Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen
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Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, die Mittel für die Spielplatzunterhaltung im Haushalt 2020/2021 zu erhöhen, um die Qualität der Spielplätze zu sichern und Schäden an Spielgeräten zu vermeiden. Dies soll durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel und Personal geschehen, um eine nachhaltige Unterhaltung der Spielplätze zu gewährleisten.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für die Spielplatzunterhaltung werden im Haushalt 2020/2021 in erforderlichem Maß erhöht, da ansonsten wie am Beispiel Spielplatz Alfred-Kiefer-Weg in Goldstein (siehe Vorlage OM 4865) Spielgeräte neu aufgestellt werden und innerhalb kurzer Zeit kaputtgehen. Bestenfalls ist Personal für diese Maßnahmen zusätzlich einzustellen.
Begründung
Es muss den Ämtern - wie früher praktiziert - möglich sein, Holzgeräte mit einem Wetterschutzanstrich zu versehen. Dies sei derzeit laut der dem Vorgang zugehörigen Stellungnahme ST 2030 nicht möglich. Bürgerinnen und Bürger zeigen keinerlei Verständnis für diese Art der Mittelverschwendung durch Sparzwang. Hier muss es dringend zu einer Haltungsänderung kommen. Es ist absolut nicht einzusehen, dass Spielgeräte früher als nötig entfernt oder abgezäunt werden müssen, damit keine Kinder zu Schaden kommen. Außerdem lösen diese Maßnahmen auch Kosten aus, die dann wiederum nicht für die Unterhaltung zur Verfügung stehen. Ein Teufelskreis, den es zu durchbrechen gilt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juli 2019OFOF 1070/6Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. August 2019OMOM 4865Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-WegDirektanregung
- 1. November 2019STST 2030Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-WegStellungnahme
- 12. November 2019OFOF 1188/6Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2020Sie sind hierEAEA 100Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellenEtatanregung
- 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 1263Mittel für Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Spielplatz behindertengerecht gestaltet wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2