Spielplätze erhalten
Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAnregung
Der Magistrat wird - unter Bezugnahme auf die vorgenannte Stellungnahme des Grünflächenamtes - aufgefordert mitzuteilen:
- Wenn dem Grünflächenamt seit Jahren kein ausreichendes Budget, wie im letzten Absatz der Stellungnahme ST 1809 angeführt, zur Verfügung stand, weshalb wurde dann durch das Grünflächenamt nicht in den letzten Jahren ein entsprechender Antrag auf Erhöhung des Spiel- und Bolzplatzbudgets gestellt?
- Sehen die Verantwortlichen in der Aufgabe betreffend der Herrichtung, Instandhaltung und Instandsetzung der Spiel- und Bolzplätze nicht die enorme Wichtigkeit dieser Maßnahmen und sollte dieser Bereich eventuell besser einem anderem Dezernat zugeordnet werden, damit hier nicht wieder das "Spielplatzbudget" als Reserve für alle möglichen Notfälle herhalten muss?
Begründung
Eine weitere Begründung aufgrund der zu dieser Thematik vorangegangenen Stellungnahmen erübrigt sich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. November 2021 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2022 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 30. September 2022 mit der Stellungnahme ST 2257. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 44 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- STFolgeST 1263 — Mittel für Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen · Stellungnahme
- STFolgeST 924 — Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen · Stellungnahme
- STFolgeST 1478 — Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen · Stellungnahme
- STFolgeST 1809 — Spielplätze erhalten · Stellungnahme
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2