Abfall und Sauberkeit
Vorlagen
Ausstattung des Sinaiparks und des Höllbergspielplatzes mit Toilettenanlagen
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.08.2025, OF 1068/9 Betreff: Ausstattung des Sinaiparks und des Höllbergspielplatzes mit Toilettenanlagen Der Sinai-Park sowie der Höllbergspielplatz erfreuen sich großer Beliebtheit und werden nicht nur von Anwohner*innen aus der unmittelbaren Umgebung genutzt, sondern auch von Familien und Besucher*innengruppen mit längeren Anfahrtswegen. Insbesondere bei längeren Aufenthalten, beispielsweise an Wochenenden oder in den Ferienzeiten, entsteht ein erhöhter Bedarf an sanitären Einrichtungen. Derzeit fehlen vor Ort entsprechende Toilettenanlagen, was für die Besucher*innen, insbesondere Familien mit kleinen Kindern, ältere Menschen und Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen eine erhebliche Einschränkung darstellt. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Möglichkeit besteht, den Sinai-Park sowie den Höllbergspielplatz jeweils mit einer Toilettenanlage auszustatten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 9 am 04.09.2025, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7327 2025 Die Vorlage OF 1068/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellen eines Verbotsschilds gegen illegale Müllablagerung in der Eleonore-Sterling-Straße (Höhe Hausnummer 24, neben Glas- und Altkleidercontainer)
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.08.2025, OF 1085/9 Betreff: Aufstellen eines Verbotsschilds gegen illegale Müllablagerung in der Eleonore-Sterling-Straße (Höhe Hausnummer 24, neben Glas- und Altkleidercontainer) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in der Eleonore-Sterling-Straße - auf Höhe des Hochhauses Nr. 24, in unmittelbarer Nähe zu den dort aufgestellten Glas- und Altkleidercontainern - ein deutlich sichtbares Schild mit dem Hinweis "Das Ablagern von Müll und Sperrmüll ist verboten - Zuwiderhandlungen werden geahndet" angebracht wird. Begründung: An besagter Stelle kommt es regelmäßig zu illegalen Müll- und Sperrmüllablagerungen Diese Zustände beeinträchtigen nicht nur das Erscheinungsbild des Wohnviertels erheblich, sondern stellen auch eine hygienische und sicherheitstechnische Belastung dar. Bürgersteige werden zeitweise unpassierbar, Müll wird durchwühlt und bis in den Straßenraum verteilt, was zu Glasscherben und weiteren Gefahren führt. Anwohnerinnen und Anwohner befürchten zudem eine negative Veränderung des Wohngebiets durch die Verwahrlosung des öffentlichen Raums. Ein Hinweisschild mit einem klaren Verbot und einem Hinweis auf mögliche Strafen kann präventiv wirken und einen Beitrag dazu leisten, das Müllaufkommen an dieser Stelle zu reduzieren. Es handelt sich um öffentliches Gelände, daher liegt die Zuständigkeit für Maßnahmen beim Magistrat. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 9 am 04.09.2025, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 1085/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSachsenhausen: Glascontainer Kennedyallee
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.08.2025, OF 1488/5 Betreff: Sachsenhausen: Glascontainer Kennedyallee Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die zwei Standorte der Glascontainer in Höhe Einmündung Vogelweidstraße und Einmündung Eschenbachstraße, zur Zeit neben dem Fuß- bzw. Radweg, an den Fahrbahnrand der Parallelstraße, der sogenannten "kleinen Kennedyallee" zu versetzen. Begründung: Die Glascontainer befinden sich momentan auf Grünflächen direkt neben dem Fuß- bzw. Radweg zwischen der Kennedyallee und der Parallelfahrbahn, der sogenannten "kleinen Kennedyallee". Dadurch besteht durch Scherben Gefährdungspotenzial für den Fuß- und Radverkehr, außerdem können die Scherben nicht von der Grünfläche entfernt werden. Bürger haben auf den Missstand hingewiesen. Kennedyallee Höhe Vogelweidstraße Quelle: Dirk Trull Kennedyallee Höhe Eschenbachstraße Quelle: Dirk Trull Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage OF 1488/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenKlimaaktionsplan für Ortsbezirk 2 - einen Trinkbrunnen im Ortsbezirk 2 installieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2025, OF 1205/2 Betreff: Klimaaktionsplan für Ortsbezirk 2 - einen Trinkbrunnen im Ortsbezirk 2 installieren Die Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert Die in der OM 4505 bereits vom 18.09.2023 vom Ortsbeirat 2 geforderten Trinkwasserbrunnen zu installieren. Es handelt sich um folgende Standorte: - auf dem künftigen Kulturcampus an Stellen, die nicht von künftigen Bauarbeiten betroffen sein werden (z. B. in Nähe des Studierendenhauses/Offenes Haus der Kulturen); - Standort Carlo-Schmid-Platz (Nähe Bockenheimer Depot); - Standort Ecke westliche Leipziger Straße/Basaltstraße/Grempstraße (Tibet-Restaurant), evtl. einen alten Brunnen sanieren oder ersetzen . Im Westend sollen ebenfalls Standorte berücksichtigt werden. - z.B. Odina-Bott-Platz und Westendplatz Begründung: In den letzten Jahren hat sich der Klimawandel verstärkt. So sind in Hitzeperioden Temperaturen von 30°C und mehr keine Seltenheit. Um die Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung zu verringern, sind Trinkbrunnen notwendig, um den Flüssigkeitsverlust auszugleichen. Die vorgeschlagenen Standorte zeichnen sich durch eine hohe Besucherdichte aus. An der Ecke Basaltstraße/Grempstraße soll ein alter Trinkbrunnen reaktiviert werden. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 2 am 08.09.2025, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7383 2025 Die Vorlage OF 1205/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor eine vierte Aufzählung mit dem Wortlaut "Hessenplatz" und eine fünfte Aufzählung mit dem Wortlaut "Spielplatz Eppsteiner Straße" eingefügt wird. Abstimmung: GRÜNE, Linke, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)
Partei: Linke
Weiter lesenProblematik des wilden Sperrmülls im Ortsbezirk 8
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2025, OF 608/8 Betreff: Problematik des wilden Sperrmülls im Ortsbezirk 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für mehr Sauberkeit und Lebensqualität mit den Wohnungsbaugesellschaften im Ortsbezirk 8 und der FES GmbH das dauerhaft in den größeren Siedlungen vorhandene Abfallproblem anzugehen. Folgende Maßnahmen schlägt der Ortsbeirat vor: - mit Rundschreiben an alle Mieterinnen und Mieter um Mithilfe zu bitten, die Müllstandplätze sowie die umliegenden Wege und Grünflächen sauber und von illegal abgestelltem Sperrmüll frei zu halten; - durch gut sichtbare Beschilderung der vorhandenen Abladestellen, die Mieterinnen und Mieter daran zu erinnern, ihren Müll ordnungsgemäß zu entsorgen und auf illegale Anhäufungen zu verzichten; - Wöchentliche Kontrollen der Müll- und Sperrmüllabstellflächen durch einen beauftragten Dienstleister/einen Hausmeister; - An besonders kritischen Standorten Einzäunungen umsetzen, um unbefugte Müllablagerungen zu verhindern; - den Einsatz von Videotechnik an besonders häufig verschmutzten Stellen zur Erfassung der Schmutzfinken prüfen. Begründung: Der Fall in der Antoninusstraße 76-84 (ST 960/25) hat es erneut vor Augen geführt: Gegen illegale Müllablagerungen scheint kein Kaut gewachsen. Mit immer mehr Unrat im öffentlichen Raum wird die Wohn- und Lebensqualität in den betroffenen Straßen immer schlechter. Die Stadt und die öffentlichen, privaten und genossenschaftlichen Wohnungsbaugesellschaften müssen dringend an einer am besten gemeinsamen Strategie arbeiten, das Problem anzugehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 8 am 04.09.2025, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7457 2025 Auf Wunsch der GRÜNE-Fraktion erfolgt eine getrennte Abstimmung über die Stichpunkte 1. bis 2. und 3. bis 5. Beschluss: Die Vorlage OF 608/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Zu 1. und 2) Einstimmige Annahme Zu 3. Bis 5.) CDU, SPD, 1 Linke, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE und 1 Linke (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenWöchentliche Leerung der Biotonnen in den Monaten März bis September in Nieder Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 377/15 Betreff: Wöchentliche Leerung der Biotonnen in den Monaten März bis September in Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten wohlwollend zu prüfen, ob die Biotonnen im Stadtteil Nieder-Eschbach in den Monaten März bis einschließlich September wöchentlich geleert werden können, und dies schnellstmöglich umzusetzen. Begründung: In den wärmeren Monaten kommt es bei der derzeit zweiwöchentlichen Leerung der Biotonnen regelmäßig zu Geruchsbelästigungen, Madenbildung und einer Überfüllung der Behälter, insbesondere durch Rasenschnitt und Gartenabfälle. Eine wöchentliche Leerung - wie sie in anderen Kommunen in den Sommermonaten bereits üblich ist - wäre aus hygienischer und praktischer Sicht sinnvoll und im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohnern des Stadtteils. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 15 am 05.09.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7352 2025 Die Vorlage OF 377/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWem gehört der Campingplatz Heddernheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 598/8 Betreff: Wem gehört der Campingplatz Heddernheim Vorgang: OM 5150/24 OBR 8; ST 854/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: In der ST 854 stellt der Magistrat der Stadt Frankfurt folgendes fest: Gegen eine weitere Nutzung der Liegenschaft als Campingplatz bestehen aufgrund der planungsrechtlichen Festsetzungen keine Bedenken. Die Liegenschaft befindet sich jedoch nicht im Eigentum der Stadt Frankfurt. Der Magistrat hat daher keinen Einfluss auf die Entscheidung des Eigentümers hinsichtlich einer zukünftigen Nutzung. Etwaige Interessenten müssen sich direkt an die City Camp Frankfurt GmbH wenden. Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat 8 erneut um Auskunft über die exakten Besitzverhältnisse des besagten Geländes. Außerdem fordern wir den Magistrat auf, sich aktiv (ggfls. als Moderator) für die Reaktivierung des Geländes als Campingplatz einzusetzen. Begründung: Potenziellen Käufern wurde mitgeteilt, dass einige Flurstücke der Stadt Frankfurt, einige der Waisenhausstiftung und ein größerer Teil einem privaten Investor gehören. Wem was gehört bleibt unklar und wird in keinster Weise aufgeschlüsselt, sodass potenzielle Interessenten nicht einschätzen können, welche Risiken sie ggfls. eingehen. Dieser Stillstand führt mittlerweile zu einer unhaltbaren Situation, denn der Platz verwildert, es wurden bereits Ratten gesichtet, es hat sich dort in den Sommermonaten eine nächtliche Partyszene etabliert, inklusive offenen Lagerfeuer und Verschmutzung des Geländes durch Abfälle und menschlicher Hinterlassenschaften. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.02.2024, OM 5150 Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2024, ST 854 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 8 am 04.09.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7451 2025 Die Vorlage OF 598/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenMehr Sauberkeit in der Römerstadt
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 609/8 Betreff: Mehr Sauberkeit in der Römerstadt Vorgang: E 201/24; Beschl. d. Stv.-V., § 4994 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten über den Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" im Wohnquartier Heddernheim-Römerstadt für die Summe von 5000,- € wöchentliche Müllbegehungen und - falls erforderlich Sonderreinigungen - durch die FES zu beauftragen. Begründung: Im Wohnquartier Heddernheim-Römerstadt kommt es immer wieder zu Beschwerden über illegale Müllablagerungen und herumliegenden Müll. Hier könnten wöchentliche Müllbegehungen mit Sonderreinigungen zumindest temporär Abhilfe schaffen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 201 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 8 am 04.09.2025, TO I, TOP 23 Beschluss: Initiative OI 113 2025 Die Vorlage OF 609/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSanierung eines Gehwegs an den Ernst-Reuter-Schulen
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 612/8 Betreff: Sanierung eines Gehwegs an den Ernst-Reuter-Schulen Der Ortsbeirat möge beschließen: Wir fordern den Magistrat auf, folgende Instandhaltungsmaßnahme durchzuführen Am Eingang der Ernst-Reuter-Schulen vom Praunheimer Weg durch die Stichstraße wurden Parkplätze für Elektroroller markiert. Hinter diesen Parkplätzen liegt ein Gehweg, der Teil des Schulwegeplanes ist. Dieser Gehweg entlang der Rollerparkplätze ist komplett sanierungsbedürftig. Teilweise fehlen Pflastersteine, die Ränder senken sich ab Quelle Frankfurt.de Stadtportal Schulwegpläne Begründung: Als Begründung werden nachstehende Fotos angeführt: (Bilder privat) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 8 am 04.09.2025, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7459 2025 Die Vorlage OF 612/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGoldstein: Beutelspender für Hundekot
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2025, OF 1263/6 Betreff: Goldstein: Beutelspender für Hundekot Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten in Goldstein zwei zusätzliche Beutelspender für Hundekot aufzustellen. Als mögliche Standorte werden vorgeschlagen: 1. Grünflächen entlang des Hartweges Grünfläche neben der Straßenbahnhaltestelle "Hartweg" Kreuzung Hartweg-An der Herrenwiese Kreuzung Hartweg-Schwarzbachmühle 2. Grünfläche entlang der Straße "An der Herrenwiese" und angrenzende Wiesefläche Kreuzung An der Herrenwiese Tannenkopfweg (Neben Telefonhäuschen) Kreuzung Tannenkopfweg-Straßburger Straße neben Wiesenfläche Für beide Standorte haben sich Anwohner bereit erklärt als Paten für die Beutelspender zur Verfügung zu stehen. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner haben den Bedarf an zusätzlichen Beutelspender für Hundekot angeregt, um die Sauberkeit der Grünflächen und Wege zu verbessern. Die genannten Standorte liegen an stark frequentierten Spatzier -und Gassistrecken und würden durch die Patenschaften vor Ort gut betreut. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 02.09.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7276 2025 Die Vorlage OF 1263/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHundekottütenspender im Gartenweg der Straße Am Ebelfeld
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2025, OF 530/7 Betreff: Hundekottütenspender im Gartenweg der Straße Am Ebelfeld Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen Hundekottütenspender im Gartenweg hinter den Gärten der Häuser Am Ebelfeld 261/ 259 aufzustellen. Paten für diesen Spender sind vorhanden. Begründung: An der genannten Stelle wurde vor einiger Zeit ein Abfallbehälter neu installiert, da der dort in größeren Mengen entsorgte Abfall bisher in Eigeninitiative von einer Anwohnerin beseitigt wurde. Als Ergänzung zu diesem Papierkorb ist ein Hundekottütenspender eine sinnvolle Maßnahme, da die Gartenwege häufig auch zum Ausführen der Hunde genutzt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 7 am 02.09.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 530/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 7 am 21.10.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7520 2025 Die Vorlage OF 530/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung farbechte/Linke
Partei: SPD
Weiter lesenGrößerer Mülleimer auf dem Weg vom Marbachweg zur Haltestelle „Walter-Kolb-Siedlung“
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.08.2025, OF 1089/10 Betreff: Größerer Mülleimer auf dem Weg vom Marbachweg zur Haltestelle "Walter-Kolb-Siedlung" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den schon vorhandenen Mülleimer durch einen größeren zu ersetzen. Begründung: Auf dem Parkplatz am Ende vom Marbachweg (hinter Nr. 70) stehen oft Autos mit To-Go-Essen. Der Abfall landet in dem vorhandenen Mülleimer, der dafür zu klein ist. Auch ist immer wieder zu sehen, dass Müll aus den Schrebergärten (Einweggrillgeschirr) in dem Mülleimer landet. Auch auf dem Weg zur Haltestelle wird der Mülleimer hierfür gerne genutzt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO II, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7253 2025 Die Vorlage OF 1089/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAufstellen von mobilen Toilettenhäuschen auf dem Wochenmarkt am Gravensteiner-Platz durch die Hafen- und Marktbetriebe
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.08.2025, OF 1091/10 Betreff: Aufstellen von mobilen Toilettenhäuschen auf dem Wochenmarkt am Gravensteiner-Platz durch die Hafen- und Marktbetriebe Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man für die Dauer des Wochenmarktes mobile Toilettenhäuschen aufstellen lassen kann. Gerne als Kompost-Toiletten, oder notfalls als Dixie-Klos wie auf dem Friedberger Platz. Begründung: Während der Marktzeiten am Freitag sind die Möglichkeiten für Toilettengänge sehr eingeschränkt. Es gibt wohl eine Vereinbarung mit dem Bäcker für Toilettenbesuch der Marktbeschicker, aber die Marktbesucher haben diese nicht, da die Toilette im Tegut so gut wie immer verschlossen / beschädigt ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO II, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7255 2025 Die Vorlage OF 1091/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMülleimer auf dem Rundwanderweg GrünGürtel ausgehend von der Straße Am Hohlacker
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.08.2025, OF 1096/10 Betreff: Mülleimer auf dem Rundwanderweg GrünGürtel ausgehend von der Straße Am Hohlacker Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu dem schon vorhandenen Hundekotbeutelspender auch noch einen Mülleimer zu installieren. Begründung: Die Bürger, die auf dem Rundwanderweg spazieren gehen, wünschen sich diesen, da ansonsten die Hundekotbeutel in der Landschaft landen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO II, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7257 2025 Die Vorlage OF 1096/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMüllheizkraftwerk in Frankfurt-Heddernheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.08.2025, OF 600/8 Betreff: Müllheizkraftwerk in Frankfurt-Heddernheim Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Wie hoch ist der CO 2 Ausstoß der Frankfurter Müllverbrennungsanlage (MHKW) pro Tonne des verbrannten Mülls in Tonnen CO 2)? 2. Wie viele Kilogramm Plastik werden im Durchschnitt mit 1 Tonne angelieferten Mülls verbrannt? 3. Wie hoch ist die CO 2 Steuerabgabe des MHKWs pro Jahr? An welche staatliche Stelle wird diese Steuer gezahlt? 4. Welche Pläne hat das MHKW, um Emissionen von CO 2 weiter zu reduzieren? Begründung: Das beim Verbrennungsprozess abgegebene CO 2 schädigt die Zusammensetzung der Atmosphäre und trägt zur Klimaerwärmung bei. Es entsteht i.W. bei der Verbrennung von Plastik. Selbst in relativ neuen Verbrennungsanlagen wie in Kopenhagen (Amager Bakke, "Hügel von Amager") gibt es noch keine Lösung für dieses Problem. Pro Tonne verbrannter Abfall entstehen 1,1 Tonnen CO 2. Eine geringere Menge an abgegebenen Treibhausgas (CO2) könnte also das Resultat einer konsequenten Mülltrennung in den Haushalten von Frankfurt und Umgebung sein. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 8 am 04.09.2025, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 600/8 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 2 SPD und FDP gegen GRÜNE und FREIE WÄHLER (= Annahme); 1 SPD, Linke und fraktionslos (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGriesheim: Neugestaltung Fläche Alte Falterstraße/Alt-Griesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.08.2025, OF 1269/6 Betreff: Griesheim: Neugestaltung Fläche Alte Falterstraße/Alt-Griesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, die zum Fußgängerbereich gehörende Fläche Alte Falterstraße/ Alt Griesheim, auf der sich Schildpfosten, Strom- oder Postkasten sowie Flaschencontainer befinden, einladender umzugestalten. Dabei soll geprüft werden, a) ob die Flaschencontainer in den Boden versenkt, b) der Strom- oder Postkasten versetzt und ansehnlicher gestaltet und c) die Schilderpfosten auf das Minimum reduziert werden können. Begründung: Dieser Platz ist unansehnlich und lädt zu weiterer Ablagerung von Müll ein. Er ist zur Zeit ein toter Raum, der mit ein wenig Ordnung und eventuellem Grün mit Bank zu einem Gewinn an Lebensqualität in diesem Kreuzungsbereich als Eingang in die Geschäftsstraße Alte Falterstraße entwickelt werden könnte. Die Maßnahme könnte jetzt im Zuge der eh geplanten Baustellen im Straßenbereich Alt Griesheim/Falterstraße umgesetzt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 02.09.2025, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7279 2025 Die Vorlage OF 1269/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHinweisschild „Taubenfüttern verboten“ an der Bahnunterführung Goldsteinstraße 143 anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2025, OF 1504/5 Betreff: Hinweisschild "Taubenfüttern verboten" an der Bahnunterführung Goldsteinstraße 143 anbringen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und berichten, ob an der Bahnunterführung in der Goldsteinstraße ein Hinweisschild "Taubenfüttern verboten" mit dem Zusatz "Zuwiderhandlungen werden mit Bußgeld geahndet" angebracht werden kann. Begründung: Unbekannte streuen täglich nicht artgerechtes Vogelfutter (Brot, Essensreste usw.) aus. Die führt zu einer steigenden Anzahl von Tauben und zu einer extremen Verunreinigung der Bürgersteige. Die Verunreinigung der Bürgersteige bzw. die unhygienischen Zustände sind nicht nur ein Ärgernis, sondern verursachen auch hohe Reinigungskosten. Ein klarer Hinweis kann hier Abhilfe schaffen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 60 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7432 2025 Die Vorlage OF 1504/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenMüllablagerungen im Bereich der Liegenschaft Hahnstraße 8
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2025, OF 1505/5 Betreff: Müllablagerungen im Bereich der Liegenschaft Hahnstraße 8 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Eigentümer des ehemaligen Autohauses in der Hahnstraße 8 aufzufordern, die Müll- und Sperrmüllablagerungen auf dem Vorplatz des Gebäudes zu entsorgen. Begründung: Immer wieder wird der Vorplatz des leerstehenden Gebäudes (ehemaliges Autohaus) mit enormen Mengen an Müll zugestellt. Es ist ein Müll-Hotspot entstanden, der zusehends vergrößert. Bereits im Mai diesen Jahres wurden die Zustände im Bereich der Liegenschaft über den Mängelmelder angezeigt. Laut Aussage des Amts für Bau und Immobilien soll alsbald gehandelt werden. Passiert ist jedoch bis heute nichts. Auch der FES wurde das Problem vor längerer Zeit geschildert. Diese erklärte sich für nicht zuständig. Es ist an der Zeit, dass dieser Schandfleck endlich beseitigt wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 61 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7433 2025 Die Vorlage OF 1505/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenMehr Sauberkeit in Sachsenhausen am Brückenspielplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.07.2025, OF 1471/5 Betreff: Mehr Sauberkeit in Sachsenhausen am Brückenspielplatz Vorgang: E 201/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994 (E 201), am Brückenspielplatz in Sachsenhausen vorhandene Mülleimer an den Bänken auszutauschen und durch krähensichere, größere Müllbehälter (Müllgaragen) auszutauschen. Begründung: Der Brückenspielplatz mit der großen Wiese und altem Baumbestand ist ein beliebtes Naherholungsgebiet im Stadtteil und ein Treffpunkt der Nachbarschaft. Bänke laden zum Verweilen ein. Hier wird auch gerne gegessen und getrunken. Die vorhanden aufgehängten Mülleimer sind für größere Verpackungen ungeeignet. Daher bleibt oft Müll dort liegen. Müllgaragen würden dazu beitragen, Sauberkeit und Aufenthaltsqualität am Spielplatz zu verbessern. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 201 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 28 Beschluss: Initiative OI 114 2025 Die Vorlage OF 1471/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenMüllbegehungen und zusätzliche Reinigungen im Gallus
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.07.2025, OF 1706/1 Betreff: Müllbegehungen und zusätzliche Reinigungen im Gallus Vorgang: E 201/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994 (E 201), gebeten, über den Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" für die Summe von 5.000 Euro wöchentliche Müllbegehungen und - falls erforderlich - Sonderreinigungen durch die FES in folgenden Bereichen zu beauftragen: - Idsteiner Straße zwischen Hufnagelstraße und Günderrodestraße (inklusive Bahnunterführung), - Günderrodestraße zwischen Kölner Straße und Frankenallee (insbesondere die Gehwege unterhalb der Bahnstrecke), - Kölner Straße zwischen Günderrodestraße und Speyerer Straße, - Koblenzer Straße, - Hellerhofstraße zwischen Kölner Straße und Frankenallee, - Gutenbergstraße zwischen Kölner Straße und Frankenallee. Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat über den Start und das - budgetbedingte - Ende der Sonderaktion zu informieren, damit der Erfolg dieser Zusatzmaßnahmen evaluiert werden kann. Begründung: In den genannten Straßenbereichen kommt es immer wieder zu Beschwerden über illegale Müllablagerungen und herumliegenden Müll. Hier könnten wöchentliche Müllbegehungen mit Sonderreinigungen zumindest temporär Abhilfe schaffen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 201 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 42 Beschluss: Initiative OI 111 2025 Die Vorlage OF 1706/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Linke gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenIdeen
Geschlossene Mülleimer für öffentliche Bereiche
Die Stadt Frankfurt sollte in allen öffentlichen Bereichen geschlossene Mülleimer installieren, aus denen Vögel, ander Tiere und Menschen den Müll nicht wieder herausholen können. (So gesehen in Málaga und Nizza, auch Hamburg) Solche Mülleimer gibt es in vielen anderen Städten in Deutschland und Europa. Für das Erscheinungsbild der öffentlichen Breeiche sind diese Art von Mülltonnen von sehr großem Vorteil. Einma in der Tonne drin, bleibt der Müll dort bis zur Entleerung!
Abfalleimer in der Friedberger Anlage
Jeden Morgen dasselbe Theater. Überlaufende Mülleimer und jeder Menge Abfall drumherum. Ursache dafür sind zum Großteil die Krähen, die alles zerlegen. Größere Anfalleimer mit Metalldeckel wäre eine gute Lösung. Friedberger Anlage ab Nähe obere Zeil.
Fehlenden Mülleimer anbringen
Bei den Baumaßnahmen im Grünzug der Luxemburgerallee 2023, wurden vier Pfosten für Mülleimer aufgestellt. Drei Pfosten haben einen Mülleimer (Ikon mit Mülleimer) bekommen, der vierte Pfosten steht seit 2023 ohne Mülleimer (Ikon mit Fragezeichen) rum. Es wäre sehr gut, wenn an dem einen Pfosten endlich mal ein Mülleimer angebracht wird, da die Bänke und der Platz gerne von verschiednen Nutzergruppen genutzt wird und da Müll anfällt. Besonders weil dort wo der Mülleimer fehlt, auch eine Kotbeutelausgabe ein Meter daneben steht und ein Mülleimer zur Entsorgung der Kotbeutel ganz praktisch wäre. Da der Platz auch gerne Abends von Gruppen genutzt wird, die dann Pizza essen, wären Mülleimer gut, die einen großen Einwurf haben, damit sie auch Pizzakartons aufnehmen können. Diese Idee, hatte ich auch schon mal als Mangel gemeldet, aber das ist dann zwischen den Zuständigkeitsgerangel (FES, Stadt) untergegangen.
Mühlberg unterer Sandweg
Der Sandweg hat am Uhrtürmchen nähe Friedberger Landstraße einen Fahrrad Abstellplatz. Jedoch auf einem kleinen Platz nähe der Sandbar ist permanent Müll, z.T. sogar Eletromüll. Kaum entsorgt türmt sich gleich wieder neuer Müll auf. Anonym wird von Eletromüll bis Möbel aller Art und Abfall hingestellt. Abhilfe wäre ein Umbau oder evtl. eine Kamera um zu ermitteln, woher der Treck kommt. irgendetwas was abschreckt.
Reduzierung von Einweg-To-Go-Bechern in Frankfurt am Main
Jeden Tag werden in Frankfurt am Main zahlreiche Einweg-To-Go-Becher ausgegeben und anschließend entsorgt. Dies verursacht erhebliche Mengen an Müll, belastet die Umwelt und verschwendet wertvolle Ressourcen. Um die zunehmende Vermüllung unserer Stadt zu reduzieren und eine Vorreiterrolle im Umweltschutz einzunehmen, fordern wir: 1. Einführung einer Verpackungssteuer auf Einwegbecher - Die rechtliche Zulässigkeit einer kommunalen Verpackungssteuer ist vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Deshalb schlagen wir vor, eine solche Steuer in Frankfurt am Main einzuführen, um die Verwendung von Einwegbechern unattraktiver zu machen. - Diese Steuer würde einen finanziellen Anreiz schaffen, auf Mehrwegsysteme umzusteigen und so maßgeblich zur Reduzierung von Einwegmüll beitragen. - Die dadurch entstehenden Einnahmen könnten gezielt in Umwelt- und Abfallvermeidungsprojekte investiert werden, beispielsweise in den Ausbau von Mehrwegnetzwerken oder in Aufklärungsmaßnahmen. 2. Verbot von Einweg-To-Go-Bechern in städtischen Liegenschaften - In öffentlichen Einrichtungen und bei städtischen Veranstaltungen, wie beispielsweise in der Kleinmarkthalle, sollen keine Einweg-To-Go-Becher mehr angeboten werden dürfen. - Dieses Verbot könnte vertraglich oder über eine städtische Satzung geregelt werden, sodass Gastronomiebetriebe verpflichtet werden, auf Mehrwegalternativen umzusteigen. - Durch die Umstellung auf wiederverwendbare Becher wird nicht nur der Abfall reduziert, sondern auch ein starkes Zeichen für mehr Nachhaltigkeit in Frankfurt gesetzt. 3. Ausbau von Informations- und Aufklärungskampagnen - Die Stadt Frankfurt sollte verstärkt Kampagnen initiieren, um Bürger*innen über die ökologischen Folgen von Einwegbechern und die Vorteile von Mehrwegalternativen zu informieren. - Öffentliche Plakate, Informationsstände, Beiträge in sozialen Medien oder lokalen Medien können helfen, das Bewusstsein für nachhaltiges Verhalten zu stärken. - Ziel ist es, die Bevölkerung für umweltfreundliche Alternativen zu sensibilisieren und aktiv in den Veränderungsprozess einzubinden. 4. Kooperation mit Bildungseinrichtungen - Gemeinsam mit Schulen, Universitäten und anderen Bildungsträgern können gezielte Projekte und Workshops zur Müllvermeidung und Ressourcenschonung entwickelt werden. - In Mensen und Cafeterien könnte einheitlich ein Mehrweg-Pfandsystem eingeführt werden, um bereits junge Menschen für dieses Thema zu sensibilisieren und Verhaltensänderungen zu verankern. - Auch Wettbewerbe oder Projektwochen zur Plastik- und Einwegvermeidung könnten helfen, das Bewusstsein bei Schüler*innen und Studierenden zu steigern. Begründung • Einwegbecher werden in der Regel nur wenige Minuten genutzt, bevor sie im Müll landen. In Frankfurt müssen täglich große Mengen an Einwegverpackungen entsorgt werden, was Kosten und Umweltbelastungen erhöht. • Nachhaltige Alternativen, insbesondere Mehrwegsysteme, sind bereits erprobt und leicht umzusetzen. Viele Städte und Gemeinden – national und international – haben erfolgreich ähnliche Schritte unternommen, um Einwegmüll zu reduzieren. • Eine Verpackungssteuer schafft einen finanziellen Anreiz, vermehrt auf Mehrweg zurückzugreifen, und eine Verbotsregelung in städtischen Liegenschaften sorgt für eine konsequente und einheitliche Umsetzung des Umweltgedankens. • Informationskampagnen und Bildungskooperationen sind essenziell, damit Bürger*innen und vor allem die junge Generation verstehen, warum eine Abkehr von Einwegbechern dringend notwendig ist, und wie sie selbst aktiv werden können. Forderung Wir fordern die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main auf: 1. Eine rechtssichere Verpackungssteuer auf Einwegbecher zu erarbeiten und einzuführen. 2. Ein Verbot von Einweg-To-Go-Bechern in städtischen Liegenschaften, wie z. B. in der Kleinmarkthalle, durchzusetzen – entweder über vertragliche Regelungen oder eine städtische Satzung. 3. Informations- und Aufklärungskampagnen auszubauen, um die Öffentlichkeit umfassend über die negativen Auswirkungen von Einwegbechern und mögliche Alternativen zu informieren. 4. Bildungseinrichtungen in die Umsetzung einzubeziehen, indem gemeinsam Maßnahmen entwickelt werden, die Einwegbecher nachhaltig reduzieren und junge Menschen für Ressourcenschutz sensibilisieren.
Spezieller Mülleimer für Pizzakartons
Liebe alle, fast täglich und vor allem an jedem Tag an einem Wochenende ist der Oeder Weg mit leeren Pizzakartons übersäht und fliegen überall rum, denn diese passen nicht in die üblichen Mülltonnen am Straßenrand. Auch unser schöne Holzhausenpark wird davon in Mitleidenschaft gezogen. In Bayern und BaWü gibt es spezielle, große Mülltonnen ausschließlich für Pizzakartons. Die bekannten Pizzarias wie SuperBros und Cono Cimino stellen keine eigenen Mülltonnen am Laden zur Verfügung. Ganz klar zu erkennen ist, dass die Pizzen von den beiden Lokalen gekauft werden. Ich als langjähriger Anwohner des Oeder Wegs würde mich sehr über die Umsetzung der Idee freuen, denn jeder von uns möchte es doch eigentlich schön und sauber vor der Haustür oder in der eigenen Stadt. Vielen Dank!
Matraze, schwarze Müllsäcke, diverser Müll
Straße von Nieder-Eschbach nach Ober-Erlenbach oberhalb der Hohl a) versiffte Matraze im Gebüsch direkt an der Stadtgrenze b) mehrere schwarze Müllsäcke mit undefinierten Inhalt auf der Ostseite etwa zwischen dem Gebüsch zu a) und dem Beginn der Hohl c) diverses "Klein-"Müll beiderseits der Staße (auch auf Bad Homburger Seite)
Strassenmanager
Wäre es nicht möglich, Freiwillige zu finden, die sich für den Müll Ihrer Straße verantwortlich fühlen, kleine Dinge aufräumen und größere Verschmutzungen melden?
Unkontrollierte und ausufernde Krähenvermehrung bremsen
In vielen Straßenzügen im Westend läuft man bisweilen nur noch auf Krähenkot herum, abgesehen davon, dass öffentliche Sitzmöglichkeiten, abgestellte Fahrräder und Autos davon verdreckt sind. Auch empfinde ich das mittlerweile den ganzen Tag andauernde Krähengezetere als eine Lärmbelästigung. Die Krähen jagen und verdrängen andere Tierarten (kleinere Vögel und Eichhörnchen) und verteilen oft den Abfall aus zugänglichen Mülltonnen. Bei deren weiter zunehmenden Nestbau beschädigen sie auch die zarten Ästchen der Bäume. Es scheint für diese Tierart keine natürlichen Feinde in der Stadt zu geben, weshalb gibt es für Krähen dann einen Artenschutz? Für Tauben gibt es in der Stadt ein zentrales Taubenmanagement, wieso für Krähen nicht auch?
Ein Mülleimer mit Deckel.
Ein Mülleimer ohne Deckel ist da, doch Rabben und Krähen holen den Müll raus und er liegt auf dem Platz. Ein Mülleimer mit Deckel ist die Lösung. Vielen Dank. Der Mülleimer steht in der Anlage bzw. Spielplatz nähe Valentin -Senger -Strasse 51.