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Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4455 entstanden aus Vorlage: OF 659/1 vom 08.09.2015

Betreff: Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden Mit dem Wiederaufbau der Altstadt erhält Frankfurt nicht nur seine historische Mitte zurück, sondern auch einen touristischen Anziehungspunkt. Bereits heute schon ist die Altstadt mit dem Dom, dem Römer, der Paulskirche und dem Römerberg einer der am stärksten frequentierten Orte der Stadt. Es ist zu erwarten, dass bei steigender Attraktivität noch mehr Besucher das Zentrum unserer schönen Stadt besuchen wollen. Bereits jetzt schon weisen aber Einrichtung rund um den Römerberg, wie beispielsweise das Haus am Dom, auf die große Zahl an Menschen hin, die sanitäre Einrichtungen aufsuchen müssen. Bisher besteht in dem genannten Bereich lediglich die Toilettenanlage auf dem Paulsplatz. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, 1. sicherzustellen, dass bei der weiteren Planung und Verwirklichung des Wiederaufbaus der Frankfurter Altstadt ausreichend kostenlose öffentliche Toiletten zur Verfügung stehen; 2. Maßnahmen zu ergreifen, um das Wildpinkeln wirkungsvoll und nachhaltig zu unterbinden und 3. den Ortsbeirat 1 über seine im Sinne der Ziffern 1. und 2. zu ergreifenden Maßnahmen zeitnah zu informieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2015Sie sind hier
    OMOM 4455Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbinden
    Direktanregung
  2. 8. September 2015OFOF 659/1Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbindenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 21. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1775Ausreichend sanitäre Einrichtungen zur Verfügung stellen und Wildpinkeln unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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