Meine Nachbarschaft: Milseburgstraße
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Optische und ökologische Aufwertung der Grünflächen zwischen den Fahrbahnen in der Leuchte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.05.2020, OM 6049 entstanden aus Vorlage: OF 311/16 vom 07.05.2020 Betreff: Optische und ökologische Aufwertung der Grünflächen zwischen den Fahrbahnen in der Leuchte Der Magistrat wird aufgefordert, die Grünflächen in der Leuchte optisch und ökologisch aufzuwerten. Teile der Flächen bieten sich zur Anpflanzung von Vogelgehölzen an. Eine bunte Mischung einheimischer Wildblumen hilft als Nahrung den rar gewordenen Bienen ebenso wie sie für das menschliche Auge schön sind. Ausgelegtes Totholz wird gerne als Insektenhotel angenommen und stört, sofern es unmittelbar an den asphaltierten Wendeflächen platziert wird, auch nicht beim Mähen. Um die wichtige Funktion als Fußgängerquerung über die Hundewiesen für die Nutzer angenehmer zu gestalten, sollte schließlich an einer Stelle im Bereich zwischen der Rangenbergstraße und der Einfahrt zum Parkplatz der Häuser 47 bis 63 noch eine rund 50 Zentimeter breite Fläche mit Pflasterplatten belegt werden. Begründung: Die Grünflächen zwischen den Fahrbahnen in der Leuchte sind derzeit alles andere als attraktiv. Weder blühen hier Blumen als Farbtupfer in der Landschaft noch können diese Flächen für irgendeine Form von Erholung für Anwohner genutzt werden. Einzig als Hundewiese stehen diese Flächen hoch im Kurs, was im Umkehrschluss auch dazu führt, dass die Menschen sie nicht zum Queren der Straße nutzen, wenn es sich irgendwie vermeiden lässt. Es ist dringend an der Zeit, mehr aus diesen Flächen zu machen. Für den Anbau von Vogelsträuchern, das Auslegen von Totholz und anderen Nistmöglichkeiten für Insekten bieten sich insbesondere Teile der Flächen zwischen der Rangenbergstraße und der Einfahrt zum Parkplatz der Häuser 47 bis 63 an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1405 Aktenzeichen: 67 0
Parkplatz Schule am Ried (Auslagerung Schule am Hang)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.05.2020, OM 6051 entstanden aus Vorlage: OF 314/16 vom 07.05.2020 Betreff: Parkplatz Schule am Ried (Auslagerung Schule am Hang) Der Magistrat wird aufgefordert, einen Ersatzparkplatz während der Sanierung der Schule am Hang auf dem kleinen Parkplatz am Schwimmbad westlich der Leuchte zur Verfügung zu stellen. Begründung: Während der Sanierung der Schule am Hang, sollen die Schüler in Pavillons auf dem Parkplatz der Schule am Ried ausgelagert werden. Damit entfallen ca. 35 bis 40 Parkplätze für die Lehrkräfte. Das Parken in den umliegenden Straßen ist nicht möglich, da diese schon von den Anwohner genutzt werden. Deshalb sollte während der Bauzeit der westlich der Leuchte am Schwimmbad gelegene kleine Parkplatz zur Verfügung gestellt werden. Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2020, ST 1634 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2021, ST 432 Beratung im Ortsbeirat: 16 Aktenzeichen: 23 20
Entwurf ,,Neuer Nahverkehrsplan“ Stadtbuslinie 42 Anbindung Neubaugebiet Leuchte
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.05.2020, OF 318/16 Betreff: Entwurf ,,Neuer Nahverkehrsplan" Stadtbuslinie 42 Anbindung Neubaugebiet Leuchte Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat soll die neue Linienführung (siehe beil. Bild) mit dem OBR 16 abstimmen. Begründung: Im Entwurf der neuen Linienführung der Stadtbuslinie 42 soll das neue Wohngebiet Leuchte mit eingebunden werden. Gleichzeitig wird aber die Triebstraße sowie die Riedstraße vom Ringverkehr weitgehend abgeschnitten. Daher sollte die neue Linienführung mit dem OBR 16 neu ausgearbeitet werden. Quelle: TraffiQ Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 16 am 23.06.2020, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6243 2020 Die Vorlage OF 318/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenWassergebundene Decke des Weges am Wildgarten ausbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.05.2020, OM 5973 entstanden aus Vorlage: OF 1644/5 vom 29.04.2020 Betreff: Wassergebundene Decke des Weges am Wildgarten ausbessern Der Magistrat wird gebeten , die wassergebundene Decke des Weges zwischen Wildgarten und den Tennisplätzen auszubessern. Begründung: Anlässlich einer Schulwegbegehung am 24.01. d. J. wurde der Wunsch geäußert, den Schulweg durch den Weg zwischen Wildgarten und Tennisplätzen zu verlegen. Es wurde zwar richtig erkannt, dass ein offizieller Schulweg beleuchtet sein muss, das für eine solche Entscheidung zuständige Amt war aber nicht zugegen. Ausweislich des Protokolls der Begehung wurde diese Frage dem Ortsbeirat zugeschoben. Leider wurde nicht bedacht, dass der Weg für eine Beleuchtung nicht geeignet ist, da er in einer Grünanlage liegt und in geringem Abstand ein Weg mit Beleuchtung vorhanden ist. Grundsätzlich sollen Grünanlagen nicht beleuchtet werden, auch weil die dort lebenden Tiere beeinträchtigt werden. Insbesondere für Insekten werden die Leuchten zu Todesfallen. Eine Beleuchtung für Schulwege ist zwar vorgeschrieben, aber die meiste Zeit gar nicht erforderlich. Daher wäre es wünschenswert, wenn der genannte Weg saniert würde, sodass er bei jeder Witterung begangen werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.01.2020, OF 1573/5 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1447 Aktenzeichen: 67 0
Optische und ökologische Aufwertung der Grünflächen zwischen den Fahrbahnen in der Leuchte
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.05.2020, OF 311/16 Betreff: Optische und ökologische Aufwertung der Grünflächen zwischen den Fahrbahnen in der Leuchte Der OBR möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Grünflächen auf der Leuchte optisch und ökologisch aufzuwerten. Teile der Flächen bieten sich zur Anpflanzung von Vogelgehölzen an. Eine bunte Mischung einheimischer Wildblumen hilft als Nahrung den rar gewordenen Bienen ebenso wie sie für das menschliche Auge schön ist. Ausgelegtes Totholz wird gerne als Insektenhotel angenommen werden, und, sofern es unmittelbar an den asphaltierten Wendeflächen platziert wird, auch nicht beim Mähen stören. Um die wichtige Funktion als Fußgängerquerang über die "Hundewiesen" für die Nutzer angenehmer zu gestalten, sollte schließlich an einer Stelle im Bereich zwischen der Rangenbergstraße und der Einfahrt zum Parkplatz der Häuser 47 bis 63 noch eine rund 50cm breite Fläche mit Pflasterplatten belegt werden. Begründung: Die Grünflächen zwischen den Fahrbahnen in der Leuchte sind derzeit alles andere als attraktiv. Weder blühen hier Blumen als Farbtupfer in der Landschaft, noch können diese Flächen für irgendeine Form von Erholung für Anwohner genutzt werden. Einzig als Hundewiese stehen diese Flächen hoch im Kurs, was im Umkehrschluss auch dazu führt, dass die Menschen sie nicht zum Queren der Straße nutzen, wenn es sich irgendwie vermeiden lässt. Es ist dringend an der Zeit, mehr aus diesen Flächen zu machen. Für den Anbau von Vogelsträuchern, das Auslegen von Totholz und anderen Nistmöglichkeiten für Insekten bieten sich insbesondere Teile der Flächen zwischen der Rangenbergstraße und der Einfahrt zum Parkplatz der Häuser 47 bis 63 an. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 16 am 26.05.2020, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6049 2020 Die Vorlage OF 311/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: WBE, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenParkplatz Schule am Ried (Auslagerung Schule am Hang)
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.05.2020, OF 314/16 Betreff: Parkplatz Schule am Ried (Auslagerung Schule am Hang) Der Ortsbeirat möge beschließen, einen Ersatzparkplatz während der Sanierung der Schule am Hang auf dem kleinen Parkplatz am Schwimmbad westlich der Leuchte zur Verfügung zu stellen. Begründung: Während der Sanierung der Schule am Hang, sollen die Schüler in Pavillon auf dem Parkplatz der Schule am Ried ausgelagert werden. Damit entfallen ca 35-40 Parkplätze für die Lehrkräfte. Ein parken in den umliegenden Straßen ist nicht möglich, da diese schon von den Anwohner genutzt werden. Deshalb sollte während der Bauzeit der westlich der Leuchte am Schwimmbad gelegene kleine Parkplatz zur Verfügung gestellt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 16 am 26.05.2020, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6051 2020 Die Vorlage OF 314/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenWassergebundene Decke des Weges am Wildgarten ausbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.04.2020, OF 1644/5 Betreff: Wassergebundene Decke des Weges am Wildgarten ausbessern Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die wassergebundene Decke des Weges zwischen Wildgarten und den Tennisplätzen auszubessern. Begründung: Anlässlich einer Schulwegbegehung am 24.1. d.J. wurde der Wunsch geäußert, den Schulweg durch den Weg zwischen Wildgarten und Tennisplätzen zu verlegen. Es wurde zwar richtig erkannt, dass ein offizieller Schulweg beleuchtet sein muss, das für eine solche Entscheidung zuständige Amt war aber nicht zugegen. Ausweislich des Protokolls der Begehung wurde diese Frage dem Ortsbeirat zugeschoben. Leider wurde nicht bedacht, dass der Weg für eine Beleuchtung nicht geeignet ist, da er in einer Grünanlage liegt und in geringem Abstand ein Weg mit Beleuchtung vorhanden ist. Grundsätzlich sollen Grünanlagen nicht beleuchtet werden, auch weil die dort lebenden Tiere beeinträchtigt werden. Insbesondere für Insekten werden die Leuchten zu Todesfallen. Eine Beleuchtung für Schulwege ist zwar vorgeschrieben, aber die meiste Zeit gar nicht erforderlich. Daher wäre es wünschenswert, wenn der genannte Weg saniert würde, sodass er bei jeder Witterung begangen werden kann. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 21.01.2020, OF 1573/5 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.01.2020, OF 1573/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 15.05.2020, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5973 2020 1. Die Vorlage OF 1573/5 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1644/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF und fraktionslos (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, 1 LINKE., BFF und fraktionslos gegen 1 SPD (= Ablehnung); 2 SPD und 1 LINKE. (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFußweg zwischen Harheim und Bonames
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2020, OM 5710 entstanden aus Vorlage: OF 229/14 vom 24.01.2020 Betreff: Fußweg zwischen Harheim und Bonames Der Magistrat wird gebeten, 1. die bestehende Beleuchtung des Feld-, Rad- und Fußgängerweges so zu erweitern, dass auch der Rad- und Fußweg ausreichend beleuchtet sind. Hierfür sind idealerweise die vorhandenen Leuchtenköpfe gegen solche mit Doppelbogen auszutauschen; 2. von einer Bepflanzung des Grünstreifens zwischen Straße sowie Rad- und Fußweg mit Bäumen abzusehen, damit die Abläufe des dort verlaufenden Kanals nicht vom Laub der Bäume verstopft werden und deren Wurzelwerk das Kanalrohr nicht beschädigt. Begründung: zu 1.: Die Beleuchtung des Rad- und Fußweges ist derzeit nicht ausreichend und muss optimiert werden, damit auch in der Dunkelheit sowohl die Verkehrssicherheit als auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Nutzer gewährleistet ist. zu 2.: Von einer Bepflanzung des Grünstreifens zwischen Straße sowie Rad- und Fußweg mit Bäumen ist abzusehen, um die Funktion des dort verlaufenden Abwasserkanals dauerhaft zu gewährleisten und die optimale Ausleuchtung des Feld-, Rad- und Fußgängerweges nicht zu beeinträchtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 808 Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2020, ST 2046 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2021, ST 1106 Aktenzeichen: 66 2
Fußweg zwischen Harheim und Bonames
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2020, OF 229/14 Betreff: Fußweg zwischen Harheim und Bonames Der Ortsbeirat wolle beschließen: 1.) Der Magistrat wird gebeten, die bestehende Beleuchtung des Feld-, Rad- und Fußgängerweg so zu erweitern, dass auch der Rad- und Fußweg ausreichend beleuchtet sind. Hierfür sind idealerweise die vorhandenen Leuchtenköpfe gegen solche mit Doppelbogen auszutauschen. 2.) Der Magistrat wird gebeten, von einer Bepflanzung des Grünstreifens zwischen Straße sowie Rad- und Fußweg mit Bäumen abzusehen, damit die Abläufe des dort verlaufenden Kanals nicht vom Laub der Bäume verstopft werden und deren Wurzelwerk das Kanalrohr nicht beschädigt. Begründung: zu 1.) Die Beleuchtung des Rad- und Fußweges ist derzeit nicht ausreichend und muss optimiert werden, damit auch in der Dunkelheit sowohl die Verkehrssicherheit als auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Nutzer gewährleistet ist. zu 2.) Von einer Bepflanzung des Grünstreifens zwischen Straße sowie Rad- und Fußweg mit Bäumen ist abzusehen, um die Funktion des dort verlaufenden Abwasserkanals dauerhaft zu gewährleisten und die optimale Ausleuchtung des Feld-, Rad und Fußgängerweges nicht zu beeinträchtigen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 14 am 10.02.2020, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5710 2020 Die Vorlage OF 229/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenHaushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Prioritäten setzen bei der Umrüstung von Gasleuchten auf LED
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2020, OF 1505/5 Betreff: Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Prioritäten setzen bei der Umrüstung von Gasleuchten auf LED Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Haushaltsmittel für LED-Leuchten mit folgenden Prioriäten einzusetzen: Sachsenhausen - Gutzkowstraße - Textorstraße - Oskar-Sommer-Straße Oberrad - Nonnenpfad - Kinzigstraße - De-Neufville-Straße Begründung: Der Ortsbeirat ist erfreut, dass nach den Beschlüssen des Klimaschutzplans die Umrüstung der Gasleuchten auf LED mit höherer Priorität betrieben werden soll. Da nicht zu erwarten ist, dass schon in den nächsten zwei Jahren alle Leuchten umgerüstet sein werden, schlägt der Ortsbeirat vor, die oben angeführten Straßen mit höchster Priorität umzurüsten, da dort der Leidensdruck auf Grund von häufigen Ausfällen am größten ist. Antragsteller: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 13 Die Vorlage OF 1505/5 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNE, FDP, SPD und LINKE. erklärt. Beschluss: Etatanregung EA 35 2020 Die Vorlage OF 1505/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Aufzählung der Straßen in Sachsenhausen wie folgt ergänzt wird: Walldorfer Straße, Niersteiner Straße und Wendelsweg. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, FDP
Weiter lesenÄnderung der Straßenführung - Philipp-Puth-Straße und Siedlerstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2019, OM 5343 entstanden aus Vorlage: OF 270/16 vom 23.09.2019 Betreff: Änderung der Straßenführung - Philipp-Puth-Straße und Siedlerstraße Der Magistrat wird aufgefordert, in den Straßen Philipp-Puth-Straße und Siedlerstraße die Einfahrt von der Vilbeler Landstraße durch ein Einfahrtsverbotsschild (Verkehrszeichen 267) zu ändern. Zukünftig soll zur Vermeidung von Lkw- und Schleichverkehr die Einfahrt von der Vilbeler Landstraße in die Philipp-Puth-Straße und in die Siedlerstraße für alle Fahrzeuge außer Fahrräder untersagt werden. Dazu ist an der Kreuzung Philipp-Puth-Straße/Vilbeler Landstraße ein Austausch des Verkehrszeichens 250 mit ZZ 1020-30 gegen 267 mit ZZ 1022-10 vorzunehmen. Um ein Ausweichen auf die noch schmalere Siedlerstraße zu verhindern, ist auch zu dieser Straße ein Einfahrtsverbot mit Verkehrszeichen 267 mit ZZ 1022-10 notwendig (siehe nachstehende Skizze). Begründung: Das derzeit an der Kreuzung Philipp-Puth-Straße/Vilbeler Landstraße angebrachte Verkehrsschild 250 "Durchfahrt verboten" mit dem Zusatz "Anlieger frei" bringt nicht die gewünschte Wirkung. Eine dauerhafte Kontrolle und Sanktionierung des derzeitigen Durchfahrtsverbots durch das Zusatzschild "Anlieger frei" ist mangels Personal der Stadtpolizei nicht möglich. Es ist aber permanent viel Durchgangsverkehr festzustellen, insbesondere Elterntaxis und Pendler aus Maintal, Abflussverkehr vom Hessen-Center sowie sonstiger Schleichverkehr. Durch verschiedene private Einzelbauvorhaben im südlichen Bergen-Enkheim sind außerdem bereits jetzt häufig unerlaubte Durchfahrten großer Lkw festzustellen, die schon zu Beschädigungen geführt haben und eine Gefährdung darstellen. Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Baubeginn im Neubaugebiet Leuchte, ist mit einer Verstärkung des Problems zu rechnen. Gestützt wird die Bitte durch eine durchgeführte Anliegerbefragung, die im Ergebnis brachte, dass sich 57 Prozent weniger Durchgangsverkehr wünschen und 46 Prozent befürworten, dass keine Einfahrt mehr von der Vilbeler Landstraße in die Philipp-Puth-Straße möglich sein soll. Der beantragte Schildertausch scheint die einzig wirksame und zielführende Maßnahme zur Entlastung der schmalen Straßen zu sein. Dem Durchgangsverkehr steht die weitaus besser geeignete Straße Leuchte zur Verfügung, über die auch die Anwohner mit nur geringem Umweg in das Siedlungsgebiet einfahren können. Quelle: Googel Maps Quelle: Eberhard Schwarz Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 196 Aktenzeichen: 32 1
Änderung der Straßenführung - Philipp-Puth-Straße und Siedlerstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.09.2019, OF 270/16 Betreff: Änderung der Straßenführung - Philipp-Puth-Straße und Siedlerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, in den oben genannten Straßen die Einfahrt von der Vilbeler-Landstraße durch ein Einfahrtsverbotsschild zu ändern. Es soll zukünftig zur Vermeidung von LKW- und Schleichverkehr die Einfahrt in die Philipp-Puth-Straße und die Siedlerstraße von der Vilbeler Landstraße aus für alle Fahrzeuge außer Fahrrädern untersagt werden. Dazu soll an der Kreuzung Philipp-Puth-Straße / Vilbeler Landstraße ein Austausch des Verkehrszeichens 250 mit ZZ 1020-30 gegen 267 mit ZZ 1022-10 erfolgen. Um ein Ausweichen auf die noch schmalere Siedlerstraße zu verhindern, ist auch zu dieser Straße ein Einfahrtsverbot mit Verkehrszeichen 267 mit ZZ 1022-10 notwendig. Siehe nachstehende Skizze. Begründung: Das derzeit an der Kreuzung Philipp-Puth-Straße / Vilbeler Landstraße angebrachte Verkehrsschild 250 "Durchfahrt verboten" mit dem Zusatz "Anlieger frei" bringt nicht die gewünschte Wirkung. Da eine dauerhafte Kontrolle und Sanktionierung des derzeitigen Durchfahrtsverbots durch das Zusatzschild Anlieger frei ist mangels Personal der Stadtpolizei nicht möglich. Es ist permanent viel Durchgangsverkehr festzustellen; insbesondere Elterntaxis und Pendler aus Maintal, Abflussverkehr vom Hessen-Center, sonstiger Schleichverkehr. Durch verschiedene private Einzelbauvorhaben im südlichen Bergen-Enkheim sind außerdem bereits jetzt häufig unerlaubte Durchfahrten großer LKW festzustellen, die schon zu Beschädigungen geführt haben und eine Gefährdung darstellen. Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Baubeginn im Neubaugebiet Leuchte, ist mit einer Verstärkung des Problems zu rechnen. Gestützt wird die Bitte des Ortsbeirats durch eine durchgeführte Anliegerbefragung, die im Ergebnis brachte, dass sich 57% weniger Durchgangsverkehr wünschen und 46% befürworten, dass keine Einfahrt mehr von der Vilbeler Landstraße in die Philipp-Puth-Straße möglich sein soll. Der beantragte Schildertausch scheint die einzig wirksame und zielführende Maßnahme zur Entlastung der schmalen Straßen zu sein. Dem Durchgangsverkehr steht die weitaus besser geeignete Straße Leuchte zur Verfügung, über die auch die Anwohner mit nur geringem Umweg in das Siedlungsgebiet einfahren können. Quelle: Googel Maps Quelle: Eberhard Schwarz Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 16 am 29.10.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5343 2019 Die Vorlage OF 270/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: WBE und SPD gegen CDU und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und BFF
Partei: SPD
Weiter lesenParkplatz an der Leuchte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.09.2019, OM 5127 entstanden aus Vorlage: OF 265/16 vom 28.08.2019 Betreff: Parkplatz an der Leuchte Der Magistrat wird gebeten, den Parkplatz an der Leuchte hin zum Riedbad und zum Fußballplatz des FC Germania Enkheim zeitnah zu sanieren, da dort die Randbegrenzungssteine zum Riedbad und Fußballplatz abgesackt sind und mit einer Sanierung größerer Schaden verhindert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2020, ST 16 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 16 am 21.01.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 3
Parkplatz an der Leuchte
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.08.2019, OF 265/16 Betreff: Parkplatz an der Leuchte Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Parkplatz an der Leuchte hin zum Riedbad und Fußballplatz Germania Enkheim zeitnah zu sanieren, da dort die Randbegrenzungssteine zum Riedbad und Fußballplatz abgesackt sind und durch die Sanierung größerer Schaden verhindert wird. Antragsteller: WBE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 16 am 17.09.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5127 2019 Die Vorlage OF 265/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: WBE
Weiter lesenSchottergärten und Kiesbeete in Vorgärten und sonstigen Gartenfreiflächen auf Baugrundstücken bereits im Vorfeld verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2019, OM 4942 entstanden aus Vorlage: OF 257/16 vom 25.06.2019 Betreff: Schottergärten und Kiesbeete in Vorgärten und sonstigen Gartenfreiflächen auf Baugrundstücken bereits im Vorfeld verhindern Der Magistrat wird aufgefordert, zukünftig für alle geplanten Neubaugebiete in Bergen-Enkheim die Bebauungspläne, speziell im Neubaugebiet Leuchte, so zu gestalten, dass die Einrichtung ausschließlich von Stein- und Kie sbeeten in Vorgärten und sonstigen Gartenfreiflächen auf den Baugrundstücken verhindert wird. Begründung: Als kleiner Baustein für den Klimaschutz sollen die Bauherren hinsichtlich der Gestaltung ihrer Vorgärten sowie sonstiger Freiflächen auf dem Grundstück bereits vorab und frühzeitig durch geeignete Vorgaben in den Bebauungsplänen verstärkt dafür sensibilisiert werden, dass diese einen konkreten und wertvollen Beitrag zum Klimaschutz und im Besonderen zum Naturschutz, unter anderem für Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und sonstigen Arten von Insekten leisten können. Dabei sollten in diesem vorgegebenen Rahmen bevorzugt Pflanzen eingesetzt werden, die Insekten (Bienen, Hummeln und Schmetterlinge) Nahrung bieten. Somit würde auch ein wertvoller Beitrag zu einem angenehmen Mikroklima an heißen Tagen und Nächten geleistet und es können damit auch mehr CO2 und Schadstoffe aus der Luft gefiltert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2383 Aktenzeichen: 61 0
Schottergärten und Kiesbeete in Vorgärten und sonstigen Garten-Freiflächen auf Baugrundstücken bereits im Vorfeld verhindern. Dies ist in den Gestaltungs-Regelungen der neuen Bebauungsplänen bereits zu verankern, hier speziell im Neubaugebiet Leuchte
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.06.2019, OF 257/16 Betreff: Schottergärten und Kiesbeete in Vorgärten und sonstigen Garten-Freiflächen auf Baugrundstücken bereits im Vorfeld verhindern. Dies ist in den Gestaltungs-Regelungen der neuen Bebauungsplänen bereits zu verankern, hier speziell im Neubaugebiet Leuchte Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zukünftig für alle geplanten Neubaugebiete in Bergen-Enkheim die Bebauungspläne so zu gestalten, dass die Einrichtung ausschließlich von Stein- und Kiesbeeten in Vorgärten und sonstigen Gartenfreiflächen auf den Baugrundstücken verhindert werden. Begründung: Als kleiner Baustein für den Klimaschutz sollen die Bauherren hinsichtlich der Gestaltung ihrer Vorgärten sowie sonstiger Freiflächen auf dem Grundstück bereits vorab und frühzeitig durch geeignete Vorgaben in den Bebauungsplänen verstärkt dafür sensibilisiert werden, dass diese einen konkreten und wertvollen Beitrag zum Klimaschutz und im Besonderen zum Naturschutz, u. a. für Bienen, Hummeln, Schmetterling und sonstigen Arten der Insekten leisten können. Dabei sollten dann in diesem vorgegebenen Rahmen bevorzugt Pflanzen eingesetzt werden, die Insekten (Bienen, Hummeln und Schmetterlingen) Nahrung bieten. Somit würde auch ein wertvoller Beitrag zu einem angenehmen Mikroklima an heißen Tagen und Nächten geleistet und es können damit auch mehr CO 2 und Schadstoffe aus der Luft gefiltert werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 16 am 20.08.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4942 2019 Die Vorlage OF 257/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Satz des Betreffs inhaltlich in den Tenor versetzt wird. Abstimmung: 2 WBE, CDU, SPD, GRÜNE, BFF und LINKE. gegen 1 WBE (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenLichtsignalanlage an der Kreuzung Barbarossastraße/Triebstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4837 entstanden aus Vorlage: OF 254/16 vom 18.06.2019 Betreff: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Barbarossastraße/Triebstraße Die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Barbarossastraße/Triebstraße fällt aufgrund überalteter Technik regelmäßig aus, teilweise für mehrere Tage. Dabei kommt es vor allem morgens zu sehr gefährlichen Situationen. Der Ortsbeirat sorgt sich insbesondere um die Sicherheit der Kinder, die auf dem Weg zur Schule diese Kreuzung passieren müssen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, umgehend alle notw endigen Maßnahmen, bis hin zum Komplettaustausch der Technik, zu ergreifen, um einen ausfallsicheren Betrieb der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Barbarossastraße/Triebstraße zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1668 Aktenzeichen: 32 1
Lichtsignalanlage an der Kreuzung Barbarossastraße/Triebstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.06.2019, OF 254/16 Betreff: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Barbarossastraße/Triebstraße Die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Barbarossa-/Triebstraße fällt aufgrund überalteter Technik regelmäßig aus, teilweise für mehrere Tage. Dabei kommt es vor allem morgens zu sehr gefährlichen Situationen. Der Ortsbeirat sorgt sich insbesondere um die Sicherheit der Kinder, die auf dem Weg zur Schule diese Kreuzung passieren müssen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, umgehend alle notwendigen Maßnahmen bis hin zum Komplettaustausch der Technik zu ergreifen, um einen ausfallsicheren Betrieb der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Barbarossa-/Triebstraße zu gewährleisten. Antragsteller: WBE CDU SPD GRÜNE BFF LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 16 am 18.06.2019, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4837 2019 Die Vorlage OF 254/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: WBE, CDU, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE.
Weiter lesenLeerung der Glascontainer (Verkürzung der Leerungszeiten)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.05.2019, OM 4669 entstanden aus Vorlage: OF 247/16 vom 29.04.2019 Betreff: Leerung der Glascontainer (Verkürzung der Leerungszeiten) Der Magistrat wird gebeten, die FES zu veranlassen, dass die Glascontainer in Bergen-Enkheim öfter geleert werden. Begründung: Das Umweltverhalten der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil hat sich geändert. Es wird scheinbar weniger zu Einweg-Plastikflaschen, sondern verstärkt zu Einweg-Glasflaschen gegriffen. Dies führt natürlich zu einer stärkeren Nutzung der Glascontainer. Was dazu führt, dass die Container sehr schnell voll sind und die Glasflaschen neben den Container gestellt werden. Das wiederum führt zu einem größeren Aufwand bei der Entleerung der Container, da die herumstehenden Glasflaschen händisch eingesammelt werden müssen. Die FES muss dringend ihre Leerungszeiten dem erhöhten Altglasaufkommen anpassen. Altglascontainer Leuchte/Rangenbergstraße Aufnahme vom 29.04.2019 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2019, ST 1276 Aktenzeichen: 79 4
Leerung der Glascontainer (Verkürzung der Leerungszeiten)
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.04.2019, OF 247/16 Betreff: Leerung der Glascontainer (Verkürzung der Leerungszeiten) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten die FES zu veranlassen, das die Glascontainer in Bergen-Enkheim öfter geleert werden Begründung: Das Umweltverhalten der Bürger*innen in unserem Stadtteil hat sich geändert. Es werden scheinbar nicht mehr so viele Einweg-Plastikflaschen gekauft, sondern es wird verstärkt auf Einweg-Glasflaschen gegriffen. Hierzu führt natürlich eine stärkere Nutzung der Glascontainer. Was dazu führt, das die Container sehr schnell voll sind, und die Glasbehälter dann neben den Container gestellt werden. Das wiederum führt zu einem größeren Aufwand bei der Entleerung, da die herumstehenden Glasbehälter händisch eingesammelt werden müssen. Die FES muss dringend ihre Leerungszeiten dem erhöhten Altglasaufkommen anpassen. Altglascontainer Leuchte/Rangenbergstraße Aufnahme vom 29.04.2019 Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 16 am 14.05.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4669 2019 Die Vorlage OF 247/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEntwicklung und Umsetzung eines Beleuchtungskonzeptes für die Siedlung Westhausen
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.04.2019, OF 360/7 Betreff: Entwicklung und Umsetzung eines Beleuchtungskonzeptes für die Siedlung Westhausen Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen ein Beleuchtungskonzept zur Minderung der Lichtverschmutzung für die Siedlung Westhausen zu erarbeiten und umzusetzen. Begründung: Die Anwohner der Siedlung Westhausen leiden unter den Sehr hellen Pilzleuchten mit Milchglaskuppeln, welche Aufgrund Ihrer Bauform (Rundumleuchten) in die Wohnungen sowie Gärten der Anwohner Leuchten. Die Anbringung von Rollläden zur Verdunkelung der Wohnungen ist aufgrund der Vorgaben des Denkmalschutzes nachträglich nicht möglich. Die Anwohner wenden sich daher an den Ortsbeirat 7 mit der Bitte ein Beleuchtungskonzept durch die zuständigen Stellen für die Siedlung Westhausen entwickeln und umsetzen zu lassen. Eine halbierte Beleuchtungsstärke oder ein Wechsel in der Bauform der Laternen könnte die Lichtverschmutzung und das Leiden der Anwohner immens lindern. Bilder einer Pilzleuchte mit Milchglaskuppel in der Siedlung Westhausen Quelle Bilder: André Leitzbach - Pilzleuchte mit Milchglaskuppel Antragsteller: GRÜNE FDP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 7 am 14.05.2019, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4662 2019 Die Vorlage OF 360/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FARBECHTE
Parteien: GRÜNE, FDP, fraktionslos
Weiter lesenGrundwasserabsenkung Neubaugebiet Leuchte
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.03.2019, OF 237/16 Betreff: Grundwasserabsenkung Neubaugebiet Leuchte Wie der Presse zu entnehmen war, hat das Regierungspräsidium Darmstadt die vom Magistrat beantragte Absenkung des Grundwassers im geplanten Neubaugebiet Leuchte genehmigt. Wie die diesjährige Waldbegehung mit den zuständigen Förstern gezeigt hat ist der Enkheimer Wald nach den Wetteranomalien der letzten Jahre, insbesondere dem extrem heißen und trockenen Jahr 2018 in einem beklagenswerten Zustand. Nachdem nun auch noch der Borkenkäfer und andere Schädlinge den Bäumen zugesetzt haben, müssen große Teile des Waldes abgeholzt werden. Eine Aufforstung wird Jahre brauchen, bevor die neu gepflanzten Bäume den Verlust ausgleichen können. Der Enkheimer Auwald ist ein Relikt des früher mäandrierenden Maines, wovon der Riedsee, der Voltensee, das Seckbacher Ried, der Erlenbruch und der Ostparkweiher zeugen, die alle Reste dieses alten Mainarmes sind, und die, wie der hohe Grundwasserstand vermuten läßt, auch noch immer durch unter- und oberirdische Fließwasserverbindungen miteinander verbunden sind. Dies und die dichte Bebauung in den ehemals sumpfigen Wohngebieten in Enkheim wirft bei einer Grundwasserabsenkung etliche Fragen auf. Der Ortsbeirat wolle deshalb beschließen, Der Magistrat möge dem Ortsbeirat und den besorgten Bürgern folgende Fragen beantworten: Ist die Grundwasserabsenkung dauerhaft geplant? Wenn nein, wie lange soll die Grundwasserabsenkung bestehen bleiben? Ist es überhaupt möglich das eigentliche Baugebiet so abzuschirmen, daß die anliegenden Wohngebiete, der Wald, die Kleingartenanlage "Möllers Wäldchen" und der Riedsee nicht geschädigt werden? Wenn ja, wie und wie weit wird sich die Grundwasserabsenkung trotzdem auf die anliegende Bebauung in Enkheim, den bereits schwer geschädigten Enkheimer Wald, den Riedsee und die Kleingartenanlagen in Enkheim auswirken? Wohin wird das abgepumpte Wasser entsorgt, da ja die Trinkwasserversorgung aus diesem Gebiet aufgegeben wurde? Wie will der Magistrat verhindern, daß durch die unterirdischen Verbindungen Wasser nachdrückt und Schäden durch Absenkungen von Gebäuden entstehen, die auch weiter entfernt sein können? Wer haftet für Schäden, die durch die Grundwasserabsenkung entstehen können? Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 16 am 26.03.2019, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 237/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Die Ortsvorsteherin wird gebeten die Dezernentin für Umwelt und Frauen für die nächste Sitzung des Ortsbeirates einzuladen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 16 am 14.05.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 237/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 16 am 18.06.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 237/16 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenTiefe Schlaglöcher in der Riedstraße sofort ausbessern und nach der Frostperiode umfassend sanieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2019, OF 226/16 Betreff: Tiefe Schlaglöcher in der Riedstraße sofort ausbessern und nach der Frostperiode umfassend sanieren Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten die zahlreichen Schlaglöcher in der Riedstraße zwischen Röhrborngasse und Rangenbergstraße schnellstmöglich auszubessern und dieses Straßenstück nach der Frostperiode umfassend zu sanieren. Begründung: Die Riedstraße ist zwischen den obengenannten Straßen, nicht zuletzt durch den schweren Linienbusverkehr, aber auch verschiedene Baumaßnahmen in sehr schlechtem Zustand. Deshalb sollten wenigstens die tiefen Löcher sofort ausgebessert und die Straße im Frühjahr umfassend saniert werden. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 16 am 19.02.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 226/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 16 am 26.03.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 226/16 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenGroßzügige Versiegelung von Grundstücksflächen
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2019, OF 228/16 Betreff: Großzügige Versiegelung von Grundstücksflächen Der Magistrat möge prüfen und berichten, der Magistrat wird gebeten, wie die großzügige Versiegelung von Grundstücksflächen verhindert werden kann. Begründung: Da Grundstücksbesitzer immer mehr dazu übergehen, bei Neubauten oder Sanierungen einen Großteil des Grundstückes in großen Teilen zu versiegeln, sollte hier schnellstens geprüft werden, wie man das Vorgehen einschränken kann. Nach dem nächsten Starkregen stehen dann die Grundstückseigentümer im OBR und beschweren sich das sie vollgelaufene Keller hatten. Mit der Vorgartensatzung ist diess klar geregelt und kann sogar mit einer Geldstrafe belegt werden. Als Beispiel zeigt das beil Bild ein fast komplett versiegeltes Grundstück in der Barbarossastraße Nr 11. Grundstück Barbarossastraße 11 Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 16 am 19.02.2019, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 228/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 16 am 26.03.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 228/16 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, BFF und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung WBE und LINKE.
Partei: SPD
Weiter lesenErneuerung der Fahrbahndecke an der Bushaltestelle Rangenbergstraße/Leuchte
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2019, OF 227/16 Betreff: Erneuerung der Fahrbahndecke an der Bushaltestelle Rangenbergstraße/Leuchte Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Fahrbahndecke an der Bushaltestelle Rangenbergstraße/Leuchte erneuern zu lassen. Begründung: An der Haltestelle sind sehr starke Fahrbahnrillen durch den Bus entstanden. Diese wurden zwar schon einige Male ausgebessert, was dazu geführt hat, das in der Mitte der Fahrbahn starke Verformungen (siehe Bild) des Asphalts entstanden sind. Diese stellen für Fußgänger und Verkehrsteilnehmer eine Gefahr da. . Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 16 am 19.02.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 227/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 16 am 26.03.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 227/16 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerbesserung der Beleuchtung in der Gutenbergstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2019, OF 855/1 Betreff: Verbesserung der Beleuchtung in der Gutenbergstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Beleuchtung der Gutenbergstraße zwischen Frankenallee und Mainzer Landstraße zu verbessern. Dabei möge der Magistrat zuvor prüfen, ob ein Austausch der Leuchten der bestehenden Straßenbeleuchtung auf der westlichen Seite der Gutenbergstraße ausreicht oder ob eine zusätzlich zu installierende öffentliche Wegebeleuchtung der östlichen Straßenseite nötig ist. Begründung: Der Abschnitt der Gutenbergstraße zwischen Frankenallee und Mainzer Landstraße ist ein beliebter Durchgang der Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld. In den Abend- und Nachtstunden ist die bestehende veraltete Beleuchtung der Straße nicht hinreichend, um einen Weg durch die Straße sicherzustellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 19.02.2019, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4319 2019 Die Vorlage OF 855/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenStraßenlaternen in Seckbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2019, OM 4107 entstanden aus Vorlage: OF 509/11 vom 13.12.2018 Betreff: Straßenlaternen in Seckbach Vorgang: M 69/14; Beschl. d. Stv.-V., § 4832/14 Der Magistrat wird aufgefordert, die bei der Ortsbegehung am 11.12.2018 zwischen dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) sowie dem Ortsbeirat vereinbarten Punkte (siehe Anlage) umzusetzen. Begründung: Nach einer Ortsbegehung am 11.12.2018 mit Vertretern des ASE und Anwohnern der Hintergasse konnte festgestellt werden, dass es technisch möglich ist, Nachbauten der ursprünglich installierten Laternen (Abb.1) als LED-Variante anzufertigen und zum Beispiel in der Hintergasse zu installieren. Ein Prototyp wurde durch das ASE vorgeführt. Die Kosten wären sogar identisch zu den momentan neu installierten uniformen Langfeldleuchten mit einfach gebogenem Mast, die nicht zu der städtebaulichen Eigenart Seckbachs passen, diese sogar optisch stören und abwerten. Im Vortrag des Magistrates, M 69, heißt es, dass alte Gaslaternen durch eine LED-Straßenbeleuchtung unter weitestgehender Erhaltung des äußeren Erscheinungsbildes der Straßenbeleuchtung ersetzt werden sollen. Dies ist mit den uniformen Langfeldleuchten mit einfach gebogenem Mast nicht der Fall. Durch die technisch mögliche und kostenmäßig identische Anfertigung und Installation der LED-Aufsatzleuchten mit doppelt geknicktem Mast (siehe Abb. 3 der Anlage), wäre die Beschlusslage der Magistratsvorlage aus Sicht der Vertreter des ASE, des Ortsbeirates und der Anwohner wieder eingehalten. Die Beleuchtungsstärke der LED-Leuchten, im Vergleich zu den alten Gasleuchten, ist zwar wesentlich höher, hier kann aber laut ASE Abhilfe durch nächtliches Dimmen und individuelle Sichtblenden geschaffen werden. Der Ortsbeirat unterstützt dies zum Schutz der Anwohner. Abb. 1 Abb. 2 Anlage 1 (ca. 1,8 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1082 Antrag vom 11.01.2020, OF 703/11 Anregung vom 20.01.2020, OA 520 Antrag vom 21.02.2020, OF 716/11 Antrag vom 30.05.2020, OF 729/11 Anregung an den Magistrat vom 22.06.2020, OM 6233 Beratung im Ortsbeirat: 11 Aktenzeichen: 91 5
Beleuchtung von Skatanlage und Fußballplatz unter der Friedensbrücke
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.01.2019, OF 823/1 Betreff: Beleuchtung von Skatanlage und Fußballplatz unter der Friedensbrücke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt die Finanzierung einer Beleuchtung unter der Friedensbrücke aus eigenen Mitteln mit 10.000 Euro. Bedingung hierfür ist, dass die Beleuchtung eine LED Beleuchtung ist und nicht nur die neue Skateanlage beleuchtet wird, sondern ebenso der Fußballplatz daneben mit einer LED-Beleuchtung ausgestattet wird. Es ist darauf zu achten, dass die Beleuchtung flächendecken ist, d.h. sie darf nicht aus wenigen Spots bestehen, sondern aus vielen kleinen Leuchten. Ansonsten würde das Licht zu viele Schatten werfen, was beim Skaten zu Irritationen und in der Folge zu Unfällen führen kann. Gleiches gilt für den Fußball/Basketballplatz unter der Brücke. Begründung: Der neue Skatepark unter der Friedensbrücke ist nun fertig geplant und soll zum nächsten Sommer gebaut werden. Dies ist äußerst erfreulich und wird ein wichtiger Sport- und Freizeitort. Damit die Skateanlage auch in den dunklen Monaten genutzt werden kann bedarf es einer guten, ausreichenden Beleuchtung. Zwischen den benachbarten Brückenpfeilern befindet sich ein Fußballplatz, einer der wenigen überdachten Sportplätze und der einzige im Gutleutviertel. Dieser wird sehr gut genutzt. In den Abendstunden ist dieser Platz im Winter kaum nutzbar, da die Beleuchtung mehr als schlecht ist. Wenn nun die Skateanlage eine neue Beleuchtung bekommt, sollte im gleichen Zuge auch der benachbarte Sportplatz eine Beleuchtung bekommen, damit Kinder und Jugendliche den Platz auch im Herbst und Winter nutzen können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 1 am 22.01.2019, TO I, TOP 28 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 269 2019 Die Vorlage OF 823/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. dem Antragstenor folgender Satz vorangestellt wird: "Der Magistrat wird aufgefordert, in den nachfolgend genannten Bereichen eine ausreichende Beleuchtung anzubringen."; 2. im Antragstenor das Wort "mit" durch die Worte "bis zu einem Maximum von" ersetzt wird und nach den Worten "dass die Beleuchtung eine LED-Beleuchtung ist," die Worte "die bedarfsgerecht und nach 24.00 Uhr dimmbar ist," eingefügt werden. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enthaltung Die PARTEI
Partei: CDU
Weiter lesenStraßenlaternen in Seckbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.12.2018, OF 509/11 Betreff: Straßenlaternen in Seckbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich an den Grundsatzbeschluss M 69 vom 28.03.2014 und an die Beschlussausfertigung § 4832 vom 24.07.2014 zu halten und dementsprechend die neuinstallierten Straßenlaternen (uniforme Langfeldleuchten mit einfach gebogenem Mast, Abb. 2) in der Hintergasse in Seckbach gegen der städtebaulichen Eigenart Seckbachs entsprechende Straßenlaternen (Aufsatzleuchte und doppelt geknickter Mast, Abb. 1) wieder umzurüsten. Dabei ist darauf zu achten, dass ab 22:00 Uhr das Licht der LED-Leuchten gedimmt wird und individuelle Sichtblenden zum Schutz der Anwohner angebracht werden. Entsprechend ist bei den etwaigen weiteren Umrüstungen der Straßenlaternen in Seckbach zu verfahren. Begründung: Nach einer Ortsbegehung am 11.12.2018 mit Vertretern des ASE und Anwohnern der Hintergasse konnte festgestellt werden, dass es technisch möglich ist, Nachbauten der ursprünglich installierten Laternen (Abb.1) als LED-Variante anzufertigen und z.B. in der Hintergasse zu installieren. Ein Prototyp wurde durch das ASE vorgeführt. Die Kosten wären sogar identisch zu den momentan neu installierten uniformen Langfeldleuchten mit einfach gebogenem Mast, die nicht zu der städtebaulichen Eigenart Seckbachs passen, diese sogar optisch stören und abwerten. In der M 69 heißt es, dass alte Gaslaternen durch eine LED-Straßenbeleuchtung unter weitestgehender Erhaltung des äußeren Erscheinungsbildes der Straßenbeleuchtung ersetzt werden sollen. Dies ist mit den uniformen Langfeldleuchten mit einfach gebogenem Mast nicht der Fall. Durch die technisch mögliche und kostenmäßig identische Anfertigung und Installation der LED-Aufsatzleuchten mit doppelt geknicktem Mast (nach Abb. 1), wäre die Beschlusslage der M 69 aus Sicht von den Vertretern des ASE, des Ortsbeirates und der Anwohner wieder eingehalten. Die Beleuchtungsstärke der LED-Leuchten im Vergleich zu den alten Gasleuchten ist zwar wesentlich höher. Hier kann laut ASE Abhilfe durch nächtliches Dimmen und individuelle Sichtblenden geschaffen werden. Der Ortsbeirat unterstützt dies zum Schutz der Anwohner. Abb. 1 Abb. 2 Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 11 am 21.01.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4107 2019 Die Vorlage OF 509/11 wird in der folgenden geänderten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, die bei der Ortsbegehung am 11.12.2018 zwischen dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) sowie dem Ortsbeirat vereinbarten Punkte (siehe Anlage) umzusetzen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUmrüstung der Gaslaternen in der Hintergasse in Seckbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.12.2018, OF 504/11 Betreff: Umrüstung der Gaslaternen in der Hintergasse in Seckbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der B 344 wird unter folgender Maßgabe zugestimmt: Der Magistrat wird aufgefordert, sich an den Grundsatzbeschluss M 69 vom 28.03.2014 und an die Beschlussausfertigung § 4832 vom 24.07.2014 zu halten. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, umgehend die neuinstallierten Laternen in der Hintergasse in Seckbach gegen die vorherigen dem städtischen Charakter Seckbachs entsprechenden Laternen zurückzutauschen und diese dann mit LED-Leuchten zu versehen und in der Ausleuchtung auf moderates und nicht zu grelles Licht zu achten. Begründung: Ursprünglich waren in der Hintergasse Aufsatzleuchten mit abgewinkeltem Arm (Abb. 1) installiert. Abb. 1 Abb. 2 Durch das ASE wurden diese Laternen dann in uniforme Langfeldleuchten (siehe Abb. 2) in LED getauscht. In der M 69 heißt es dazu, dass die alten Gaslaternen durch eine LED-Straßenbeleuchtung unter weitestgehender Erhaltung des äußeren Erscheinungsbildes der Straßenbeleuchtung ersetzt werden. Dies ist nicht der Fall gewesen. Der Magistrat handelte gegen die Beschlusslage der M 69 und verursachte obendrein noch Mehrkosten, da der Tausch der Gasleuchten in LED-Leuchten vermutlich günstiger gewesen wäre, als der Abbau der alten und der Bau von neuen Laternen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.10.2018, B 344 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 11 am 03.12.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: 1. Die Vorlage B 344 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 504/11 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Annahme; bei Enthaltung 1 GRÜNE
Partei: CDU
Weiter lesenEinführung einer Parkverbotsregelung auf der Barbarossastraße zwischen Rangenbergstraße und Leuchte
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2018, OF 213/16 Betreff: Einführung einer Parkverbotsregelung auf der Barbarossastraße zwischen Rangenbergstraße und Leuchte Der Ortsbeirat 16 - Bergen-Enkheim möge beschließen Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird gebeten auf der nördlichen Straßenseite der Barbarossastraße im Abschnitt zwischen Rangenbergstraße und Leuchte eine durchgehende Parkverbotszone einzurichten. Da in diesem Abschnitt nicht zwei sich entgegenkommende PKW gleichzeitig an einem parkenden Auto vorbeifahren können, wird der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main zudem gebeten zu prüfen, ob auf der südlichen Straßenseite PKW zu Hälfte auf dem Seitenstreifen/ Bürgersteig parken können. Sollte dies nicht möglich sein, müssten entsprechend auch auf der südlichen Seite etwa 3 Stellen mit Halteverbot eingerichtet werden, so dass entgegenkommende PKW ausweichen können. Begründung: Dadurch, dass das Parken auf beiden Straßenseiten erlaubt ist, parken - gerade bei Veranstaltungen der katholischen Kirche und der Schule am Ried - häufig PKW im Wechsle auf der rechten und linken Straßenseite. Hierbei wird dann oft in so kurzen Abständen geparkt, dass vorbeifahrende Autos Schwierigkeiten haben im Slalom an den parkenden Autos vorbei zu kommen, gerade dann, wenn auch Verkehr entgegen kommt und evtl. auch noch Fußgänger (z.B. Schüler) auf der Straße sind. Die führt dann dazu, dass der Verkehr nicht flüssig diesen Bereich durchfahren kann und es kann auch zu gefährlichen Situationen kommen, weil zum Ausweichen oft auch der Bürgersteig verwendet wird. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 16 am 30.10.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 213/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 16 am 27.11.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 213/16 wird abgelehnt. Abstimmung: WBE, CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE und FDP (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenAuslagerung der Schule am Hang
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2018, OF 214/16 Betreff: Auslagerung der Schule am Hang Der Ortsbeirat 16 - Bergen-Enkheim möge beschließen Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird gebeten zu prüfen, ob eine Auslagerung der Schule am Hang auf das Gelände zwischen Rangenbergstraße, Bornweidstraße, Leuchte und An den Pappeln möglich ist. In die Prüfung soll die südlichen Hälfte des derzeit ungenutzten Sportplatzes Rangenbergstraße einbezogen werden. Evtl. könnte auch der Parkplatz auf der westlichen Straßenseite der Leuchte und auch der zur Schule am Ried gehörende "rote" Sportplatz mitbenutzt werden. Begründung: Das oben genannte Gebiet (siehe auch Kartenausschnitt) nördlich der Schule am Ried ist wahrscheinlich ohnehin als schulische Erweiterungsfläche gedacht und reserviert. Unter Einbeziehung des halben Sportplatzes müsste die Fläche für ein Containerdorf ausreichend groß sein, um die Hangschule übergangsweise zu beherbergen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 16 am 30.10.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 214/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 16 am 27.11.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 214/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 16 am 22.01.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 214/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 16 am 19.02.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 214/16 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenBahnunterführung Oppenheimer Landstraße instand setzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3774 entstanden aus Vorlage: OF 988/5 vom 04.09.2018 Betreff: Bahnunterführung Oppenheimer Landstraße instand setzen Der Magistrat wird gebeten, die Bahnunterführung an der Oppenheimer Landstraße von Taubendreck und künstlerisch nicht relevanten Spray-Tags zu reinigen und die defekten Leuchten auszutauschen. Um die künstlerisch wenig relevanten Spray-Tags durch interessantere Arbeiten zu ersetzen, wird der Magistrat außerdem gebeten, Kostenvoranschläge von in Wandgestaltung arbeitenden Künstlern oder Ateliers einzuholen. Begründung: Sachsenhäuser Bürgerinnen und Bürger beklagen den Zustand der Unterführung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 130 Beratung im Ortsbeirat: 5
Beleuchtung Durchgang Gutleutkaserne
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3706 entstanden aus Vorlage: OF 732/1 vom 02.09.2018 Betreff: Beleuchtung Durchgang Gutleutkaserne Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Durchgang in der Gutleutkaserne mit einer modernen Beleuchtung ausgestattet wird, die auch in den Nachtstunden durchgängig an ist und so für ein sicheres Durchqueren des Durchgangs sorgt. Der Durchgang sollte mit stromsparenden LED-Leuchten versehen werden. Begründung: In der Mitte der Gutleutkaserne befindet sich ein Durchgang (gegenüber Hausnummer 139), der von sehr vielen Menschen täglich benutzt wird, um vom Gutleut und vom Westhafen zu den Finanzämtern, den Gerichten, dem Park und dem Hauptbahnhof zu gelangen. Dabei wird der Durchgang zu allen Tages- und Nachtzeiten genutzt, weshalb das Tor auch immer geöffnet ist. In den Nachtstunden ist der Durchgang jedoch nicht ausreichend beleuchtet, dies führt dazu, dass dieser dunkle, schlecht einsehbare Bereich genutzt wird, um dort zu nächtigen oder dort seine "Geschäfte" zu verrichten. Dementsprechend unangenehm ist es gerade auch nachts, diesen sonst sehr hilfreichen Weg nutzen zu können. Durch eine ausreichende Beleuchtung kann erreicht werden, dass man sich beim Durchqueren wieder sicherer fühlt und dass dieser "Rückzugsbereich" weniger als öffentliche Toilette genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 114 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 91 52
Bahnunterführung Oppenheimer Landstraße instand setzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.09.2018, OF 988/5 Betreff: Bahnunterführung Oppenheimer Landstraße instand setzen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Bahnunterführung an der Oppenheimer Landstraße von Taubendreck und künstlerisch nicht relevanten Spray-Tags zu reinigen und die defekten Leuchten auszutauschen. Um die künstlerisch wenig relevanten Spray-Tags durch interessantere Arbeiten zu ersetzen, bittet der Ortsbeirat den Magistrat außerdem, Kostenvoranschläge von in Wandgestaltung arbeitenden Künstlern oder Ateliers einzuholen. Begründung: Sachsenhäuser Bürgerinnen und Bürger beklagen den Zustand der Unterführung. Antragsteller: GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2018, TO I, TOP 53 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3774 2018 Die Vorlage OF 988/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen SPD (= Ablehnung)
Parteien: GRÜNE, FDP
Weiter lesenBeleuchtung Durchgang Gutleutkaserne
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.09.2018, OF 732/1 Betreff: Beleuchtung Durchgang Gutleutkaserne Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass der Durchgang in der Gutleutkaserne mit einer modernen Beleuchtung ausgestattet wird, die auch in den Nachtstunden durchgängig an ist und so für ein sicheres Durchqueren des Durchgangs sorgt. Der Durchgang sollte mit stromsparenden LED Leuchten versehen werden. Begründung: In der Mitte der Gutleutkaserne befindet sich ein Durchgang (gegenüber Hausnummer 139), der von sehr vielen Menschen täglich benutzt wird, um vom Gutleut und vom Westhafen zu den Finanzämtern, den Gerichten, dem Park und dem Hauptbahnhof zu gelangen. Dabei wird der Durchgang zu allen Tages- und Nachtzeiten genutzt, weshalb das Tor auch immer geöffnet ist. In den Nachtstunden ist der Durchgang jedoch nicht ausreichend beleuchtet, dies führt dazu, dass dieser dunkle, schlecht einsehbare Bereich genutzt wird, um dort zu nächtigen oder dort seine "Geschäfte" zu verrichten. Dementsprechend unangenehm ist es gerade auch nachts, diesen sonst sehr hilfreichen Weg nutzen zu können. Durch eine ausreichende Beleuchtung kann erreicht werden, dass man sich beim Durchqueren wieder sicherer fühlt und dass dieser "Rückzugsbereich" weniger als öffentliche Toilette genutzt wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2018, TO I, TOP 50 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3706 2018 Die Vorlage OF 732/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenStraßenbeleuchtung im Bahnhofsviertel auf energieeffiziente und umweltschonende LED-Beleuchtung umstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2018, OM 3537 entstanden aus Vorlage: OF 667/1 vom 28.07.2018 Betreff: Straßenbeleuchtung im Bahnhofsviertel auf energieeffiziente und umweltschonende LED-Beleuchtung umstellen Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbeleuchtung im Bahnhofsviertel auf LED-Beleuchtung umzustellen. Begründung: Die UN-Generalversammlung hat die Bekämpfung des Klimawandels bereits im Jahre 1992 und zuletzt im Klimavertrag von Paris im Dezember 2015 zur "gemeinsamen Sorge der Menschheit" erklärt. LED-Beleuchtung gilt als eine der Schlüsseltechnologien für eine energieeffiziente, umweltschonende Zukunft und damit auch als wichtiger "bottom-up"-Baustein für einen kommunalen Beitrag zum globalen Klimaschutz. Zu ihren Vorteilen zählen neben der Lichtqualität ihre hohe Energieeffizienz, ihre lange Lebensdauer und ihre Umweltfreundlichkeit. Im Einzelnen: Erstens: LEDs bieten für jeden Arbeitsbereich das passende Licht. Moderne Lichttechnik ermöglicht es, die Lichtfarbe und Helligkeit dynamisch zu steuern und an den Tagesverlauf und Biorhythmus des Menschen anzupassen. Sie fördern damit das Wohlbefinden und die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter durch bedarfsgerechtes Licht. Zweitens: LEDs verbrauchen weniger Strom als andere Leuchtmittel. Um bis zu 80 Prozent können Unternehmen ihre Energiekosten für die Beleuchtung reduzieren, wenn sie auf moderne LED-Lichttechnik setzen. Der Wechsel zu einer nachhaltigen Beleuchtung mit LED rechnet sich dabei schnell. Als Faustregel gilt: Die Investition amortisiert sich nach einem Drittel der Lebensdauer einer LED. Das entlastet das Unternehmensbudget und die Umwelt, denn der geringere Stromverbrauch von LEDs sorgt dafür, dass weniger CO2-Emissionen in die Luft gelangen. Jede eingesparte Kilowattstunde Strom reduziert den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid um circa 590 Gramm. Drittens: LEDs punkten zudem mit einer langen Lebensdauer von bis zu 50.000 Stunden. Das spart Wartungskosten, und es fallen weniger Leuchtmittel zur Entsorgung an. Viertens: LED-Beleuchtung ist umweltfreundlich. Wie umweltfreundlich ein Leuchtmittel wirklich ist, entscheidet sich an seiner gesamten Ökobilanz. Dazu gehören neben seiner Energiebilanz während des Betriebs auch die Faktoren Material, Herstellung, Transport und Entsorgung. Umweltschonende Entsorgung: Im Gegensatz zu Energiesparlampen sind LEDs quecksilberfrei. Sie müssen deshalb auch nicht als Sondermüll entsorgt werden, sondern bieten am Ende ihrer Lebenszeit viele Möglichkeiten für ein umweltgerechtes Recycling. Mit modernen Verfahren werden die Bestandteile der Leuchte sauber getrennt: Wertvolle Metalle wie Indium oder Cadmium werden aus den elektronischen Bauteilen der Leuchtdiode herausgelöst und können wiederverwendet werden. Sauberes Glas wird zur Produktion neuer Lampen eingesetzt, Mischglas wird dem Glasrecycing zugeführt. Keine UV- und Infrarotlichtstrahlung: LED-Licht ist dank der nicht vorhandenen UV-Strahlung insektenfreundlich. Das zeigt eine Studie zur Insektenverträglichkeit von LEDs im Vergleich zu herkömmlichen Lichtquellen aus dem Jahr 2011. Des Weiteren entstehen wiederum weniger Wartungskosten: Durch das schmale Spektrum des abgestrahlten Lichts, welches weder Infrarot- noch UV-Anteile beinhaltet, werden keine Insekten angezogen. Die regelmäßige kostenintensive Reinigung verschmutzter Lampen entfällt. Rohstoffe: Mit einem Anteil von einem Prozent am gesamten Energieverbrauch fällt die Rohstoffgewinnung in der Ökobilanz eines Leuchtmittels kaum ins Gewicht. Für LEDs werden allerdings neben Aluminium auch seltene Erden benötigt, von denen es weltweit nur wenige Lagerstätten gibt. Fachgerechtes Recycling ist deshalb wichtig, um diese natürlichen Ressourcen wieder dem Produktionsprozess zuzuführen. Produktion: Verschiedene Studien belegen, dass die Produktion an der Gesamtökobilanz von LEDs etwa ein Anteil von zwei bis sieben Prozent hat. Dies zeigt zum Beispiel eine Studie von Osram aus dem Jahr 2009, die alle Material- und Energieströme von der Herstellung bis zum Ende der Nutzungsdauer einer LED untersuchte. Über 98 Prozent der aufgewendeten Energie werden der Untersuchung zufolge im Einsatz, also bei der Erzeugung von Licht, verbraucht. Unter zwei Prozent der aufgewendeten Energie entfallen auf die Produktion. So liegt der Primärenergieverbrauch zur Herstellung von Glühlampen bei etwa 3300 kWh, für LED-Lampen werden weniger als 700 kWh aufgewendet. Die Studie widerlegt damit die Befürchtung, dass insbesondere die Herstellung von LEDs sehr energieintensiv sein könnte. Transport: Der Transport spielt mit einem Anteil von ca. einem Prozent ebenfalls keine entscheidende Rolle für die gesamte Öko-Bilanz einer LED. Die Entsorgung von LED ist nachhaltig: Durch das Recycling können viele wertvolle Rohstoffe wie Glas und Metalle aus den LED gelöst und wiederverwendet werden. LED sind im Gegensatz zu Energiesparlampen frei von Schadstoffen (Quecksilber) und deshalb kein Sondermüll. Sie können so ohne großen Aufwand umweltgerecht recycelt werden. Auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit führt daher kein Weg an LED-Leuchten vorbei: Schließlich gibt es keinen geeigneteren Ort als das Frankfurter Bahnhofsviertel als "Fortschrittmacher", um bei der Umstellung auf LED-Beleuchtung beherzt voranzugehen. Eine Umstellung im Bahnhofsviertel würde zudem Frankfurt medial in einem "guten Licht erscheinen lassen". Das Bahnhofsviertel eignet sich aufgrund seiner kleinen Fläche von 0,52 Quadratkilometer und seiner Prominenz hervorragend, um neue Technologien zu bewerben, neben der finanziellen Einsparung könnte ein nicht zu unterschätzender Imagegewinn für die Stadt Frankfurt erreicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 26 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 91 52
Defekte Fahrbahnen bei allen Fußgängerüberwegen im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Triebstraße, Leuchte und Borsigallee sowie Vilbeler Landstraße/Phillip Puth Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3414 entstanden aus Vorlage: OF 194/16 vom 30.06.2018 Betreff: Defekte Fahrbahnen bei allen Fußgängerüberwegen im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Triebstraße, Leuchte und Borsigallee sowie Vilbeler Landstraße/Phillip-Puth-Straße Der Magistrat wird gebeten, die defekten Fahrbahnen an allen Fußgängerüberwegen im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Triebstraße, Leuchte und Borsigallee sowie Vilbeler Landstraße/ Phillip-Puth-Straße zu erneuern. Begründung: Bei den o. g. Fußgängerübergängen ist die Fahrbahn schon mehrfach aufgebrochen und dann nur notdürftig wieder verschlossen worden. Durch den täglich hohen Durchgangsverkehr haben sich an den ausgebesserten Stellen gefährliche Risse und zum Teil schon große Löcher gebildet (siehe Bilder). Für Fußgänger, Behinderte und Frauen mit Kinderwagen stellen diese Löcher eine große Gefahr dar. Diese Fußgängerüberwege sollten schnellstens grunderneuert (nicht ausgebessert) werden. Links Überweg an der Phillip-Puth-Straße Überweg an der Phillip-Puth-Straße Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2177
Wieder Wasser aus dem Enkheimer Wald
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3418 entstanden aus Vorlage: OF 199/16 vom 23.07.2018 Betreff: Wieder Wasser aus dem Enkheimer Wald Der Magistrat wird gebeten, in Gesprächen und Verhandlungen mit der Hessenwasser GmbH & Co. KG zu prüfen, ob der in Enkheim am Rande des Enkheimer Waldes stillgelegte Brunnen nicht wieder in Betrieb genommen beziehungsweise instand gesetzt oder wieder aufgebaut werden kann. Bejahendenfalls wird der Magistrat gebeten, die mögliche Maßnahme kurzfristig auszuführen und das Wasser aus dem Enkheimer Wald wieder dem Frankfurter Wasserhaushalt zuzuführen. Begründung: Wie der Frankfurter Neue Presse vor wenigen Tagen zu entnehmen war, könnte angesichts des sommerlichen Wetters unter Umständen mit Engpässen in der Wasserversorgung in Frankfurt am Main zu rechnen sein. Auch einige Gemeinden im Vogelsberg, aus dessen Region die Stadt Frankfurt am Main einen Großteil ihrer Wasserversorgung sicherstellt, seien bereits von Wasserknappheit betroffen. In dem Zeitungsbericht wurde ausführlich bemängelt, dass die Stadt Frankfurt am Main in den letzten Jahren zu wenig unternommen und Vorsorge getroffen hat, die Wasserversorgung in der Stadt zumindest teilweise auf eigene Füße zu stellen und unabhängiger von anderen Wasserversorgern zu werden. Im Gegenteil, das Wasserwerk in Enkheim wurde erst vor wenigen Jahren außer Betrieb gesetzt und vom Netz genommen, obwohl in dem Einzugsgebiet dieses Brunnens noch ausreichend Wasser zur Nutzung als Trinkwasser vorhanden ist. Die erneute Inbetriebnahme dieses Brunnens beziehungsweise Wasserwerkes erscheint deshalb vor dem Hintergrund der Absicherung der eigenen Versorgung in der Stadt Frankfurt am Main nicht nur sinnvoll, sondern alternativlos. Versorgungssicherheit geht hier vor Wirtschaftlichkeit! Eine entsprechende Bewirtschaftung durch die Wiederaufnahme des Brunnenbetriebes würde zudem dazu führen, dass der Grundwasserspiegel in Enkheim auf einen vernünftigen Stand reguliert werden kann, ohne dass erhebliche Schäden an Gebäuden im Neubaugebiet Leuchte und im übrigen Bereich von Enkheim zu befürchten sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2079 Aktenzeichen: 91 50
Straßenbeleuchtung im Bahnhofsviertel auf energieeffiziente und umweltschonende LED-Beleuchtung umstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.07.2018, OF 667/1 Betreff: Straßenbeleuchtung im Bahnhofsviertel auf energieeffiziente und umweltschonende LED-Beleuchtung umstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbeleuchtung im Bahnhofsviertel auf LED umzustellen. Begründung: Die UN-Generalversammlung hat die Bekämpfung des Klimawandels bereits im Jahre 1992 und zuletzt im Klimavertrag von Paris im Dezember 2015 zur "gemeinsamen Sorge der Menschheit" erklärt. LED-Beleuchtung gilt als eine der Schlüsseltechnologien für eine energieeffiziente, umweltschonende Zukunft und damit auch als wichtiger "bottom-up"-Baustein für einen kommunalen Beitrag zum globalen Klimaschutz. Zu ihren Vorteilen zählen neben der Lichtqualität ihre hohe Energieeffizienz, ihre lange Lebensdauer und ihre Umweltfreundlichkeit. Im Einzelnen: Erstens: LED bieten für jeden Arbeitsbereich das passende Licht. Moderne Lichttechnik ermöglicht es, die Lichtfarbe und Helligkeit dynamisch zu steuern und an den Tagesverlauf und Biorhythmus des Menschen anzupassen. Sie fördern damit das Wohlbefinden und die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter durch bedarfsgerechtes Licht. Zweitens: LED verbrauchen weniger Strom als andere Leuchtmittel. Um bis zu 80 % können Unternehmen ihre Energiekosten für die Beleuchtung reduzieren, wenn sie auf moderne LED-Lichttechnik setzen. Der Wechsel zu einer nachhaltigen Beleuchtung mit LED rechnet sich dabei schnell. Als Faustregel gilt: Die Investition amortisiert sich nach 1/3 der Lebensdauer einer LED. Das entlastet das Unternehmensbudget und die Umwelt. Denn der geringere Stromverbrauch von LED sorgt dafür, dass weniger CO2-Emissionen in die Luft gelangen. Jede eingesparte Kilowattstunde Strom reduziert den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid um ca. 590 Gramm. Drittens: LED punkten zudem mit einer langen Lebensdauer von bis zu 50.000 Stunden. Das spart Wartungskosten, und es fallen weniger Leuchtmittel zur Entsorgung an. Viertens: LED-Beleuchtung ist umweltfreundlich. Wie umweltfreundlich ein Leuchtmittel wirklich ist, entscheidet sich an seiner gesamten Ökobilanz. Dazu gehören neben seiner Energiebilanz während des Betriebs auch die Faktoren Material, Herstellung, Transport und Entsorgung. Umweltschonende Entsorgung Im Gegensatz zu Energiesparlampen sind LED quecksilberfrei. Sie müssen deshalb auch nicht als Sondermüll entsorgt werden, sondern bieten am Ende ihrer Lebenszeit viele Möglichkeiten für ein umweltgerechtes Recycling. Mit modernen Verfahren werden die Bestandteile der Leuchte sauber getrennt: Wertvolle Metalle wie Indium oder Cadmium werden aus den elektronischen Bauteilen der Leuchtdiode herausgelöst und können wiederverwendet werden. Sauberes Glas wird zur Produktion neuer Lampen eingesetzt, Mischglas wird dem Glasrecycing zugeführt. Keine UV- und Infrarotlichtstrahlung LED-Licht ist dank der nicht vorhandenen UV-Strahlung insektenfreundlich. Das zeigt eine Studie zur Insektenverträglichkeit von LED im Vergleich zu herkömmlichen Lichtquellen aus dem Jahr 2011. Des Weiteren entstehen wiederum weniger Wartungskosten: Durch das schmale Spektrum des abgestrahlten Lichts, welches weder Infrarot- noch UV-Anteile beinhaltet, werden keine Insekten angezogen. Die regelmäßige kostenintensive Reinigung verschmutzter Lampen entfällt. Rohstoffe Mit einem Anteil von 1 % am gesamten Energieverbrauch fällt die Rohstoffgewinnung in der Ökobilanz eines Leuchtmittels kaum ins Gewicht. Für LED werden allerdings neben Aluminium auch seltene Erden benötigt, von denen es weltweit nur wenige Lagerstätten gibt. Fachgerechtes Recycling ist deshalb wichtig, um diese natürlichen Ressourcen wieder dem Produktionsprozess zuzuführen. Produktion Verschiedene Studien belegen, dass die Produktion an der Gesamt-Ökobilanz von LED etwa ein Anteil von 2 bis 7 % hat. Dies zeigt zum Beispiel eine Studie von Osram aus dem Jahr 2009, die alle Material- und Energieströme von der Herstellung bis zum Ende der Nutzungsdauer einer LED untersuchte. Über 98 % der aufgewendeten Energie werden der Untersuchung zufolge im Einsatz, also bei der Erzeugung von Licht, verbraucht. Unter 2 % der aufgewendeten Energie entfallen auf die Produktion. So liegt der Primärenergieverbrauch zur Herstellung von Glühlampen bei etwa 3300 kWh für LED-Lampen werden weniger als 700 kWh aufgewendet. Die Studie widerlegt damit die Befürchtung, dass insbesondere die Herstellung von LED sehr energieintensiv sein könnte. Transport Der Transport spielt mit einem Anteil von ca. 1 % ebenfalls keine entscheidende Rolle für die gesamte Öko-Bilanz einer LED. Die Entsorgung von LED ist nachhaltig Durch das Recycling können viele wertvolle Rohstoffe wie Glas und Metalle aus den LED gelöst und wiederverwendet werden. LED sind im Gegensatz zu Energiesparlampen frei von Schadstoffen (Quecksilber) und deshalb kein Sondermüll. Sie können so ohne großen Aufwand umweltgerecht recycelt werden. Auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit führt daher kein Weg vorbei an LED-Leuchten. Schließlich gibt es keinen geeigneteren Ort als das Frankfurter Bahnhofsviertel als "Fortschrittmacher", um bei der Umstellung auf LED-Beleuchtung beherzt voran zu gehen. Eine Umstellung im Bahnhofsviertel würde zudem Frankfurt medial in einem "guten Licht erscheinen lassen." Das Bahnhofsviertel eignet sich auf Grund seiner kleinen Fläche von 0,52 qkm und seiner Prominenz hervorragend, um neue Technologien zu bewerben, neben der finanziellen Einsparung könnte ein nicht zu unterschätzender Image Gewinn für die Stadt Frankfurt erreicht werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 1 am 14.08.2018, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3537 2018 Die Vorlage OF 667/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenWasserwerk wieder ans Netz
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.07.2018, OF 199/16 Betreff: Wasserwerk wieder ans Netz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Gesprächen und Verhandlungen mit Hessen-Wasser zu prüfen und zu klären und sodann dem Ortsbeirat 16 zu berichten, ob der in Enkheim am Rande des Enkheimer Waldes stillgelegte Brunnen nicht wieder in Betrieb genommen bzw. Instand gesetzt und wieder aufgebaut werden kann. Bejahendenfalls: Der Magistrat möge beschließen, die mögliche Maßnahme kurzfristig auszuführen und das Wasser aus dem Enkheimer Brunnen wieder dem Frankfurter Wasser-Haushalt zuzuführen. Begründung: Wie der Frankfurter Neue Presse vor wenigen Tagen zu entnehmen war, könnte angesichts des sommerlichen Wetters unter Umständen mit Engpässen in der Wasserversorgung in Frankfurt am Main zu rechnen sein. Auch einige Gemeinden im Vogelsberg, aus dessen Region die Stadt Frankfurt am Main einen Großteil ihrer Wasserversorgung sicherstellt, seien bereits von Wasserknappheit betroffen. In dem Zeitungsbericht wurde ausführlich bemängelt, dass die Stadt Frankfurt am Main in den letzten Jahren zuwenig unternommen und Vorsorge getroffen hat, die Wasserversorgung in der Stadt zumindest teilweise auf eigene Füße zu stellen und unabhängig von anderen Wasserversorgern zu werden. Im Gegenteil, das Wasserwerk in Enkheim wurde erst vor wenigen Jahren außer Betrieb gesetzt und vom Netz genommen, obwohl in dem Einzugsgebiet dieses Brünnens noch ausreichend Wasser zur Nutzung als Trinkwasser vorhanden ist. Die erneute Inbetriebnahme dieses Brunnens bzw. Wasserwerkes erscheint deshalb vor dem Hintergrund der Absicherung der eigenen Versorgung in der Stadt Frankfurt am Main nicht nur sinnvoll, sondern alternativlos. Versorgungssicherheit geht hier vor Wirtschaftlichkeit! Eine entsprechende Bewirtschaftung durch die Wiederaufnahme des Brunnenbetriebes würde zudem dazu führen, dass der Grundwasserspiegel in Enkheim auf einen vernünftigen Stand reguliert werden kann, ohne dass erhebliche Schäden an Gebäuden im Neubaugebiet Leuchte und im übrigen Stadtteil Enkheim zu befürchten sind. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 16 am 07.08.2018, TO I, TOP 14 Die Vorlage wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3418 2018 Die Vorlage OF 199/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff in "Wieder Wasser aus dem Enkheimer Wald" geändert wird und in der letzten Zeile des Tenors für das Wort "Brunnen" das Wort "Wasser" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenDefekte Fahrbahnen bei allen Fußgängerüberwegen im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Triebstraße, Leuchte und Borsigallee sowie Vilbeler Landstraße/Ecke Phillip Puth Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.06.2018, OF 194/16 Betreff: Defekte Fahrbahnen bei allen Fußgängerüberwegen im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Triebstraße, Leuchte und Borsigallee sowie Vilbeler Landstraße/Ecke Phillip-Puth-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die defekte Fahrbahnen im o. g. Bereich zu erneuern. Begründung: Bei den o. g. Fußgängerübergängen ist die Fahrbahn schon mehrfach aufgebrochen worden und dann nur notdürftig wieder verschlossen worden. Durch den hohen Durchgangsverkehr täglich, haben sich an den ausgebesserten Stellen gefährlich Risse und zum Teil schon große Löcher gebildet (siehe Bilder). Für Fußgänger, Behinderte und Frauen mit Kinderwagen stellt diese eine große Gefahr dar. Diese Fußgängerüberwege sollten schnellstens Grunderneuert (nicht ausgebessert) werden. Links Überweg an der Phillip-Puth-Straße Überweg an der Phillip-Puth-Straße Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 16 am 07.08.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3414 2018 Die Vorlage OF 194/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGasbeleuchtung im Dichterviertel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.06.2018, OM 3375 entstanden aus Vorlage: OF 486/9 vom 01.06.2018 Betreff: Gasbeleuchtung im Dichterviertel Seit einer Woche werden die alten Gaslaternen in der Fritz-Reuter-Straße durch äußerlich ähnliche Leuchten ersetzt, die aber mit gleißend hellen LEDs betrieben werden. Die Einwohner des Dichterviertels haben sich lange gegen den Austausch der Gaslaternen zur Wehr gesetzt. Nun werden in dieser Straße ohne vorherige Information des Ortsbeirats bzw. der Anwohner offensichtlich Tatsachen geschaffen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Auskunft gebeten, 1. warum der Ortsbeirat nicht im Vorfeld über diese Maßnahme informiert wurde. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten, dies in der Zukunft zu tun; 2. welche weiteren Austauschmaßnahmen vorgesehen sind; 3. ob es möglich ist, die Helligkeit der LEDs zu drosseln, um das von den neuen Laternen emittierte Licht in Bezug auf Lichtstärke und -farbe stärker an Gaslicht anzunähern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.10.2018, ST 1929 Antrag vom 15.11.2018, OF 565/9 Auskunftsersuchen vom 29.11.2018, V 1097 Aktenzeichen: 91 52
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