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Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

13.08.2019

Anregung Ortsbeirat

Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-Weg

Details im PARLIS OM_4865_2019
01.11.2019

Stellungnahme des Magistrats

Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-Weg

Details im PARLIS ST_2030_2019
12.11.2019

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen

Details im PARLIS OF_1188-6_2019
21.01.2020

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen

Details im PARLIS EA_100_2020
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 12.11.2019, OF 1188/6 Betreff: Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen Vorgang: OM 4865/19 OBR 6; ST 2030/19 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass die Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöht werden, da ansonsten, wie am Beispiel Spielplatz "Alfred-Kiefer-Weg" in Goldstein (s. OM 4865 aus 2019) Spielgeräte neu aufgestellt werden und innerhalb kurzer Zeit kaputt gehen. Bestenfalls ist Personal für diese Maßnahmen zusätzlich einzustellen.

Begründung:

Es muss den Ämtern -wie früher praktiziert- möglich sein Holzgeräte mit einem Wetterschutzanstrich zu versehen. Dies sei derzeit laut der dem Vorgang zugehörigen Stellungnahme (ST 2030 aus 2019) nicht möglich. Bürgerinnen und Bürger zeigen keinerlei Verständnis für diese Art der Mittelverschwendung durch Sparzwang! Hier muss es dringend zu einer Haltungsänderung kommen. Es ist absolut nicht einzusehen, dass Spielgeräte früher als nötig entfernt oder abgezäunt werden müssen, damit keine Kinder zu schaden kommen. Außerdem lösen diese Maßnahmen auch Kosten aus, die dann wiederum nicht für die Unterhaltung zur Verfügung stehen. Ein Teufelskreis den es zu durchbrechen gilt.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4865 Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2019, ST 2030 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2020, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 100 2020 Die Vorlage OF 1188/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme