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System Change Camp im Grüneburgpark

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Im Antrag wird der Magistrat gebeten, zu mehreren Fragen bezüglich des System Change Camps im Grüneburgpark Stellung zu beziehen, insbesondere zu den Kosten, der Auflagen und der Nutzung des Parks. Die Begründung verweist auf die Störung der Anwohner sowie Sicherheitsbedenken hinsichtlich Ausschreitungen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen:

  1. Welche Kosten im Zusammenhang mit dem Camp trägt die Stadt? Installationen? Infrastruktur?
  2. Wurde das Befahren des Parks mit motorisierten Fahrzeugen erlaubt?
  3. Wurde das Kochen mit Gaskartuschen erlaubt?
  4. Warum wurden die Spielplätze abgesperrt?
  5. Wurden Auflagen bezüglich der Inhalte erlassen?
  6. Welche alternativen Standorte wurden angeboten?
  7. Wurde der Zeitraum verhandelt? Hätte das Camp zeitlich verkürzt werden können?

Begründung

Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet wurde. Hier besteht Informationsbedarf.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. August 2025 brachte FDP im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.09.2025 im OBR 10 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO II, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7255 2025 Die Vorlage OF 1091/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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