Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen
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Bisheriger Verlauf
13.08.2019
01.11.2019
12.11.2019
21.01.2020
Antrag Ortsbeirat
Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen
Details im PARLIS OF_1188-6_2019Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen
Details im PARLIS EA_100_202001.11.2019
12.11.2019
Antrag Ortsbeirat
Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen
Details im PARLIS OF_1188-6_201921.01.2020
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen
Details im PARLIS EA_100_2020 Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 12.11.2019, OF 1188/6
Betreff: Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen
Vorgang: OM 4865/19 OBR 6; ST 2030/19 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass die Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöht werden, da ansonsten, wie am Beispiel Spielplatz "Alfred-Kiefer-Weg" in Goldstein (s. OM 4865 aus 2019) Spielgeräte neu aufgestellt werden und innerhalb kurzer Zeit kaputt gehen. Bestenfalls ist Personal für diese Maßnahmen zusätzlich einzustellen. Begründung:
Es muss den Ämtern -wie früher praktiziert- möglich sein Holzgeräte mit einem Wetterschutzanstrich zu versehen. Dies sei derzeit laut der dem Vorgang zugehörigen Stellungnahme (ST 2030 aus 2019) nicht möglich. Bürgerinnen und Bürger zeigen keinerlei Verständnis für diese Art der Mittelverschwendung durch Sparzwang! Hier muss es dringend zu einer Haltungsänderung kommen. Es ist absolut nicht einzusehen, dass Spielgeräte früher als nötig entfernt oder abgezäunt werden müssen, damit keine Kinder zu schaden kommen. Außerdem lösen diese Maßnahmen auch Kosten aus, die dann wiederum nicht für die Unterhaltung zur Verfügung stehen. Ein Teufelskreis den es zu durchbrechen gilt.
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4865
Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2019, ST 2030 Beratung im Ortsbeirat: 6
Beratungsergebnisse:
37. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2020, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 100 2020 Die Vorlage OF 1188/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme