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Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen

Vorlagentyp: OFSPD
48 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Zustand der Spielplätze im Frankfurter Westen zu überprüfen und Maßnahmen zur Instandsetzung zu ergreifen. Dies ist wichtig für die Entwicklung der Kinder und die Sicherung von Grünflächen in der Stadt.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die mit ST 1478/21 gegebene Antwort in Bezug auf den Zustand der Spielplätze im Frankfurter Westen wird als Untätigkeitsbericht eingestuft. Der Magistrat wird gebeten, mitzuteilen: Wie viel Geld, welches ursprünglich für die Instandsetzung der Spielplätze eingeplant war, aufgeteilt auf die Ortsbeiräte, hier insbesondere des Ortsbezirks 6, wurde anderweitig verwendet? Wurde mit der geplanten Erhöhung des Etats für das Grün (M 43 /2021) auch der Etat für die umgehende vollständige Instandsetzung der Spielgeräte im Ortsbezirk 6 mit Blick auf den desolaten Zustand erhöht? Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat, damit die Spielplätze des Ortsbezirks ab 2021 in einem ordentlichen und pädagogisch guten Zustand sind? Wurden die Mittel der Öffentlichkeitsarbeit des Dezernats X innerhalb der letzten 5 Jahre in gleichem Maße gekürzt wie die Mittel für die Instandhaltung der Spielplätze? Wie viele Spielgeräte hätten mit den Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit beschafft werden können?

Begründung

Grün ist ein wichtiges Gut der Stadt und sorgt für besseres Klima. Es ist auch wichtig, die Bäume im Stadtwald zu sichern und zu erhalten. Genauso wichtig ist es aber auch für die Entwicklung der Kinder, ihnen die Spielflächen und -plätze mit entsprechender Ausstattung zuzugestehen und diese zu erhalten. Jeder spricht von Kinderrechten, in Frankfurt werden diese aber viel zu häufig ignoriert. Dabei entsteht der Eindruck, dass dies vornehmlich in den Randbezirken von Frankfurt, wie z. B. dem Frankfurter Westen geschieht. Daher ist die ST 1578/21 ein Armutszeugnis und einer reichen Stadt wie Frankfurt nicht würdig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Februar 2021MM 43Wachsende Stadt und Klimafolgen - Steigende Anforderungen und finanzielle Auswirkungen im Bereich der Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Grüns sowie Auswirkungen der CoronaPandemie im Produktbereich 22Magistratsvortrag
  2. 23. August 2021STST 1478Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenStellungnahme
  3. 29. August 2021Sie sind hier
    OFOF 176/6Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 7. September 2021OAOA 63Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenAnregung
  5. 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 19Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenMagistratsbericht
  6. 2. April 2022OFOF 463/6Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 26. April 2022OAOA 174Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen Bericht des Magistrats vom 31.01.2022, B 19Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 59
Angenommen
Anregung OA 63 2021 Die Vorlage OF 176/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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