vorlage: OF 291/1 vom 08.05.2017 Betreff: Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen Vorgang: OM 1129/17 OBR 1; ST 683/17 Der Magistrat wird gebeten, die Beleuchtung der Liebfrauenkirche (Schärfengäßchen 3) - wie vom Ortsbeirat mit der Vorlage OM 1129 beantragt - endlich in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Begründung: Derzeit ist Beleuchtung der Liebfrauenkirche nicht im Programm "Schöneres Frankfurt" enthalten, sodass keine entsprechende Finanzierungsgrundlage vorhanden ist. Mit der Vorlage OM 1129 hat der Ortsbeirat beantragt, die Liebfrauenkirche endlich in das Beleuchtungskonzept der Stadt Frankfurt am Main aufzunehmen und hierbei insbesondere ihren Turm (ehemaliger Turm der Stadtmauer Frankfurts) sowie ihre dem Liebfrauenberg sowie dem Römer zugewandte Seite (Haupteingang) mit einer angemessenen Nachtbeleuchtung auszustatten. Aus der Begründung der Vorlage OM 1129 wird hiermit nochmals deklaratorisch zitiert: "Alle historischen Innenstadtkirchen der Stadt Frankfurt werden abends und nachts von außen illuminiert - mit Ausnahme der Liebfrauenkirche. Und dies, obwohl die Liebfrauenkirche als eine der am meisten besuchten Kirchen der Stadt gilt und über einen Turm verfügt, der in der Skyline Frankfurts zu sehen ist. Mit einer angemessenen Beleuchtung der Hauptseite der Liebfrauenkirche wäre überdies auch der Liebfrauenberg mitsamt des Liebfrauenbrunnens etwas beleuchtet, der in den Abend- und Nachstunden ein düsteres Dasein fristet und angesichts entsprechender ‚Angsträume' das Sicherheitsgefühl, insbesondere von Frauen und älteren Mitbürgern, nicht unerheblich beeinträchtigt." In der Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 683, wird ausgeführt: "Grundsätzlich kann die Liebfrauenkirche gerne durch eine Illumination in das Nachtbild integriert werden. Derzeit ist dieses Thema jedoch nicht im Programm ‚Schöneres Frankfurt' enthalten, daher ist damit keine Finanzierungsgrundlage für das gewünschte Projekt gegeben." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1129 Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 683 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1429 Aktenzeichen: 60 10
Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.05.2017, OF 291/1 Betreff: Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Beleuchtung der Liebfrauenkirche (Schärfengäßchen 3, 60311 Frankfurt) - wie vom Ortsbeirat am 17.01.2017 beantragt (OM 1129) - endlich in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Begründung: Derzeit ist eine Beleuchtung der Liebfrauenkirche nicht im Programm "Schöneres Frankfurt" enthalten, sodass keine entsprechende Finanzierungsgrundlage vorhanden ist. Mit seiner OM 1129 vom 17.01.2017 hat der Ortsbeirat beantragt, die Liebfrauenkirche endlich in das Beleuchtungskonzept der Stadt Frankfurt am Main aufzunehmen und hierbei insbesondere ihren Turm (ehemaliger Turm der Stadtmauer Frankfurts) sowie ihre dem Liebfrauenberg sowie dem Römer zugewandte Seite (Haupteingang) mit einer angemessenen Nachtbeleuchtung auszustatten. Aus der Begründung der OM 1129 wird hiermit nochmals deklaratorisch zitiert: "Alle historischen Innenstadtkirchen der Stadt Frankfurt werden abends und nachts von außen illuminiert - mit Ausnahme der Liebfrauenkirche. Und dies, obwohl die Liebfrauenkirche als eine der am meisten besuchten Kirchen der Stadt gilt und ebenfalls über einen Turm verfügt, der in der Skyline Frankfurts zu sehen ist. Mit einer angemessenen Beleuchtung der Hauptseite der Liebfrauenkirche wäre überdies auch der Liebfrauenberg mitsamt des Liebfrauenbrunnens etwas beleuchtet, der in den Abend- und Nachstunden ein düsteres Dasein fristet und angesichts entsprechender "Angsträume" das Sicherheitsgefühl, insbesondere von Frauen und älteren Mitbürgern, nicht unerheblich beeinträchtigt." In seiner Stellungnahme vom 10.04.2017, ST 683 des Magistrats ausgeführt: "Grundsätzlich kann die Liebfrauenkirche gerne durch eine Illumination in das Nachtbild integriert werden. Derzeit ist dieses Thema jedoch nicht im Programm "Schöneres Frankfurt" enthalten, daher ist damit keine Finanzierungsgrundlage für das gewünschte Projekt gegeben." Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 1 am 23.05.2017, TO I, TOP 10 Die CDU-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte und sofortige Abstimmung. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1701 2017 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 291/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: 3 SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen 1 SPD, GRÜNE, 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2.: SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenLiebfrauenkirche endlich beleuchten!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1129 entstanden aus Vorlage: OF 214/1 vom 30.12.2016 Betreff: Liebfrauenkirche endlich beleuchten! Der Magistrat wird aufgefordert, die Liebfrauenkirche (Schärfengäßchen 3, 60311 Frankfurt) endlich in das Beleuchtungskonzept der Stadt Frankfurt am Main aufzunehmen und hierbei insbesondere ihren Turm (ehemaliger Turm der Stadtmauer Frankfurts) sowie ihre dem Liebfrauenberg sowie dem Römer zugewandte Seite (Haupteingang) mit einer angemessenen Nachtbeleuchtung auszustatten. Begründung: Alle historischen Innenstadtkirchen der Stadt Frankfurt werden abends und nachts von außen illuminiert - mit Ausnahme der Liebfrauenkirche. Und dies, obwohl die Liebfrauenkirche als eine der am meisten besuchten Kirchen der Stadt gilt und über einen Turm verfügt, der in der Skyline Frankfurts zu sehen ist. Mit einer angemessenen Beleuchtung der Hauptseite der Liebfrauenkirche wäre überdies auch der Liebfrauenberg mitsamt des Liebfrauenbrunnens etwas beleuchtet, der in den Abend- und Nachstunden ein düsteres Dasein fristet, und angesichts entsprechender "Angsträume" das Sicherheitsgefühl, insbesondere von Frauen und älteren Mitbürgern, nicht unerheblich beeinträchtigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 683 Anregung an den Magistrat vom 23.05.2017, OM 1701 Aktenzeichen: 61 00
Liebfrauenkirche endlich beleuchten!
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2016, OF 214/1 Betreff: Liebfrauenkirche endlich beleuchten! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Liebfrauenkirche (Schärfengäßchen 3, 60311 Frankfurt) endlich in das Beleuchtungskonzept der Stadt Frankfurt am Main aufzunehmen und hierbei insbesondere ihren Turm (ehemaliger Turm der Stadtmauer Frankfurts) sowie ihre dem Liebfrauenberg sowie dem Römer zugewandte Seite (Haupteingang) mit einer angemessenen Nachtbeleuchtung auszustatten. Begründung: Alle historischen Innenstadtkirchen der Stadt Frankfurt werden abends und nachts von außen illuminiert - mit Ausnahme der Liebfrauenkirche. Und dies, obwohl die Liebfrauenkirche als eine der am meisten besuchten Kirchen der Stadt gilt und ebenfalls über einen Turm verfügt, der in der Skyline Frankfurts zu sehen ist. Mit einer angemessenen Beleuchtung der Hauptseite der Liebfrauenkirche wäre überdies auch der Liebfrauenberg mitsamt des Liebfrauenbrunnens etwas beleuchtet, der in den Abend- und Nachstunden ein düsteres Dasein fristet und angesichts entsprechender "Angsträume" das Sicherheitsgefühl, insbesondere von Frauen und älteren Mitbürgern, nicht unerheblich beeinträchtigt. In Anbetracht des 500-jährigen Reformationsjubiläums im Jahr 2017 ist dies ein sehr guter Zeitpunkt, nun endlich die Liebfrauenkirche nachts angemessen zu beleuchten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 30.12.2016, OF 202/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 1 am 17.01.2017, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1129 2017 1. Die Vorlage OF 202/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 214/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 214/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung gestrichen wird. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL und PARTEI (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenAuf dem Höchster Schloßplatz Fahrradabstellmöglichkeiten durch abnehmbare Fahrradständer schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 36 entstanden aus Vorlage: OF 14/6 vom 18.04.2016 Betreff: Auf dem Höchster Schloßplatz Fahrradabstellmöglichkeiten durch abnehmbare Fahrradständer schaffen Vorgang: OM 3939/15 OBR 6; ST 806/15 Der Magistrat wird gebeten, erneut die Aufstellung von Fahrradabstellanlagen auf dem Höchster Schloßplatz zu prüfen. Es wird konkret vorgeschlagen, Modelle vor der Schlossmauer zu installieren, die wieder abgeschraubt werden können. Vorstellbar wäre der Platz vor der Schlossmauer, allerdings mit Abstand, damit die Stange bei hohem Bedarf weiterhin zum Anschließen genutzt werden kann. Begründung: Der Bedarf an Fahrradabstellanlagen auf dem Höchster Schloßplatz ist weiterhin gegeben. Schon jetzt vor Beginn der Saison ist die eher als Notbehelf von Radfahrern genutzte Stange an der Mauer zum Schloss überbelegt (s. Foto). Bisher sieht der Magistrat "aufgrund der mannigfaltigen Nutzung des Platzes durch großzügige Sommergärten sowie der zahlreichen Festivitäten" keine Möglichkeit der Aufstockung der Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder (s. Stellungnahme vom 29.05.2015, ST 806), ermutigt den Ortsbeirat allerdings konkrete Vorschläge einzureichen. Damit auch weiterhin Feste auf dem Platz möglich sind, soll geprüft werden, ob nicht angeschraubte 2er- bzw. 3er-Bügel ("Frankfurter Bügel", "Omegabügel") verwendet werden können, die mit relativ wenig Zeitaufwand wieder entfernt werden können, während der Aufstellzeit jedoch genügend Komfort und Diebstahlsicherheit für die Radler bieten. Die Situation des Höchster Schloßplatzes ist durchaus mit anderen Frankfurter Plätzen vergleichbar, die zeitweise für Feste und Veranstaltungen genutzt werden. Auf dem Paulsplatz (Südseite/Neue Kräme) wurden Modelle installiert, die beispielsweise für die Zeit des Weihnachtsmarktes wieder entfernt wurden. Es wird gebeten, besonders den Platz vor der Schlossmauer evtl. zwischen den Laternen (auf dem Foto zu sehen) noch einmal in die Prüfung einzubeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2015, OM 3939 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 806 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 921 Aktenzeichen: 66 2
Auf dem Höchster Schloßplatz Fahrradabstellmöglichkeiten durch abnehmbare Fahrradständer schaffen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.04.2016, OF 14/6 Betreff: Auf dem Höchster Schloßplatz Fahrradabstellmöglichkeiten durch abnehmbare Fahrradständer schaffen Vorgang: OM 3939/15 OBR 6; ST 806/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, erneut die Aufstellung von Fahrradabstellanlagen auf dem Höchster Schlossplatz zu prüfen. Es wird konkret vorgeschlagen, Modelle vor der Schlossmauer zu installieren, die wieder abgeschraubt werden könen. Vorstellbar wäre der Platz vor der Schlossmauer mit Abstand, damit die Stange bei hohem Bedarf weiterhin zum Anschließen genutzt werden kann. Begründung: Der Bedarf an Fahrradabstellanlagen auf dem Höchster Schlossplatz ist weiterhin gegeben. Schon jetzt vor Beginn der Saison ist die eher als Notbehelf von Radfahrern genutzte Stange an der Mauer zum Schloss überbelegt (s. Foto). Bisher sieht der Magistrat "aufgrund der mannigfaltigen Nutzung des Platzes durch großzügige Sommergärten sowie zahlreichen Festivitäten" keine Möglichkeit der Aufstockung der Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder (s. Stellungnahme vom 29.05.2015 ST 806), ermutigt den Ortsbeirat allerdings konkrete Vorschläge einzureichen. Damit auch weiterhin Feste auf dem Platz möglich sein werden, soll geprüft werden, ob nicht angeschraubte 2er- bzw. 3er-Bügel ("Frankfurter Bügel", "Omega-Bügel") verwendet werden können, die mit relativ wenig Zeitaufwand wieder entfernt werden können, während der Aufstellzeit jedoch genügend Komfort und Diebstahlsicherheit für die Radler bieten. Die Situation des Höchster Schlossplatzes ist durchaus mit anderen Frankfurter Plätzen vergleichbar, die zeitweise für Feste und Veranstaltungen genutzt werden. Auf dem Paulsplatz (Südseite/Neue Kräme) wurden Modelle installiert, die beispielsweise für die Zeit des Weihnachtsmarktes wieder entfernt wurden. Es wird gebeten, besonders den Platz vor der Schlossmauer evtl. zwischen den Laternen (auf dem Foto zu sehen) noch einmal in die Prüfung einzubeziehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2015, OM 3939 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 806 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 36 2016 Die Vorlage OF 14/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAusreichende Beschilderung für Toilettenanlage am Paulsplatz erforderlich
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4673 entstanden aus Vorlage: OF 682/1 vom 15.10.2015 Betreff: Ausreichende Beschilderung für Toilettenanlage am Paulsplatz erforderlich Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf die öffentliche Toilettenanlage am Paulsplatz durch eine ausreichende Beschilderung hingewiesen wird. Entsprechende Hinweisschilder sollten vor allem in beiden Richtungen der Fußgängerzone, sowohl in der Nähe der Anlage selbst als auch in etwa 50 Metern Entfernung (z. B. an der Ampelanlage der Berliner Straße), aufgestellt werden. Begründung: Die öffentliche Toilettenanlage am Paulsplatz ist in einem sehr gepflegten Zustand. Das Problem ist jedoch, dass der Standort dieser Toilettenanlage vielen Touristen als auch Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Frankfurt nicht bekannt ist. In der Umgebung der Toilettenanlage, vor allem in der Fußgängerzone selbst, gibt es kein Hinweisschild auf diese. In Gesprächen mit Geschäftsinhabern in der Nähe der Toilettenanlage wurde deutlich, dass diese täglich eine Vielzahl von Fragen nach einer Toilette beantworten müssen. Oft versuchen viele Bürger und Touristen auch einfach direkt in den Geschäften auf die Toilette zu gehen, ohne dort etwas zu konsumieren. In den wenigsten Fällen wüsste man, wer Kunde ist und wer nicht. Dies führt zu großem Unmut bei den anliegenden Geschäften am Paulsplatz, wie einem Mitglied des Ortsbeirates in persönlichen Gesprächen mitgeteilt wurde. Außerdem suchen Anreisende per Bus, die nicht ortskundig sind, nach oftmals weiten Anreisen (besonders in der Frühe) nach einer Toilette. Dies ergab eine Umfrage am Bushalteplatz am Paulsplatz. In der Umgebung des Paulsplatzes bis hin zur Limpurgergasse, auch vor den Seiteneingängen des inneren Rathaushofs, wird zudem oft wild uriniert und sogar Fäkalien hinterlassen, was mit einer besseren Beschilderung der Toilettenanlage sicherlich zumindest zurückgehen würde. Beigefügte Bilder sollen davon einen Eindruck vermitteln sowie davon, wie wenig sichtbar die Hinweise zur Toilettenanlage für die Passanten sind. Anlage Anlage 1 (ca. 1,3 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.02.2016, ST 399 Aktenzeichen: 91 22
Ausreichende Beschilderung für Toilettenanlage am Paulsplatz erforderlich
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2015, OF 682/1 Betreff: Ausreichende Beschilderung für Toilettenanlage am Paulsplatz erforderlich Der Ortsbeitrat beschließt, der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass auf die öffentliche Toilettenanlage am Paulsplatz durch eine ausreichende Beschilderung hingewiesen wird. Entsprechende Hinweis-Schilder sollten vor allem in beiden Richtungen der Fußgängerzone, sowohl in der Nähe der Anlage selbst als auch in etwa 50 m Entfernung (z.B. an der Ampelanlage Berliner Straße), aufgestellt werden. Begründung: Die öffentliche Toilettenanlage am Paulsplatz ist in einem sehr gepflegten Zustand, das Problem ist jedoch, dass der Standort dieser Toilettenanlage vielen Touristen als auch Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Frankfurt nicht bekannt ist. In der Umgebung der Toilettenanlage, vor allem in der Fußgängerzone selbst, gibt es kein Hinweisschild auf diese. In Gesprächen mit Geschäftsinhabern in der Nähe der Toilettenanlage wurde deutlich, dass diese täglich eine Vielzahl von Fragen nach einer Toilette beantworten müssen. Oft versuchen viele Bürger und Touristen auch einfach direkt in den Geschäften auf die Toilette zu gehen, ohne dort etwas zu konsumieren. In den wenigsten Fällen wüsste man wer Kunde ist und wer nicht. Dies führt zu großem Unmut bei den anliegenden Geschäften am Paulsplatz, wie mir in persönlichen Gesprächen mitgeteilt wurde. Außerdem suchen Anreisende per Bus die nicht Ortskundig sind, nach oftmals weiten Anreisen (besonders in der Frühe) nach einer Toilette. Dies ergab eine Umfrage am Bushalteplatz am Paulsplatz. In der Umgebung des Paulsplatzes bis hin zur Limpurgergasse, auch vor den Seiteneingängen des inneren Rathaushofs wird zudem oft wild uriniert und sogar fäkalisiert, was mit einer besseren Beschilderung der Toilettenanlage sicherlich zumindest zurückgehen würde. Beigefügte Bilder sollen davon einen Eindruck vermitteln, sowie davon, wie wenig sichtbar die Hinweise zur Toilettenanlage für die Passanten sind. Anlage 1 (ca. 1,3 MB) Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 1 am 03.11.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4673 2015 Die Vorlage OF 682/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 2 GRÜNE, 1 CDU, SPD, 1 LINKE. und BFF gegen 3 GRÜNE und 2 CDU (= Ablehnung); 1 CDU und 1 LINKE. (= Enthaltung)
Partei: BFF
Weiter lesenAusreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.09.2015, OF 659/1 Betreff: Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: 1. Sicherzustellen, dass bei der weiteren Planung und Verwirklichung des Wiederaufbaus der Frankfurter Altstadt ausreichend kostenlose öffentliche Toiletten zur Verfügung zu stellen, 2. Maßnahmen zu ergreifen, um das Wildpinkeln wirkungsvoll und nachhaltig zu unterbinden 3. Und dem Ortsbeirat 1 über seine im Sinne von Ziff. 1. und 2. Zu ergreifenden Maßnahmen zeitnah zu informieren. Begründung: Die in der Vorlage OF 644/1 zutreffend beschriebene Herausforderung muss - statt eines langwierigen und womöglich unbefriedigenden Bericht des Magistrats - möglichst zeitnah durch konkrete Planungen angegangen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 25.07.2015, OF 644/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 1 am 08.09.2015, TO I, TOP 10 Die Vorlage OF 659/1 wird zum gemeinsamen Antrag der GRÜNEN, der CDU und der SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4455 2015 1. Die Vorlage OF 644/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 659/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden Mit dem Wiederaufbau der Altstadt erhält Frankfurt nicht nur seine historische Mitte zurück, sondern auch einen touristischen Anziehungspunkt. Bereits heute schon ist die Altstadt mit dem Dom, dem Römer, der Paulskirche und dem Römerberg einer der am stärksten frequentierten Orte der Stadt. Es ist zu erwarten, dass bei steigender Attraktivität noch mehr Besucher das Zentrum unserer schönen Stadt besuchen wollen. Bereits jetzt schon weisen aber Einrichtung rund um den Römerberg, wie beispielsweise das Haus am Dom, auf die große Zahl an Menschen hin, die sanitäre Einrichtungen aufsuchen müssen. Bisher besteht in dem genannten Bereich lediglich die Toilettenanlage auf dem Paulsplatz. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, 1. sicherzustellen, dass bei der weiteren Planung und Verwirklichung des Wiederaufbaus der Frankfurter Altstadt ausreichend kostenlose öffentliche Toiletten zur Verfügung stehen; 2. Maßnahmen zu ergreifen, um das Wildpinkeln wirkungsvoll und nachhaltig zu unterbinden und 3. den Ortsbeirat 1 über seine im Sinne der Ziffern 1. und 2. zu ergreifenden Maßnahmen zeitnah zu informieren." Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAusreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4455 entstanden aus Vorlage: OF 659/1 vom 08.09.2015 Betreff: Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden Mit dem Wiederaufbau der Altstadt erhält Frankfurt nicht nur seine historische Mitte zurück, sondern auch einen touristischen Anziehungspunkt. Bereits heute schon ist die Altstadt mit dem Dom, dem Römer, der Paulskirche und dem Römerberg einer der am stärksten frequentierten Orte der Stadt. Es ist zu erwarten, dass bei steigender Attraktivität noch mehr Besucher das Zentrum unserer schönen Stadt besuchen wollen. Bereits jetzt schon weisen aber Einrichtung rund um den Römerberg, wie beispielsweise das Haus am Dom, auf die große Zahl an Menschen hin, die sanitäre Einrichtungen aufsuchen müssen. Bisher besteht in dem genannten Bereich lediglich die Toilettenanlage auf dem Paulsplatz. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, 1. sicherzustellen, dass bei der weiteren Planung und Verwirklichung des Wiederaufbaus der Frankfurter Altstadt ausreichend kostenlose öffentliche Toiletten zur Verfügung stehen; 2. Maßnahmen zu ergreifen, um das Wildpinkeln wirkungsvoll und nachhaltig zu unterbinden und 3. den Ortsbeirat 1 über seine im Sinne der Ziffern 1. und 2. zu ergreifenden Maßnahmen zeitnah zu informieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2015, ST 1775 Aktenzeichen: 91 22
Sind die sanitären Einrichtungen in der Altstadt ausreichend?
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.07.2015, OF 644/1 Betreff: Sind die sanitären Einrichtungen in der Altstadt ausreichend? Mit dem Wiederaufbau der Altstadt erhält Frankfurt nicht nur seine historische Mitte zurück, sondern auch einen Touristischen Anziehungspunkt. Bereits heute schon ist die Altstadt mit Dom, Römer, Paulskirche und Römerberg einer der am stärksten Frequentierten Orte der Stadt. Es ist zu erwarten, dass bei Steigender Attraktivität noch mehr Besucher das Zentrum unserer schönen Stadt besuchen wollen. Bereits jetzt schon weise aber Einrichtung rund um den Römerberg, wie beispielsweise das Haus am Dom auf die große Anzahl Menschen hin, die Sanitäre Anlagen aufsuchen müssen. Bisher besteht in dem genannten Bereich lediglich die Toilettenanlage auf dem Paulsplatz. Dies vorangestellt möge der Ortsbeirat beschließen: Sind die sanitären Einrichtungen in der Altstadt ausreichend? Die Ortsvorsteherin wird gemäß § 4 Absatz 9 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten, den Magistrat folgendes zu fragen: Hält der Magistrat die gegenwärtig vorhandenen öffentlichen Toiletten im Bereich der Altstadt für Ausreichend? Wie bewertet der Magistrat die Tatsache, dass bereits jetzt Menschen in nicht unerheblicher Zahl die Toiletten der Einrichtungen rund um das Dom-Römer-Areal aufsuchen müssen? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.09.2015, OF 659/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 1 am 08.09.2015, TO I, TOP 10 Die Vorlage OF 659/1 wird zum gemeinsamen Antrag der GRÜNEN, der CDU und der SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4455 2015 1. Die Vorlage OF 644/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 659/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden Mit dem Wiederaufbau der Altstadt erhält Frankfurt nicht nur seine historische Mitte zurück, sondern auch einen touristischen Anziehungspunkt. Bereits heute schon ist die Altstadt mit dem Dom, dem Römer, der Paulskirche und dem Römerberg einer der am stärksten frequentierten Orte der Stadt. Es ist zu erwarten, dass bei steigender Attraktivität noch mehr Besucher das Zentrum unserer schönen Stadt besuchen wollen. Bereits jetzt schon weisen aber Einrichtung rund um den Römerberg, wie beispielsweise das Haus am Dom, auf die große Zahl an Menschen hin, die sanitäre Einrichtungen aufsuchen müssen. Bisher besteht in dem genannten Bereich lediglich die Toilettenanlage auf dem Paulsplatz. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, 1. sicherzustellen, dass bei der weiteren Planung und Verwirklichung des Wiederaufbaus der Frankfurter Altstadt ausreichend kostenlose öffentliche Toiletten zur Verfügung stehen; 2. Maßnahmen zu ergreifen, um das Wildpinkeln wirkungsvoll und nachhaltig zu unterbinden und 3. den Ortsbeirat 1 über seine im Sinne der Ziffern 1. und 2. zu ergreifenden Maßnahmen zeitnah zu informieren." Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenZeichen gegen Homophobie im öffentlichen Raum
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4332 entstanden aus Vorlage: OF 622/1 vom 14.06.2015 Betreff: Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen Raum Der Magistrat wird aufgefordert, als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften, wie in anderen europäischen Städten schon geschehen (z. B. Stockholm und Kopenhagen), den Fußgängerüberweg Berliner Straße - Liebfrauenberg/Paulsplatz in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung einzufärben. Dazu soll an beiden Seiten des Überwegs ein Schild aufgestellt werden mit dem zweisprachigen (Deutsch/Englisch) Inhalt: "Die Stadt Frankfurt am Main bekennt sich zu ihrer Tradition als tolerante Metropole. Sie hat diesen Fußgängerüberweg in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften eingefärbt." Begründung: In vielen europäischen Städten platziert man im öffentlichen Raum Zeichen gegen Homophobie. Die geänderten "Ampelmännchen" in Wien sind dabei wohl die bekannteste Maßnahme. In anderen Städten hat man Zebrasteifen in den Regenbogenfarben angebracht. Da dies aus rechtlichen Gründen in Frankfurt nicht möglich ist, sollte ein beampelter Fußgängerüberweg eingefärbt werden. Dies sollte selbstverständlich an prominenter Stelle in der Stadt vorgenommen werden. Der oben genannte Fußgängerüberweg mit seinen vielen Menschen aus verschiedenen Ländern, die diesen Überweg nutzen, würde sich dafür anbieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2015, ST 1468 Aktenzeichen: 32 1
Ideen
Feste in Frankfurt klarer ausrichten
Ich war letztens in der Innenstadt und auf der Neuen Kräme waren einige Verkaufsstände aufgebaut. Es gab Kleidung, Dippchen und einiges mehr. Leider konnte keiner der Verkäufer sagen, warum sie dort standen. Erst am Liebfrauenberg fand ich einen Stand, wo man mir erklärte, es wäre, dass es sich um das Federweißerfest handelt. Ich sah sehr viele Verkaufs- und Essensstände und tatsächlich etwas versteckt einen Stand mit Federweißer. Nicht auszuschließen, dass es noch einen Zweiten gab. Es gab aber keine Schilder oder Transparente, die auf diese Thematik hinwiesen. Kurz vorher war ich auf dem Paulsplatz, auf dem ich ein sehr ähnliches Erlebnis hatte. Es ging das um die sogenannte Elsässer Woche. Auch hier keine Hinweise auf die eigentliche Thematik und diese auch durch die Stände nicht erkenntlich. Man hat den Eindruck, dass die Verantwortlichen der Feste in Frankfurt nicht sehr innovativ arbeiten und einfach das jahrelang Erprobte abspulen. Wahrscheinlich funktioniert jedes Fest in der Innenstadt, da dort immer viele Menschen vorbeikommen, aber das sollte für eine Stadt wie Frankfurt nicht genug sein.
Feste in Frankfurt klarer ausrichten
Ich war letztens in der Innenstadt und auf der Neuen Kräme waren einige Verkaufsstände aufgebaut. Es gab Kleidung, Dippchen und einiges mehr. Leider konnte keiner der Verkäufer sagen, warum sie dort standen. Erst am Liebfrauenberg fand ich einen Stand, wo man mir erklärte, es wäre, dass es sich um das Federweißerfest handelt. Ich sah sehr viele Verkaufs- und Essensstände und tatsächlich etwas versteckt einen Stand mit Federweißer. Nicht auszuschließen, dass es noch einen Zweiten gab. Es gab aber keine Schilder oder Transparente, die auf diese Thematik hinwiesen. Kurz vorher war ich auf dem Paulsplatz, auf dem ich ein sehr ähnliches Erlebnis hatte. Es ging das um die sogenannte Elsässer Woche. Auch hier keine Hinweise auf die eigentliche Thematik und diese auch durch die Stände nicht erkenntlich. Man hat den Eindruck, dass die Verantwortlichen der Feste in Frankfurt nicht sehr innovativ arbeiten und einfach das jahrelang Erprobte abspulen. Wahrscheinlich funktioniert jedes Fest in der Innenstadt, da dort immer viele Menschen vorbeikommen, aber das sollte für eine Stadt wie Frankfurt nicht genug sein.
Rotlichtblitzer auf der Berliner Straße zwischen Neue Kräme und Paulsplatz
Rotlichtblitzer auf der Berliner Straße zwischen Neue Kräme und Paulsplatz Es ist wirklich unglaublich, aber es handelt sich hier um eine Fußgängerampel, welche konsequent ignoriert wird. Man kann hier wirklich zuschauen und auf die Verstöße warten. An dieser Stelle braucht man dringend eine Überwachung in Form eines Rotlichtblitzers, am besten in beiden Richtungen. Bitte handeln, bevor es zu spät ist.
Cooling-Park in der Innenstadt und am Main, als Maßnahme gegen die Klimaerwärmung
Ein Cooling-Park in der Innenstadt Frankfurt wäre eine großartige Maßnahme gegen die Klimaerwärmung und könnte dazu beitragen, die Lebensqualität in der Stadt zu verbessern. Inspiriert von ähnlichen Projekten wie dem Cooling-Park in Wien, könnte Frankfurt einen ähnlichen Ansatz verfolgen. Als Orte bieten sich die Konstablerwache, Rossmarkt, Paulsplatz und der Mainkai an. Ein Cooling-Park könnte verschiedene Elemente umfassen, um das Mikroklima in der Stadt zu verbessern. Hier sind einige Vorschläge: Begrünung: Der Park könnte mit einer Vielzahl von Bäumen, Sträuchern und Pflanzen ausgestattet werden, um Schatten zu spenden und die Luftqualität zu verbessern. Grünflächen haben eine kühlende Wirkung und können die Umgebungstemperatur um mehrere Grad senken. Wasserflächen: Ein Cooling-Park könnte auch Wasserflächen wie Teiche, Brunnen oder kleine Seen enthalten. Diese können nicht nur zur Erfrischung dienen, sondern auch die Luftfeuchtigkeit erhöhen und so die Hitze abmildern. Schattenspendende Strukturen: Zusätzlich zur natürlichen Begrünung könnten schattenspendende Strukturen wie Pergolen, Pavillons oder Überdachungen installiert werden. Diese bieten den Besuchern Schutz vor direkter Sonneneinstrahlung und ermöglichen es ihnen, den Park auch an heißen Tagen zu genießen. Wassersprühnebel: Eine weitere Möglichkeit wäre die Installation von Wassersprühnebel-Systemen im Park. Diese können feinen Nebel erzeugen, der die Umgebungstemperatur senkt und für eine angenehme Abkühlung sorgt. Nachhaltige Materialien: Bei der Gestaltung des Cooling-Parks sollten nachhaltige Materialien verwendet werden, um die Umweltauswirkungen zu minimieren. Dies könnte beispielsweise den Einsatz von recyceltem Holz, umweltfreundlichen Farben und energieeffizienten Beleuchtungssystemen umfassen. Strom aus Solaranlage. Hier ein Link zur weiteren Info: https://www.wien.gv.at/umwelt/parks/anlagen/esterhazy.html
Zebrastreifen am Liebfrauenberg
Obwohl die Bleidenstraße eigentlich eine Fahrradstraße ist, wird sie doch auch von Autos stark befahren. Am Liebfrauenberg kreuzt sie die Fußgängerzone der Neuen Kräme/Liebfrauenstraße. Immer wieder kommt es hier zu Unklarheiten, wer warten muss. Ein Zebrastreifen würde dieses Missverständnis endlich eindeutig klären und die ledigliche "Duldung" von Autos in dieser Fahrradstraße unterstreichen. So wurde es auch wenige Meter davor beim Übergang zur Sandgasse gemacht, die deutlich weniger von Fußgängern genutzt wird.
Wie schmeckt Demokratie? Idee zum 175. Jubiläum der Paulskirchenverfassung
Wenn das bevorstehende Paulskirchen-Jubiläum für alle Sinne sein soll, dann könnte man sich auch überlegen, etwas „zum Schmecken“ beizusteuern – wie z.B. einen Paulskirchen-Jubiläums-Eisbecher! Über etwa drei Bällchen Eis (natürlich in den Farben Schwarz/Rot/Gold) hinaus hätten sowohl die Veranstalter als auch eine der vielen Eisdielen in der Nähe der Kirche (Paulsplatz) sicherlich weitere kreative und schmackhafte Ideen zu den Inhalten eines solchen Eisbechers. Welche Zutaten aus der Zeit um 1848 würden dazu passen? Auch das demokratische Prinzip sollte bei der Gestaltung des Eisbechers „Einzug“ finden! Und mit einem Teil des Verkaufspreises könnte man womöglich ein inhaltlich starkes Projekt (Stichwort: Demokratie bzw. Diakonie) im Zusammenhang mit dem Jubiläum unterstützen. Ein solches kulinarisches Angebot würde bestimmt nicht nur beim einheimischen Publikum Anklang finden, sondern auch bei den zahlreichen Touristen und Besuchenden aus aller Welt! ! Und bei einem Eis im Schatten der geschichtsträchtigen Paulskirche könnte man mit anderen Menschen über Gott und die Welt - und die Gestaltung der Demokratie heute - leicht ins Gespräch kommen... Guten Appetit! P.S. Nur als Beispiel: In der Stadt Worms hat ein Eiskonditor im Jahre 2021 in Partnerschaft mit den Veranstaltern des großen Jubiläums „500 Jahre Reichstag zu Worms“ ebenfalls einen in jeder Hinsicht erfolgreichen Eisbecher kreiert (vgl. www.sueddeutsche.de/panorama/martin-luther-worms-eis-ein-anruf-bei-1.5250791 und www.vannini.de/luther-eis).
Wieder mehr Bänke auf dem Paulsplatz
Früher gab es auf dem Paulsplatz um jeden Baum eine Bank. es war ein belebter Platz. Vor ein paar Jahren wurden diese abmontiert und nicht wieder aufgestellt. Einige Jahre danach wurden dann vier kleine Bänke ziemlich wahllos hingestellt. Man hat leider kaum Möglichkeiten diesen Platz zu nutzen. Selbst an sonnigen Tagen wirkt der Paulsplatz vor der Paulskirche ausgestorben. Am schönsten wäre es, wenn die alten Bänke um die Bäume zurückkommen würden, ansonsten sollte die Stadt das Kontingent an den geraden Bänken deutlich aufstocken.
Wahlplakate: Faire Wahlen, besser Informieren, schöneres Stadtbild
Um faire Wahlinformation und Wahlwerbung zu ermöglichen, sollte die Stadt Frankfurt Wahlwerbung nur auf bestimmten Plätzen erlauben, in jedem Stadtteil (je nach Größe) sollte es 3-10 Plätze geben. Dabei sollte die Stadt eigene Anschlagsflächen aufbauen und allen zur Wahl antretenden Parteien und Wählergruppen die gleiche Fläche zur Verfügung stellen. In der Innenstadt könnten Goetheplatz/Rathenauplatz, Hauptwache und Paulsplatz denkbare Plätze für die Wahlinformation sein. Auf solchen Anschlagsflächen könnten dann die Parteien und Wählergruppen auch inhaltlich gehaltvollere Information für Wählerinnen und Wähler bereitstellen. Als Nebeneffekt würde das Stadtbild während Wahlkampfzeiten nicht so leiden. Es würde zudem verhindern, dass die Wahlplakate gefährlich für Verkehrsteilnehmer aufgehängt werden.
Weihnachtsmarkt am Mainufer bis zur Weseler Werft
Im Dezember wird die Coronakrise wohl leider nich nicht vorbei sein. Da die Stadt aber weiterhin die Weihnachtmärkte nicht absagen will, sollte man sich ein neues Konzept überlegen. Ich denke man sollte ihn komplett an den Main verlegen. Auf dem Römer und dem Paulsplatz ist viel zu wenige Platz um Abstand zu halten. Am Mainufer könnte man die einzelnen Stände mit ausreichend Abstand voneinander aufstellen, sodass es nicht zu Problemen mit Abständen kommt. Man könnte natürlich auch noch den Mainkai dazunehmen, aber das wäre politisch wahrscheinlich kurz vor der Kommunalwahl zu brisant.
Vermüllung der Stadt
Samstag Schwerpunkt Kleinmarkthalle, zu wenig große Mülleimer, bitte eine schnelle Lösung, da wir durch die Situation auch am Liebfrauenberg sehr viel Ungeziefer haben.
Demokratiezentrum
Warum haben die Experten noch nicht die Idee ventiliert, das Demokratiezentrum unter den Paulsplatz zu legen mit breiter Freitreppe zum Eingang. Das Holocaust Dokuzentrum in Berlin ist auch unterirdisch angelegt, wird gut frequentiert, obwohl dort seine Lage nicht optimal ist.
Zebrastreifen am Liebfrauenberg
Obwohl die Bleidenstraße eigentlich eine Fahrradstraße ist, wird sie doch auch von Autos stark befahren. Am Liebfrauenberg kreuzt sie die Fußgängerzone der Neuen Kräme/Liebfrauenstraße. Immer wieder kommt es hier zu Unklarheiten, wer warten muss. Ein Zebrastreifen würde dieses Missverständnis endlich eindeutig klären und die ledigliche "Duldung" von Autos in dieser Fahrradstraße unterstreichen. So wurde es auch wenige Meter davor beim Übergang zur Sandgasse gemacht, die deutlich weniger von Fußgängern genutzt wird.
Wieder mehr Bänke auf dem Paulsplatz
Keine Ahnung warum, aber irgendwann wurden auf dem Paulsplatz die Bänke unter den Bäumen entfernt. Lange Zeit waren keine Bänke zu sehen, bis irgendwann vereinzelte kleine Bänke wieder aufgestellt wurden. Geschickter Weise nicht unter den Bäumen, also nicht im Schatten. Man fragt sich was sich die Stadt dabei gedacht hat. Bis auf die Gastronomie gibt es kaum noch Sitzmöglichkeiten. Es wäre schön, wenn es wieder mehr Bänke auf dem Paulsplatz geben würde.