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Welche Liegenschaften auf der Berger Straße stehen leer?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
206 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat über leerstehende Liegenschaften auf der Berger Straße berichtet. Dies soll zur Klärung der Situation und zur Nutzung dieser Liegenschaften beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

In der o.g. Stellungnahme erklärt der Magistrat, dass "weitere Liegenschaften auf der Berger Straße" seit Jahrzehnten leerstehen.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, um welche Liegenschaften es sich handelt und welche Stellungnahmen dazu jeweils in Parlis nachzulesen sind.

Begründung

Vorgang: OM 2982/22 OBR 3; ST 28/25 In der o.g. Stellungnahme erklärt der Magistrat, dass "weitere Liegenschaften auf der Berger Straße" seit Jahrzehnten leerstehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2021OFOF 94/3Stadtteile stärken, Einrichtungen der Grundversorgung für die Bürger erhaltenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 2. Dezember 2021VV 261Stadtteile stärken, Einrichtungen der Grundversorgung für die Bürger erhaltenAnfrage
  3. 25. März 2022STST 776Stadtteile stärken, Einrichtungen der Grundversorgung für die Bürger erhaltenStellungnahme
  4. 28. September 2022OFOF 397/3Stadtteile stärken, Einrichtungen der Grundversorgung für die Bürger erhaltenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 13. Oktober 2022OMOM 2982Stadtteile stärken, Einrichtungen der Grundversorgung für die Bürger erhaltenDirektanregung
  6. 6. Januar 2025STST 28Stadtteile stärken, Einrichtungen der Grundversorgung für die Bürger erhaltenStellungnahme
  7. 9. April 2025Sie sind hier
    OFOF 869/3Welche Liegenschaften auf der Berger Straße stehen leer?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 24. April 2025VV 1167Welche Liegenschaften auf der Berger Straße stehen leer?Anfrage
  9. 4. August 2025Antwort des Magistrats · nach 206 WochenSTST 1310Welche Liegenschaften auf der Berger Straße stehen leer?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 38 · 24.04.2025
TO I, TOP 20
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1167 2025 Die Vorlage OF 869/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Enthaltung)

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