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Aufstellung von neuen, größeren Abfallbehältern in der Grünanlage in der Arnsburger Straße

Vorlagentyp: OFCDU
5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Aufstellung neuer, größerer Abfallbehälter in der Grünanlage an der Arnsburger Straße, um das Müllproblem zu bekämpfen. Der Magistrat hat bereits zugesagt, diesen Bereich mit neuen Behältern auszustatten. Ziel ist es, die Müllmengen zu reduzieren und die Sauberkeit in der Grünanlage zu verbessern.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, neue, größere Abfallbehälter in der Grünanlage an der Arnsburger Straße aufzustellen, um dem anhaltenden Müllproblem zu begegnen.

Begründung

In seiner Stellungnahme (ST 973) vom 17.05.2024 hat der Magistrat zugesagt, den angesprochenen Bereich mit neuen Abfallbehältern auszustatten. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass gemäß der Forderung des Ortsbeirats (OF 375/4, OM 5104) größere Abfallbehälter aufgestellt werden. Die Aufstellung größerer Behälter kann ein erster Schritt dahingehend sein, dass die dort hinterlassenen Müllmengen - die sich oftmals aus Verpackungen für Takeaways zusammensetzen - nicht neben den Abfallbehältern landen. Um dem Müllproblem an dieser Stelle nachhaltig zu begegnen, müssten allerdings weitere Maßnahmen wie die Anbringung von Schildern zur Information über die Bußgelder für nicht ordnungsgemäß in der Grünanlage entsorgten Müll beispielsweise sowie Kontrollen des Ordnungsamts erfolgen. Für die Reduzierung von Müllmengen im Vorfeld könnte ein Mehrwegsystem für Verpackungen von Takeaways führen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2024OFOF 375/4Dem Müllproblem in der Grünanlage Arnsburger Straße vor dem SAALBAU Bornheim durch Aufstellung größerer Müllbehälter begegnenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 20. Februar 2024OMOM 5104Dem Müllproblem in der Grünanlage Arnsburger Straße vor dem SAALBAU Bornheim durch Aufstellung größerer Müllbehälter begegnenDirektanregung
  3. 17. Mai 2024STST 973Dem Müllproblem in der Grünanlage Arnsburger Straße vor dem SAALBAU Bornheim durch Aufstellung größerer Müllbehälter begegnenStellungnahme
  4. 6. April 2025Sie sind hier
    OFOF 501/4Aufstellung von neuen, größeren Abfallbehältern in der Grünanlage in der Arnsburger Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 8. Mai 2025OFOF 518/4Aufstellung von neuen, größeren Abfallbehältern in der Grünanlage in der Arnsburger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 38 · 22.04.2025
TO II, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 501/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 27.05.2025
TO II, TOP 1
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 7040 2025 1. Die Vorlage OF 501/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 518/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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