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Müllbegehungen und zusätzliche Reinigungen im Gallus

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, wöchentliche Müllbegehungen und Sonderreinigungen in bestimmten Straßen des Gallusviertels zu beauftragen, um gegen illegale Müllablagerungen vorzugehen. Dies geschieht im Rahmen eines Sonderfonds zur Verbesserung der Sauberkeit in den Stadtteilen. Es wird erwartet, dass die Maßnahmen dazu beitragen, die Sauberkeit in den betroffenen Bereichen temporär zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Hellerhofstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.07.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994 (E 201), gebeten, über den Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" für die Summe von 5.000 Euro wöchentliche Müllbegehungen und - falls erforderlich - Sonderreinigungen durch die FES in folgenden Bereichen zu beauftragen:

- Idsteiner Straße zwischen Hufnagelstraße und Günderrodestraße (inklusive Bahnunterführung),

- Günderrodestraße zwischen Kölner Straße und Frankenallee (insbesondere die Gehwege unterhalb der Bahnstrecke),

- Kölner Straße zwischen Günderrodestraße und Speyerer Straße,

- Koblenzer Straße,

- Hellerhofstraße zwischen Kölner Straße und Frankenallee,

- Gutenbergstraße zwischen Kölner Straße und Frankenallee.

Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat über den Start und das - budgetbedingte - Ende der Sonderaktion zu informieren, damit der Erfolg dieser Zusatzmaßnahmen evaluiert werden kann.

Begründung

In den genannten Straßenbereichen kommt es immer wieder zu Beschwerden über illegale Müllablagerungen und herumliegenden Müll. Hier könnten wöchentliche Müllbegehungen mit Sonderreinigungen zumindest temporär Abhilfe schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juli 2025Sie sind hier
    OFOF 1706/1Müllbegehungen und zusätzliche Reinigungen im Gallus
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. September 2025OIOI 111Müllbegehungen und zusätzliche Reinigungen im GallusInitiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO I, TOP 42
Angenommen
Initiative OI 111 2025 Die Vorlage OF 1706/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinke
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Linke gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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