Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-Weg
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Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4865 entstanden aus Vorlage: OF 1070/6 vom 03.07.2019
Betreff: Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-Weg Der Magistrat wird gebeten, das Spielgerät auf dem Spielplatz im Alfred-Kiefer-Weg wieder instand zu setzen und die folgenden (auch allgemeinen) Fragen zu beantworten:
- Wie viel wird die Instandsetzung insgesamt kosten?
- Weshalb kam es überhaupt dazu, dass der Spielplatz nicht mehr bespielbar war/ist?
- Werden die Spielplätze im Ortsbezirk 6 nicht permanent überprüft und bei Mängeln sofort repariert?
- Mittel in welcher Höhe stehen dem Grünflächenamt für die Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 im Jahr zur Verfügung?
- Warum werden die Spielgeräte fast gar nicht mehr mit Holzschutzmitteln behandelt?
- Wann steht der Spielplatz wieder vollumfänglich zur Nutzung zur Verfügung? Begründung: Der Spielplatz an sich wurde vor einigen Jahren auch mit Fremdmitteln neu hergestellt, dafür sind zwei weitere Spielplätze im Alfred-Kiefer-Weg entfernt worden. Schon nach kurzer Zeit ist der Spielplatz baufällig und fast nicht mehr nutzbar? Anwohner und Nutzer sind über den Zustand, dass schon letztes Jahr ein Teil der Geräte, die durch einen Bauzaun abgesperrt werden, nicht zur Verfügung stand, und der Tatsache, dass der Spielplatz kurz vorm Sommer 2019 fast gänzlich gesperrt werden musste, verwundert und auch sauer (siehe Bild). Der Ortsbeirat 6 vermag keine vernünftige Argumentation den Bürgern und Anwohnern gegenüber zu finden und bittet daher um Aufklärung durch Beantwortung aller Fragen (diese wurden so auch an ihn gestellt). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2019, ST 2030 Antrag vom 12.11.2019, OF 1188/6 Etatanregung vom 21.01.2020, EA 100 Aktenzeichen: 67 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juli 2019OFOF 1070/6Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. August 2019Sie sind hierOMOM 4865Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-WegDirektanregung
- 1. November 2019STST 2030Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-WegStellungnahme
- 12. November 2019OFOF 1188/6Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2020EAEA 100Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellenEtatanregung
- 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 1263Mittel für Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats