Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen

Der Magistrat weist den Vorwurf des Ortsbeirates 6 zurück. Selbstverständlich ist der Magistrat im Rahmen seiner finanziellen und personellen Ressourcen unermüdlich im Einsatz, um die Spielmöglichkeiten in allen Frankfurter Ortsbeiräten zu erhalten und zu optimieren. Dies vorausgestellt antwortet der Magistrat auf die einzelnen Fragen wie folgt: zu 1.: Die Mittel für die Spielplatzinstandhaltung, werden nicht den jeweiligen Ortsbeiräten, sondern bezirksweise zugeordnet. Die Mittelverteilungen werden im Bezirk nach Dringlichkeit und Notwendigkeit priorisiert. Es trifft zu, dass durch die drei aufeinanderfolgenden Hitzejahre 2018, 2019 und 2020 mit erheblichen Auswirkungen für den Baumbestand in den Hitzejahren selbst und den daraus resultierenden Auswirkungen im Folgejahr 2021 zu Lasten der Spielplatzunterhaltung verstärkt Mittel für dieses Fachthema im Rahmen der Verkehrssicherung in Anspruch genommen werden mussten. Zu 2.: Der M-Vortrag vom 26.02.2021, M 43 (Wachsende Stadt und Klimafolgen), stellt die Herausforderungen des Grünflächenamtes, verursacht durch den Klimawandel, den Zuzug von Menschen in die Stadt Frankfurt am Main und die Corona-Pandemie dar. Das Budget des Grünflächenamts war gegenüber diesen neuen Herausforderungen nicht ausreichend bemessen. Deshalb wurden die Defizite für das Haushaltsjahr 2020 in Form einer Mehrkostenvorlage (M 43) dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung (Beschluss vom 20.05.2021, § 59) dargelegt. Es handelt sich nicht um eine dauerhafte Etaterhöhung, sondern um einen Defizitausgleich für das Jahr 2020. Zusätzliche Mittel zur Ausstattung von Spielplätzen standen damit für das Haushaltsjahr 2021 leider nicht zur Verfügung. Zu 3.: Für die Spiel- und Bolzplätze sowie weitere Freizeitanlagen der Stadt Frankfurt am Main stehen dem Grünflächenamt seit Jahren leider keine ausreichenden Mittel für eine zufriedenstellende Ausstattung zur Verfügung. Mit hohem personellen Engagement, kreativen Ideen und mit Unterstützung der Ortsbeiräte hat das Grünflächenamt sich auch unter diesen Rahmenbedingungen immer dafür eingesetzt, eine vielfältige Spielplatzlandschaft in Frankfurt am Main zu erhalten. Zu 4. und 5: Die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit sind den einzelnen Fachämtern des Dezernats für die Durchführung ihres Informations- und Kommunikationsaufwandes zugeordnet, nicht dem Dezernat selbst. Eine Umrechnung in Spielgeräten wäre nicht der Problemlösung dienlich.