Spielplätze erhalten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Gründe für das unzureichende Budget des Grünflächenamtes zu erläutern und die Wichtigkeit der Instandhaltung von Spiel- und Bolzplätzen zu betonen. Ziel ist es, die Spielplätze im Ortsbezirk 6 zu erhalten und zu verbessern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
der Magistrat wird - unter Bezugnahme auf die vorgenannte Stellungnahme des Grünflächenamtes - aufgefordert mitzuteilen:
- Wenn dem Grünflächenamt seit Jahren kein ausreichendes Budget, wie im letzten Absatz der ST 1809 angeführt, zur Verfügung stand, weshalb wurde dann durch das Grünflächenamt nicht in den letzten Jahren ein entsprechender Antrag auf Erhöhung des Spiel- und Bolzplatzbudgets gestellt?
- Sehen die Verantwortlichen in der Aufgabe betreffend der Herrichtung, Instandhaltung und -setzung der Spiel- und Bolzplätze nicht die enorme Wichtigkeit dieser Maßnahmen und sollte dieser Bereich eventuell besser einem anderem Dezernat zugeordnet werden, damit hier nicht wieder das "Spielplatzbudget" als Reserve für alle möglichen Notfälle herhalten muss?
Begründung
Eine weitere Begründung aufgrund der vorgenannten STs erübrigt sich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. Oktober 2021 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.11.2021 im OBR 6 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als V 1916 (Anfrage) weitergeleitet.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme