Abfall und Sauberkeit
Vorlagen
Müllbegehungen und zusätzliche Reinigungen in Rödelheim
S A C H S T A N D : Initiative vom 22.04.2025, OI 98 entstanden aus Vorlage: OF 501/7 vom 08.04.2025 Betreff: Müllbegehungen und zusätzliche Reinigungen in Rödelheim Vorgang: E 201/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994 (E 201), gebeten, über den Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" für die Summe von 5.000 Euro wöchentliche Müllbegehungen und - falls erforderlich - Sonderreinigungen durch die FES zunächst in folgenden Bereichen zu beauftragen: - Alexanderstraße zwischen Lorscher Straße und Reifenberger Straße, - Assenheimer Straße, - Breitlacherstraße, - Burgfriedenstraße /Ecke Reichsburgstraße, - Schenckstraße/Reifenberger Straße, - Thudichumstraße/Ecke Alt-Rödelheim. Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat über den Start und das - budgetbedingte - Ende der Sonderaktion zu informieren, damit der Erfolg dieser Zusatzmaßnahmen evaluiert werden kann. In den genannten Straßenbereichen kommt es immer wieder zu Beschwerden über illegale Müllablagerungen und herumliegenden Müll. Hier könnten wöchentliche Müllbegehungen mit Sonderreinigungen zumindest temporär Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 201 Versandpaket: 30.04.2025
Umsetzung des Konzeptes der Sauberkeit aus einer Hand in und um Eckenheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6777 entstanden aus Vorlage: OF 1020/10 vom 07.04.2025 Betreff: Umsetzung des Konzeptes der Sauberkeit aus einer Hand in und um Eckenheim Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welche Verbesserungen beziehungsweise Änderungen bezüglich des Konzeptes "Sauberkeit aus einer Hand" in und um Eckenheim erreicht werden konnten; 2. welche bisher vorgesehenen Punkte zu 1. noch nicht umgesetzt wurden, und wieso dies der Fall ist; 3. welche weiteren diesbezüglichen Aspekte der Magistrat für relevant hält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.07.2025, ST 1202
Größere Abfalleimer im Bereich der „Dorflinde“ auf dem Gravensteiner-Platz aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6782 entstanden aus Vorlage: OF 1026/10 vom 08.04.2025 Betreff: Größere Abfalleimer im Bereich der "Dorflinde" auf dem Gravensteiner-Platz aufstellen Vorgang: OM 5562/24 OBR 10; ST 1612/24 Der Magistrat wird gebeten, wie schon mit Anregung vom 04.06.2024, OM 5562, beantragt, den vorhandenen Abfallbehälter im Bereich der "Dorflinde" auf dem Gravensteiner-Platz gegen einen größeren (siehe Foto) zu ersetzen. Ebenfalls besteht der Bedarf für einen weiteren Behälter in der gleichen Größe in diesem Bereich. Begründung: Die verstärkte Frequenz an den ersten sonnigen Tagen in diesem Jahr hat auch ein erhöhtes Aufkommen an Abfall entstehen lassen (siehe Belegfoto). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5562 Stellungnahme des Magistrats vom 30.08.2024, ST 1612 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1119
Entfernung von Verunreinigungen im Bereich Europa-Allee, Europagarten und Lotte Specht Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2025, OF 1602/1 Betreff: Entfernung von Verunreinigungen im Bereich Europa-Allee, Europagarten und Lotte-Specht-Park Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Entfernung von Schmierereien und Aufklebern an Laternen, Abfallbehältern und Stromverteilerkästen im Bereich der Europa-Allee, des Europagartens und des Lotte-Specht-Parks zu veranlassen. Begründung: In dem vorbezeichneten Bereich sind zunehmend die beschriebenen Phänomene zu konstatieren. Diese beeinträchtigen das Erscheinungsbild des Viertels. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 1602/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen SPD und FDP (= Annahme); CDU (= Enthaltung)
Partei: FDP
Weiter lesen„Tauben füttern verboten“ Schilder anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2025, OF 1599/1 Betreff: "Tauben füttern verboten"-Schilder anbringen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass an dem Bolzplatz an der Anspacher Straße Schilder mit dem Hinweis "Tauben füttern verboten" angebracht werden. Begründung: In Frankfurt ist es grundsätzlich untersagt Tauben zu füttern, wer dies nicht beachtet muss mit einem Bußgeldbescheid rechnen. Am Bolzplatz an der Anspacher Straße wird regelmäßig Futter für Taube ausgestreut. Diese Fütterung lockt immer mehr Tauben an, was zu großer Verunreinigung auf dem Bolzplatz führt. Da anscheinend dort niemand von dem städtischen Fütterverbot Kenntnis hat, ist es dringend notwendig diesen Platz mit entsprechenden Verbotsschildern auszustatten. Foto. privat Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 1599/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen 3 GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Beratung); 2 GRÜNE (= Enthaltung) 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 1599/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen FDP und BFF (= Annahme); CDU und SPD (= Enthaltung)
Partei: BFF
Weiter lesenEuropaviertel von Aufklebern und Graffiti befreien
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2025, OF 1601/1 Betreff: Europaviertel von Aufklebern und Graffiti befreien Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die mittlerweile zahlreichen Aufkleber und Graffiti an Mülltonnen, Masten und Verteilerkästen im Bereich von Europa-Allee, Europagarten und Lotte-Specht-Park zu entfernen. Aber auch im restlichen Ortsbezirk muss die Problematik angegangen werden. Begründung: Es kommt immer wieder zu Beschwerden über das öffentliche Stadtbild. Dies führt dazu, dass Bewohner und Besucher sich nicht mehr wohlfühlen. Vorhandene Verunstaltungen ziehen oftmals weitere Verunstaltungen nach sich. Bei der regelmäßigen Straßenreinigung könnten solche Verunstaltungen mit entfernt werden. Die Aufkleber sind teilweise bereits dermaßen verwittert, dass sich diese nicht mehr abziehen lassen. Eine spezielle Versiegelung könnte helfen, Graffiti einfacher zu entfernen. Quelle: P. Sigler Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 1601/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Annahme); FDP (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenErledigung von Ortsbeiratsinitiativen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2025, OF 1608/1 Betreff: Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat erklärt die folgenden Ortsbeiratsinitiativen für erledigt und bittet darum die zurückgehaltenen Gelder wieder freizugeben: 1. "Endlich saubere Luft in Frankfurt" (OIB 19 von 2016) 2. "Sportgerät für den Schulhof der Bürgermeister-Grimm-Schule (OIB 154 von 2017) 3. "Einen urbanen Garten für den Mainkai" (OIB 396 von 2020) 4. "Ein öffentlicher Bücherschrank im Bereich der Straße Zum Pfarrturm (OIB 420 von 2020) Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6935 2025 Die Vorlage OF 1608/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2025, OF 1608/1 Betreff: Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat erklärt die folgenden Ortsbeiratsinitiativen für erledigt und bittet darum die zurückgehaltenen Gelder wieder freizugeben: 1. "Endlich saubere Luft in Frankfurt" (OIB 19 von 2016) 2. "Sportgerät für den Schulhof der Bürgermeister-Grimm-Schule (OIB 154 von 2017) 3. "Einen urbanen Garten für den Mainkai" (OIB 396 von 2020) 4. "Ein öffentlicher Bücherschrank im Bereich der Straße Zum Pfarrturm (OIB 420 von 2020) Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6935 2025 Die Vorlage OF 1608/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenAufstellung eines Altglascontainers im Bereich Erna-Pinner-Straße/Ecke Riedbergallee
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2025, OF 605/12 Betreff: Aufstellung eines Altglascontainers im Bereich Erna-Pinner-Straße/Ecke Riedbergallee Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten mit der FES unter den in der ST 1421 vom 13.06.2022 genannten Kontakt - Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH richten kann. Die Kontaktdaten lauten: Servicetelefon: 0800 2008007-0 Servicetelefax: 069 212-31323 E-Mail: services@fes-frankfurt.de Webseite: fes-frankfurt.de - diese zu bitten in dem Gebiet Erna-Pinner-Straße/Ecke Riedbergallee, evtl. im Bereich der Bushaltestelle, einen oder zwei Altglascontainer aufzustellen. Begründung: Da es in dem o. g. Wohngebiet keinen Altglascontainer zur umweltgerechten Entsorgung gibt, ist dem Wunsch der Anwohner*innen zur Aufstellung nachzukommen. Die nächsten Altgascontainer befinden sich erst an der Ferdinand-Braun-Straße oder der Reniorallee. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 12 am 25.04.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 605/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 3 GRÜNE, SPD, 1 FDP, Volt und Linke gegen BFF (= Ablehnung); CDU, 2 GRÜNE und 1 FDP (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenKonzept Hundekot
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.04.2025, OF 728/11 Betreff: Konzept Hundekot Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein tragbares und nachhaltiges Konzept gegen die Verunreinigung von Hundekot auf den Bürgersteigen und Gehwegen zu erarbeiten und dies dem Ortsbeirat vorzulegen. Begründung: Die Straßenzüge im Ortsbezirk 11 sind teilweise übersäht mit den Verunreinigungen und Hinterlassenschaften von Hunden. Regelmäßig bekommen Mitglieder des Ortsbeirates Beschwerdebriefe aus der Nachbarschaft. Ganze Straßenzüge werden regelmäßig so verunreinigt, dass man als Fußgänger alle paar Meter ausweichen muss, um nicht in ein Häufchen zu treten. Wir fordern die Stadt Frankfurt und die FES auf, diesen Verunreinigungen, die unsere Lebensqualität und vor allem auch unsere Kinder in ihrer Bewegungsfreiheit einschränken, entgegenzuwirken. Ob empfindliche Geldstrafen oder DNA-Abgleich - es werden dringend Wege und Methoden benötigt, um die Sauberkeit unserer Gehwege zu gewährleisten. Dazu könnte auch das Quartiersmanagement miteinbezogen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 11 am 28.04.2025, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6901 2025 Die Vorlage OF 728/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass als Betreff "Konzept gegen die Verunreinigung von Hundekot" aufgenommen wird und in der Begründung im vorletzten Satz die Worte "Ob empflindliche Geldstrafen oder DNA-Abgleich" gestrichen werden. Abstimmung: GRÜNE, SPD und 2 Linke gegen CDU (= Ablehnung); 1 Linke (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenAbfalleimer Lenaustraße/Ecke Zeißelstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.04.2025, OF 859/3 Betreff: Abfalleimer Lenaustraße/Ecke Zeißelstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, an der genannten Stelle einen weiteren oder einen größeren Abfalleimer zu installieren, um der regelmäßig auftretenden Vermüllung wirksam entgegenzuwirken. Begründung: An der Ecke Lenaustraße/Zeißelstraße sammelt sich regelmäßig eine erhebliche Menge Müll, der häufig auf der Straße landet. Ein zusätzlicher oder größerer Abfalleimer an dieser stark frequentierten Ecke könnte dazu beitragen, die Vermüllung der Ecke zu reduzieren. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 24.04.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6822 2025 Die Vorlage OF 859/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass ein Mülleimer ebenfalls an der Stelle "Eiserne Hand/Rappstraße" installiert werden soll. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenGrößere Abfalleimer im Bereich der „Dorflinde“ auf dem Gravensteiner-Platz aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 1026/10 Betreff: Größere Abfalleimer im Bereich der "Dorflinde" auf dem Gravensteiner-Platz aufstellen Vorgang: OM 5562/24 OBR 10; ST 1612/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge das zuständige Amt anweisen, wie schon im OM 5562/2024 beantragt den vorhandenen Abfallbehälter im Bereich der "Dorflinde" auf dem Gravensteiner Platz gegen einen größeren (s. Foto) zu ersetzen. Ebenfalls besteht der Bedarf für einen weiteren Behälter in der gleichen Größe in diesem Bereich. Begründung: Die verstärkte Frequenz an den ersten sonnigen Tagen in diesem Jahr hat auch ein erhöhtes Aufkommen an Abfall entstehen lassen. s. Belegfoto Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5562 Stellungnahme des Magistrats vom 30.08.2024, ST 1612 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6782 2025 Die Vorlage OF 1026/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenSanierung der Rollschuhbahn Zeppelinallee
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 1122/2 Betreff: Sanierung der Rollschuhbahn Zeppelinallee Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. kurzfristig die Rollschuhbahn an der Zeppelinallee/Franz-Rücker-Allee in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen. 2. mittelfristig eine Generalsanierung/Neubau der Anlage zu planen und die dafür notwendigen Mittel vorzusehen. Begründung: Das ehemalige Wasserbecken wird seit vielen Jahren von immer mehr Menschen zum Rollschuhfahren genutzt. Ohne Zugehörigkeit zu einem Verein, ohne Öffnungszeiten können Menschen sehr niederschwellig ihrem Hobby nachgehen. Die immer stärkere Nutzung der Anlage hat entsprechende Spuren hinterlassen. Der Bodenbelag ist inzwischen marode und das Befahren gefährlich, insbesondere die Lücken zwischen den Platten stellen eine Stolperfalle dar. Daher wird um eine schnellstmögliche Behebung dieser gefährlichen Schäden gebeten. Um eine grundlegende Sanierung bzw. Neubau der Anlage wird man dennoch nicht herumkommen. Hierfür sollen die Planungen nun beginnen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 2 am 28.04.2025, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6913 2025 Die Vorlage OF 1122/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor Ziffer 3. mit folgendem Wortlaut ergänzt wird: "eine öffentliche Toilettenanlage zu installieren." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMüllbegehungen und zusätzliche Reinigungen in Rödelheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 501/7 Betreff: Müllbegehungen und zusätzliche Reinigungen in Rödelheim Vorgang: E 201/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gebeten über den Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" für die Summe von 5000,- € wöchentliche Müllbegehungen und - falls erforderlich Sonderreinigungen - durch die FES zunächst in folgenden Bereichen zu beauftragen: - Alexanderstraße zwischen Lorscher Straße und Reifenberger Straße - Assenheimer Straße - Breitlacher Straße - Burgfriedenstraße / Ecke Reichsburgstraße - Schenckstraße/ Reifenberger Straße - Thudichumstraße / Ecke Alt-Rödelheim Der Magistrat wird gebeten den Ortsbeirat über den Start und das - budgetbedingte - Ende der Sonderaktion zu informieren, damit der Erfolg diese Zusatzmaßnahmen evaluiert werden kann. Begründung: In den genannten Straßenbereichen kommt es immer wieder zu Beschwerden über illegale Müllablagerungen und herumliegenden Müll. Hier könnten wöchentliche Müllbegehungen mit Sonderreinigungen zumindest temporär Abhilfe schaffen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 201 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 7 am 22.04.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Initiative OI 98 2025 Die Vorlage OF 501/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Größere Müllbehälter für die Hallgartenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 860/3 Betreff: Größere Müllbehälter für die Hallgartenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der Hallgartenstraße/Ecke Rotlintstraße, im Bereich der Bänke vor dem "Radschlag" sowie bei der Bank vor der Wartburggemeinde jeweils einen größeren Müllbehälter (Müllgarage) aufzustellen. Begründung: Der Bereich der jeweiligen Bänke ist ein beliebter Treffpunkt für Bürgerinnen und Bürger jeden Alters. Dabei verzehren viele fertig verpackte Speisen und Getränke aus dem nahe gelegene Rewe-Markt. Die Plastik-Behältnisse für Salat, Sandwiches und sonstiges sind so sperrig, dass sie den kleinen Abfallbehälter vor Ort völlig überfordern; der Müll sammelt sich um die Bänke. Besonders gravierend ist das Problem im Bereich der Rotlintstraße, wo das Grünflächenamt erst vor Kurzem eine Rattenplage einzudämmen versuchte. Die Problematik zeigt zudem deutlich, dass die Stadt Frankfurt dringend über einen weiterführenden Weg zum Umgang mit Verpackungsmüll (Verpackungssteuer) nachdenken sollte. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 24.04.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6823 2025 Die Vorlage OF 860/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung das Wort "Verpackungssteuer" entfernt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUmsetzung des Konzeptes der Sauberkeit aus einer Hand in und um Eckenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1020/10 Betreff: Umsetzung des Konzeptes der Sauberkeit aus einer Hand in und um Eckenheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welche Verbesserungen beziehungsweise Änderungen bezüglich des Konzeptes "Sauberkeit aus einer Hand" in und um Eckenheim erreicht werden konnten, 2. welche bisher vorgesehenen Punkte zu 1. noch nicht umgesetzt wurden und wieso dies der Fall war, 3. welche weiteren diesbezüglichen Aspekte der Magistrat für relevant hält. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6777 2025 Die Vorlage OF 1020/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWeiter steigender Taubenbestand in Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1024/10 Betreff: Weiter steigender Taubenbestand in Preungesheim Vorgang: OM 4997/24 OBR 10; ST 930/24 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: In der Stellungnahme 930 des Magistrats vom 13.05.2024 ist zu lesen: "Aktuell befindet sich das Stadttaubenmanagement im Aufbau, die geplante befristete Stelle muss noch freigegeben und im Anschluss besetzt werden. Sobald die benötigten Ressourcen zur Verfügung stehen, erfolgt die Analyse und Priorisierungen gemäß Verschmutzungs- und Belastungssituation der zahlreichen verschiedenen betroffenen Bereiche. Bezüglich der Aufklärung der Bevölkerung wird sowohl der Regionalrat als auch das Quartiersmanagement einbezogen werden." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen einschließlich der betroffenen Landwirtschaft vor Ort zu prüfen und zu berichten, 1. welche Ergebnisse die Analysen und Priorisierungen in Preungesheim erreicht werden konnten, 2. wie insgesamt eine sinnvolle Weiterbehandlung im Umgang mit dem bisher steigenden Taubenbestand in Preungesheim erreicht werden soll, 3. welche Aktivitäten für ein Taubenhaus unternommen wurden und noch werden, 4. welche alternativen Maßnahmen landwirtschaftliche Flächen schützen sollen, 5. wann ein geeignetes Konzept in einer Sitzung des Ortsbeirates vorgestellt wird. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 4997 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2024, ST 930 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1024/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6948 2025 Die Vorlage OF 1024/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenRunder Tisch für den Schülerladen Dachsburg
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1032/10 Betreff: Runder Tisch für den Schülerladen Dachsburg Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, 1. schnellstmöglich den im Bildungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung besprochenen Runden Tisch für den Schülerladen Dachsburg einzuberufen, 2. Dabei auch einzuladen: a) die zwei bisherigen Fachkräfte des von der Schließung betroffenen Schülerladens, b) die Elternvertretung aus Berkersheim, c) die Vertretung der Berkersheimer Grundschule, d) die Berkersheimer Kinderbeauftragte und Sozialbezirksvorsteherin sowie die Stadtbezirksvorsteherin, e) die Vertretung eventueller künftiger Trägervereine. Begründung: Es ist große Eile ist geboten. Die Nachfrage ist größer als angenommen. Ein Problem dabei ist, dass es im Kindernet bisher keine adäquate Anmeldemöglichkeit gibt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO II, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6786 2025 Die Vorlage OF 1032/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenStraßenreinigung des Bruchfeldplatzes verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1377/5 Betreff: Straßenreinigung des Bruchfeldplatzes verbessern Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, eine ausreichende Reinigung des Bruchfeldplatzes - erforderlichenfalls durch Erhöhung der Reinigungsintervalle - sicherzustellen. Begründung: Anwohner haben sich darüber beschwert, dass eine hinreichende Reinigung des Bruchfeldplatzes nicht erfolgt, sondern - wie auch im übrigen Stadtteil Niederrad - eine zunehmende Verschmutzung festzustellen ist. Zur Erhaltung der Lebensqualität in Niederrad wird um Abhilfe gebeten. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 25.04.2025, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6866 2025 Die Vorlage OF 1377/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenKleinmüllplätze in Bergen Enkheim - Betrieb mit Personal erhalten!
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 316/16 Betreff: Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim - Betrieb mit Personal erhalten! Der Ortsbeirat möge beschließen: Ein rein digitaler Zugang zu den Kleinmüllplätzen in Bergen und Enkheim sowie deren personalloser Betrieb, wie offenbar nach Auswertung des siebenwöchigen Testbetriebs am Kleinmüllplatz Bergen von Seiten der FES angestrebt, wird abgelehnt. Der Magistrat wird gebeten: 1. Unabhängig vom Ergebnis der Evaluation des rein digitalen Testbetriebs am Kleinmüllplatz Bergen (10. Februar bis 29. März 2025) sicherzustellen, dass die Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim auch künftig zu den regulären Öffnungszeiten mit Personal betrieben werden. 2. Zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen - etwa durch die Installation einer Photovoltaikanlage mit Speicher - die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter an den genannten Anlagen verbessert werden können. Begründung: Ein dauerhaft personalloser Betrieb der Kleinmüllplätze würde für viele Bürgerinnen und Bürger eine nicht hinnehmbare Einschränkung bedeuten. Der digitale Zugang setzt ein Smartphone und eine E-Mail-Adresse voraus - beides steht nicht allen Menschen zur Verfügung. Laut Statista besaßen im Jahr 2021 - aktuellere Zahlen liegen nicht vor - in der Altersgruppe 60 bis 69 Jahre nur 85 % ein Smartphone, in der Altersgruppe über 70 Jahre waren dies nur 68 %. Doch selbst in den Altersgruppen 14 bis 59 Jahre liegt der Deckungsgrad lediglich zwischen 93 und 96 Prozent. Zudem sind es gerade ältere Menschen, die über keine eigene private E-Mailadresse verfügen. So haben laut Statistischem Bundesamt in der Altersgruppe 65 bis 74 rund 15 % keinen Internetzugang (Stand 2023), immerhin noch 5 % aller 45- bis 64-jährigen sind sogenannte "Offliner". Neben der digitalen Barriere sprechen auch praktische Gründe für einen Betrieb mit Personal: - Während der Testphase am Standort Bergen standen keine separaten Container für Metall und Plastik zur Verfügung, wie dies sonst im Regelbetrieb mit Personal der Fall ist. Diese Materialien mussten daher im Sperrmüll entsorgt werden. - Es wurde beobachtet, dass Fahrzeuge ohne gebuchtes Zeitfenster gemeinsam mit autorisierten Nutzern einfuhren. Dies geschah sowohl bei der Ein- als auch bei der Ausfahrt - eine Kontrolle war nicht möglich. - Anwesende Mitarbeiter der FES unterstützen die Nutzer bei der richtigen Mülltrennung - ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung. - Nicht zuletzt spielt der soziale Aspekt eine Rolle: In einer Gesellschaft, die mit zunehmender Vereinsamung zu kämpfen hat, kann der persönliche Kontakt beim Besuch unserer Kleinmüllplätze einen wertvollen Beitrag leisten - insbesondere für ältere Menschen oder Alleinlebende. Eine rein wirtschaftliche Betrachtung des Betriebs ist daher abzulehnen. Schließlich werden die Anlagen zu erheblichen Teilen aus Steuern und Gebühren finanziert - alle Bürgerinnen und Bürger müssen daher barrierefrei Zugang haben. Statt auf Digitalisierung ohne Alternativen zu setzen, sollte die FES daran arbeiten, die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter vor Ort zu verbessern - etwa mittels der Stromversorgung durch eine Photovoltaikanlage mit Speicher. Unabhängig davon kann das seit September 2024 am Wertstoffhof Kalbach sowie dem Kleinmüllplatz Bergen bestehende digitale Zusatzangebot als sinnvolle Ergänzung erhalten bleiben. Es darf jedoch nicht die Regelbetriebsform mit Personal ersetzen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 16 am 29.04.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 316/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 16 am 27.05.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 316/16 wird abgelehnt. Abstimmung: WBE, GRÜNE, Linke, SPD und FDP gegen CDU und BFF (= Annahme)
Partei: BFF
Weiter lesenIdeen
Zigarettenkippen im öffentlichen Raum
Abfalleimer vorrangig die die an einer Parkbank aufgestellt sind bitte mit Behältnis für Zigarettenkippen nachrüsten.
Abfalljagd
Wieso wurde diese Aktion nicht mit der FFM App verknüpft? Auf dieser App bin ich schon angemeldet. Vermutlich geht es einigen anderen Nutzer so wie mir, dass die Nutzung der neuen App daran scheitert weil man sich noch einmal komplett neu anmelden muss.
Mülleimer am Mainufer
Ich komme grade vom joggen und mir ist wieder aufgefallen, wie viele Mülleimer am Mainufer stehen. In dem unterschiedlichsten Größen, Formen und Farben. Der Müll liegt dennoch auf den Wiesen …. Meine Vermutung: alleine die Anzahl hilft nicht dabei, dass die Leute ihren Müll entsorgen. Dies sieht man in vielen Städten weltweit. Viele haben gar keine Mülleimer aufgestellt und gehören zu den saubersten Städten. Aus meiner Sicht muss ein ordentliches Müllkonzept her. So wie es jetzt aussieht kann es nicht bleiben. Es ist so schön am Main … aber dann diese vielen hässlichen Mülleimer …
Taubenproblem nach Limburger Modell in den Griff bekommen
Die Tauben werde immer mehr und mehr. Das kann so nicht weitergehen… Die Tauben verursachen immense Kosten durch Verunreinigungen. Auch sollte die Strafe für das Tauben füttern drastisch erhöht werden. Die falsch verstandene Tierliebe muss aufhören. Bitte liebe Stadt Frankfurt am Man, bitte tut was. Taubenhäuser schön und gut, nur hilft das kaum noch was. Nehmt euch ein Beispiel an der Stadt Limburg, die wollen das Problem mit den Tauben anders/effektiver angehen.
Mehr Mülltonnen
Überall in Frankfurt liegt Müll herum, oft sind die vorhandenen Mülleimer überfüllt. Mehr oder größere Mülleimer würden das Problem zumindest lindern.
Zusätzliche Pizzakartonablage für Mülleimer
Man sieht sehr oft, dass die städtischen Mülleimer mit den sperrigen Pizzakartons verstopft sind. Sie sind zu groß für den normalen Straßenmülleimer. Die Folge ist, dass die Mülleimer überquellen, obwohl eigentlich noch Platz für Müll wäre oder die Kartons landen daneben. Die Lösung wäre, an Mülleimern, insbesondere in der Nähe von Pizzerien, eine Ablagefläche/-box für die Kartons anzubringen für ein sauberes Frankfurt.
Kontrolle von Biomüll
Ich war beim Kompost-Tag vom RMB. Doch ich musste mit erschreckend feststellen, was die Leute alles in den Biomüll schmeißen. Sehr viel Plastik, aber auch Töpfe und Ähnliches. Diese Sachen komplett aussortieren ist fast unmöglich, sodass immer noch etwas übrig bleibt. Was anderes Mitarbeitenden wird es auch immer schlimmer. Zudem darf die FES beim Leeren der Biomülleimer nicht mehr kontrollieren. Angeblich aus Gesundheitsgründen. Andere Kommunen dürfen das aber noch. Ich weiß nicht, wie hoch dort der Krankenstand deswegen ist. Ich finde, es muss eine Kontrolle stattfinden. Die Stadt sollte den Biomüll kontrollieren und bei sachgemäßer Benutzung Sonderleerrungsgebühren und Strafen kassieren. Gerne auch beim Papiermüll und der Gelben Tonne. Dort sieht man auch immer wieder sehr viele Fehleinwürfe.
Kitas und Grundschulen
Neues Fach : Verantwortung , Umwelt und Naturschutz Früh lernen Müll zu vermeiden und seinen Müll richtig zu entsorgen und Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen ! Toiletten in den Schulen selbst reinigen … ! Das wäre eine zukunftsweisende , ressourchenschonende gute Idee
Anbringung Abfallbehälter Oberrad
Anbringung von Abfallbehältern Hansenweg, Altebergsweg und Umgebung zur Enzsorgung von Hundekotbeuteln