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Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden
Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
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Paulsplatz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.
- Auf dem Paulsplatz befinden sich seit längerer Zeit provisorische Fahrleitungsmasten, die durch massive Betonfundamente20.08.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Betonklötze vor der Paulskirche - Ein Dauerzustand?05.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Radbügel Paulsplatz/Römerberg 2713.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Paulsplatz per E-MailBegründung
zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:
- Sicherzustellen, dass bei der weiteren Planung und Verwirklichung des Wiederaufbaus der Frankfurter Altstadt ausreichend kostenlose öffentliche Toiletten zur Verfügung zu stellen,
- Maßnahmen zu ergreifen, um das Wildpinkeln wirkungsvoll und nachhaltig zu unterbinden
- Und dem Ortsbeirat 1 über seine im Sinne von Ziff. 1. und
- Zu ergreifenden Maßnahmen zeitnah zu informieren. Begründung: Die in der Vorlage OF 644/1 zutreffend beschriebene Herausforderung muss - statt eines langwierigen und womöglich unbefriedigenden Bericht des Magistrats - möglichst zeitnah durch konkrete Planungen angegangen werden.
Inhalt
Antrag vom 08.09.2015, OF 659/1
Betreff: Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:
- Sicherzustellen, dass bei der weiteren Planung und Verwirklichung des Wiederaufbaus der Frankfurter Altstadt ausreichend kostenlose öffentliche Toiletten zur Verfügung zu stellen,
- Maßnahmen zu ergreifen, um das Wildpinkeln wirkungsvoll und nachhaltig zu unterbinden
- Und dem Ortsbeirat 1 über seine im Sinne von Ziff. 1. und
- Zu ergreifenden Maßnahmen zeitnah zu informieren. Begründung: Die in der Vorlage OF 644/1 zutreffend beschriebene Herausforderung muss - statt eines langwierigen und womöglich unbefriedigenden Bericht des Magistrats - möglichst zeitnah durch konkrete Planungen angegangen werden.Hauptvorlage: Antrag vom 25.07.2015, OF 644/1 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2015OMOM 4455Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbindenDirektanregung
- 8. September 2015Sie sind hierOFOF 659/1Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbindenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1775Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OFAntrag aus dem Ortsbeirat
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 44 · 08.09.2015
TO I, TOP 10
Anregung an den Magistrat OM 4455 2015 1. Die Vorlage OF 644/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 659/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden Mit dem Wiederaufbau der Altstadt erhält Frankfurt nicht nur seine historische Mitte zurück, sondern auch einen touristischen Anziehungspunkt. Bereits heute schon ist die Altstadt mit dem Dom, dem Römer, der Paulskirche und dem Römerberg einer der am stärksten frequentierten Orte der Stadt. Es ist zu erwarten, dass bei steigender Attraktivität noch mehr Besucher das Zentrum unserer schönen Stadt besuchen wollen. Bereits jetzt schon weisen aber Einrichtung rund um den Römerberg, wie beispielsweise das Haus am Dom, auf die große Zahl an Menschen hin, die sanitäre Einrichtungen aufsuchen müssen. Bisher besteht in dem genannten Bereich lediglich die Toilettenanlage auf dem Paulsplatz. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, 1. sicherzustellen, dass bei der weiteren Planung und Verwirklichung des Wiederaufbaus der Frankfurter Altstadt ausreichend kostenlose öffentliche Toiletten zur Verfügung stehen; 2. Maßnahmen zu ergreifen, um das Wildpinkeln wirkungsvoll und nachhaltig zu unterbinden und 3. den Ortsbeirat 1 über seine im Sinne der Ziffern 1. und 2. zu ergreifenden Maßnahmen zeitnah zu informieren."
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme