Meine Nachbarschaft: Berger Straße
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Vorlagen
Kreuzungsbereich Mainkurstraße/Ringelstraße endlich verkehrssicher machen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2025, OM 7041 entstanden aus Vorlage: OF 514/4 vom 04.05.2025 Betreff: Kreuzungsbereich Mainkurstraße/Ringelstraße endlich verkehrssicher machen! Vorgang: OM 5633/20 OBR 4; ST 771/20; OM 3204/22 OBR 4; ST 772/23 Der Magistrat wird gebeten, im obigen Kreuzungsbereich endlich das Parken an allen vier Straßenecken durch die Markierung von Sperrflächen und das Anbringen von Pollern zu verhindern und infolgedessen sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden zu gestalten. Zusätzlich zu den oben genannten Anregungen und Stellungnahmen wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob an ein bis zwei Straßenecken eine geringe Anzahl an Fahrradbügeln, anstatt der Poller, montiert werden können. Weiterhin scheint es sinnvoll, zumindest einen Anlieferparkplatz einzurichten; hier würde sich die Ecke Ringelstraße auf der linken Seite zwischen dem Restaurant Henscheid und Café Klatsch gut eignen. Begründung: Dieser Veränderungshinweis hat bereits eine lange Tradition. Erstmals wurde im Jahr 2020 um Verbesserung an dieser Kreuzungsstelle gebeten, 2022 daran erinnert. Im dritten Quartal 2023 wurde eine zielführende Umsetzung angekündigt. In der Zwischenzeit hat sich die Dringlichkeit eher erhöht, wie auch in einer der letzten Bürgerfragestunden des Ortsbeirats eindrücklich geschildert wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5633 Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 771 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3204 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 772 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1633
Sanierung der Grünanlage an der Arnsburger Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2025, OM 7046 entstanden aus Vorlage: OF 512/4 vom 08.05.2025 Betreff: Sanierung der Grünanlage an der Arnsburger Straße Vorgang: OM 5105/24 OBR 4; ST 978/24 Der Magistrat wird gebeten, die Grünanlage an der Arnsburger Straße zu sanieren und die dafür notwendigen finanziellen Mittel einzuplanen. Neben der bereits angeregten diverseren Bepflanzung steht eine Sanierung der Kieswege und eine Erneuerung der Bänke an. Begründung: Mit der Magistratsanregung vom 20.02.2024, OM 5105, hatte der Ortsbeirat beschlossen, die Grünanlage an der Arnsburger Straße vor dem Saalbau Bornheim partiell durch eine diversere Bepflanzung und Blühstreifen aufzuwerten; zu gegebenem Zeitpunkt standen allerdings nicht genügend finanzielle Mittel zur Verfügung (Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2024, ST 978). Über eine Verschönerung der Anlage mittels Sanierung der Kieswege, der Erneuerung der Bänke und der Bepflanzung kann die Aufenthaltsqualität und der Erholungswert gesteigert werden. Ein insgesamt gepflegteres Umfeld kann vorbeugend gegenüber Mülldelikten wirken. Neben den großen Parks sind gerade die kleineren Grünanlagen besonders wertvoll, da sie in dem dicht besiedelten Gebiet eine gepflegte grüne Oase bieten können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.02.2024, OM 5105 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2024, ST 978 Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1508
Entsorgung von Take-away-Einwegverpackungen im öffentlichen Raum, speziell in der Grünanlage an der Arnsburger Straße, eindämmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2025, OM 7045 entstanden aus Vorlage: OF 511/4 vom 08.05.2025 Betreff: Entsorgung von Take-away-Einwegverpackungen im öffentlichen Raum, speziell in der Grünanlage an der Arnsburger Straße, eindämmen Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen getroffen werden können, um das Entsorgen von Take-away-Einwegverpackungen im öffentlichen Raum und in der Grünanlage an der Arnsburger Straße weitestgehend einzudämmen. In eine Eindämmungsstrategie für Take-away-Einwegverpackungen sollten alle Take-aways ausgebenden Gewerbetreibenden, unabhängig von der Größe des Gewerbes, eingebunden werden. Begründung: In der Grünanlage an der Arnsburger Straße wird eine verhältnismäßig große Menge an Verpackungen von Take-aways (zum Beispiel Pizzakartons etc.) entsorgt. Da die Verpackungen für Take-aways wesentlich zum Müllproblem in der Grünanlage an der Arnsburger Straße beitragen, sollte der Magistrat mögliche Wege darlegen, diese nachhaltig einzudämmen. Die nicht ordnungsgemäße Entsorgung des Abfalls von Take-aways im öffentlichen Raum - oftmals mit Essensresten - stellt in der genannten Grünanlage ein ernsthaftes Hygieneproblem dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1517
Aufstellung von neuen, größeren Abfallbehältern in der Grünanlage in der Arnsburger Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2025, OM 7040 entstanden aus Vorlage: OF 518/4 vom 08.05.2025 Betreff: Aufstellung von neuen, größeren Abfallbehältern in der Grünanlage in der Arnsburger Straße Vorgang: OM 5104/24 OBR 4; ST 973/24 Der Magistrat wird aufgefordert, neue, größere Abfallbehälter in der Grünanlage an der Arnsburger Straße aufzustellen, um dem anhaltenden Müllproblem zu begegnen. Begründung: In seiner Stellungnahme vom 17.05.2024, ST 973, hat der Magistrat zugesagt, den angesprochenen Bereich mit neuen Abfallbehältern auszustatten. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass gemäß der Forderung des Ortsbeirats mit Magistratsanregung vom 20.02.2024, OM 5104, größere Abfallbehälter aufgestellt werden. Die Aufstellung größerer Behälter kann ein erster Schritt dahin gehend sein, dass die dort hinterlassenen Müllmengen, die sich oftmals aus Verpackungen für Take-aways zusammensetzen, nicht neben den Abfallbehältern landen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.02.2024, OM 5104 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2024, ST 973 Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2025, ST 1671
Parkschilder für Roller/Kleinkrafträder vor der Helmholtzschule entfernen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2025, OM 7043 entstanden aus Vorlage: OF 507/4 vom 10.05.2025 Betreff: Parkschilder für Roller/Kleinkrafträder vor der Helmholtzschule entfernen Der Magistrat wird gebeten, die in der Habsburgerallee vor der Helmholtzschule auf zwei markierten Parkplätzen eingerichteten Parkmöglichkeiten für Kleinkrafträder/Roller (temporär an den Schultagen von 07:30 Uhr bis 18:00 Uhr) zu entfernen, da sie seit vielen Jahren kaum genutzt werden. Begründung: Die in 2013 vom Ortsbeirat initiierten Roller-Parkplätze wurden nur kurzzeitig von einem Schuljahrgang mit erhöhtem Anteil an Rollerfahrern in erkennbarem Maße genutzt. In der Beobachtung von Anwohnern wird seither nur vereinzelt ein Roller oder Mofa auf der entsprechenden Stelle platziert, diese könnten jedoch ebenso gut direkt neben den zahlreichen Fahrradbügeln abgestellt werden, ohne Probleme zu verursachen. Die Parkfläche könnte somit durch die Aufhebung der Regelung eine höhere Nutzung erfahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.10.2025, ST 1741
Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Behebung des Müllproblems in der Grünanlage an der Arnsburger Straße umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2025, OM 7044 entstanden aus Vorlage: OF 510/4 vom 08.05.2025 Betreff: Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Behebung des Müllproblems in der Grünanlage an der Arnsburger Straße umsetzen Der Magistrat wird aufgefordert, dem Müllproblem in der Grünanlage an der Arnsburger Straße mit ordnungsrechtlichen Maßnahmen zu begegnen. Die Grünanlage muss stärker im Fokus der Ordnungskräfte zur Ahndung unerlaubter Entsorgung von Abfällen stehen. Unterstützend sollen Schilder zur Information über die Geldbußen von nicht ordnungsgemäß entsorgtem Müll angebracht werden. Begründung: Um dem Müllproblem an dieser Stelle zu begegnen, sollten neben den in der Anregung zu neuen, größeren Müllbehältern eingeforderten Maßnahmen weitere Maßnahmen wie die Anbringung von Schildern zur Information über die Bußgelder für nicht ordnungsgemäß in der Grünanlage entsorgten Müll angebracht werden, um die Nutzer der Anlage auf die ordnungsrechtlichen Konsequenzen aufmerksam zu machen. Fokussierte Kontrollen der Ordnungskräfte sollen die Mülldelikte sanktionieren, um deutlich zu machen, dass die rechtlichen Standards auch an dieser Stelle gelten. Die genannten Maßnahmen können verhindern helfen, dass die Grünanlage für viele weiterhin zur No-go-Area verkommt, in der illegale Abfallentsorgung (oftmals in Verbindung mit Drogenkonsum) das Bild bestimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2025, ST 1670
Vergiftete Platanen am Merianbad: Ortsbeirat setzt Belohnung aus
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2025, OF 888/3 Betreff: Vergiftete Platanen am Merianbad: Ortsbeirat setzt Belohnung aus Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, aus den Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit werden EUR 500 zur Verfügung gestellt für die Auslobung einer Belohnung für sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung der Täter führen, die die Bäume am Merianplatz vergiftet haben, sowie für die Öffentlichkeitsarbeit (Flugblätter, Plakate) zur Bekanntmachung in der Bevölkerung. Begründung: Bei einem Ortstermin am Merianbad hat sich die Interessengemeinschaft Untere Berger Straße bereiterklärt mit EUR 500 die Auslobung einer Belohnung für sachdienliche Hinweise zur Vergiftung der Bäume am Merianplatz zu unterstützen. Der Ortsbeirat 3 beteiligt sich mit Mitteln aus seinem Budget für Öffentlichkeitsarbeit. Antragsteller: GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 3 am 22.05.2025, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 888/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach ". .die Bäume am Merianplatz vergiftet haben" der Satz beendet wird. Nachfolgend wird angefügt: "Für die Öffentlichkeitsarbeit (Flugblätter, Plakate) zur Bekanntmachung in der Bevölkerung werden zusätzlich 300 Euro bereitgestellt." Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Volt gegen Linke, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Parteien: GRÜNE, CDU
Weiter lesenZukunft des Areals Saalburgallee/Andreaestraße/Ettlingerstraße/Heidelbachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2025, OF 515/4 Betreff: Zukunft des Areals Saalburgallee/Andreaestraße/Ettlingerstraße/Heidelbachstraße der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, darüber Auskunft zu erteilen, _ob zu dem Areal Saalburgallee/Andreaestraße/Ettlingerstraße/Heidelbachstraße ein Antrag auf Abriss der gesamten Bebauung vorliegt und ob der Antrag bereits genehmigt wurde. _und wenn Ja: Wann wird der Abriss beginnen und gibt es die Möglichkeit, die Liegenschaft für eine Zwischennutzung Interessent*innen anzubieten? _Kann der Magistrat die Gerüchte der (Teil-)Schließung der Post-/Postbank-Filliale zum 27.05.2025 und eine Neueröffnung einer Postfiliale in der "Sonnenblumenbäckerei" an der Ecke Wöllstädter Straße/Am Ameisenberg bestätigen? Begründung: Für die Anwohnenden ist es wichtig darüber informiert zu sein, wie sich die Infrastruktur und Wohnverhältnisse im Stadtteil ändern. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 27.05.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1198 2025 Die Vorlage OF 515/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der dritte Spiegelstrich ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)
Partei: Linke
Weiter lesenParkschilder für Roller/Kleinkrafträder vor der Helmholtzschule entfernen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.05.2025, OF 507/4 Betreff: Parkschilder für Roller/Kleinkrafträder vor der Helmholtzschule entfernen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, dass die in der Habsburgerallee vor der Helmholtzschule auf zwei markierten Parkplätzen eingerichteten Parkmöglichkeiten für Kleinkrafträder/Roller (temporär an den Schultagen von 7.30 Uhr bis 18.00 Uhr) entfernt werden, da sie seit vielen Jahren kaum genutzt werden. Begründung: Die in 2013 vom Ortsbeirat initiierten Roller-Parkplätze wurden nur kurzzeitig von einem Schuljahrgang mit erhöhtem Anteil an Rollerfahrern in erkennbarem Maße genutzt. In der Beobachtung von Anwohnern wird seither nur vereinzelt ein Roller oder Mofa auf der entsprechenden Stelle platziert. Die einzelnen Fälle könnten jedoch ebenso gut direkt neben den zahlreichen Fahrradbügeln abgestellt werden, ohne Probleme zu verursachen. Die Parkfläche könnte somit durch die Aufhebung der Regelung eine höhere Nutzung erfahren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 27.05.2025, TO II, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7043 2025 Die Vorlage OF 507/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenEntsorgung von Take-away-Einwegverpackungen im öffentlichen Raum, speziell in der Grünanlage an der Arnsburger Straße, eindämmen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.05.2025, OF 511/4 Betreff: Entsorgung von Take-away-Einwegverpackungen im öffentlichen Raum, speziell in der Grünanlage an der Arnsburger Straße, eindämmen Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen getroffen werden können, um das Entsorgen von Take-away-Einwegverpackungen im öffentlichen Raum und in der Grünanlage an der Arnsburger Straße weitestgehend einzudämmen. In eine Eindämmungsstrategie für Take-away Einwegverpackungen sollten alle Take-aways ausgebenden Gewerbetreibenden, unabhängig von der Größe des Gewerbes, eingebunden werden. Begründung: In der Grünanlage an der Arnsburger Straße wird eine verhältnismäßig große Menge an Verpackungen von Take-aways (z. Bsp. Pizzakartons etc.) entsorgt. Da die Verpackungen für Take-aways wesentlich zum Müllproblem in der Grünanlage an der Arnsburger Straße beitragen, sollte der Magistrat mögliche Wege darlegen, diese nachhaltig einzudämmen. Die nicht ordnungsgemäße Entsorgung des Abfalls von Take-aways im öffentlichen Raum - oftmals mit Essensresten - stellt in der genannten Grünanlage ein ernsthaftes Hygieneproblem dar. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 27.05.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7045 2025 Die Vorlage OF 511/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und ÖkoLinX-ARL
Partei: FDP
Weiter lesenOrdnungsrechtliche Maßnahmen zur Behebung des Müllproblems in der Grünanlage an der Arnsburger Straße umsetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.05.2025, OF 510/4 Betreff: Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Behebung des Müllproblems in der Grünanlage an der Arnsburger Straße umsetzen Der Magistrat wird aufgefordert, dem Müllproblem in der Grünanlage an der Arnsburger Straße mit ordnungsrechtlichen Maßnahmen zu begegnen: Die Grünanlage muss stärker im Fokus der Ordnungskräfte zur Ahndung unerlaubter Entsorgung von Abfällen stehen. Unterstützend sollen Schilder zur Information über die Geldbußen von nicht ordnungsgemäß entsorgtem Müll angebracht werden. Begründung: Um dem Müllproblem an dieser Stelle zu begegnen, sollten neben dem in dem Antrag zu neuen, größeren Müllbehältern eingeforderten Maßnahmen weitere Maßnahmen wie die Anbringung von Schildern zur Information über die Bußgelder für nicht ordnungsgemäß in der Grünanlage entsorgten Müll angebracht werden, um die Nutzer der Anlage auf die ordnungsrechtlichen Konsequenzen aufmerksam zu machen. Fokussierte Kontrollen der Ordnungskräfte sollen die Mülldelikte sanktionieren, um deutlich zu machen, dass die rechtlichen Standards auch an dieser Stelle gelten. Die genannten Maßnahmen können verhindern helfen, dass die Grünanlage für viele weiterhin zum No-go-Area verkommt, in dem illegale Abfallentsorgung (oftmals in Verbindung mit Drogenkonsum) das Bild bestimmt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 27.05.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7044 2025 Die Vorlage OF 510/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen Linke, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)
Partei: FDP
Weiter lesenAufstellung von neuen, größeren Abfallbehältern in der Grünanlage in der Arnsburger Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.05.2025, OF 518/4 Betreff: Aufstellung von neuen, größeren Abfallbehältern in der Grünanlage in der Arnsburger Straße Vorgang: OM 5104/24 OBR 4; ST 973/24 Der Magistrat wird aufgefordert, neue, größere Abfallbehälter in der Grünanlage an der Arnsburger Straße aufzustellen, um dem anhaltenden Müllproblem zu begegnen. Begründung: In seiner Stellungnahme (ST 973) vom 17.05.2024 hat der Magistrat zugesagt, den angesprochenen Bereich mit neuen Abfallbehältern auszustatten. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass gemäß der Forderung des Ortsbeirats (OF 375/4, OM 5104) größere Abfallbehälter aufgestellt werden. Die Aufstellung größerer Behälter kann ein erster Schritt dahingehend sein, dass die dort hinterlassenen Müllmengen, die sich oftmals aus Verpackungen für Take-aways zusammensetzen, nicht neben den Abfallbehältern landen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 06.04.2025, OF 501/4 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.02.2024, OM 5104 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2024, ST 973 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 27.05.2025, TO II, TOP 1 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7040 2025 1. Die Vorlage OF 501/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 518/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenSanierung der Grünanlage an der Arnsburger Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.05.2025, OF 512/4 Betreff: Sanierung der Grünanlage an der Arnsburger Straße Vorgang: OM 5105/24 OBR 4; ST 978/24 Der Magistrat wird gebeten, die Grünanlage an der Arnsburger Straße zu sanieren, und die dafür notwendigen finanziellen Mittel einzuplanen. Neben der bereits angeregten diverseren Bepflanzung, steht eine Sanierung der Kieswege und eine Erneuerung der Bänke an. Begründung: Am 20.02.24 (OM5105) hatte der Ortsbeirat 4 angeregt, die Grünanlage an der Arnsburger Straße vor dem Saalbau Bornheim partiell durch eine diversere Bepflanzung und Blühstreifen aufzuwerten; zu gegebenem Zeitpunkt standen allerdings nicht genügend finanzielle Mittel zur Verfügung (Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2024, ST 978). Über eine Verschönerung der Anlage mittels Sanierung der Kieswege, der Erneuerung der Bänke und der Bepflanzung kann die Aufenthaltsqualität und der Erholungswert gesteigert werden. Ein insgesamt gepflegteres Umfeld kann vorbeugend gegenüber Mülldelikten wirken. Neben den großen Parks sind gerade die kleineren Grünanlagen besonders wertvoll, da sie in dem dicht besiedelten Gebiet eine gepflegte grüne Oase bieten können. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.02.2024, OM 5105 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2024, ST 978 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 27.05.2025, TO II, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7046 2025 Die Vorlage OF 512/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, Linke, FDP und fraktionslos gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenKreuzungsbereich Mainkurstraße/Ringelstraße endlich verkehrssicher machen!
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2025, OF 514/4 Betreff: Kreuzungsbereich Mainkurstraße/Ringelstraße endlich verkehrssicher machen! Vorgang: OM 5633/20 OBR 4; ST 771/20; OM 3204/22 OBR 4; ST 772/23 Der Magistrat wird gebeten, im obigen Kreuzungsbereich endlich das Parken an allen vier Straßenecken durch die Markierung von Sperrflächen und das Anbringen von Pollern zu verhindern und infolgedessen sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden zu gestalten. Zusätzlich zu den o.g. Anfragen und Stellungnahmen wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob an ein bis zwei Straßenecken eine geringe Anzahl an Fahrradbügeln anstatt der Poller montiert werden können. Weiterhin scheint es sinnvoll, zumindest einen Anlieferparkplatz einzurichten; hier würde sich die Ecke Ringelstraße auf der linken Seite zwischen "Henscheid" und "Café Klatsch" gut eignen. Begründung: Dieser Veränderungshinweis hat bereits eine lange Tradition. Erstmals wurde im Jahr 2020 um Verbesserung an dieser Kreuzungsstelle gebeten, 2022 daran erinnert. Im dritten Quartal 2023 wurde eine zielführende Umsetzung angekündigt. In der Zwischenzeit hat sich die Dringlichkeit eher erhöht, wie auch in einer der letzten Bürgerfragestunden des Ortsbeirats 4 eindrücklich geschildert wurde. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5633 Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 771 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3204 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 772 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 27.05.2025, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7041 2025 Die Vorlage OF 514/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAusfahrt ermöglichen - Sperrfläche auf der Heidestraße einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6802 entstanden aus Vorlage: OF 497/4 vom 02.04.2025 Betreff: Ausfahrt ermöglichen - Sperrfläche auf der Heidestraße einrichten Der Magistrat wird gebeten, die Sperrfläche vor der Ausfahrt der Heidestraße 120 A bis K um einen bis 1,5 Meter zu erweitern bzw. den Parkwinkel entsprechend zu versetzen, um eine sichere Ausfahrt zu ermöglichen. Begründung: Die Heidestraße ist an dieser Stelle sehr eng. Es kommen parkende Fahrzeuge auf beiden Seiten der Heidestraße hinzu: auf der rechten Seite stehen die Fahrzeuge auf der Straße, während auf der linken Seite Gehwegparken erlaubt ist. Die aktuelle Sperrfläche umfasst lediglich den Bereich der Ausfahrt. Somit ist der Winkel für die Ausfahrt sehr eng und das Abbiegen auf die Heidestraße häufig nicht möglich. Eine größere Sperrfläche südlich der Ausfahrt (siehe Bild) würde den Winkel für Ausfahrende so vergrößern, dass die Ausfahrt wieder reibungslos möglich wäre. Quelle: Google Maps Fotos: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1327
Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6803 entstanden aus Vorlage: OF 498/4 vom 30.03.2025 Betreff: Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie eine (teilweise) Sperrung der Zufahrten zum Bornheimer Wochenmarkt an Samstagen möglich ist. Um das Fortkommen flüssig zu halten und gefährliche Verkehrssituationen zu minimieren, könnten die Zufahrten Wiesenstraße und Spessartstraße für den individuellen Pkw-Verkehr gesperrt werden. Zu- bzw. Durchfahrt sollten nur die Marktbeschicker, Rettungsfahrzeuge und Anwohnende erhalten. Denkbar ist, die Wirkung dieser Maßnahmen in einer mehrmonatigen Testphase zu prüfen. Begründung: Sehr häufig wird dem Ortsbeirat geschildert, welche drangvolle Enge insbesondere an Samstagen auf der Berger Straße und rund um den Bornheimer Wochenmarkt herrscht. Dabei kommt es zu gefährlichen Situationen und teilweise rücksichtslosem Verhalten, wenn sich zu Fuß Gehende, Radfahrende und Autofahrende an diesen Engstellen begegnen. Um das Schlendern auf der Berger-Einkaufsstraße und dem Wochenmarkt in entspannterer und sicherer Atmosphäre weiterhin genießen zu können, wäre die zeitweise Herausnahme von fahrenden und parkenden Pkws ein probates und von zahlreichen Bürger*innen gefordertes Mittel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1487 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 4 am 09.09.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Sicherheit für den Bernemer Mittwoch 2025 sicherstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6801 entstanden aus Vorlage: OF 496/4 vom 08.04.2025 Betreff: Sicherheit für den Bernemer Mittwoch 2025 sicherstellen Vorgang: E 217/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gebeten, die Bernemer Kerwegesellschaft bei der Finanzierung des Zufahrtsschutzes für das diesjährige Straßenfest "Bernemer Mittwoch" am 13. August 2025 auf der oberen Berger Straße im Rahmen der Bernemer Kerb zu unterstützen. Die Maßnahme soll umgehend durch die Stabsstelle Stadtmarketing im Dezernat IV aus dem Sondertopf "Unterstützung großer Frankfurter Feste" finanziert werden. Die Kosten für den erforderlichen Zufahrtsschutz belaufen sich derzeit auf von der Kerwegesellschaft geschätzte 85.000 Euro. Das Geld ist schnellstmöglich an die Bernemer Kerwegesellschaft auszuzahlen. Begründung: Aufgrund der aktuellen Geschehnislage in Deutschland ist in diesem Jahr erstmalig ein sogenannter Zufahrtsschutz seitens der hessischen Landesregierung für den Bernemer Mittwoch angeordnet worden. Die Kosten für eine solche Maßnahme sind extrem und zu hoch, um von einem ehrenamtlichen Verein getragen werden zu können. Auch ist es der Kerwegesellschaft bei einer solchen Summe nicht möglich, in Vorlage zu treten. Da die Stadt Frankfurt für solche Fälle bereits durch den Sondertopf "Unterstützung großer Frankfurter Feste" vorgesorgt hat, damit auch in Bornheim weiterhin sicher Feste gefeiert werden können, sieht der Ortsbeirat darin die effektivste Lösung, um eine Absage des Bernemer Mittwochs 2025 zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 217 Stellungnahme des Magistrats vom 21.07.2025, ST 1233
Sicherheit für das 20. Bernemer Weinfest 2025 sicherstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6806 entstanden aus Vorlage: OF 505/4 vom 17.04.2025 Betreff: Sicherheit für das 20. Bernemer Weinfest 2025 sicherstellen Vorgang: E 217/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gebeten, das 20. Bernemer Weinfest vom Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V. bei der Finanzierung des Zufahrtsschutzes für das diesjährige Straßenfest "20. Bernemer Weinfest" auf der Berger Straße im Rahmen des 20. Bernemer Weinfest zu unterstützen. Die Maßnahme soll umgehend durch die Stabsstelle Stadtmarketing im Dezernat IV aus dem Sondertopf "Unterstützung großer Frankfurter Feste" finanziert werden. Die Kosten für den erforderlichen Zufahrtsschutz belaufen sich derzeit auf von dem Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V. geschätzte 85.000 Euro. Das Geld ist schnellstmöglich an den Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V. auszuzahlen. Begründung: Aufgrund der aktuellen Geschehnislage in Deutschland ist in diesem Jahr erstmalig ein sogenannter Zufahrtsschutz seitens der hessischen Landesregierung für das 20. Bernemer Weinfest angeordnet worden. Die Kosten für eine solche Maßnahme sind extrem und zu hoch, um von einem ehrenamtlichen Verein getragen werden zu können. Auch ist es dem Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V. bei einer solchen Summe nicht möglich, in Vorlage zu treten. Da die Stadt Frankfurt für solche Fälle bereits durch den Sondertopf "Unterstützung großer Frankfurter Feste" vorgesorgt hat, damit auch in Bornheim weiterhin sicher Feste gefeiert werden können, sieht der Ortsbeirat darin die effektivste Lösung, um eine Absage des 20. Bernemer Weinfestes 2025 zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 217 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2025, ST 1394
Sicherheit für das 20. Bernemer Weinfest 2025 sicherstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2025, OF 505/4 Betreff: Sicherheit für das 20. Bernemer Weinfest 2025 sicherstellen Vorgang: E 217/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gebeten, das 20. Bernemer Weinfest vom Gewerbeverein Bornheim Mitte e.V. bei der Finanzierung des Zufahrtsschutzes für das diesjährige Straßenfest "20. Bernemer Weinfest" auf der Berger Straße im Rahmen des 20. Bernemer Weinfest zu unterstützen. Die Maßnahme möge umgehend durch die Stabstelle Stadtmarketing im Dezernat IV aus dem Sondertopf Unterstützung großer Frankfurter Feste" finanziert werden. Die Kosten für den erforderlichen Zufahrtsschutz belaufen sich derzeit auf von der Gewerbeverein Bornheim Mitte e.V. geschätzte € 85.000,00. Das Geld ist schnellstmöglich an den Gewerbeverein Bornheim Mitte e.V. auszuzahlen. Begründung: Aufgrund der aktuellen Geschehnis Lage in Deutschland ist in diesem Jahr erstmalig ein sogenannter Zufahrtsschutz seitens der hessischen Landesregierung für das 20. Bernemer Weinfest angeordnet worden. Die Kosten für eine solche Maßnahme sind extrem und zu hoch, um von einem ehrenamtlichen Verein getragen werden zu können. Auch ist es dem Gewerbeverein Bornheim Mitte e.V. bei einer solchen Summe nicht möglich in Vorlage zu treten. Da die Stadt Frankfurt für solche Fälle bereits durch den Sondertopf "Unterstützung großer Frankfurter Feste" vorgesorgt hat, damit auch in Bornheim weiterhin sicher Feste gefeiert werden können, sehen wir darin die effektivste Lösung, um eine Absage für das 20. Bernemer Weinfest 2025 zu verhindern. Antragsteller: dFfm Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 08.04.2025, OF 496/4 dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 217 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 4 am 22.04.2025, TO I, TOP 11 Die Vorlage OF 505/4 wird zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und Volt erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6801 2025 Anregung an den Magistrat OM 6806 2025 1. Die Vorlage OF 496/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der im Tenor geschätzte Betrag in Höhe von "30.000 Euro" durch den Betrag in Höhe von "85.000 Euro" ersetzt wird. 2. Die Vorlage OF 505/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: dFfm
Weiter lesenWelche Liegenschaften auf der Berger Straße stehen leer?
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.04.2025, OF 869/3 Betreff: Welche Liegenschaften auf der Berger Straße stehen leer? Vorgang: OM 2982/22 OBR 3; ST 28/25 In der o.g. Stellungnahme erklärt der Magistrat, dass "weitere Liegenschaften auf der Berger Straße" seit Jahrzehnten leerstehen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, um welche Liegenschaften es sich handelt und welche Stellungnahmen dazu jeweils in Parlis nachzulesen sind. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.10.2022, OM 2982 Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2025, ST 28 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 24.04.2025, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1167 2025 Die Vorlage OF 869/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Enthaltung)
Partei: Linke
Weiter lesenSicherheit für den Bernemer Mittwoch 2025 sicherstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2025, OF 496/4 Betreff: Sicherheit für den Bernemer Mittwoch 2025 sicherstellen Der Magistrat wird gebeten, die Bernemer Kerwegesellschaft bei der Finanzierung des Zufahrtsschutzes für das diesjährige Straßenfest "Bernemer Mittwoch" am 13. August 2025 auf der oberen Berger Straße im Rahmen der Bernemer Kerb zu unterstützen. Die Maßnahme möge umgehend durch die Stabstelle Stadtmarketing im Dezernat IV aus dem Sondertopf "Unterstützung großer Frankfurter Feste" finanziert werden. Die Kosten für den erforderlichen Zufahrtsschutz belaufen sich derzeit auf von der Kerwegesellschaft geschätzte € 30.000,00. Das Geld ist schnellstmöglich an die Bernemer Kerwegesellschaft auszuzahlen. Begründung: Aufgrund der aktuellen Geschehnislage in Deutschland ist in diesem Jahr erstmalig ein sogenannter Zufahrtsschutz seitens der hessischen Landesregierung für den Bernemer Mittwoch angeordnet worden. Die Kosten für eine solche Maßnahme sind extrem und zu hoch, um von einem ehrenamtlichen Verein getragen werden zu können. Auch ist es der Kerwegesellschaft bei einer solchen Summe nicht möglich in Vorlage zu treten. Da die Stadt Frankfurt für solche Fälle bereits durch den Sondertopf "Unterstützung großer Frankfurter Feste" vorgesorgt hat, damit auch in Bornheim weiterhin sicher Feste gefeiert werden können, sehen wir darin die effektivste Lösung, um eine Absage des Bernemer Mittwochs 2025 zu verhindern. Antragsteller: GRÜNE SPD CDU Volt dFfm fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 17.04.2025, OF 505/4 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 4 am 22.04.2025, TO I, TOP 11 Die Vorlage OF 505/4 wird zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und Volt erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6801 2025 Anregung an den Magistrat OM 6806 2025 1. Die Vorlage OF 496/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der im Tenor geschätzte Betrag in Höhe von "30.000 Euro" durch den Betrag in Höhe von "85.000 Euro" ersetzt wird. 2. Die Vorlage OF 505/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD, CDU, Volt, dFfm, fraktionslos
Weiter lesenLärmbelästigung und hohe Geschwindigkeiten in der Höhenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 502/4 Betreff: Lärmbelästigung und hohe Geschwindigkeiten in der Höhenstraße der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, darüber Auskunft zu erteilen, ob Erkundungsmessungen zu den gefahrenen Geschwindigkeiten und den Lärmwerten in der Höhenstraße am Beginn der Rothschildallee durchgeführt werden können. Die Messungen mögen bitte noch innerhalb der Straßenschlucht der Höhenstraße vor der Hausnummer 48 in der Zeit von 22-06 Uhr an einem Wochentag vorgenommen werden. Begründung: Anwohnende berichten von hohen Geschwindigkeiten und Lärmwerten in den Abend- und Morgenstunden, der durch den Straßenverkehr zu beobachten ist. Seit einigen Jahren besteht eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in der Zeit von 22-6 Uhr. Dies bleibt häufig ohne Beachtung. Insbesondere Lkw und Transporter tragen zur Lärmbelastung durch Geschwindigkeitsübertretung bei. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 4 am 22.04.2025, TO II, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1159 2025 Die Vorlage OF 502/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und dFfm (= Ablehnung)
Partei: Linke
Weiter lesenAufstellung von neuen, größeren Abfallbehältern in der Grünanlage in der Arnsburger Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2025, OF 501/4 Betreff: Aufstellung von neuen, größeren Abfallbehältern in der Grünanlage in der Arnsburger Straße Vorgang: OM 5104/24 OBR 4; ST 973/4 Der Magistrat wird aufgefordert, neue, größere Abfallbehälter in der Grünanlage an der Arnsburger Straße aufzustellen, um dem anhaltenden Müllproblem zu begegnen. Begründung: In seiner Stellungnahme (ST 973) vom 17.05.2024 hat der Magistrat zugesagt, den angesprochenen Bereich mit neuen Abfallbehältern auszustatten. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass gemäß der Forderung des Ortsbeirats (OF 375/4, OM 5104) größere Abfallbehälter aufgestellt werden. Die Aufstellung größerer Behälter kann ein erster Schritt dahingehend sein, dass die dort hinterlassenen Müllmengen - die sich oftmals aus Verpackungen für Takeaways zusammensetzen - nicht neben den Abfallbehältern landen. Um dem Müllproblem an dieser Stelle nachhaltig zu begegnen, müssten allerdings weitere Maßnahmen wie die Anbringung von Schildern zur Information über die Bußgelder für nicht ordnungsgemäß in der Grünanlage entsorgten Müll beispielsweise sowie Kontrollen des Ordnungsamts erfolgen. Für die Reduzierung von Müllmengen im Vorfeld könnte ein Mehrwegsystem für Verpackungen von Takeaways führen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.05.2025, OF 518/4 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.02.2024, OM 5104 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2024, ST 973 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 4 am 22.04.2025, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 501/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 4 am 27.05.2025, TO II, TOP 1 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7040 2025 1. Die Vorlage OF 501/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 518/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenAusfahrt ermöglichen - Sperrfläche auf der Heidestraße einrichten
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2025, OF 497/4 Betreff: Ausfahrt ermöglichen - Sperrfläche auf der Heidestraße einrichten Der Magistrat wird gebeten die Sperrfläche vor der Ausfahrt der Heidestraße 120 A-K um 1-1,5 m zu erweitern bzw. den Parkwinkel entsprechend zu versetzen, um eine sichere Ausfahrt zu ermöglichen. Begründung: Die Heidestraße ist an dieser Stelle sehr eng. Es kommen parkende Fahrzeuge auf beiden Seiten der Heidestraße hinzu: auf der rechten Seite stehen die Fahrzeuge auf der Straße, während auf der linken Seite Gehwegparken erlaubt ist. Die aktuelle Sperrfläche umfasst lediglich den Bereich der Ausfahrt. Somit ist der Winkel für die Ausfahrt sehr eng und das Abbiegen auf die Heidestraße häufig nicht möglich. Eine größere Sperrfläche südlich der Ausfahrt (siehe Bild) würde den Winkel für Ausfahrende so vergrößern, dass die Ausfahrt wieder reibungslos möglich wäre. Quelle: google maps Fotos: privat Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 4 am 22.04.2025, TO II, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6802 2025 Die Vorlage OF 497/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU
Parteien: GRÜNE, SPD
Weiter lesenKreuzungsbereich Mainkurstraße/Ringelstraße endlich verkehrssicher machen!
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.03.2025, OF 499/4 Betreff: Kreuzungsbereich Mainkurstraße/Ringelstraße endlich verkehrssicher machen! Vorgang: OM 5633/20 OBR 4; ST 771/20; OM 3204/22 OBR 4; ST 772/23 Der Magistrat wird gebeten, im obigen Kreuzungsbereich endlich das Parken an allen vier Straßenecken durch die Markierung von Sperrflächen und das Anbringen von Pollern zu verhindern und infolgedessen sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden zu gestalten. Begründung: Dieser Veränderungshinweis hat bereits eine lange Tradition. Erstmals wurde in 2020 um Verbesserung an dieser Kreuzungsstelle gebeten, in 2022 daran erinnert. Im dritten Quartal 2023 wurde eine zielführende Umsetzung avisiert. In der Zwischenzeit hat sich die Dringlichkeit eher erhöht, wie auch in der letzten Bürgerfragestunde des Ortsbeirats 4 eindrücklich geschildert wurde. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5633 Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 771 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3204 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 772 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 4 am 22.04.2025, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 499/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 4 am 27.05.2025, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage OF 499/4 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSamstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.03.2025, OF 498/4 Betreff: Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob und wie eine (teilweise) Sperrung der Zufahrten zum Bornheimer Wochenmarkt an Samstagen möglich ist. Um das Fortkommen flüssig zu halten und gefährliche Verkehrssituationen zu minimieren, könnten die Zufahrten Wiesenstraße und die Spessartstraße für den individuellen PKW-Verkehr gesperrt werden. Zu- bzw. Durchfahrt sollten nur die Marktbeschicker, Rettungsfahrzeuge und Anwohnende erhalten. Denkbar ist, die Wirkung dieser Maßnahmen in einer mehrmonatigen Testphase zu prüfen. Begründung: Sehr häufig wird dem Ortsbeirat geschildert, welche drangvolle Enge insbesondere an Samstagen auf der Berger Straße und rund um den Bornheimer Wochenmarkt herrscht. Dabei kommt es zu gefährlichen Situationen und teilweise rücksichtslosem Verhalten, wenn sich Fußgehende, Radfahrende und Autofahrende an diesen Engstellen begegnen. Um das Schlendern auf unserer Berger-Einkaufsstraße und dem Wochenmarkt in entspannterer und sicherer Atmosphäre weiterhin genießen zu können, wäre die zeitweise Herausnahme von fahrenden und parkenden PKW ein probates und von zahlreichen Bürger*innen gefordertes Mittel. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 4 am 22.04.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6803 2025 Die Vorlage OF 498/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und dFfm (= Ablehnung)
Parteien: GRÜNE, SPD
Weiter lesenVerkehrssicherheit Gabelsbergerstraße/Ecke Eichwaldstraße und Gabelsbergerstraße/Ecke Erlenbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.03.2025, OM 6761 entstanden aus Vorlage: OF 841/3 vom 25.02.2025 Betreff: Verkehrssicherheit Gabelsbergerstraße/Ecke Eichwaldstraße und Gabelsbergerstraße/Ecke Erlenbacher Straße Der Magistrat wird gebeten, verkehrsgefährdendes Falschparken im 5-Meter-Bereich sowohl an der Einmündung zur Eichwaldstraße als auch zu r Erlenbacher Straße in die Gabelsbergerstraße durch Radbügel zu verhindern. Außerdem wird angeregt, im Bereich vor dem Zebrastreifen der Eichwaldstraße vor der Einmündung in die Gabelsbergerstraße Radbügel anstelle von Pfosten bzw. gestrichelten Linien zu installieren. Begründung: Die Einmündungsbereiche Eichwaldstraße und Erlenbacher Straße sind tagsüber häufig und abends regelmäßig verbotswidrig zugeparkt, teilweise stehen dabei vier bis fünf Autos hintereinander im Halteverbot des 5-Meter-Bereichs. Das führt zu erheblichen Sichtbehinderungen und gefährdet zu Fuß Gehende und Radfahrende. Gleichzeitig gibt es kaum Fahrradbügel in diesen dicht besiedelten Straßen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1177
Gestaltung des Platzes vor der Klingerschule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.03.2025, OM 6763 entstanden aus Vorlage: OF 843/3 vom 07.03.2025 Betreff: Gestaltung des Platzes vor der Klingerschule Vorgang: OM 6983/20 OBR 3; ST 783/22; OM 575/21 OBR 3; ST 814/22 Der Magistrat wird gebeten , die bereits 2021 in Aussicht gestellte Entsiegelung und Umgestaltung des Platzes vor der Klingerschule endlich in Angriff zu nehmen. Begründung: Seit vielen Jahren dient der Platz vor der Klingerschule als öffentlicher Parkplatz. In zwei Anregungen (OM 6983 vom 30.11.2020 und OM 575 vom 08.07.2021) wies der Ortsbeirat darauf hin, dass aufgrund der Bedeutung für das jüdische Leben in diesem Quartier die Nutzung des Platzes als Parkplatz nicht angemessen sei. In der Zeit des Nationalsozialismus befand sich im Gebäude der Klingerschule ein Hauptquartier der Geheimen Staatspolizei (GESTAPO) sowie in einem nicht mehr bestehenden Gebäude im Hermesweg die Zentrale für die in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden. In der Turnhalle auf der östlichen Seite des Platzes wurden die Hinterlassenschaften der vertriebenen jüdischen Bevölkerung Frankfurts versteigert. Zusätzlich zum Wunsch, diesen Ort einer kulturellen Nutzung zum Thema "Jüdisches Leben im Ostend" zuzuführen, gibt es auch einen großen Bedarf der eng bebauten Nachbarschaft an entsiegelten Plätzen mit Aufenthaltsqualität. In seiner Stellungnahme vom 25.03.2022, ST 783, stellte der Magistrat in Aussicht: "Die Klingerschule und der Hermesweg sollen eine Station für den zukünftigen Pfad zum "Jüdischen Leben im Ostend" darstellen. Die Kommission für Erinnerungskultur befasst sich mit diesem Thema und wird einen Beschluss fassen, der als Grundlage einer Ausführung dienen wird. [. .] Ein gegebenenfalls notwendiges Teileinziehungsverfahren für die Platzfläche vor der Klingerschule wird nach Vorlage einer Umgestaltungsplanung angestoßen." Seither ist leider nichts geschehen. Im Gegenteil - statt die lange Unterbrechung der Nutzung des Parkplatzes durch eine Baustelle zu einer Umgestaltung zu nutzen, wurde nach Beendigung der Bauarbeiten der Parkplatz wiederhergestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.11.2020, OM 6983 Anregung an den Magistrat vom 08.07.2021, OM 575 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 783 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 814 Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2025, ST 901
Fernwärmeversorgung des Zoos
S A C H S T A N D : Anregung vom 25.03.2025, OA 542 entstanden aus Vorlage: OF 483/4 vom 11.03.2025 Betreff: Fernwärmeversorgung des Zoos Vorgang: M 186/24 Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.07.2025 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. inwieweit an die 1,8 Kilometer lange Trasse für die Fernwärmeversorgung des Zoos die an dieser Trasse liegenden Anlieger angeschlossen werden können; 2. welche Anschlussleistungen dafür vorzuhalten wären; 3. ob nachfolgende städtische Liegenschaften mit angeschlossen werden können: a) Bernhard-Grzimek-Allee 6 bis 8, Heinrich-von-Gagern-Gymnasium b) Bernhard-Grzimek-Allee 10, Kita Frankfurt c) Bernhard-Grzimek-Allee 14, Liegenschaftsamt Stadt Frankfurt d) Wittelsbacherallee 6, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt e) Habsburgerallee 57 bis 59, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt f) Luxemburgerallee 1 bis 3, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt g) Luxemburger Allee 24, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt h) Linnéstraße 20 bis 24, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt. Begründung: Mit der Magistratsvorlage vom 06.12.2024, M 186, wurde beschlossen, den Zoo an die Fernwärme anzuschließen. Durch die Baumaßnahmen zum Anschluss des Zoos an das Fernwärmenetz werden umfangreiche und lang andauernde Baumaßnahmen nötig. Daher ist es naheliegend, möglichst zahlreiche Anlieger der Trasse in den Anschluss an die Fernwärme miteinzubeziehen und diesen zu ermöglichen. So könnte nicht nur der Zoo, sondern auch weitere städtische Liegenschaften zukünftig mit CO2-neutraler Energie und Wärme versorgt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2024, M 186 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 02.04.2025 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 24.04.2025, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 542 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie Linke (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (= Annahme) 35. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 29.04.2025, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 542 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Annahme) 38. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 09.09.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 542 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU, FDP, BFF-BIG und AfD (= Fristverlängerung um einen Monat) Beschlussausfertigung(en): § 6044, 35. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 29.04.2025 § 6553, 38. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 09.09.2025
Einfahrt verboten-Schild an der Ecke Mainkurstraße/Freiligrathstraße ergänzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.03.2025, OM 6730 entstanden aus Vorlage: OF 485/4 vom 08.03.2025 Betreff: Einfahrt verboten-Schild an der Ecke Mainkurstraße/Freiligrathstraße ergänzen Der Magistrat wird gebeten, an der Einmündung der Mainkurstraße in die Freiligrathstraße ein Schild "Verbot der Einfahrt" (Verkehrszeichen 267) vor dem Haus Mainkurstraße 37 zu ergänzen. Begründung: Von der Freiligrathstraße ist die Einfahrt in die Mainkurstraße untersagt. Da in dem breiten Kreuzungsbereich das bislang einzige Schild auf der linken Seite jedoch nur bedingt von Autofahrern wahrgenommen wird (wie von Anwohnern berichtet), kommt es immer mal wieder zu Falschabbiegern in die Mainkurstraße. Eine Ergänzung eines zweiten Schildes vor der angegebenen Adresse erscheint daher sinnvoll, um gefährliche Situationen zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2025, ST 884 Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2025, ST 1773
Radroutenwegweiser Mainkurstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.03.2025, OM 6731 entstanden aus Vorlage: OF 486/4 vom 11.03.2025 Betreff: Radroutenwegweiser Mainkurstraße Der Magistrat wird gebeten, die Schilder des Radroutenwegweisers an der Mainkurstraße 42, Ecke Ringelstraße, auf der gegenüberliegenden Seite der Mainkurstraße an geeigneten Masten anzubringen. Begründung: Seit Beginn vor dreieinhalb Jahren steht der Mast dem Fußverkehr im Weg. Noch dazu musste er in der kurzen Zeit drei Mal wegen Leitungsarbeiten im Untergrund ausgegraben und wieder eingesetzt werden. Gegenüber stehen schon Masten. Die sollte man nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1179
20. Bornheimer Weinfest: Unterstützung mit Mitteln aus dem Budget „Frankfurter Feste sichern“
S A C H S T A N D : Initiative vom 25.03.2025, OI 96 entstanden aus Vorlage: OF 487/4 vom 09.03.2025 Betreff: 20. Bornheimer Weinfest: Unterstützung mit Mitteln aus dem Budget "Frankfurter Feste sichern" Vorgang: E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2024, § 4994 (E 160), gebeten, aus diesem Sonderetat das 20. Bornheimer Weinfest (30. April bis 4. Mai 2025) mit maximal 2.500 Euro für die Bühnentechnik zu unterstützen. Das Bornheimer Weinfest wird vom Gewerbeverein Bornheim Mitte seit 19 Jahren auf dem Bornheimer Fünffingerplätzchen und einem Teil der Berger Straße veranstaltet, um durch gemeinschaftliches Erleben die Aufmerksamkeit auf diesen Teil Bornheims zu lenken. In den meisten Jahren konnten auch Überschüsse erwirtschaftet werden, die in andere Aktivitäten einflossen, wie zum Beispiel eine festliche Beleuchtung der Berger Straße zur Adventszeit. Das Fest erfreut sich wachsender Beliebtheit in Bornheim und darüber hinaus. In zwei Corona-Jahren fiel es aus. Mittlerweile sind durch verschärfte Vorschriften und rasant verteuerte Dienstleistungen die zu kalkulierenden Kosten enorm gestiegen, sodass in verschiedenen Richtungen nach Unterstützung für das Fest gesucht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Versandpaket: 02.04.2025
Radroutenwegweiser Mainkurstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.03.2025, OF 486/4 Betreff: Radroutenwegweiser Mainkurstraße Der Magistrat wird gebeten, die Schilder des Radroutenwegweisers an der Mainkurstraße 42, Ecke Ringelstraße, auf der gegenüberliegenden Seite der Mainkurstraße an geeigneten Masten anzubringen. Begründung: Seit Beginn vor dreieinhalb Jahren steht der Mast dem Fußverkehr im Weg. Noch dazu musste er in der kurzen Zeit dreimal wegen Leitungsarbeiten im Untergrund ausgegraben und wieder eingesetzt werden. Gegenüber stehen schon Masten. Die sollte man nutzen. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 25.03.2025, TO II, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6731 2025 Die Vorlage OF 486/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD
Weiter lesenFernwärmeversorgung des Zoos
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.03.2025, OF 483/4 Betreff: Fernwärmeversorgung des Zoos Vorgang: M 186/24 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, 1. in wieweit an die 1,8 Km lange Trasse für die Fernwärmeversorgung des Zoos die an dieser Trasse liegenden Anlieger angeschlossen werden können und 2. welche Anschlussleistungen dafür vorzuhalten wären. 3. Ferner wird der Magistrat beauftragt, zu prüfen folgende städtische Liegenschaften mit anzuschließen: Bernhard-Grzimek-Allee 6 - 8, Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Bernhard-Grzimek-Allee 10, Kita Frankfurt Bernhard-Grzimek-Allee 14, Liegenschaftsamt Stadt Frankfurt Wittelsbacherallee 6, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt Habsburgerallee 57 - 59, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt Luxemburgerallee 1 - 3, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt Luxemburger Allee 24, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt Linnèstr. 20 - 24, Stadtschulamt der Stadt Frankfurt Begründung: Mit der M 186/24 wurde beschlossen, den Zoo an die Fernwärme anzuschließen. Durch die Baumaßnahmen zum Anschluß des Zoo`s an das Fernwärmenetz werden umfangreiche und langandauernde Baumaßnahmen nötig. Daher ist es naheliegend, möglichst zahlreiche Anlieger der Trasse in den Anschluß an die Fernwärme miteinzubeziehen und diesen zu ermöglichen. So könnte nicht nur der Zoo, sondern auch weitere städtische Liegenschaften zukünftig mit CO 2-neutraler Energie und Wärme versorget werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2024, M 186 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 25.03.2025, TO II, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 542 2025 Die Vorlage OF 483/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAmpelgestützter Überweg in der Ferdinand-Happ-Straße hin zur Unterführung des Ostbahnhofes
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.03.2025, OF 478/4 Betreff: Ampelgestützter Überweg in der Ferdinand-Happ-Straße hin zur Unterführung des Ostbahnhofes der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu erteilen, ob eine Verbreiterung, oder Zweiteilung des ampelgestützten Überweges in der Ferdinand-Happ-Straße zur Unterführung des Ostbahnhofes prinzipiell möglich ist. Ermöglicht werden soll der Übergang bis auf die Höhe der Flucht der Wand des Tunnels, die der Hanauer Landstraße weiter entfernt ist. Am äußersten Rand, der Flucht von der Tunnelwand zur Ferdinand-Happ-Straße, soll der Gehweg auf beiden Seiten abgesenkt sein. Begründung: Mit dem Blick auf den Klimawandel erscheint den Anwohnenden und der Mehrheit der Mitglieder des Ortsbeirates jede Erleichterung auf dem barrierearmen Weg zur U-Bahnstation sinnvoll. Bei einer Begehung wurde hierauf dankenswerterweise von den Anwohnenden hingewiesen. Auf der Saalburgstraße/-allee gibt es drei Stellen die zur Anregung dieses Auskunftsersuchens geführt haben: _An der Kreuzung Berger Straße/Saalburgstraße ist der ampelgestützte Überweg zweigeteilt. _An der Kreuzung Ringelstraße/Saalburgstraße gibt es eine versetzte Haltelinie für den Straßenverkehr kurz vor der Andreaestraße. _An der Kreuzung Saalburgallee/Wittelsbacherallee gibt es zwei Ampeln für den Straßenverkehr kurz hintereinander. Um von der Kleiststraße zum Hochhaus auf der anderen Seite der B3/B8 zu gelangen wurde in unmittelbarer Nähe zur Kreuzung am Nibelungenplatz ein weiterer ampelgestützter Überweg geschaffen. Die genannten Situationen sind nicht direkt miteinander vergleichbar, aber vielleicht findet sich eine gute Lösung um die Situation vor Ort zu verbessern. Dieser Antrag ist durch das Engagement der Anwohnenden auf den Weg gebracht worden. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 25.03.2025, TO II, TOP 1 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1150 2025 Die Vorlage OF 478/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und dFfm (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)
Partei: Linke
Weiter lesen20. Bornheimer Weinfest: Unterstützung bei der Umsetzung des Sicherheitskonzepts mit Mitteln aus dem Budget „Frankfurter Feste sichern“
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.03.2025, OF 487/4 Betreff: 20. Bornheimer Weinfest: Unterstützung bei der Umsetzung des Sicherheitskonzepts mit Mitteln aus dem Budget "Frankfurter Feste sichern" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um finanzielle Zuwendung für das 20. Bornheimer Weinfest 2025 (30. April bis 4. Mai 2025). Mit einem Betrag in Höhe von 2.500 Euro soll die Bühnentechnik aus dem Budget "Frankfurter Feste sichern" unterstützt werden. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Das Bornheimer Weinfest wird vom Gewerbeverein Bornheim Mitte seit 19 Jahren auf dem Bornheimer Fünffingerplätzchen und einem Teil der Berger Straße veranstaltet, um durch gemeinschaftliches Erleben die Aufmerksamkeit auf diesen Teil Bornheims zu lenken. In den meisten Jahren konnten auch Überschüsse erwirtschaftet werden, die in andere Aktivitäten einflossen, wie zum Beispiel eine festliche Beleuchtung der Berger Straße zur Adventszeit. Das Fest erfreut sich wachsender Beliebtheit in Bornheim und darüber hinaus. In zwei Corona-Jahren fiel es aus. Mittlerweile sind durch verschärfte Vorschriften und rasant verteuerte Dienstleistungen die zu kalkulierenden Kosten enorm gestiegen, sodass in verschiedenen Richtungen nach Unterstützung für das Fest gesucht wird. Antragsteller: GRÜNE SPD CDU FDP Volt fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 25.03.2025, TO II, TOP 10 Beschluss: Initiative OI 96 2025 Die Vorlage OF 487/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL
Parteien: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, fraktionslos
Weiter lesenEinfahrt verboten-Schild an der Ecke Mainkurstraße/Freiligrathstraße ergänzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.03.2025, OF 485/4 Betreff: Einfahrt verboten-Schild an der Ecke Mainkurstraße/Freiligrathstraße ergänzen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat an der Einmündung der Mainkurstraße in die Freiligrathstraße ein Schild "Verbot der Einfahrt" (Verkehrszeichen 267) vor dem Haus Mainkurstraße 37 zu ergänzen. Begründung: Von der Freiligrathstraße ist die Einfahrt in die Mainkurstraße untersagt. Da in dem breiten Kreuzungsbereich das bislang einzige Schild auf der linken Seite jedoch nur bedingt von Autofahrern wahrgenommen wird (- wie von Anwohnern berichtet -), kommt es immer mal wieder zu Falschabbiegern in die Mainkurstraße. Eine Ergänzung eines zweiten Schildes vor der angegebenen Adresse erscheint daher sinnvoll, um gefährliche Situationen zu vermeiden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 25.03.2025, TO II, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6730 2025 Die Vorlage OF 485/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAnbringung von Fahrradbügeln in der Seckbacher Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.03.2025, OF 489/4 Betreff: Anbringung von Fahrradbügeln in der Seckbacher Landstraße Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob vor dem Kunstraum in der Eulengasse PKW-Parkraum erhalten bleiben kann und Fahrradbügel an anderer Stelle in unmittelbarer Nähe zum Kunstraum angebracht werden können. Begründung: Unlängst wurden in der Seckbacher Landstraße 16 insgesamt drei Fahrradbügel installiert. Dies geschah auf Initiative des Kunstraumes "Eulengasse" mittels Petition/Ideeneinreichung beim Portal "Frankfurt fragt mich". Durch Anbringen der Fahrradbügel wurde einer der wenigen PKW-Parkplätze für Anwohner in diesem Bereich durch Fahrradbügel ersetzt, was zu einer weiteren Verknappung der verfügbaren Parkmöglichkeiten für PKWs führt. In unmittelbarer fußläufiger Nähe befinden sich bereits mehrere Fahrradbügel, als auch anderweitige Möglichkeiten wie Schutzbarrieren aus Stahl, um Fahrräder anzuschließen. Man könnte überdies die Bügel zwischen dem nebenan befindlichen Baum und dem Gehweg installieren, wodurch kein PKW-Parkplatz wegfallen würde. Gegebenenfalls lassen sich vor den genannten Schutzbarrieren weitere Fahrradbügel anbringen, da die Breite des Fußweges dies durchaus erlaubt. Im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der Nutzung des öffentlichen Raums ist zu bedenken, dass entsprechend der Öffnungszeiten die Besucher des Kunstraumes elf Stunden in der Woche diesen Bereich nutzen. Im Gegenzug zu einem durchgängig benötigen Parkplatz für Anwohner, Geschäftskunden (beispielsweise der Apotheke), Pflegedienste und Dienstleister erscheint dieser Zeitraum verhältnismäßig gering, um der Forderung zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität vor dem Kunstraum nachzugehen. Der genannte PKW-Parkplatz ist nicht der einzige Parkplatz, den es im unmittelbaren Nahbereich betrifft; zwei weitere Beispiele betreffen die Weidenbornstraße/Seckbacher Landstraße sowie die Seckbacher Landstraße 7. Die fortschreitende Reduzierung von Parkraum für PKW führt zu einer Intensivierung des Parksuchverkehrs, was dem Ziel, das Stadtklima zu verbessern, entgegensteht. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 25.03.2025, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 489/4 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU, FDP und dFfm (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenGestaltung des Platzes vor der Klingerschule
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.03.2025, OF 843/3 Betreff: Gestaltung des Platzes vor der Klingerschule Vorgang: OM 6983/20; ST 783/22; OM 575/21; ST 814/22 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die bereits 2021 in Aussicht gestellte Entsiegelung und Umgestaltung des Platzes vor der Klingerschule endlich in Angriff zu nehmen. Begründung: Seit vielen Jahren dient der Platz vor der Klingerschule als öffentlicher Parkplatz. In 2 Anträgen (OM 6983 vom 30.11.2020 und OM 575 vom 8.7.2021) wies der Ortsbeirat 3 darauf hin, dass aufgrund der Bedeutung für das jüdische Leben in diesem Quartier die Nutzung des Platzes als Parkplatz nicht angemessen sei. In der Zeit des Nationalsozialismus befand sich hier im Gebäude der Klingerschule ein Hauptquartier der Geheimen Staatspolizei (GESTAPO), sowie in einem nicht mehr bestehenden Gebäude im Hermesweg die Zentrale für die in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden. In der Turnhalle auf der östlichen Seite des Platzes wurden die Hinterlassenschaften der vertriebenen jüdischen Bevölkerung Frankfurts versteigert. Zusätzlich zum Wunsch, diesen Ort einer kulturellen Nutzung zum Thema "Jüdisches Leben im Ostend" zuzuführen, gibt es auch einen großen Bedarf der eng bebauten Nachbarschaft an entsiegelten Plätzen mit Aufenthaltsqualität. In seiner Stellungnahme ST 783 vom 25.3.2022 stellte der Magistrat in Aussicht: "Die Klingerschule und der Hermesweg sollen eine Station für den zukünftigen Pfad zum "Jüdischen Leben im Ostend" darstellen. Die Kommission für Erinnerungskultur befasst sich mit diesem Thema und wird einen Beschluss fassen, der als Grundlage einer Ausführung dienen wird. . .Ein gegebenenfalls notwendiges Teileinziehungsverfahren für die Platzfläche vor der Klingerschule wird nach Vorlage einer Umgestaltungsplanung angestoßen." Seither ist leider nichts geschehen. Im Gegenteil, statt die lange Unterbrechung der Nutzung des Parkplatzes durch eine Baustelle zu einer Umgestaltung zu nutzen, wurde nach Beendigung der Bauarbeiten der Parkplatz wieder hergestellt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.11.2020, OM 6983 Anregung an den Magistrat vom 08.07.2021, OM 575 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 783 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 814 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 3 am 27.03.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6763 2025 Die Vorlage OF 843/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerkehrssicherheit Gabelsbergerstraße/Ecke Eichwaldstraße und Gabelsbergerstraße/Ecke Erlenbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2025, OF 841/3 Betreff: Verkehrssicherheit Gabelsbergerstraße/Ecke Eichwaldstraße und Gabelsbergerstraße/Ecke Erlenbacher Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, verkehrsgefährdendes Falschparken im 5 Meter Bereich sowohl an der Einmündung der Eichwaldstraße als auch der Erlenbacher Straße in die Gabelsbergerstraße durch Radbügel zu verhindern. Außerdem wird angeregt, im Bereich vor dem Zebrastreifen der Eichwaldstraße vor der Einmündung in die Gabelsbergerstraße Radbügel anstelle von Pfosten bzw. gestrichelten Linien zu installieren. Begründung: Die Einmündungsbereiche Eichwaldstraße und Erlenbacherstraße sind tagsüber häufig und abends regelmäßig verbotswidrig zugeparkt, teilweise stehen dabei vier bis fünf Autos hintereinander im Halteverbot des 5-Meter-Bereichs. Das führt zu erheblichen Sichtbehinderungen und gefährdet zu Fußgehende und Radfahrende. Gleichzeitig gibt es kaum Fahrradbügel in diesen dicht besiedelten Straßen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 3 am 27.03.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6761 2025 Die Vorlage OF 841/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenParkanordnung untere Berger Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6575 entstanden aus Vorlage: OF 813/3 vom 05.01.2025 Betreff: Parkanordnung untere Berger Straße Der Magistrat wird gebeten, auf der unteren Berger Straße im Rahmen der vom Ortsbeirat 3 erbetenen Änderung der Parkanordnung eine einheitliche Parkregelung einzuführen. Die Regelung soll analog der Bevorrechtigung auf Parkraum in den umliegenden, bereits umgestellten Parkzonen erfolgen, d. h. das Parken ist generell kostenpflichtig mit Ausnahmen für Anwohner der dortigen Parkzone mit Parkausweis. Flächen der Außengastronomie auf Parkplätzen sollten zukünftig lediglich auf der westlichen Seite der unteren Berger Straße genehmigt werden, wenn dafür im Gegenzug der Fußweg komplett frei gehalten wird. Flächen der Außengastronomie auf Parkplätzen müssen jedes Jahr zum Berger Straßenfest geräumt werden. Begründung: Auf der unteren Berger Straße gilt eine unüberschaubare Anzahl an verschiedenen Parkanordnungen, wie z. B. Anwohnerparken, Kurzzeitparkplätze, gebührenpflichtige Parkplätze und Ladezonen. Eine einheitliche Regelung wäre wünschenswert, um den Schilderwald zu reduzieren. Parkscheinautomaten sind bereits vorhanden, müssten eventuell nur ergänzt werden. Die vom Ortsbeirat erbetene Änderung der Parkanordnung wird die Aufenthaltsqualität der Straße erhöhen, allerdings auch eine deutliche Reduzierung der Parkplätze mit sich bringen. Deshalb sollte auf der östlichen Seite keine Außengastronomie auf den verbleibenden Parkplätzen genehmigt werden, da dort der Gehweg breiter ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2025, ST 1023 Beratung im Ortsbeirat: 3
Ideen
Autofreie Berger Straße
Die Berger Straße ist DIE Einkaufsstraße für drei Stadtteile und von frankfurtweiter Bedeutung. Es gibt keine vergleichbare Flaniermeile in Frankfurter Wohngebieten. Daher ist es nur sinnvoll den lästigen Autoverkehr (welcher in Einbahnstraßen kaum zu einer Entflechtung des Frankfurter Autoverkehrs beiträgt) aus der Berger Straße zu verbannen und endlich dem Laden- bzw. Restaurant"sterben" entgegenzutreten. Wenn man sich über leerstehende Gewerberäume und über zunehmende Ansiedlung von Ketten wundert, dann ist dies teilweise durch die unwürdige Aufenthaltsqualität bedingt. Es sollte einen vernünftigen Radverkehr geben (abgegrenzt, u. U. asphaltiert und mit Bordstein), mehr Bäume, mehr Platz für Gastronomie und ein überarbeitetes Lichtkonzept. Gespräche mit der Cash Group für mehr Bankautomaten auf der hochfrequentierten Berger Straße wären auch toll (siehe Sparkassecontainer der Sparkasse in Hamburg). Ottensen in Hamburg macht es vor: lediglich zwei autofreie Straßen im Herz des Stadtteils zeigen, dass der Stadtraum dem Menschen und nicht dem Auto gehört. Das Problem mit Lieferverkehr wurde dort auch bereits erfolgreich gelöst. Der Raum wird für Kultur genutzt, Kinder können ausgiebig spielen, es ist ruhiger und sauberer.
Verkehrsberuhigte Zone in Alt-Bornheim!
Alt-Bornheim ist eine enge Straße in Bornheim, die von vielen Grundschülern (Schulweg) stärkt frequentiert ist. Auch wohnen zahlreiche Familien dort, die täglich den Weg auf den sehr engen Bürgersteigen nehmen. In der Straße ist vorgesehen, dass auf beiden Seiten (versetzt) Autos geparkt werden können. Dagegen ist auch nichts einzuwenden. Allerdings wird die Straße dadurch so eng und unübersichtlich, dass die Autos zT auf dem Bürgersteig den Weg in Richtung Berger Straße nehmen, auch müssen die Fußgänger häufig auf die Straße treten, weil der Bürgersteig schlichtweg zu schmal ist. Da die Straße als Zone 30 ausgewiesen ist, fahren die Autos entsprechend schnell nach unten. Beinahe-Unfälle sind nicht selten. Idee: Aus Alt-Bornheim wird eine verkehrsberuhigte Zone gemacht. Alle können sich entspannter in der Straße fortbewegen und die Autos können zwar durchfahren, aber eben den baulichen Umtsänden entsprechend angemessen und reduziert in ihrer Geschwindigkeit. Zusatz: Ein neuer Straßenbelag wäre auch nicht schlecht!!!!
Verkehrsberuhigte Zone in Alt-Bornheim!
Alt-Bornheim ist eine enge Straße in Bornheim, die von vielen Grundschülern (Schulweg) stärkt frequentiert ist. Auch wohnen zahlreiche Familien dort, die täglich den Weg auf den sehr engen Bürgersteigen nehmen. In der Straße ist vorgesehen, dass auf beiden Seiten (versetzt) Autos geparkt werden können. Dagegen ist auch nichts einzuwenden. Allerdings wird die Straße dadurch so eng und unübersichtlich, dass die Autos zT auf dem Bürgersteig den Weg in Richtung Berger Straße nehmen, auch müssen die Fußgänger häufig auf die Straße treten, weil der Bürgersteig schlichtweg zu schmal ist. Da die Straße als Zone 30 ausgewiesen ist, fahren die Autos entsprechend schnell nach unten. Beinahe-Unfälle sind nicht selten. Idee: Aus Alt-Bornheim wird eine verkehrsberuhigte Zone gemacht. Alle können sich entspannter in der Straße fortbewegen und die Autos können zwar durchfahren, aber eben den baulichen Umtsänden entsprechend angemessen und reduziert in ihrer Geschwindigkeit. Zusatz: Ein neuer Straßenbelag wäre auch nicht schlecht!!!!
Ampelschaltung auf der Höhenstraße/Habsburgerallee nachts optimieren
Nachts gilt auf der Höhenstraße/Habsburgerallee (Abschnitt zwischen Burgstraße und Sandweg) zwischen 22 und 6 Uhr (Wenn ich mich nicht täusche) das Tempo 30. Wenn allerdings die Ampelschaltung auf Tempo 50 ausgelegt ist, kann man davon ausgehen, dass nicht viele Autofahrer sich daran halten. Ziel wäre eine optimierte Ampelschaltung, um die gewünschte Lärmreduzierung zu erhalten.
Ampelschaltung auf der Höhenstraße/Habsburgerallee nachts optimieren
Nachts gilt auf der Höhenstraße/Habsburgerallee (Abschnitt zwischen Burgstraße und Sandweg) zwischen 22 und 6 Uhr (Wenn ich mich nicht täusche) das Tempo 30. Wenn allerdings die Ampelschaltung auf Tempo 50 ausgelegt ist, kann man davon ausgehen, dass nicht viele Autofahrer sich daran halten. Ziel wäre eine optimierte Ampelschaltung, um die gewünschte Lärmreduzierung zu erhalten.
Ampelschaltung auf der Höhenstraße/Habsburgerallee nachts optimieren
Nachts gilt auf der Höhenstraße/Habsburgerallee (Abschnitt zwischen Burgstraße und Sandweg) zwischen 22 und 6 Uhr (Wenn ich mich nicht täusche) das Tempo 30. Wenn allerdings die Ampelschaltung auf Tempo 50 ausgelegt ist, kann man davon ausgehen, dass nicht viele Autofahrer sich daran halten. Ziel wäre eine optimierte Ampelschaltung, um die gewünschte Lärmreduzierung zu erhalten.
Für mehr Lebensqualität: die Berger - Straße autofrei
Ich sah gerade den Artikel der Frankfurter Rundschau "Auf der Berger Straße bleiben die Kunden aus". Mein erster Gedanke war dass mich dies nicht weiter wundert. Die Berger Straße war der erste Ort der mir nach meinem Umzug von Berlin nach Frankfurt tatsächlich als lebenswert erschien und die Geschäfte gefallen mir sehr. Eigentlich würde ich auch sehr gerne in den Sommermonaten in den Cafés sitzen. Allerdings ist mir dieses jedes Mal durch sehr viele Autoposer vermiest worden sodass ich die Berger - Straße mittlerweile meide. Daher schlage ich vor die Berger Straße zwischen Bethmann - Park und Höhenstraße zur Fußgängerzone umzugestalten.
Für mehr Lebensqualität: die Berger - Straße autofrei
Ich sah gerade den Artikel der Frankfurter Rundschau "Auf der Berger Straße bleiben die Kunden aus". Mein erster Gedanke war dass mich dies nicht weiter wundert. Die Berger Straße war der erste Ort der mir nach meinem Umzug von Berlin nach Frankfurt tatsächlich als lebenswert erschien und die Geschäfte gefallen mir sehr. Eigentlich würde ich auch sehr gerne in den Sommermonaten in den Cafés sitzen. Allerdings ist mir dieses jedes Mal durch sehr viele Autoposer vermiest worden sodass ich die Berger - Straße mittlerweile meide. Daher schlage ich vor die Berger Straße zwischen Bethmann - Park und Höhenstraße zur Fußgängerzone umzugestalten.
Bodenschwelle Einfahrt untere Burgstraße vom Alleenring kommend, Ecke Palazzo Cubico
Die Einfahrt in unsere Straße über den Alleenring ist, meines Erachtens für PKWs sehr großzügig angelegt. Ich beobachte sehr oft, dass einbiegende Autos von dem Alleenring in die Burgstraße mit sehr hohem Tempo angefahren kommen. Hierbei ist es schon häufiger zu prekären Situationen gekommen. Speziell morgens sind hier unzählige Schukkinder, Kindergartenkinder, Radfahrer etc. unterwegs. Die Autos können meist die Lage zu spät einschätzen und bringen hierdurch die anderen Verkehrsteilnehmer in unnötige Gefahr. Könnte man nicht im Anfangsbereich der Straße eine Bodenschwelle anbringen um das Tempo der Autos zu drosseln?
"Apfelweingarten" am Mainufer - zum Wohlfühlen für Besucher, Neuankömmlinge und Frankfurter
Frankfurt ist trotz seiner überschaubaren Größe eine Stadt, der man eine Chance geben muss um die "Wohlfühlorte" zu finden. In meinem Kollegen- und Freundeskreis gibt es zu viele, die nach Jahren noch nie am Römer waren, kein Wochenende hier verbracht haben. Woran liegt das? Weil es hier bei Schönwetter keinen perfekten Anlaufort für einen tollen Abend mit Sitzplatzgarantie gibt. Klar, dir Berger Straße ist schön, die Schweizer Straße ebenfalls. Ohne Reservierung und Ortskenntnisse sind die Außenbereiche ohne Reservierung jedoch tabu. Das Mainufer lädt zu Spazieren ein, ggf. picknicken dort auch bereits hier Verwurztelte. Neuankömmlinge haben jedoch nur die tolle Skyline. Ein Biergarten mit Selbstbedienung auf zentraler Höhe (Vorbild Biergarten am Chinesischen Turm im Englischen Garten) und somit Platz für jeden wäre perfekt. Den Main besichtigt jeder Besucher und Frankfurt hätte endlich ein Highlight, das Neuankömmlingen und Besuchern die Augen öffnet, dass Frankfurt einen lebenswerte Stadt ist. Gut fürs Image und die Lebensqualität all derer, die nur 2 Jahre aus Karrieregründen hier bleiben möchten. Mit vielen solcher "Wohlfühlorte" vielleicht länger.
U-Bahnring für Frankfurter Innenstadt
Ein U-Bahnring für Frankfurter Innenstadt hätte einen hohe Nutzen insbesondere durch die Verknüpfung mit allen Linien des Schienenpersonennahverkehr (S - und U-Bahnen und Straßenbahnen) in Frankfurt und vielen Buslinien auf ihrem Linienweg. Dieser U-Bahnring verkürzt Fahrzeiten und führt durch die Trassenführung (siehe unten) zu einer Entlastung des vorhandenen U-Bahnsystems, das bislang Sternförmig auf das Frankfurter Stadtzentrum Haupt- und Konstablerwache ausgerichtet ist. Der Lückenschluss zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte sollte der erste Bauabschnitt sein! Ein U-Bahnring mit dem Verlauf: - Frankfurt Hauptbahnhof - Westhafen- Uniklinik- Museumsufer- Schweizerstraße - Affentorplatz(Apfelweinviertel) - Lokalbahnhof -ab hier Oberirdisch den Verlauf der Bahngleise zum Ostbahnhof- Kurz vor Mainbrücke ein Oberirdischen Hochbahnhof -über die bestehende Bahnbrücke (mit Skylineblick) zum Ostbahnhof (vorher wieder in den Untergrund), - Ostbahnhof(EZB) - Habsburgerallee(ZOO) - Habsburger-/ Wittelsbacherallee - Höhenstraße - Nibelungenplatz/FH - Nibelungenallee/ Deutsche Bibliothek(Campus Frankfurt School of Finance) - Miquel-/Adickesallee Polizeipräsidium (gepl. Uni Bibliothek Campus Westend der Goethe-Universität) - Grüneburgpark/Miquelallee (Campus Westend der Goethe-Universität) - Palmengarte- Bockenheimer Warte- Festhalle/Messe - Frankfurt Hauptbahnhof - Der in sich geschlossene Ring sollte in beide Richtung befahren werden, der Tunnel von den bestehenden Linen (U 4 und 5) sowie die Brücken der Bundesbahn über den Main genutzt werden.
U-Bahnring für Frankfurter Innenstadt
Ein U-Bahnring für Frankfurter Innenstadt hätte einen hohe Nutzen insbesondere durch die Verknüpfung mit allen Linien des Schienenpersonennahverkehr (S - und U-Bahnen und Straßenbahnen) in Frankfurt und vielen Buslinien auf ihrem Linienweg. Dieser U-Bahnring verkürzt Fahrzeiten und führt durch die Trassenführung (siehe unten) zu einer Entlastung des vorhandenen U-Bahnsystems, das bislang Sternförmig auf das Frankfurter Stadtzentrum Haupt- und Konstablerwache ausgerichtet ist. Der Lückenschluss zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte sollte der erste Bauabschnitt sein! Ein U-Bahnring mit dem Verlauf: - Frankfurt Hauptbahnhof - Westhafen- Uniklinik- Museumsufer- Schweizerstraße - Affentorplatz(Apfelweinviertel) - Lokalbahnhof -ab hier Oberirdisch den Verlauf der Bahngleise zum Ostbahnhof- Kurz vor Mainbrücke ein Oberirdischen Hochbahnhof -über die bestehende Bahnbrücke (mit Skylineblick) zum Ostbahnhof (vorher wieder in den Untergrund), - Ostbahnhof(EZB) - Habsburgerallee(ZOO) - Habsburger-/ Wittelsbacherallee - Höhenstraße - Nibelungenplatz/FH - Nibelungenallee/ Deutsche Bibliothek(Campus Frankfurt School of Finance) - Miquel-/Adickesallee Polizeipräsidium (gepl. Uni Bibliothek Campus Westend der Goethe-Universität) - Grüneburgpark/Miquelallee (Campus Westend der Goethe-Universität) - Palmengarte- Bockenheimer Warte- Festhalle/Messe - Frankfurt Hauptbahnhof - Der in sich geschlossene Ring sollte in beide Richtung befahren werden, der Tunnel von den bestehenden Linen (U 4 und 5) sowie die Brücken der Bundesbahn über den Main genutzt werden.
Lücken schließen, Schandfleck auf der Berger Straße beseitigen
Seit Jahren besteht eine Baulücke auf der oberen Berger Straße. Sehr unschön mit einem Zaun geschlossen. Dann wurde das alte Gebäude auf diesem Grundstück mit einer Kneipe abgerissen. Nun liegt der Schutt seit mehreren Monaten einfach hinter dem unschönen Zaun. Nur verdeckt mit einem einfachen, teilweise verrissenen grünen Sichtschutz. Hinter dem Zaun erstreckt sich ein sehr großes Grundstück mit verfallenen Garagen, abgestellten Fahrzeugen und ganz viel Unkraut. Alle Stellen suchen nach freien Flächen für Innenstadtbebauungen. Hier besteht in bester Bornheimer Innenstadtlage ein sehr großes Grundstück. Wann unternimmt endlich die Stadt Frankfurt etwas gegen diesen Schandfleck mitten in Bornheim und startet mit einer sinnvollen Nutzung. Die Lösung ist nicht nur ein neuen Zaun.
Berger Straße zur Fußgängerzone machen
Die Berger Straße ist ja bekanntlich nicht allzu breit. Parkende Autos nehmen insbesondere zwischen dem unteren Ende und Bornheim Mitte einen großen Teil der Fläche ein. Der meiste Verkehr in der Berger Straße ist Parkplatzsuchverkehr. Für Fußgänger und Radfahrer bleibt nur wenig Platz. Jeden Samstag gehe ich auf der Berger Straße einkaufen und muss mich dabei auf dem teils nur 1 m breiten Gehweg durch Fußgängermassen zwängen. Für Radfahrer ist die Berger Straße zwar zur Benutzung entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigegeben, aber aufgrund der Enge ist das nicht wirklich praktikabel, da die Autofahrer einem keinen Platz lassen. Insbesondere an Samstagen rund um den Wochenmarkt ist es für die Fußgänger äußerst lästig, dass ständig Autos in die an dieser Stelle sehr enge Berger Straße aus der Wiesenstraße einfahren. Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Berger Straße zur Fußgängerzone würde. Zwar wird dann der Einzelhandel aufschreien, weil sie Umsatzeinbußen befürchten, aber m.E. würde die Berger Straße sowohl für den Einzelhandel als auch für die Gastronomie deutlich aufgewertet. Wer mit dem Auto in der Berger Straße einkaufen will, kann ja eines der Parkhäuser ansteuern. Parkraum auf der Berger Straße ist sowieso sehr knapp, so dass man kaum damit rehcnen kann, hier einen Parkplatz zu finden. Für Anwohner ließen sich sicher Ausnahmen finden, die den Anwohnern das Parken ermöglichen, jedoch nicht den Einkäufern.
Berger Straße zur Fußgängerzone machen
Die Berger Straße ist ja bekanntlich nicht allzu breit. Parkende Autos nehmen insbesondere zwischen dem unteren Ende und Bornheim Mitte einen großen Teil der Fläche ein. Der meiste Verkehr in der Berger Straße ist Parkplatzsuchverkehr. Für Fußgänger und Radfahrer bleibt nur wenig Platz. Jeden Samstag gehe ich auf der Berger Straße einkaufen und muss mich dabei auf dem teils nur 1 m breiten Gehweg durch Fußgängermassen zwängen. Für Radfahrer ist die Berger Straße zwar zur Benutzung entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigegeben, aber aufgrund der Enge ist das nicht wirklich praktikabel, da die Autofahrer einem keinen Platz lassen. Insbesondere an Samstagen rund um den Wochenmarkt ist es für die Fußgänger äußerst lästig, dass ständig Autos in die an dieser Stelle sehr enge Berger Straße aus der Wiesenstraße einfahren. Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Berger Straße zur Fußgängerzone würde. Zwar wird dann der Einzelhandel aufschreien, weil sie Umsatzeinbußen befürchten, aber m.E. würde die Berger Straße sowohl für den Einzelhandel als auch für die Gastronomie deutlich aufgewertet. Wer mit dem Auto in der Berger Straße einkaufen will, kann ja eines der Parkhäuser ansteuern. Parkraum auf der Berger Straße ist sowieso sehr knapp, so dass man kaum damit rehcnen kann, hier einen Parkplatz zu finden. Für Anwohner ließen sich sicher Ausnahmen finden, die den Anwohnern das Parken ermöglichen, jedoch nicht den Einkäufern.
Verkehrsberuhigung Bergerstrasse
Durch die zunehmenden Cafes, Eisdielen usw. würden wir eine Verkehrsbegrenzung in der oberen Bergerstrasse (ab U-Bahn Haltestelle Höhenstrasse) nach oben hin und darüber hinaus begrüßen. Das Draußensitzen wird zur Qual, wenn Abgase den Pizzageschmack vermiesen. Nur für Anwohner und Lieferverkehr frei geben bitte! Auch der Strassenabschnitt Berger Straße 248, mit Eiscafes, Cocktailbars und Weinkeller wären besser ohne Dauerverkehr dran - und die Radfahrer würden weit ungefährlicher unterwegs sein können.
Parkplätze für die Anwohner in der Löwengasse errichten
Parkplätze für die Anwohner in der Löwengasse errichten.
Mit U-Bahnring alle bestehende U-und Straßenbahnlienien mit mind.14 Haltepunkte verbinden:
- Frankfurt Hauptbahnhof - Stresemannallee/Gartenstraße(Museumsufer) - Schweizer-/Gartenstraße - Affentorplatz(Apfelweinviertel) - Lokalbahnhof - Walther-von-Cronberg-Platz - Ostbahnhof/ Sonnemannstr.(EZB) - Habsburgerallee(ZOO) - Habsburger-/ Wittelsbacherallee - Höhenstraße - Nibelungenplatz/FH - Nibelungenallee/ Deutsche Bibliothek(Campus Frankfurt School of Finance) - Miquel-/Adickesallee Polizeipräsidium (gepl. Uni Bibliothek Campus Westend der Goethe-Universität) - Grüneburgpark/Miquelallee (Campus Westend der Goethe-Universität) - Bockenheimer Warte- Festhalle/Messe - Frankfurt Hauptbahnhof - Einmal angenommen, die Stadt würde die einmalige Chance nutzen und einige der Steuereinnahmen in eine U-Bahn Ringline investieren. Dann wäre eine U-Bahn die alle zentralen Stadtviertel und alle bestehende U-und Straßenbahnlienien mit 14 Haltepunkte verbindet für alle U-Bahn benutzer in Frankfurt der grüßte wunsch! Möglich wäre der Verlauf einer U-Bahnliene unter den Straßen von Frankfurt im Ring mit den U-Bahn Stationen 1) Frankfurt Hauptbahnhof (Verbindung U4 ,5-Bahn-Straßenbahnen 11, S-Bahnlinien, Fernzüge) U-Bahn Tunnel Mainunterquerung 2) Stresemannallee/ Gartenstraße (Museumsufer) zu Straßenbahnen 12,15,16, (17) 19 u. 21 Verbindung 1221 3) Schweizer-/Gartenstraße U1,2,3,8-Bahn-Verbindungen ab dieser Station 4) Neu Affentorplatz (Apfelweinviertel) Bus (u Lokalbahnhof) Verbindung 5) Neu Walther-von-Cronberg-Platz (Main) Bus Verbindung Mainunterquerung 6) Ostbahnhof/ Sonnemannstr. (EZB) U6-Bahn-Straßenbahnen 11Verbindung Straßenbahnen 11, Fernzüge, Ostbahnhof könnte zu einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt ausgebaut werden, denn hier wird ja auch die Nordmainische S-Bahn gebaut. 4B) oder als Alternative ab Affentorplatz zum 5B) Lokalbahnhof Umsteigemögichkeit zur S-Bahn und Straßenbahnen ab hier Oberirdisch den Verlauf der Bahmgleise zum Ostbahnhof 6) Kurz vor Mainbrücke ein Oberirdischen Hochbahnhof dann über die bestehende Bahnbrücke (mit Skylineblick) zum Ostbahnhof vorher wieder in den Untergrund, 6 oder 7B) Ostbahnhof/ Sonnemannstr. (EZB) U6-Bahn-Straßenbahnen 11Verbindung Straßenbahnen 11, Fernzüge, Ostbahnhof könnte zu einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt ausgebaut werden, denn hier wird ja auch die Nordmainische S-Bahn gebaut. 7) Habsburgerallee (ZOO Nebeneingang) U7-Bahn-Verbindungen Optional (Habsburger-/ Wittelsbacherallee) Straßenbahn 14Verbindung 8) Höhenstraße (U4 -Bahn-Verbindung) 9) Nibelungenplatz/FH (Straßenbahnen 18 Verbindun 10) Nibelungenallee/Deutsche Bibliothek/neuer Campus Frankfurt School of Finance (U5-Bahn Verbindung) als günstigere Unterpflasterbahn zusätzlich wäre hier eine Möglichkeit wie im Europaviertel ein Teil des Fahrzeugverkehrs (vier Fahrspuren als Duchgangsverkehr) in den Tunnel zu verlegen Auto. 11) Miquel-/Adickesallee Polizeipräsidium (gepl. Uni Bibliothek) Verbindungen U1,2,3,8-Bahn-u. Bus als günstigere Unterpflasterbahn zusätzlich wäre hier eine Möglichkeit wie im Europaviertel den Fahrzeugverkehrs in den Tunnel zu verlegen. Dies wäre die einmalige Chance zur Verbesserung des Lärmschutzes und zur Reduzierung der Feinstaubbelastung auf der Miquelallee. Im Tunnel könnten vier Autospuren neben der U-Bahn als Durchgangsverkeht zur Autobahn verlegt werden. An der Oberfläche kann ein Grünstreifen entstehen. Der Fahrzeugverkehr an der Oberfläche wäre dann stark reduziert, mann könnte die sieben Fahrspuren, auf eine Stadtauswärts reduzieren, da nur noch die Anwohner und der Abbiegeverkehr nach Ginnheim und Bockenheim diese nutzen werden. Stadteinwärts, oberirdisch max. zwei Spuren, nur noch für die Abbieger zur Hansaalee erlauben. 12) Grüneburgpark/Miquelallee (gepl. Erweiterung des Campus Westend der Goethe-Universität) und Verbindung mit neue U 4,9 Bahn Linie Lückenschluss Ginnheimer Kurve ?) 13) Bockenheimer Warte (Verbindungem U4,6 u. 7-Bahn- Straßenbahnen 16 u. Bus ) ab hier bestehende U-Bahn Tunnel bis Hauptbahnhof nutzen. 16) Festhalle / Messe (Verbindung U4 Bahn- Straßenbahnen 16, 17 u. Bus) weiter U-Bahn Tunnel bis Hauptbahnhof nutzen, der U-Bahn Ring wäre geschlossen!
Mit U-Bahnring alle bestehende U-und Straßenbahnlienien mit mind.14 Haltepunkte verbinden:
- Frankfurt Hauptbahnhof - Stresemannallee/Gartenstraße(Museumsufer) - Schweizer-/Gartenstraße - Affentorplatz(Apfelweinviertel) - Lokalbahnhof - Walther-von-Cronberg-Platz - Ostbahnhof/ Sonnemannstr.(EZB) - Habsburgerallee(ZOO) - Habsburger-/ Wittelsbacherallee - Höhenstraße - Nibelungenplatz/FH - Nibelungenallee/ Deutsche Bibliothek(Campus Frankfurt School of Finance) - Miquel-/Adickesallee Polizeipräsidium (gepl. Uni Bibliothek Campus Westend der Goethe-Universität) - Grüneburgpark/Miquelallee (Campus Westend der Goethe-Universität) - Bockenheimer Warte- Festhalle/Messe - Frankfurt Hauptbahnhof - Einmal angenommen, die Stadt würde die einmalige Chance nutzen und einige der Steuereinnahmen in eine U-Bahn Ringline investieren. Dann wäre eine U-Bahn die alle zentralen Stadtviertel und alle bestehende U-und Straßenbahnlienien mit 14 Haltepunkte verbindet für alle U-Bahn benutzer in Frankfurt der grüßte wunsch! Möglich wäre der Verlauf einer U-Bahnliene unter den Straßen von Frankfurt im Ring mit den U-Bahn Stationen 1) Frankfurt Hauptbahnhof (Verbindung U4 ,5-Bahn-Straßenbahnen 11, S-Bahnlinien, Fernzüge) U-Bahn Tunnel Mainunterquerung 2) Stresemannallee/ Gartenstraße (Museumsufer) zu Straßenbahnen 12,15,16, (17) 19 u. 21 Verbindung 1221 3) Schweizer-/Gartenstraße U1,2,3,8-Bahn-Verbindungen ab dieser Station 4) Neu Affentorplatz (Apfelweinviertel) Bus (u Lokalbahnhof) Verbindung 5) Neu Walther-von-Cronberg-Platz (Main) Bus Verbindung Mainunterquerung 6) Ostbahnhof/ Sonnemannstr. (EZB) U6-Bahn-Straßenbahnen 11Verbindung Straßenbahnen 11, Fernzüge, Ostbahnhof könnte zu einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt ausgebaut werden, denn hier wird ja auch die Nordmainische S-Bahn gebaut. 4B) oder als Alternative ab Affentorplatz zum 5B) Lokalbahnhof Umsteigemögichkeit zur S-Bahn und Straßenbahnen ab hier Oberirdisch den Verlauf der Bahmgleise zum Ostbahnhof 6) Kurz vor Mainbrücke ein Oberirdischen Hochbahnhof dann über die bestehende Bahnbrücke (mit Skylineblick) zum Ostbahnhof vorher wieder in den Untergrund, 6 oder 7B) Ostbahnhof/ Sonnemannstr. (EZB) U6-Bahn-Straßenbahnen 11Verbindung Straßenbahnen 11, Fernzüge, Ostbahnhof könnte zu einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt ausgebaut werden, denn hier wird ja auch die Nordmainische S-Bahn gebaut. 7) Habsburgerallee (ZOO Nebeneingang) U7-Bahn-Verbindungen Optional (Habsburger-/ Wittelsbacherallee) Straßenbahn 14Verbindung 8) Höhenstraße (U4 -Bahn-Verbindung) 9) Nibelungenplatz/FH (Straßenbahnen 18 Verbindun 10) Nibelungenallee/Deutsche Bibliothek/neuer Campus Frankfurt School of Finance (U5-Bahn Verbindung) als günstigere Unterpflasterbahn zusätzlich wäre hier eine Möglichkeit wie im Europaviertel ein Teil des Fahrzeugverkehrs (vier Fahrspuren als Duchgangsverkehr) in den Tunnel zu verlegen Auto. 11) Miquel-/Adickesallee Polizeipräsidium (gepl. Uni Bibliothek) Verbindungen U1,2,3,8-Bahn-u. Bus als günstigere Unterpflasterbahn zusätzlich wäre hier eine Möglichkeit wie im Europaviertel den Fahrzeugverkehrs in den Tunnel zu verlegen. Dies wäre die einmalige Chance zur Verbesserung des Lärmschutzes und zur Reduzierung der Feinstaubbelastung auf der Miquelallee. Im Tunnel könnten vier Autospuren neben der U-Bahn als Durchgangsverkeht zur Autobahn verlegt werden. An der Oberfläche kann ein Grünstreifen entstehen. Der Fahrzeugverkehr an der Oberfläche wäre dann stark reduziert, mann könnte die sieben Fahrspuren, auf eine Stadtauswärts reduzieren, da nur noch die Anwohner und der Abbiegeverkehr nach Ginnheim und Bockenheim diese nutzen werden. Stadteinwärts, oberirdisch max. zwei Spuren, nur noch für die Abbieger zur Hansaalee erlauben. 12) Grüneburgpark/Miquelallee (gepl. Erweiterung des Campus Westend der Goethe-Universität) und Verbindung mit neue U 4,9 Bahn Linie Lückenschluss Ginnheimer Kurve ?) 13) Bockenheimer Warte (Verbindungem U4,6 u. 7-Bahn- Straßenbahnen 16 u. Bus ) ab hier bestehende U-Bahn Tunnel bis Hauptbahnhof nutzen. 16) Festhalle / Messe (Verbindung U4 Bahn- Straßenbahnen 16, 17 u. Bus) weiter U-Bahn Tunnel bis Hauptbahnhof nutzen, der U-Bahn Ring wäre geschlossen!
Den Fahrradweg am Alleenring auf die Straße verlegen
Der Fahrradweg am Alleenring im Teilstück der Habsburgerallee liegt auf dem Bürgersteig. Hier kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen: Die metallenen Trennstäbe stehen sehr nah an der rechten Radwegbegrenzung, die Autos parken sehr nah auf der linken Seite. Hier ist es unmöglich für Fahrräder mit Anhänger oder "Frontlader" (bekannt aus Holland und Kopenhagen, diese Räder nehmen bei uns immer mehr zu, da sich Familien gegen ein Auto entscheiden) oder auch mit einem stark beladenen Korb durchzukommen. Leider parken viele Autos hier sehr nachlässig und fahrradunfreundlich. So stehen sie sie oft mit den dicken Reifen (SUV) zu einem Teil auf dem Radweg oder die grosse Karosserie ragt in ihn hinein, so dass es an manchen Stellen besonders eng und gefährlich wird. Mein Vorschlag wäre hier: könnte man nicht den Radweg auf die Strasse verlegen, wie es schon an vielen anderen Stellen der Fall ist?
Park-und-Ride-Platz U-Bahn-Station Seckbacher Landstraße
Die Straßen rund um die U-Bahn-Station Seckbacher Landstraße werden von den Pendlern aus dem Umland morgens zugeparkt.Sehr oft ohne Berücksichtigung der Straßenverkehrsordnung. Gegenüber dem Katharinen-Krankenhaus gibt es eine große Grünfläche, die vor Jahren schon mal als Parkplatz diente und heute als Hundeklo genutzt wird. Dort könnte ein kostenloser Park-und-Ride Platz eingerichtet werden, das entlastet die anliegenden Straßen. Am Wochenende könnten dort auch die Sportplatzbesucher parken. Für den Sportplatz der SG Bornheim und für die Anwohner ist die Parksituation an Spieltagen unbefriedigend. Es würde auch helfen, wenn die Stadtpolizei regelmäßig Falschparker kontrollierte. Allein in der Wöllstädter Straße könnte jeden Morgen reiche Beute gemacht werden.
Bornheim: Sitzen in 'Mitte'
Es gibt keine Bank in Bornheim Mitte! Das Stückchen Bergerstraße zwischen der Arnsburger Straße und der überstrapazierten Saalburgallee ruht behaglich unterm Uhrtürmchen: Lieferverkehr und Kaffee-Genuss integrieren die Kontroversen um die Ödnis (zu) vieler Straßenmusiker. Alles sehr sehr gelungen – fast alles: Denn nirgendwo kann man Sitzen, ohne zu zahlen und das ist nicht freundlich. Das ist auch nicht 'inklusiv'. Vorschlag: Ein paar öffentliche Bänke für alle im Sonnenlicht! Sitzende Kinder werden die Beine baumeln lassen und ihre Eltern dazu bringen, das für eine gute Idee zu halten!
Grundsanierung der Kleinen Spillingsgasse
Die Kleine Spillingsgasse bröckelt seit Jahren vor sich hin. Der Zustand des Fahrbahnbelag wird immer schlechter, nachdem in den letzten Jahren die Straßen in der Umgebung (Eulengasse, Am Rötheneck, Große Spillingsgasse) neu gemacht wurden, würde dem kurzen Straßenstück zwischen Johanniskirchplatz und Eulengasse auch mal ein "neuer Anstrich" ganz gut tun.
Grundsanierung der Kleinen Spillingsgasse
Die Kleine Spillingsgasse bröckelt seit Jahren vor sich hin. Der Zustand des Fahrbahnbelag wird immer schlechter, nachdem in den letzten Jahren die Straßen in der Umgebung (Eulengasse, Am Rötheneck, Große Spillingsgasse) neu gemacht wurden, würde dem kurzen Straßenstück zwischen Johanniskirchplatz und Eulengasse auch mal ein "neuer Anstrich" ganz gut tun.