Meine Nachbarschaft: Idarwaldstraße
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Unterliederbach: Fußgängersicherheit im Astronomenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2017, OF 420/6 Betreff: Unterliederbach: Fußgängersicherheit im Astronomenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf dem Astronomenweg zwischen Pfälzer Straße und Wasgaustraße die Sicherheit für Fußgänger durch folgende Maßnahmen zu verbessern: 1. Ergänzung der Straßenbeleuchtung 2. Ersetzen bzw. Reparatur des Geländers an der Böschung zum Liederbach. Begründung: Es handelt sich hier um den nach der Fertigstellung der Neubauten in der Pfälzer Straße vor ca. einem Jahr wieder eröffneten Abschnitt des Astronomenwegs. Die bestehenden Mängel sollten dringend beseitigt werden. Zu 1. Die Zahl der vorhandenen Laternen ist für die Beleuchtung dieses Bereichs nicht ausreichend. Zwischen der zweiten und der dritten Laterne nach der Pfälzer Straße liegen ca. 60 m Strecke, die zudem noch eine Biegung aufweist. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist es dort sehr schwer, Gefahren durch Stolperfallen oder ähnlichem rechtzeitig zu erkennen. Zu 2. Das Geländer am Liederbach ist an diesem Bereich nicht wie an anderen Stellen erneuert worden und hat über eine Länge von mehreren Metern nur noch eine Höhe von ca. 65 cm, da hier der untere Teil des Geländers komplett fehlt, bzw. ist in der Asphaltierung verschwunden. Die normale Höhe eines Geländers beträgt ca. 95 cm. Foto 1 zum Antrag Fußgängersicherheit im Astronomenweg Foto 2 zum Antrag Fußgängersicherheit im Astronomenweg Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.06.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1741 2017 Die Vorlage OF 420/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1513 entstanden aus Vorlage: OF 356/6 vom 31.03.2017 Betreff: Fahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst Der Magistrat wird gebeten, in der Liederbacher Straße in Richtung Unterliederbach zwischen der Einmündung der Adolf-Haeuser-Straße und dem Beginn des Radwegs nach der Gebeschusstraße einen Fahrradschutzstreifen zu markieren. Die besonderen Belange zur Schulwegsicherung sind zu beachten. Begründung: Der Bereich der Liederbacher Straße zwischen der Adolf-Haeuser-Straße und der Gebeschusstraße ist durch die Brücke beengt. Häufig stehen dort auch Linksabbieger, die in die Silostraße einfahren wollen. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn erhöht die Sicherheit für Radfahrende in Richtung Unterliederbach. Auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg zwischen Adolf-Haeuser-Straße und Gebeschusstraße können Radfahrer seit dem Anbringen der Schutzgitter unter der Brücke Fußgängern nicht mehr durch Wechseln auf die Fahrbahn ausweichen. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn ermöglicht es Radfahrern jedoch, ohne Absteigen Richtung Unterliederbach zu fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1472 Aktenzeichen: 32 1
Unterliederbach: Bushaltestelle „Wasgaustraße“ in der Liederbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2017, OF 383/6 Betreff: Unterliederbach: Bushaltestelle "Wasgaustraße" in der Liederbacher Straße Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat der Stadt möge prüfen und berichten, ob die Bushaltestelle "Wasgaustraße", für die aus Höchst kommenden Busse, ein Stück versetzt werden kann. Begründung: Die an den haltenden Bussen vorbeifahrenden Fahrzeugführer rechnen nicht mit dem aus der Idarwaldstraße kommenden, plötzlich auftauchenden Gegenverkehr. Dieser unerwartete Gegenverkehr sind die Rechtsabbieger aus der Idarwaldstraße, welche primär auf den von links kommenden Verkehr auf der Liederbacher Straße achten. Somit kommt es an dieser Stelle, besonders zu Hauptverkehrszeiten, zu gefährlichen Begegnungen und Beinah-Unfällen. Durch ein Verlegen der Bushaltestelle könnte diese Gefahrenquelle wesentlich entschärft werden. Da es sich bei diesem Haltepunkt um eine noch nicht modernisierte Bushaltestelle handelt, könnte eine Verlegung im Rahmen der baulichen Maßnahmen kostenneutral umgesetzt werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 07.04.2017, OF 358/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 428 2017 1. Die Vorlage OF 358/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 383/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 383/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenHöchst: Bushaltestelle „Wasgaustraße“ in der Liederbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2017, OF 358/6 Betreff: Höchst: Bushaltestelle "Wasgaustraße" in der Liederbacher Straße Der OBR 6 möge beschließen, der Magistrat der Stadt Frankfurt möge prüfen, ob die östliche Bushaltestelle "Wasgaustraße" auf der Liederbacher Straße verlegt werden kann. Begründung: Auf der Liederbacher Straße gibt es im Bereich des Flurstückes 63/15 die Bushaltestelle "Wasgaustraße". Im weiteren Verlauf der Liederbacher Straße mündet, unmittelbar nach der Bushaltestelle, von links die Idarwaldstraße ein. Die Idarwaldstraße ist der Verbindungsweg von der Schmalkaldener Straße auf die Liederbacher Straße. Beim rechts Einbiegen von der Idarwaldstraße auf die Liederbacher Straße achten die Verkehrsteilnehmer vornehmlich auf den von links kommenden Verkehr auf der Liederbacher Straße. Vom Verkehrsfluss kann von rechts kein Fahrzeug kommen, da an dieser Stelle die Liederbacher Straße zwei Fahrspuren hat. Nun befindet sich aktuell die Bushaltestelle Wasgaustraße nahe dieser Einmündung. Fahrzeuge, die die haltenden Busse passieren, weichen auf die Gegenfahrbahn aus. In der Folge kommt es durch die aus der Idarwaldstraße einfahrenden Fahrzeuge, häufig zu gefährlichen Fahrzeug-Begegnungen und "Beinaheunfällen". Um diesen Gefahrenschwerpunkt zu entschärfen bzw. der gegebene Unfallgefahr entgegen zu wirken, wäre zu prüfen, ob eine Verlegung der Bushaltestelle, in Richtung Liederbacher Straße 38 bzw. 36B, möglich wäre. Da es sich um eine noch nicht modernisierte Bushaltestelle handelt, wäre eine Umsetzung im Rahmen einer anstehenden baulichen Modernisierung kostenneutral realisierbar. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 19.04.2017, OF 383/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 428 2017 1. Die Vorlage OF 358/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 383/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 383/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenFahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.03.2017, OF 356/6 Betreff: Fahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf der Liederbacher Straße, Richtung Unterliederbach, zwischen der Einmündung der Adolf- Häuser-Straße und bis zum Beginn des Radwegs nach der Gebeschussstraße einen Fahrradschutzstreifen zu markieren. Die besonderen Belange zur Schulwegsicherung sind zu beachten. Begründung: Der Bereich der Liederbacher Straße zwischen der Adolf- Häuser-Straße und der Gebeschussstraße ist durch die Brücke beengt und häufig warten Linksabbieger zur Silostraße. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn erhöht die Sicherheit für Radfahrende Richtung Unterliederbach. Auf dem gemeinsamen Rad/Fußweg zwischen Adolf-Häuser-Straße und Gebeschusstraße kann seit dem Anbringen der Schutzgitter unter der Brücke ein Radfahrer den Fußgängern nicht mehr durch Wechseln auf die Fahrbahn ausweichen. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn ermöglicht es jedoch einem Radfahrer eher, ohne Absteigen Richtung Unterliederbach zu fahren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1513 2017 Die Vorlage OF 356/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen BFF (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2017 Sanierung der Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2017, OF 346/6 Betreff: Haushalt 2017 Sanierung der Königsteiner Straße In einer zweiten Etappe wurde die Königsteiner Straße bis hinter der Höhe Wasgaustraße folgendermaßen saniert: - neuer Belag für die maroden Gehwege - gesetzte Metallabweiser (Poller) verhindern das Befahren und Parken auf den Gehwegen - Radwege, teilweise auf der Fahrbahn, befinden sich nun besser im Sichtfeld der Autofahrer (vom ADFC gelobt) - Bushaltestellen sind nun behindertengerecht - Blindenleitsysteme an den Fußgängerüberwegen - vergrößerte und bepflanzbare Baumscheiben (werden noch durch Metallbügel gesichert) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge im Haushalt 2017 die entsprechenden Haushaltsmittel einplanen, die einen nötigen und zügigen Ausbau der Königsteiner Straße bis nach Höchst, Höhe Konrad-Glatt-Str./Höchster Bahnstraße, ermöglichen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 14.03.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 346/6 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenUnterliederbach: Fußgängerampel in der Hunsrückstraße auch nachts schalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1249 entstanden aus Vorlage: OF 321/6 vom 29.01.2017 Betreff: Unterliederbach: Fußgängerampel in der Hunsrückstraße auch nachts schalten Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerampeln in der Hunsrückstraße und der Schmalkaldener Straße durchgängig in Betrieb zu lassen. Begründung: Sowohl links als auch rechts der Hunsrückstraße und der Schmalkaldener Straße befinden sich mittlerweile Wohngebiete. Die Bürger müssen die Straßen auch nachts sicher queren können. Besonders nach Veranstaltungen in der Jahrhunderthalle und der Fraport-Arena (Ballsporthalle) ist durch den Verkehr zur A 66 ein Queren der Straße praktisch nicht möglich. Da die Lichtzeichenanlagen nur auf Anforderung der Fußgänger reagieren, bedeutet der durchgängige Betrieb keine Einschränkung für den Autoverkehr, solange kein Fußgänger queren möchte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 843 Aktenzeichen: 32 1
Kreuzung Leunastraße/Hoechster-Farben-Straße - Fahrradampel durchgängig ausführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1243 entstanden aus Vorlage: OF 310/6 vom 29.01.2017 Betreff: Kreuzung Leunastraße/Hoechster-Farben-Straße - Fahrradampel durchgängig ausführen Der Magistrat wird gebeten, durch Austausch der Sinnbilder in den Leuchtfeldern an der zweiten Ampel in Richtung Sindl ingen sicherzustellen, dass von Höchst in Richtung Sindlingen fahrende Radlerinnen und Radler auch die zweite Ampel nach der Mittelinsel benutzen dürfen. Begründung: Fußgängerinnen und Fußgänger haben die Möglichkeit, die Fahrbahn zu überqueren bzw. die Kreuzung zu betreten, bevor der nach rechts in Richtung Liederbacher Straße abbiegende Kraftverkehr Einfahrt in die Kreuzung erhält. Auch die Radfahrerinnen und Radfahrer erhalten durch eine Fußgänger-/Radfahrerampel Grün, dürften dann allerdings nicht weiterfahren, weil das darauffolgende Signal nur für Fußgänger gilt. Hier ist die Situation nicht klar und könnte zu Unsicherheiten bei regeltreuen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 841 Aktenzeichen: 32 1
Kreuzung Leunastraße/Hoechster-Farben-Straße - Fahrradampel durchgängig ausführen
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2017, OF 310/6 Betreff: Kreuzung Leunastraße/Hoechster-Farben-Straße - Fahrradampel durchgängig ausführen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, durch Austausch der Ampelgläser an der zweiten Ampel in Richtung Sindlingen sicherzustellen, dass von Höchst in Richtung Sindlingen fahrende RadlerInnen auch die zweite Ampel nach der Mittelinsel benutzen dürfen. Begründung: FußgängerInnen haben die Möglichkeit die Fahrbahn zu überqueren bzw. die Kreuzung zu betreten, bevor der rechts in Richtung Liederbacher Straße abbiegende Kraftverkehr Einfahrt in die Kreuzung erhält. Auch die RadfahrerInnen erhalten durch eine Fußgänger/Radfahrerampel grün, dürften dann allerdings nicht weiterfahren, weil das darauffolgende Signal nur für Fußgänger gilt. Hier ist die Situation nicht klar und könnte zu Unsicherheit bei regeltreuen VerkehrsteilnehmerInnen führen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1243 2017 Die Vorlage OF 310/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterliederbach: Fußgängerampel in der Hunsrückstraße auch nachts schalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2017, OF 321/6 Betreff: Unterliederbach: Fußgängerampel in der Hunsrückstraße auch nachts schalten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten das Amt 36 zu beauftragen, die Ampelschaltung der Fußgängerampeln in der Hunsrückstraße und der Schmalkaldenerstraße durchgängig in Betrieb zu lassen. Begründung: Links und rechts der Hunsrückstraße & Schmalkaldenerstraße befinden sich mittlerweile Wohngebiete. Die Bürger müssen die Straße auch nachts sicher queren können. Besonders nach Veranstaltungen in der Jahrhunderthalle und der Ballsporthalle ist durch den Verkehr zur A66 ein Queren der Straße praktisch nicht möglich. Da die Lichtzeichenanlage nur auf Anforderung der Fußgänger reagiert, bedeutet der durchgängige Betrieb keine Einschränkung für den Autoverkehr, solange kein Fußgänger queren möchte. Antragsteller: SPD FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 25 Die Vorlage OF 321/6 wird zum gemeinsamen Antrag der SPD, der FREIE WÄHLER und der GRÜNEN erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1249 2017 Die Vorlage OF 321/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenBei Veranstaltungen in Ballsporthalle oder Jahrhunderthalle Ampeln nicht ausschalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2017, OF 322/6 Betreff: Bei Veranstaltungen in Ballsporthalle oder Jahrhunderthalle Ampeln nicht ausschalten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass bei Veranstaltungen in der Ballsporthalle oder der Jahrhunderthalle die Ampeln in den zuführenden Straßen nachts nicht ausgeschaltet werden. Begründung: Die Fußgängerampeln in der Hunsrückstraße und der Schmalkaldener Straße werden nachts ausgeschaltet. Wenn dann aber die Besucher von Veranstaltungen in der Ballsport- oder Jahrhunderthalle nach Hause fahren, kommt man als FußgängerIn nicht mehr über die Straße. Wenn es möglich ist, zugunsten des Autoverkehrs eigene Verkehrsregeln bei Veranstaltungen zu schaffen (Radweg wird in Parkplatz umfunktioniert), sollte es auch möglich sein, Ampeln, die sonst nachts abgeschaltet sind, bei solchen Anlässen mit viel Verkehr in Betrieb zu lassen, auch wenn dies nur zum Vorteil der FußgängerInnen ist und nicht zum Vorteil des Autoverkehrs. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 322/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 321/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenRadverkehr in der Hunsrückstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.11.2016, OF 272/6 Betreff: Radverkehr in der Hunsrückstraße Der Ortsbeirat möge hierzu beschließen, der Magistrat wird gebeten, eine Lösung für den Radverkehr entlang der Hunsrückstraße bei Veranstaltungen in der Ballsporthalle zu finden, die die Sicherheit gegenüber dem jetzigen Zustand erhöht. Begründung: Entlang der Hunsrückstraße verläuft auf beiden Seiten ein Radweg. Die vielbefahrene Hauptverkehrsstraße kann so auch mit dem Fahrrad sicher benutzt werden. Normalerweise! Bei Veranstaltungen in der nahe gelegenen Ballsporthalle werden jedoch die Verkehrsschilder geändert und das Parken wird auf dem Radweg erlaubt. Dadurch wird die Straße jedoch sehr eng und für RadfahrerInnen entstehen gefährliche Situationen. Es ist zu bedenken, dass gleichzeitig gerade wegen der Veranstaltung ein höheres Verkehrsaufkommen besteht und außerdem die RadfahrerInnen nahe an einer endlosen Reihe von gerade einparkenden oder eingeparkten Autos entlang fahren müssen, immer mit der Gefahr verbunden, dass doch einmal eine Autotür unbedacht geöffnet wird mit der entsprechenden Unfallgefahr für die RadfahrerInnen. Die Situation ist so nicht haltbar, die Unfallgefahr einfach zu hoch, außerdem drohen der Stadt Frankfurt nachvollziehbare Regressansprüche, falls es zu Verletzungen kommt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 14.11.2016, OF 246/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 13 Vor Abstimmung über die Vorlage OF 246/6 ändert die antragstellende Fraktion diese dahin gehend ab, dass der Antragstenor nach dem einleitenden Absatz nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Ortsbeirat möge hierzu beschließen, der Magistrat wird gebeten, eine Lösung für den Radverkehr entlang der Hunsrückstraße bei Veranstaltungen in der Ballsporthalle zu finden, die die Sicherheit gegenüber dem jetzigen Zustand erhöht. Dabei ist zum Beispiel zu prüfen: 1. Anordnung und Überwachung von Tempo 30 auf dem gesamten Straßenabschnitt nur während der Nutzung der Radwege als Parkplatz; 2. Benutzung der Parkplätze an der Jahrhunderthalle." Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1028 2016 1. Die Vorlage OF 246/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 272/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, LINKE. und FDP gegen SPD, GRÜNE, BFF und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung REP zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD, GRÜNE, REP und FREIE WÄHLER
Partei: CDU
Weiter lesenRadverkehr in der Hunsrückstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 1028 entstanden aus Vorlage: OF 272/6 vom 29.11.2016 Betreff: Radverkehr in der Hunsrückstraße Der Magistrat wird gebeten, eine Lösung für den Radverkehr in der Hunsrückstraße bei Veranstaltungen in der Fraport Arena (Ballsporthalle) zu finden, die die Sicherheit gegenüber dem jetzigen Zustand erhöht. Begründung: Entlang der Hunsrückstraße verläuft auf beiden Seiten ein Radweg. Die viel befahrene Hauptverkehrsstraße kann so auch mit dem Fahrrad sicher benutzt werden - normalerweise! Bei Veranstaltungen in der nahe gelegenen Fraport Arena (Ballsporthalle) werden jedoch die Verkehrsschilder geändert, wodurch das Parken auf dem Radweg erlaubt wird. Dadurch wird die Straße jedoch sehr eng und für Radfahrerinnen und Radfahrer entstehen gefährliche Situationen. Es ist zu bedenken, dass gleichzeitig gerade wegen der Veranstaltungen ein höheres Verkehrsaufkommen besteht und außerdem die Radfahrerinnen und Radfahrer nahe an einer endlosen Reihe von gerade einparkenden oder geparkten Autos entlangfahren müssen, immer mit der Gefahr verbunden, dass doch einmal eine Autotür unbedacht geöffnet wird mit der entsprechenden Unfallgefahr für die Radfahrerinnen und Radfahrer. Die Situation ist so nicht haltbar, die Unfallgefahr einfach zu hoch. Außerdem drohen der Stadt Frankfurt nachvollziehbare Regressansprüche, falls es zu Verletzungen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 588 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1719 Antrag vom 12.10.2017, OF 487/6 Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2350 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 490 Antrag vom 13.11.2018, OF 851/6 Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4063 Aktenzeichen: 32 1
Gefährdung für den Radverkehr durch Parken auf dem Radweg in der Hunsrückstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2016, OF 246/6 Betreff: Gefährdung für den Radverkehr durch Parken auf dem Radweg in der Hunsrückstraße Entlang der Hunsrückstraße verläuft auf beiden Seiten ein Radweg. Die vielbefahrene Hauptverkehrsstraße kann so auch mit dem Fahrrad sicher benutzt werden. Normalerweise! Bei Veranstaltungen in der nahe gelegenen Ballsporthalle werden jedoch die Verkehrsschilder geändert und das Parken wird auf dem Radweg erlaubt. Dadurch wird die Straße jedoch sehr eng und für RadfahrerInnen entstehen gefährliche Situationen. Es ist zu bedenken, dass gleichzeitig gerade wegen der Veranstaltung ein höheres Verkehrsaufkommen besteht und außerdem die RadfahrerInnen nahe an einer endlosen Reihe von gerade einparkenden oder eingeparkten Autos entlang fahren müssen, immer mit der Gefahr verbunden, dass doch einmal eine Autotür unbedacht geöffnet wird mit der entsprechenden Unfallgefahr für die RadfahrerInnen. Die Situation ist so nicht haltbar, die Unfallgefahr einfach zu hoch, außerdem drohen der Stadt Frankfurt nachvollziehbare Regressansprüche, falls es zu Verletzungen kommt. Der Ortsbeirat möge hierzu beschließen, der Magistrat wird gebeten, eine Lösung für den Radverkehr entlang der Hunsrückstraße bei Veranstaltungen in der Ballsporthalle zu finden, die die Sicherheit gegenüber dem jetzigen Zustand erhöht. Dabei ist folgendes zu prüfen: 1. Verzicht auf die Parkplätze mindestens auf einer Seite der Straße, Verlagerung des Radverkehrs auf den Radweg auf der anderen Seite (dann in beiden Richtungen und nur unter Überwachung während der entsprechenden Veranstaltungen durch Ordnungskräfte vor Ort) 2. Verzicht auf die Parkplätze auch während Veranstaltungen auf beiden Seiten der Straße. 3. Anordnung und Überwachung von Tempo 30 auf dem gesamten Straßenabschnitt während der Nutzung der Radwege als Parkplatz. Begründung: In Frankfurt werden neue Radwege, die entlang an parkenden Autos geführt werden, mit einem Sicherheitsabstand versehen, weil durch viele Unfälle deutlich wurde, wie gefährlich es für RadfahrerInnen ist, nah an parkenden Autos vorbei zu fahren wegen sich plötzlich öffnender Türen. Das Radfahrbüro der Stadt Frankfurt kann hier aus einem großen Erfahrungsschatz berichten. Gerade auf der Hunsrückstraße wird es aber genau in den beschriebenen Situationen mit viel Parksuchverkehr und viel Verkehr insgesamt praktisch unmöglich für RadfahrerInnen, einen angemessenen Abstand zu den parkenden Autos zu halten. Die Situation kann auf keinen Fall so bleiben, wie sie ist. In Amsterdam, eine Stadt, die mit dem Ausbau des Fahrradverkehrs sehr gute Erfahrungen gemacht hat, gibt es eine Regel: entweder eine Straße hat einen Radweg, oder es wird auf dieser Straße Tempo 30 eingerichtet. Für die RadfahrerInnen wäre es sicher am besten, auf das Parken auf dem Radweg würde auch während der Veranstaltungen verzichtet. Sollten die Widerstände hiergegen aber zu groß sein, um dies durchsetzen zu können, wäre es das Mindeste, dann wenigstens zeitgleich mit dem Aufstellen der Schilder, die das Parken auf dem Radweg erlauben, auch Tempo 30 - Schilder aufzustellen, die genau wie die anderen Schilder nach der Veranstaltung wieder entfernt werden können. Durch niedrigere Geschwindigkeiten werden Risiken automatisch reduziert. Anbei Bilder, die die Situation vor Ort zeigen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.11.2016, OF 272/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 13 Vor Abstimmung über die Vorlage OF 246/6 ändert die antragstellende Fraktion diese dahin gehend ab, dass der Antragstenor nach dem einleitenden Absatz nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Ortsbeirat möge hierzu beschließen, der Magistrat wird gebeten, eine Lösung für den Radverkehr entlang der Hunsrückstraße bei Veranstaltungen in der Ballsporthalle zu finden, die die Sicherheit gegenüber dem jetzigen Zustand erhöht. Dabei ist zum Beispiel zu prüfen: 1. Anordnung und Überwachung von Tempo 30 auf dem gesamten Straßenabschnitt nur während der Nutzung der Radwege als Parkplatz; 2. Benutzung der Parkplätze an der Jahrhunderthalle." Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1028 2016 1. Die Vorlage OF 246/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 272/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, LINKE. und FDP gegen SPD, GRÜNE, BFF und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung REP zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD, GRÜNE, REP und FREIE WÄHLER
