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Mittel für Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen

Vorlagentyp: STMagistrat
53 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Notwendigkeit, die Mittel für die Unterhaltung von Spielplätzen zu erhöhen oder zusätzliches Personal bereitzustellen. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen durch den Klimawandel und die damit verbundenen Baumarbeiten sowie der Reinigungskosten kann aktuell jedoch kein zusätzliches Budget für die Reparatur und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten bereitgestellt werden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Im Haushalt 2020 und 2021 sind im Bereich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen der Produktgruppe 22.09 für die Pflege und Reinigung der Grünanlagen insgesamt 16.071 T€ veranschlagt. Aus diesen Mitteln sind neben der Unterhaltung der Spiel- und Bolzplätze, worunter die Instandsetzungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten fallen, eine Vielzahl weiterer Aufgaben zu finanzieren: die Pflege und Reinigung der Parks und Grünanlagen, der Winterdienst, die Unterhaltung von Gewässern und Biotopen (u.a. Weiherentschlammung) sowie die Baumpflege inklusive der Baumkontrollen, der Nachpflanzungen, der Bewässerung, der Beseitigung von Sturmschäden und der Schädlingsbekämpfung, wie z.B. dem Eichenprozessionsspinner. Bedingt durch die Anpassung an den Klimawandel und den Folgen der extrem trockenen Sommer 2018 und 2019 muss auch in diesem Jahr sehr viel mehr Geld für Baumarbeiten ausgegeben werden als in den Vorjahren, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Zudem steigen die Kosten für die Reinigung der Grünanlagen durch die zunehmende Vermüllung. Auch hat die gesetzliche Verpflichtung, dass Spielgeräte verkehrssicher sein müssen, Priorität. Zusätzliche Ausgaben für die Baumpflege sowie die notwendige Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der vorhandenen Spielgeräte wirken sich leider häufig nachteilig auf die Ausstattung der Spielplätze aus. Eine Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem vorhandenen Budget für die Reparatur und die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten ist aktuell leider nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juli 2019OFOF 1070/6Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-WegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. August 2019OMOM 4865Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-WegDirektanregung
  3. 1. November 2019STST 2030Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-WegStellungnahme
  4. 12. November 2019OFOF 1188/6Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 21. Januar 2020EAEA 100Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellenEtatanregung
  6. 6. Juli 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 Wochen
    STST 1263Mittel für Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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