Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat auf, Informationen über den Zustand der Spielplätze im Ortsbezirk bereitzustellen. Dies ist notwendig, da viele Spielplätze nur eingeschränkt nutzbar sind und die Stadt Frankfurt am Main in der Verantwortung steht, die Spielgeräte instand zu halten, um den Bedürfnissen der Kinder gerecht zu werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, 1. welcher der 152 Spielplätze im Ortsbezirk komplett intakt ist, d. h. kein Spielgerät ist defekt oder abgebaut; 2. welche Spielgeräte auf welchem Spielplatz zur Reparatur anstehen und wann deren Wiederinbetriebnahme stattfindet; 3. welche Spielgeräte seit 2016 auf welchem Spielplatz ersatzlos demontiert worden sind. Des Weiteren wird der Magistrat gemäß der Stellungnahme vom 16.09.2019, ST 1867, um jährliche Vorlage der geforderten Auflistung der im Laufe eines Jahres abgebauten Spielgeräte samt Wiederbeschaffungspreisen gebeten.
Begründung
Im Ortsbezirk 6 sind viele der Spielplätze nur teilfunktionsfähig oder gar nicht nutzbar. Wie mit der Stellungnahme vom 26.04.2021, ST 924, dem Ortsbeirat mitgeteilt wurde, kann wegen Geld- und Personalmangel eine komplette Instandsetzung der im Ortsbezirk befindlichen Spielgeräte nicht vorgenommen werden. Dies ist ein Armutszeugnis der Stadt Frankfurt am Main. Denn gerade hier leben sehr viele Kinder, die auf die Spielgeräte, u. a. zu ihrer Entwicklung, angewiesen sind. Sie leben in Siedlungen, teilweise beengt und ohne große Balkon- oder Freiflächen, die für sie zur Verfügung stehen. Hier treffen sie ihre Freunde. Sie sind ein Ort der sozialen Bildung neben den Kindereinrichtungen oder Schulen. Häufig sind die Spielplätze auch die Spielflächen für die Kindereinrichtungen. In den Sommerferien sind sie der Ersatz für die Urlaubsreisen. Sie sind also Ersatz für Ferienfreizeiten und außerschulische Angebote. Aus diesem Grunde fordert der Ortsbeirat die vorgenannte Auflistung bezüglich des Zustandes jedes einzelnen der Spielplätze als auch und erneut um jährliche Auflistung der abgebauten Spielgeräte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. Juni 2021 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 176/6 zurück — Ortsbeiratsantrag von SPD, beschlossen am 29. August 2021. Der Magistrat antwortete am 23. August 2021 mit der Stellungnahme ST 1478. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 12 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 176/6 — Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen · Ortsbeiratsantrag
- OFBezugOF 259/6 — Spielplätze erhalten · Ortsbeiratsantrag
- STFolgeST 1867 — Grünanlagen und Spielplätze im Frankfurter Westen · Stellungnahme
- STFolgeST 924 — Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen · Stellungnahme