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterliederbach: Parkbänke und Abfallkörbe im Astronomenweg und Philosophenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 612 entstanden aus Vorlage: OF 181/6 vom 16.09.2016 Betreff: Unterliederbach: Parkbänke und Abfallkörbe im Astronomenweg und Philosophenweg Der Magistrat wird gebeten, a) die defekten und nicht mehr zum Sitzen geeigneten Parkbänke im Astronomenweg und im Philosophenweg auszutauschen sowie b) die vorhandenen offenen Abfallbehälter durch geschlossene, "vogelsichere" Exemplare zu ersetzen. Begründung: Bürger haben den schlechten Zustand der vorhandenen Bänke moniert, die in der Tat nicht mehr zum entspannten Sitzen einladen. Die zurzeit montierten Abfallbehälter herkömmlicher Bauart werden regelmäßig von Vögeln geleert, die den Unrat weiträumig verteilen. Es macht deshalb Sinn, diese Behälter durch Abfallkörbe mit Verschlussdeckeln zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 24 Aktenzeichen: 67 0
Unterliederbach: Parkbänke und Abfallkörbe im Astronomenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.09.2016, OF 181/6 Betreff: Unterliederbach: Parkbänke und Abfallkörbe im Astronomenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, a) die defekten und nicht mehr zum Sitzen geeigneten Parkbänke auf dem Astronomenweg auszutauschen sowie b) die vorhandenen offenen Abfallbehälter gegen geschlossene, "vogelsichere" Exemplare zu ersetzen. Begründung: Bürger haben den schlechten Zustand der vorhandenen Bänke moniert, die in der Tat nicht mehr zum entspannten Sitzen einladen. Die zur Zeit montierten Abfallbehälter herkömmlicher Bauart werden regelmäßig von Vögeln geleert, die den Unrat weiträumig verteilen. Es macht deshalb Sinn, diese Behälter durch Abfallkörbe mit Verschlussdeckel zu ersetzen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 612 2016 Die Vorlage OF 181/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Astronomenweg" die Worte "und im Philosophenweg" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUnterliederbach: Schulweg an der Kreuzung Heimchenweg/Hunsrückstraße sicherer machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 246 entstanden aus Vorlage: OF 108/6 vom 14.06.2016 Betreff: Unterliederbach: Schulweg an der Kreuzung Heimchenweg/Hunsrückstraße sicherer machen Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Passanten zu ergreifen, die ein Be- oder Überfahren des Bürgersteiges im Bereich der Kreuzung Heimchenweg/Hunsrückstraße (Ecke vor dem Haus Hunsrückstraße 35) durch Kraftfahrzeuge, insbesondere Lkws, wirkungsvoll verhindern. Insbesondere soll dafür gesorgt werden, durch bauliche Maßnahmen die Einhaltung des Halteverbots auf der östlichen Seite des Heimchenwegs durchzusetzen. Begründung: Es wird berichtet, dass Kraftfahrzeuge, insbesondere Lastwagen, die rechtwinklige Kurve falsch einschätzen und mit den Hinterrädern über den schmalen Gehweg fahren. Dort gefährden sie die Passanten und Schulkinder auf ihrem offiziellen Schulweg. Zur Vermeidung von Unfällen sollte der Magistrat hier nach präventiven Lösungen suchen, mit denen diese kritischen Situationen verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2016, ST 1276 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 265 Aktenzeichen: 32 1
Hundekotbeutelspender in Unterliederbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 248 entstanden aus Vorlage: OF 94/6 vom 11.06.2016 Betreff: Hundekotbeutelspender in Unterliederbach Vorgang: V 1574/16 OBR 6; ST 787/16 Der Magistrat wird gebeten, an zwei Standorten in Unterliederbach Spender für Hundekotbeutel aufzustellen, und zwar im Bereich der Fußwege entlang des Liederbachs zwischen Wasgaustraße und Peter-Bied-Straße sowie im Bereich des Gepiden-Forums. Es gibt Paten, die das Auffüllen der Beutel an beiden Standorten übernehmen . Die Namen und Adressen können dem zuständigen Amt zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Stadtkämmerer Becker und Stadträtin Heilig sowie das Grünflächenamt und die Stabsstelle Sauberes Frankfurt haben im Januar 2016 mitgeteilt, dass wieder kostenlose Hundekotbeutel bereitgestellt werden. Aus der Vorlage ST 787 ergibt sich, dass dort, wo die Voraussetzungen dafür gegeben sind, zusätzliche Spender aufgestellt werden können. Für beide genannten Bereiche sind die Voraussetzungen gegeben, d. h., hier ist die Verunreinigung durch Hundekot ein großes Ärgernis. Dort gehen viele Anwohner spazieren, viele Kinder spielen dort. Maßnahmen zur Eingrenzung bzw. Verringerung der Verunreinigung durch Hundekot sind daher geboten. Weiterhin haben sich Paten bereit erklärt, die Beutel bei Bedarf wieder aufzufüllen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1574 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2016, ST 787 Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2016, ST 1289 Aktenzeichen: 67 0
Unterliederbach: Schulweg an der Kreuzung Heimchenweg/Hunsrückstraße sicherer machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.06.2016, OF 108/6 Betreff: Unterliederbach: Schulweg an der Kreuzung Heimchenweg/Hunsrückstraße sicherer machen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Passanten zu ergreifen, die ein Be- oder Überfahren des Bürgersteiges an der Kreuzung Heimchenweg/Hunsrückstraße (Ecke vor Haus Hunsrückstraße 35) durch Kraftfahrzeuge, besonders LKW, wirkungsvoll verhindern. Begründung: Es wird berichtet, dass Kraftfahrzeuge, besonders Lastwagen, die rechtwinklige Kurve falsch einschätzen und mit den Hinterrädern über den schmalen Gehweg fahren. Dort gefährden sie die Passanten und Schulkinder auf ihrem offiziellen Schulweg. Zur Vermeidung von Unfällen sollte der Magistrat hier nach präventiven Lösungen suchen, die diese kritischen Situationen verhindern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 30 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag der CDU und der SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 246 2016 Die Vorlage OF 108/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Insbesondere soll dafür gesorgt werden, durch bauliche Maßnahmen die Einhaltung des Halteverbots auf der östlichen Seite des Heimchenwegs durchzusetzen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHundekotbeutelspender in Unterliederbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2016, OF 94/6 Betreff: Hundekotbeutelspender in Unterliederbach Vorgang: V 1574/16 OBR 6; ST 787/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in Unterliederbach an 2 Standorten Spender für Hundekotbeutel aufzustellen, und zwar einmal im Bereich der Fußwege entlang des Liederbachs zwischen Wasgaustraße und Peter-Bied-Straße sowie im Bereich des Gepidenforums. Es gibt Paten, die es übernehmen, die Beutel an beiden Standorten aufzufüllen. Die Namen und Adressen können dem zuständigen Amt zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Die Mitteilung der Stadträte Becker und Heilig sowie des Grünflächenamtes im Januar 2016 und der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, dass wieder kostenlose Kotbeutel an den nämlichen Spendern bereitgestellt werden bzw. die ST 787 vom 17.05.2016 zum Thema, aus der sich ergibt, dass dort, wo die Voraussetzungen dafür gegeben sind, zusätzliche Spender aufgestellt werden können. Für beide genannte Bereiche sind die Voraussetzungen gegeben, d.h. hier ist die Verunreinigung durch Hundekot ein großes Ärgernis. Dort gehen viele Anwohner spazieren, viele Kinder spielen dort. Maßnahmen zur Eingrenzung bzw. Verringerung der Verunreinigung durch Hundekot sind daher geboten. Weiterhin gibt es die o.g. Paten, die sich bereit erklären, die Beutel bei Bedarf wieder aufzufüllen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1574 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2016, ST 787 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 248 2016 Die Vorlage OF 94/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEinmündung der Hunsrückstraße in den Heimchenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2016, OF 91/6 Betreff: Einmündung der Hunsrückstraße in den Heimchenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten durch geeignete Maßnahmen zu veranlassen, dass an der Ecke Hunsrückstraße/Heimchenweg das Halteverbot im Heimchenweg auf der linken Straßenseite (auf der Seite, auf der sich der Kiosk befindet) konsequent eingehalten wird. Begründung: Um zu verhindern, dass beim Abbiegen von LKWs und ähnlich großen Fahrzeugen an der Einmündung Hunsrückstraße in den Heimchenweg das eintritt, was oben beschrieben ist, ist dort auf auf der linken Seite des Heimchenwegs ein Halteverbot eingerichtet. So können die großen Fahrzeuge beim Einbiegen weit genug ausholen. Leider wird das Halteverbot aber oft missachtet, wodurch der Fahrbahnraum an dieser Stelle deutlich eingeengt wird und es für LKWs usw. zu eng wird, wenn sie um die Kurve fahren und deshalb über den Bürgersteig an der Ecke der Einmündung fahren müssen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 91/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 108/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenUnterliederbach: Königsteiner Straße/Pfälzer Straße/Euckenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.05.2016, OF 50/6 Betreff: Unterliederbach: Königsteiner Straße/Pfälzer Straße/Euckenstraße Im Sommer dieses Jahres soll die Königsteiner Straße zwischen Burgunderweg und Wasgaustraße saniert werden. Im Anschluss daran ist der Abschnitt von der Wasgaustraße bis zur Johannesallee vorgesehen. In diesem Bereich befindet auch die Kreuzung mit der Pfälzer Straße und der Euckenstraße und es bietet sich deshalb an, bei dieser Gelegenheit auch eine auch neue Lichtsignalanlage zu planen und zu errichten. Dies voraus geschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Planung für die Sanierung der Königsteiner Straße im Bereich zwischen Wasgaustraße und Johannesallee eine Lichtsignalanlage für den Kreuzungsbereich Pfälzer Straße / Euckenstraße einzuplanen und zu errichten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 50/6 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenGesperrter Radweg am Liederbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2016, OF 51/6 Betreff: Gesperrter Radweg am Liederbach Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat: 1. Wann kann der Fuß- und Radweg entlang des Liederbachs - zwischen Wasgaustraße und Pfälzer Straße - wieder nutzbar gemacht werden? 2. Bestehen irgendwelche Möglichkeiten, die Nutzbarmachung zu beschleunigen? Begründung: Wegen des Neubaus nebenan ist der Weg jetzt schon über ein Jahr gesperrt. RadfahrerInnen und FußgängerInnen müssen erhebliche Umwege in Kauf nehmen. Jetzt nähert sich ein weiterer Sommer, ohne dass erkennbar ist, dass der Weg bald wieder geöffnet werden kann. Die Nachfragen aus der Bevölkerung nehmen zu, was man gut verstehen kann. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 51/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 51/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 6 am 30.08.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 51/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 51/6 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGefährliche Ampelschaltung in der Königsteiner Straße korrigieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5005 entstanden aus Vorlage: OF 1577/6 vom 01.02.2016 Betreff: Gefährliche Ampelschaltung in der Königsteiner Straße korrigieren Der Magistrat wird gebeten, die aufeinanderfolgenden Ampelschaltungen an den Kreuzungen Königsteiner Straße/Sossenheimer Weg und Königsteiner Straße/Wasgaustraße dergestalt zu korrigieren, dass die aktuelle Gefahrensituation beseitigt wird. Dies könnte dadurch geschehen, dass entweder die zweite Ampel (Königsteiner Straße/Wasgaustraße) schon vor der ersten Ampel auf Rot schaltet oder aber länger G rün bleibt. Begründung: Die Ampelschaltungen stellen sich für Autofahrer an den genannten Stellen wie folgt dar: Die erste Ampel an der Kreuzung Königsteiner Straße/Sossenheimer Weg wird Gelb, kurz danach die in Sichtweite liegende zweite Ampel (Königsteiner Straße/Wasgaustraße). Dies verleitet sehr oft Autofahrer dazu, an der ersten Ampel während der Gelbphase noch Gas zu geben, um auch noch über die zweite Ampel möglichst bei Gelb zu kommen - die dann aber bei Durchfahrt schon auf Rot umgeschaltet hat. Dies birgt hohe Risiken für Passanten, welche den Fußgängerüberweg an der Wasgaustraße bei Grün überqueren. Sowohl eine Vielzahl von Anwohnerbeschwerden als auch das hohe Gefährdungspotenzial für Passanten an der Ampelanlage Königsteiner Straße/Wasgaustraße erfordern eine Korrektur dieser Ampelschaltung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.05.2016, ST 839 Aktenzeichen: 32 1
Gefährliche Ampelschaltung in der Königsteiner Straße korrigieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2016, OF 1577/6 Betreff: Gefährliche Ampelschaltung in der Königsteiner Straße korrigieren Der Magistrat möge darauf hinwirken, dass die aufeinander folgenden Ampelschaltungen an der Straßenkreuzung Königsteiner Straße / Sossenheimer Weg und Königsteiner Straße / Wasgaustraße dergestalt korrigiert werden, dass die aktuelle Gefahrensituation beseitigt wird. Dies könnte geschehen, indem entweder die zweite Ampel (Königsteiner Straße / Wasgaustraße) vor der ersten Ampel schon auf Rot schaltet oder aber länger grün bleibt. Begründung: Die Ampelphase für Autofahrer stellt sich an der genannten Stelle wie folgt dar: Die erste Ampel an der Straßenkreuzung Königsteiner Straße / Sossenheimer Weg wird gelb, kurz danach die in Sichtweise liegende zweite Ampel (Königsteiner Straße / Wasgaustraße). Dies verleitet sehr oft Autofahrer dazu, an der ersten Ampel bei der Gelbphase noch Gas zu geben, um auch noch über die zweite Ampel möglichst bei gelb zu kommen - die dann aber bei Durchfahrt schon auf Rot umgeschaltet hat. Dies birgt hohe Risiken für Passanten, welche den Fußgängerüberweg an der Wasgaustraße bei Grün überqueren. Sowohl eine Vielzahl von Anwohner-Beschwerden, als auch das hohe Gefährdungspotential für Passanten an der Ampel Königsteiner Straße / Wasgaustraße, erfordern eine Korrektur dieser Ampelschaltung. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5005 2016 Die Vorlage OF 1577/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenGeschwindigkeitskontrollen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4769 entstanden aus Vorlage: OF 1535/6 vom 12.11.2015 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen Der Magistrat wird gebeten, verstärkte Geschwindigkeitskontrollen auf den Schulwegen zu den Grundschulen in Höchst und Unterliederbach durchzuführen. Dabei sollten folgende Straßen besonders berücksichtigt werden: - Liederbacher Straße in Höhe Hermann-Waibel-Allee; - Schmalkaldener Straße in Höhe Aldi-Markt; - Sossenheimer Weg in Höhe Teutonenweg; - Kurmainzer Straße in Höhe Friedhof Kurmainzer Straße. Begründung: Eltern berichteten gegenüber dem Ortsbeirat von Autofahrern, die an Fußgängerüberwegen, welche auf Schulwegen liegen, die Geschwindigkeit nicht einhalten bzw. Verkehrsteilnehmer überholen, welche Fußgänger die Straße passieren lassen möchten. Dies führt zu gefährlichen Situationen, welchen durch gezielte Kontrollen entgegengewirkt werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 330 Aktenzeichen: 32 4
Geschwindigkeitskontrollen
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2015, OF 1535/6 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, verstärkte Geschwindigkeitskontrollen auf den Schulwegen zu den Grundschulen in Höchst und Unterliederbach durchzuführen. Dabei sollten folgende Straßen besonders berücksichtigt werden: > Liederbacher Straße, Höhe Hermann-Waibel-Allee > Schmalkaldener Straße, Höhe Aldi > Sossenheimer Weg, Höhe Teutonenweg > Kurmainzer Straße, Höhe Friedhof Kurmainzer Straße Begründung: Eltern berichteten dem Ortsbeirat von Autofahrer die an Fußgängerüberwegen, welche auf Schulwegen liegen, die Geschwindigkeit nicht einhalten bzw. von Autofahrern die Verkehrsteilnehmer überholen, welche Fußgänger die Straße passieren lassen möchten. Dies führt zu gefährlichen Situationen, welchen durch gezielte Kontrollen entgegengewirkt werden sollte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 6 am 01.12.2015, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4769 2015 Die Vorlage OF 1535/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGefährdung von Schulkindern verhindern: Tempo 30 in der Liederbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4649 entstanden aus Vorlage: OF 1525/6 vom 24.10.2015 Betreff: Gefährdung von Schulkindern verhindern: Tempo 30 in der Liederbacher Straße Der Magistrat wird gebeten, Tempo 30 in der Liederbacher Straße im Abschnitt vom Otto-Ernst-Weg bis zur Wasgaustraße einzuführen. Begründung: Bürger und Eltern haben sich an den Ortsbeirat gewandt, weil sie immer wieder beobachten, dass es aufgrund von erhöhten Geschwindigkeiten und der alleenartigen Straße zu gefährlichen Situationen kommt. Autofahrer erblicken querende Fußgänger zu spät. Bei einer Geschwindigkeitsreduzierung würde dieses Risiko drastisch reduziert. Der benannte Abschnitt stellt für viele Kinder aus Unterliederbach den Schulweg zur Karl-von-Ibell-Schule dar. Um eine Gefährdung von Schulkindern zu verhindern, sollte auf dem Abschnitt Tempo 30 eingeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 334 Aktenzeichen: 32 1
Querungshilfe in der Liederbacher Straße in Höhe Idarwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4650 entstanden aus Vorlage: OF 1506/6 vom 18.10.2015 Betreff: Querungshilfe in der Liederbacher Straße in Höhe Idarwaldstraße Vorgang: V 702/13 OBR 6; ST 1035/13 Der Magistrat wird gebeten, in der Liederbacher Straße zwischen Idarwaldstraße und der Bushaltestelle "Wasgaustraße" eine Querungshilfe in Form eines Fußgängerüberwegs einzurichten. Begründung: In der Vorlage ST 1035 teilt der Magistrat mit, dass eine Querungshilfe nur in Form eines regulären Fußgängerüberwegs eingerichtet werden kann. Mit dieser Anregung wird er gebeten, dies umzusetzen und die notwendigen Mittel bereitzustellen. Aufgrund der neu entstandenen Wegeverbindung über die neu gebaute Brücke über den Liederbach im Bereich der Idarwaldstraße und der Pfälzer Straße ist es sinnvoll, hier eine Querungshilfe einzurichten, zumal in die in Fertigstellung befindliche Wohnbebauung viele junge Familien mit Kindern einziehen werden, die diesen Weg dann als Schulweg zur Karl-von-Ibell-Schule nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 09.04.2013, V 702 Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2013, ST 1035 Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 336 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1155 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 267 Antrag vom 15.05.2021, OF 56/6 Auskunftsersuchen vom 01.06.2021, V 23 Aktenzeichen: 32 1
Fußgängerüberweg in der Liederbacher Straße in Höhe Hermann-Waibel-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4648 entstanden aus Vorlage: OF 1505/6 vom 14.10.2015 Betreff: Fußgängerüberweg in der Liederbacher Straße in Höhe Hermann-Waibel-Allee 1. Der Magistrat wird gebeten, eine Verkehrszählung mit dem Ziel durchzuführen, ob an der o. g. Stelle eine Fußgängerampel installiert werden kann. 2. Wenn die Verkehrszählung ergeben sollte, dass die Zahlen nicht ausreichen, wird der Magistrat gebeten, durch bauliche Maßnahmen, wie z. B. eine Mittelinsel, einen Fuß gängerüberweg in der Liederbacher Straße in Höhe Herrmann-Waibel-Allee so zu gestalten, dass Fußgänger diesen sicher passieren können. Begründung: Bürger und Eltern von Schulkindern haben sich an den Ortsbeirat gewandt, weil sie immer wieder beobachten, dass der erste Autofahrer am Überweg anhält, um Fußgängern die Querung zu ermöglichen, aber nachfolgende Autofahrer links überholen bzw. Autofahrer einfach durchfahren, weil sie den Überweg durch die Bäume nicht wahrnehmen und so die Fußgänger gefährden. Da hier auch ein Schulweg zur Karl-von-Ibell-Schule entlangführt, sollte eine Gefährdung von Schulkindern verhindert werden. Die Eltern der Schulkinder regen an, hier eine Ampel zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2016, ST 268 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1059 Antrag vom 21.03.2018, OF 654/6 Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2960 Antrag vom 18.01.2022, OF 327/6 Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1544 Antrag vom 23.12.2023, OF 906/6 Auskunftsersuchen vom 16.01.2024, V 824 Aktenzeichen: 32 1
Gefährdung von Schulkindern verhindern: Tempo 30 in der Liederbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2015, OF 1525/6 Betreff: Gefährdung von Schulkindern verhindern: Tempo 30 in der Liederbacher Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten auf der Liederbacher Straße ab Otto-Ernst-Weg bis zur Wasgaustraße Tempo 30 einzuführen. Begründung: Bürger und Eltern haben sich an den Ortsbeirat gewandt, weil Sie immer wieder beobachten, dass es aufgrund erhöhter Geschwindigkeiten und der einhergehenden Allee zu gefährlichen Situationen kommt. Autofahrer erblicken querende Fußgänger zu spät. Bei einer Geschwindigkeitsreduzierung würde dieses Risiko drastisch reduziert. Der benannte Abschnitt ist für viele Schulkinder aus Unterliederbach der Schulweg zur Karl-von-Ibell-Schule. Um eine Gefährdung von Schulkindern zu verhindern, sollte auf dem Abschnitt Tempo 30 eingeführt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 14.10.2015, OF 1505/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 6 am 03.11.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4648 2015 Anregung an den Magistrat OM 4649 2015 1. Die Vorlage OF 1505/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1525/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenQuerungshilfe in der Liederbacher Straße in Höhe Idarwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2015, OF 1506/6 Betreff: Querungshilfe in der Liederbacher Straße in Höhe Idarwaldstraße Vorgang: V 702/13 OBR 6; ST 1035/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf der Liederbacher Straße in der Höhe zwischen Idarwaldstraße und der Bushaltestelle "Wasgaustraße" eine Querungshilfe in Form eines Fußgängerüberwegs einzurichten. Begründung: In der ST 1035/2013 teilt der Magistrat mit, dass eine Querungshilfe nur in Form eines regulären Fußgängerüberwegs eingerichtet werden kann. Mit diesem Antrag wird er gebeten, dies umzusetzen und die notwendigen Mittel bereit zu stellen. Durch die neue entstandene Wegeverbindung aus dem Bereich der Idarwaldstraße zur Pfälzer Straße und umgekehrt, über die neu gebaute Brücke über den Liederbach, ist es sinnvoll hier eine Querungshilfe einzurichten. Zumal in die in Fertigstellung befindliche Bebauung viele junge Familien mit Kindern einziehen, die diesen Weg dann als Schulweg zur Karl-von-Ibell-Schule nutzen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 09.04.2013, V 702 Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2013, ST 1035 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 6 am 03.11.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4650 2015 Die Vorlage OF 1506/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
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