Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beschließt, den Zwischenbericht B 19 zur Kenntnis zu nehmen und den Magistrat aufzufordern, die offenen Fragen zu beantworten. Dies geschieht im Interesse der Transparenz und Kontrolle über die Ausgaben für Spielplätze und Freizeitanlagen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die B 19 vom 31.01.2022 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und der Magistrat wird aufgefordert, die Fragen zur OA 63 vom 07.09.2021 konkret zu beantworten.
Begründung
Die Fragen wurden nicht beantwortet. Aus den Ausgaben eines jeden Amtes und dort einer jeden Unter- oder Nebenabteilung muss klar hervorgehen, wofür Gelder ausgegeben und Investitionen in den einzelnen Stadtteilen getätigt wurden. Wie sonst sollen Ausgaben und vorgenommene Investitionen bei einer Rechnungsprüfung kontrolliert werden können. Wegen der Zustände der Spielplätze und Freizeitanlagen besteht ein berechtigtes öffentliches Interesse an einer Beantwortung der Fragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2021MM 43Wachsende Stadt und Klimafolgen - Steigende Anforderungen und finanzielle Auswirkungen im Bereich der Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Grüns sowie Auswirkungen der Corona Pandemie im Produktbereich 22Magistratsvortrag
- 23. August 2021STST 1478Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenStellungnahme
- 29. August 2021OFOF 176/6Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. September 2021OAOA 63Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenAnregung
- 31. Januar 2022BB 19Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenMagistratsbericht
- 2. April 2022Sie sind hierOFOF 463/6Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. April 2022OAOA 174Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen Bericht des Magistrats vom 31.01.2022, B 19Anregung
- 16. September 2022Antwort des Magistrats · nach 81 WochenSTST 2086Auskunftsersuchen zum Unterhalt von SpielplätzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme