Meine Nachbarschaft: Franz-Kafka-Straße
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Verkehrsberuhigung in der Franz-Werfel-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.08.2017, OF 306/9 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Franz-Werfel-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat möge beschließen: in der Franz-Werfel-Str. werden fünf - zehn Betonpflanzkübel (wie in der Stefan-Zeig-Str.) an geeigneten Stellen platziert, um die Straße Verkehrs zu beruhigen. Begründung: In den vergangenen Monaten war zu beobachten, dass im Laufe der Zeit sich der neue Schleichweg herumgesprochen hat. Vereinzelt wurden auch Besucher*innen des Markuskrankenhauses gesehen, die in der Siedlung nach Parkplätzen suchten. Viele Autofahrer*innen halten sich nicht an die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30 km/ h. Das ist vor allem in der Nacht und für alle Anwohner*innen gut hörbar. Um zu verhindern, dass eine neue "Rennstrecke" entsteht. müssen geeignete Maßnahmen getroffen werden. Pflanzkübel wie in der Stefan-Zweig-Str. könnten die Situation entschärfen! Der Ortsbeirat bemüht sich Paten zu finden und nimmt diesbezüglich Kontakt mit dem Nachbarschaftsbüro in der Franz-Werfel-Straße auf. Antragsteller: GRÜNE LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 9 am 24.08.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 306/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9 am 21.09.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 306/9 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern sowie interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern in der Franz-Werfel-Straße stattgefunden hat. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, die Organisation des Ortstermins zu veranlassen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 9 am 07.12.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 306/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 306/9 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern sowie interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern in der Franz-Werfel-Straße stattgefunden hat. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, die Organisation des Ortstermins zu veranlassen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 9 am 19.04.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 306/9 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 9 am 20.09.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 306/9 wurde zurückgezogen.
Parteien: GRÜNE, LINKE.
Weiter lesenMüllbelastung der Ginnheimer Grünanlagen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2017, OM 1839 entstanden aus Vorlage: OF 290/9 vom 07.06.2017 Betreff: Müllbelastung der Ginnheimer Grünanlagen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um der Verschmutzung der Grünflächen im Stadtteil Ginnheim zu begegnen. Dies betrifft insbesondere folgende Orte: - Die Grünflächen entlang der Platenstraße, - den "Alten Ginnheimer Friedhof", - den Kinderspielplatz am Ei ngang zum Niddapark vor dem Ginnheimer Wäldchen sowie angrenzenden Grünflächen. Begründung: Die Grünflächen werden in der warmen Jahreszeit gerne von den Menschen vor Ort für Sport, Entspannung und für die Pflege sozialer Kontakte genutzt. Leider bringt dies auch eine Abfallbelastung mit sich, welche sowohl für die Bewohner und Besucher unschön anzusehen, als auch für die Umwelt nicht verträglich ist. Es dient der Information, dass betroffene Anwohner teilweise unmittelbar Zeugen wurden, als die besagten Zustände herbeigeführt wurden. Ursächlich scheint es sich dabei auch um das Grillen in den Grünanlagen zu handeln, welches entgegen ausgesprochener Verbote trotzdem stattfindet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2017, ST 2086 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 67 0
Müllbelastung der Ginnheimer Grünanlagen
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.06.2017, OF 290/9 Betreff: Müllbelastung der Ginnheimer Grünanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um der Verschmutzung der Grünflächen im Stadtteil Ginnheim zu begegnen. Dies betrifft insbesondere folgende Orte: - Die Grünflächen entlang der Platenstraße - Den "Alten Ginnheimer Friedhof" - Den Kinderspielplatz am Eingang zum Niddapark vor dem Ginnheimer Wäldchen, sowie angrenzenden Grünflächen Begründung: Die Grünflächen werden in der warmen Jahreszeit gerne von den Menschen vor Ort für Sport, Entspannung und für die Pflege sozialer Kontakte genutzt. Leider bringt dies auch eine Abfallbelastung mit sich, welche sowohl für die Bewohner und Besucher unschön anzusehen als auch für die Umwelt nicht verträglich ist. Es dient der Information, dass betroffene Anwohner teilweise unmittelbar Zeugen wurden, als die besagten Zustände herbeigeführt wurden. Ursächlich scheint es sich dabei auch um das Grillen in den Grünanlagen zu handeln, welches entgegen ausgesprochener Verbote trotzdem stattfindet. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 9 am 22.06.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1839 2017 Die Vorlage OF 290/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)
Partei: BFF
Weiter lesenHaushalt 2017 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Maßnahme Erweiterung der geplanten freien Sportfelder in der Platenstraße zum Bau einer überdachten Mehrzweckhalle
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.03.2017, OF 220/9 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Maßnahme Erweiterung der geplanten freien Sportfelder in der Platenstraße zum Bau einer überdachten Mehrzweckhalle Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung der Errichtung einer überdachten Mehrzweckhalle im Stadtteil Ginnheim, an den freien Sportfelder in der Platenstraße oder an einem alternativ geeigneten Ort ein eigenes Haushaltsprodukt einzurichten und Planungsmittel in Höhe von 50.000 EUR in den Haushalt einzustellen. Begründung: In der Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main sieht nur wenige Erweiterungen an der Sporthalleninfrastruktur vor, der Magistrat steht dem Bau von überdachten Mehrzweckhallen grundsätzlich positiv gegenüber. Der Bedarf an Sportstätten im Stadtteil ist bereits heute nicht gedeckt. Die Maßnahme wäre geeignet, dies abzuändern und für den zu erwartenden Bevölkerungszuwachs durch die Nachverdichtung in der Platensiedlung eine geeignete Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Zudem könnte eine solche Halle auch für größere Veranstaltungen außerhalb des Sports genutzt werden. Antragsteller: SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 02.03.2017, OF 197/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 115 2017 1. Die Vorlage OF 197/9 wird durch die Annahme der Vorlage 220/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 220/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 LINKE. (= Ablehnung); CDU und 1 LINKE. (= Enthaltung)
Parteien: SPD, GRÜNE, FDP
Weiter lesenHaushalt 2017 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Maßnahme Erweiterung der geplanten freien Sportfelder in der Platenstraße zum Bau einer überdachten Mehrzweckhalle
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2017, OF 197/9 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Maßnahme Erweiterung der geplanten freien Sportfelder in der Platenstraße zum Bau einer überdachten Mehrzweckhalle Vorgang: V 1442/15 OBR 9; ST 1797/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Planung der Errichtung für freie Sportfelder in der Platenstraße um den Bau einer überdachten Mehrzweckhalle zu erweitern. Begründung: In der Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main sieht nur wenige Erweiterungen an der Sporthalleninfrastruktur vor. Es besteht Bedarf an einer weiteren Sporthalle die übergreifend genutzt werden kann. Der Bedarf an Sportstätten im Stadtteil ist bereits heute nicht gedeckt. Die Maßnahme wäre geeignet, dies abzuändern und für den zu erwartenden Bevölkerungszuwachs durch die Nachverdichtung in der Platensiedlung eine geeignete Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 16.03.2017, OF 220/9 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.09.2015, V 1442 Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2015, ST 1797 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 115 2017 1. Die Vorlage OF 197/9 wird durch die Annahme der Vorlage 220/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 220/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 LINKE. (= Ablehnung); CDU und 1 LINKE. (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenBäume in der Platensiedlung
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2017, OF 195/9 Betreff: Bäume in der Platensiedlung Bei der geplanten Baumaßnehme in der Platensiedlung gibt es immer wieder Debatten über zu fällenden Bäume. Es werden auch verschiedene Zahlen kolportiert, wie viele Bäume tatsächlich den Baumaßnahmen zum Opfer fallen. Bäume tragen zu einem guten Stadtklima bei und leisten einen wichtigen Beitrag zum "Wohlfühlfaktor" der Menschen. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Für welche Bäume an welchen Standorten wurde bereits ein Antrag auf Fällgenehmigung gestellt? Für welche Bäume wurde bereits eine erteilt? 2. Wo werden diese Bäume durch welche Bäume ersetzt? 3. In der Sudermannstraße befindet sich eine alte Kastanie. Kann diese erhalten werden? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 195/9 wird bis zur Sitzung am 22.06.2017 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen GRÜNE (= Beratung der Vorlage); BFF (= Enthaltung) 13. Sitzung des OBR 9 am 22.06.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 195/9 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSituation in der Franz-Werfel-Straße ohne Schranke
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2017, OF 217/9 Betreff: Situation in der Franz-Werfel-Straße ohne Schranke Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um einen Zwischenstandsbericht zur Situation in der Franz-Werfel Straße. Ist dem Magistrat bekannt, das sich unter der Autobahnbrücke Autofahrer zu illegalen Rennen verabreden? Begründung: Seitdem die Schranke in der Franz-Werfel-Straße entfernt wurde, berichten Anwohner nicht nur von einem erhöhten Verkehrsaufkommen, sondern auch davon, dass dort illegale Rennen gefahren werden. Dazu verabreden sich angeblich Autofahrer unter der Autobahnbrücke. Sollte dies zutreffen, muss die Polizei tätig werden und es ist zu überlegen, die Schranke noch vor Beendigung der Testphase wieder aufzustellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 217/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 1 SPD, FDP und BFF gegen 3 SPD, GRÜNE und LINKE. (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenKünftige Infrastruktur in der Platensiedlung
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2016, OF 147/9 Betreff: Künftige Infrastruktur in der Platensiedlung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, ihm die Planungen für die Platensiedlung bezüglich der künftigen verkehrlichen wie auch sozialen Infrastruktur vorzustellen. Insbesondere betrifft dies die Stefan-Zweig-Straße, die Sudermannstraße und die nördliche Seite der Platenstraße. Begründung: Durch die geplante Nachverdichtung des Siedlungsgebietes und dem damit verbundenen Wachstum der Bewohnerzahl ist auch mit einer Zunahme des Verkehrsaufkommens zu rechnen. Dies betrifft den stehenden wie auch den ruhenden Verkehr, den ÖPNV sowie die Ver- und Entsorgung. Für die Menschen in der Siedlung ist es außerdem wichtig, dass auch für die soziale Infrastruktur bereits in der Planung Sorge getragen wird. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 9 am 01.12.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 143/9 wird bis zur Sitzung am 16.02.2017 zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 144/9 wird bis zur Sitzung am 16.02.2017 zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 145/9 wird bis zur Sitzung am 16.02.2017 zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 146/9 wird bis zur Sitzung am 16.02.2017 zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 147/9 wird bis zur Sitzung am 16.02.2017 zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 148/9 wird bis zur Sitzung am 16.02.2017 zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 143/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 144/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 145/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 146/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 147/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 148/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Annahme bei Enthaltung FDP zu 5. Annahme bei Enthaltung FDP zu 6. Annahme bei Enthaltung FDP 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 147/9 wird bis zur Sitzung am 22.06.2017 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen GRÜNE (= Beratung der Vorlage); BFF (= Enthaltung) 13. Sitzung des OBR 9 am 22.06.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 147/9 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenWann wird die Haltestelle der Buslinie 39 an der Ginnheimer Landstraße 150 in die Platenstraße verlegt?
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2016, OF 136/9 Betreff: Wann wird die Haltestelle der Buslinie 39 an der Ginnheimer Landstraße 150 in die Platenstraße verlegt? Vorgang: OM 3546/14 OBR 9, ST 77/15 Der OBR9 fragt den Magistrat, wann die zugesagte Verlegung der Haltestelle der Buslinie 39 an der Ginnheimer Landstraße 150 in die Platenstraße durchgeführt wird. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.10.2014, OM 3546 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 77 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 03.11.2016, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 236 2016 Die Vorlage OF 136/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEntfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.09.2016, OM 498 entstanden aus Vorlage: OF 19/9 vom 30.05.2016 Betreff: Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Schranke in der Franz-Werfel-Straße (auf Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße) probeweise für sechs Monate geöffnet wird. Begründung: Die Feuerwehr Ginnheim hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Schranke Einsätze der Feuerwehr behindert und ihre Öffnung im Brandfall zu einer Verzögerung führen kann, deren Folgen unabsehbar sind. Im Übrigen handelt es sich bei der Schranke um ein Überbleibsel aus alten Zeiten, dessen Sinn heute nicht mehr zu erkennen ist. Es besteht kein Grund mehr, die Franz-Werfel-Straße für den Verkehr zu sperren und den Zugang zu Teilen Ginnheims auf diese Weise künstlich zu erschweren. Während der mehrmonatigen Öffnung der Schranke im Zuge der Straßenbauarbeiten in der Ginnheimer Landstraße hat sich gezeigt, dass eine Beseitigung der Schranke keine ungewollten Verkehrsströme durch die Franz-Werfel-Straße auslösen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2016, ST 1516 Antrag vom 03.05.2018, OF 469/9 Auskunftsersuchen vom 17.05.2018, V 890 Aktenzeichen: 66 0
Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.09.2016, OM 499 entstanden aus Vorlage: OF 69/9 vom 18.08.2016 Betreff: Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle "Dornbusch" Vorgang: OM 6/16 OBR 9; ST 961/16 Der Ortsbeirat begrüßt zwar, dass der Magistrat das Anliegen, das mit der Vorlage OM 6 an ihn herangetragen wurde, innerhalb kurzer Zeit aufgegriffen hat. Allerdings ist das Ergebnis nicht akzeptabel und wird abgelehnt. Die Verschiebung des Standortes um wenige Meter nach Osten, vom Haus Nr. 3 vor das Schaufenster des Geschäfts in dem Gebäude Am Dornbusch 1, wird von den Anliegern als Provokation empfunden. Die untragbaren Zustände, die in der Begründung zur Vorlage OM 6 geschildert wurden, werden damit eher verstärkt als behoben. Weshalb der Kleidercontainer am alten Standort verblieben ist und die optische Verschandelung des Straßen- bzw. Bürgersteigbildes sich nunmehr von Haus Nr. 3 bis vor das Gebäude Nr. 1 direkt an der Rückseite des Abgangs zur U-Bahn-Station hinzieht, ist völlig unverständlich. Insbesondere wird mit der bereits vorgenommenen Verlagerung nicht der Anregung des Ortsbeirats in der Vorlage OM 6 entsprochen. Diese zielte auf eine Standortverlegung, welche "die Anwohner im Bereich der Bushaltestelle (ab der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch bis etwa Am Dornbusch 7) weniger belastet", ob, beispielsweise in den nördlichen Bereich der Kreuzung Am Dornbusch/Raimundstraße oder in den Bereich des Mittelstreifens vor dem Parkstreifen (nördlich der Kreuzung Am Dornbusch/Platenstraße). Nach Mitteilung der Anwohner lädt der neue Standort noch besser zur Verschmutzung ein, das Abstellen von Flaschen oder Ablegen von Müll erfolge j etzt zwischen Kleidercontainer und U-Bahn-Abgang. Leider dienten die so platzierten Container vielen Bürgern zum Entsorgen von Unrat. Der Kleidercontainer trage ebenfalls zur Verschandelung dieses Bereichs vor ihren Haustüren und Schaufenstern bei. Eine Umsetzung des Kleidercontainers vor das Haus Am Dornbusch, wie möglicherweise ins Auge gefasst (siehe ST 961), wäre im Übrigen nicht vermittelbar, da sich der Ortsbeirat 9 seit Jahren dort um eine Umgestaltung mit dem Ziel der Verbesserung der Aufenthaltsqualität an diesem für den Stadtteil Dornbusch zentralen Platz engagiert. Ein öffentliches Bedürfnis für die Aufstellung des Kleidercontainers in den beiden in Rede stehenden Bereichen der U-Bahn-Haltestelle "Dornbusch" besteht nicht. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. der Vorlage OM 6 entsprechend zu verfahren und eine Verlegung der Glascontainer an einen der vorgenannten Standorte vorzunehmen, falls sich keine andere, weniger belastende Stelle anbietet; 2. zu prüfen und dem Ortsbeirat 9 zu berichten, wer den Altkleidercontainer aufgestellt hat und ob für die Aufstellung des Containers an diesem Standort eine Erlaubnis erteilt wurde; 3. falls für den Standort des Kleidercontainers keine Erlaubnis vorliegt, für dessen schnelle Entfernung Sorge zu tragen, insbesondere wegen der Ungeeignetheit des Standortes, keinesfalls aber nachträglich eine Erlaubnis zu erteilen. Eine möglicherweise ins Auge gefasste Versetzung auf den Platz vor dem Haus Am Dornbusch soll auf jeden Fall unterbleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.04.2016, OM 6 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 961 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1555 Antrag vom 05.03.2018, OF 425/9 Anregung an den Magistrat vom 15.03.2018, OM 2898 Aktenzeichen: 92 13
Autofreien Platz in der Platensiedlung erhalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.06.2016, OF 64/9 Betreff: Autofreien Platz in der Platensiedlung erhalten "Der Magistrat wird gebeten, die Durchfahrt für PKWs in der Franz-Werfel-Straße im Bereich der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße nachwievor zu unterbinden. Die bestehende Schranke soll durch Poller ersetzt werden. Begründung: Die Franz-Werfel-Straße ist in diesem Bereich für den Autoverkehr unterbrochen, so dass ein autofreier Platz entstanden ist. Die in diesem Teil der Siedlung wohnenden Kinder und Jugendlichen nutzen diesen Ort intensiv zum Spielen, insbesondere Fußball. Diese erfreuliche Situation soll beibehalten werden. Eine Durchfahrt von Autos würde die Aktivitäten der Kinder verunmöglichen. Ein Ersatz der Schranke durch Poller würde besser aussehen; die Siedlung würde weniger abgeschottet sein. Ein Feuerlöschnotstand herrscht dort sicherlich nicht, die Franz-Werfel-Straße ist in diesem Bereich sehr gut über die Platenstraße erreichbar. In der letzten Bürgerfragestunde war eine große Anzahl von Bürgern extra wegen dieser Situation anwesend und einhellig für eine Beibehaltung des jetzigen Zustandes ohne Autoverkehr. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 9 am 07.07.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 64/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 65/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 9 am 01.09.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 64/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.06.2016, OM 204 entstanden aus Vorlage: OF 27/9 vom 30.05.2016 Betreff: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zwischen dem Sinaipark und der Klimsch-Anlage ein Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße angelegt wird. Begründung: Die Klimsch-Anlage und der Sinaipark sind zusammen Teil des Grünzuges, der sich ausgehend von der Wilhelm-Epstein-Straße über die Platenstraße (in Höhe Zirkus Zarakali) und den Abenteuerspielplatz bis nach Eckenheim zieht und auch Teil des sogenannten "Grünen Y" ist. An dieser Stelle wird diese viel genutzte Grünverbindung derzeit durch die Eschersheimer Landstraße unterbrochen. Auch die vielen Anwohner auf der Westseite der Eschersheimer Landstraße bekämen mit diesem Überweg direkten Zugang zum Sinaipark. Die Realisierung dieses Überwegs ist explizit im Entwurf des Koalitionsvertrags der Stadtregierung enthalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2016, ST 1226 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 407 Aktenzeichen: 32 1
Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.06.2016, OF 50/9 Betreff: Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Schranke in der Franz-Werfel-Str. mit einem Funkmodul nachgerüstet werden kann. Begründung: Die freiwillige Feuerwehr Ginnheim wünscht sich einen Rückbau der Schranke; aus Sicht der Anwohner*innen ist dies allerdings nicht wünschenswert. Bereits bei einer zeitweisen Öffnung im vergangenem Jahr zeigte sich, dass sich der Durchgangsverkehr deutlich erhöhte. Nur wenige Autofahrer*innen hielten sich an die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit; zudem wurde in der gesamten Siedlung die Vorfahrt geändert. Nach Beendigung der Umleitung wurde dies rückgängig gemacht. In der Wohnsiedlung treffen sich viele Kinder und Jugendliche auf der Straße, da es nach wie vor an einem offenem Treffpunkt oder geeigneten Spielplätzen mangelt. Wir nehmen das Anliegen der freiwilligen Feuerwehr ernst und regen deshalb eine Nachrüstung der Schranke an, damit sie diese per Fernbedienung öffnen kann! Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 30.05.2016, OF 19/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 19/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 50/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 9 am 07.07.2016, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 19/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 50/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 9 am 01.09.2016, TO I, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 498 2016 1. Die Vorlage OF 19/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "ersatzlos zu entfernen" durch die Worte "probeweise für zunächst sechs Monate zu öffnen" ersetzt werden. 2. Die Vorlage OF 50/9 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU, 1 SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); 3 SPD (= Enthaltung)
Partei: LINKE.
Weiter lesenEntfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.05.2016, OF 19/9 Betreff: Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße Der Magistrat wird gebeten, die Schranke in der Franz-Werfel-Straße (auf Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße) ersatzlos zu entfernen. Begründung: Die Feuerwehr Ginnheim hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Schranke Einsätze der Feuerwehr behindert und ihre Öffnung im Brandfall zu einer Verzögerung führen kann, deren Folgen unabsehbar sind. Im Übrigen handelt es sich bei der Schranke um ein Überbleibsel aus alten Zeiten, dessen Sinn heute nicht mehr zu erkennen ist. Es besteht kein Grund mehr, die Franz-Werfel-Straße für den Verkehr zu sperren und den Zugang zu Teilen Ginnheims auf diese Weise künstlich zu erschweren. Während der mehrmonatigen Öffnung der Schranke im Zuge der Straßenbauarbeiten in der Ginnheimer Landstraße hat sich gezeigt, dass eine Beseitigung der Schranke keine ungewollten Verkehrsströme durch die Franz-Werfel-Straße auslösen würde. Antragsteller: CDU SPD FDP BFF Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 09.06.2016, OF 50/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 19/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 50/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 9 am 07.07.2016, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 19/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 50/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 9 am 01.09.2016, TO I, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 498 2016 1. Die Vorlage OF 19/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "ersatzlos zu entfernen" durch die Worte "probeweise für zunächst sechs Monate zu öffnen" ersetzt werden. 2. Die Vorlage OF 50/9 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU, 1 SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); 3 SPD (= Enthaltung)
Parteien: CDU, SPD, FDP, BFF
Weiter lesenÖffentlicher Spielplatz Sudermannstraße/Stefan-Zweig-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.05.2016, OF 17/9 Betreff: Öffentlicher Spielplatz Sudermannstraße/Stefan-Zweig-Straße Der Ortsbeirat 9 stellt aus seinem Budget 5.000 Euro zum Aufstellen eines Sonnenschirms auf dem Spielplatz Sudermannstraße/Stefan-Zweig-Straße zur Verfügung. Die Installation erfolgt in Absprache mit dem Grünflächenamt. Begründung: Bei Bauarbeiten durch die Deutsche Telekom sind die im Sommer Schatten spendenden Platanen abgeholzt worden. Das Grünflächenamt hat zwar zugesagt, Bäume nachzupflanzen, die aber erst in einigen Jahren Schatten spenden werden. Das Amt hat deshalb angeregt, Schirme als Sonnenschutz aufzustellen. Antragsteller: CDU SPD FDP BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2016, TO I, TOP 8 Die Vorlage OF 17/9 wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 12 2016 Die Vorlage OF 17/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor sowie in der Begründung das Wort "Sonnenschirm" durch das Wort "Starkwindsonnenschirm" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP, BFF
Weiter lesenFußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.05.2016, OF 27/9 Betreff: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zwischen Sinaipark und Klimschanlage wird ein Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße angelegt. Die notwendigen Haushaltsmittel werden für die Umsetzung werden im Haushalt 2018 etatisiert. Begründung: Klimschanlage und Sinaipark sind zusammen Teil des Grünzuges, der sich ausgehend von der Wilhelm-Eppstein-Straße über die Platenstraße (in Höhe Zirkus Zarakali) und den Abenteuerspielplatz bis nach Eckenheim zieht und auch Teil des sogenannten "Grünen Y" ist. An dieser Stelle wird diese viel genutzte Grünverbindung derzeit durch die Eschersheimer Landstraße unterbrochen. Auch die vielen Anwohner auf der Westseite der Eschersheimer Landstraße bekämen mit diesem Überweg direkten Zugang zum Sinaipark Die Realisierung dieses Überwegs ist explizit im Entwurf des Koalitionsvertrags der zukünftigen Stadtregierung enthalten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2016, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 204 2016 Die Vorlage OF 27/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Antragstenors ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.04.2016, OF 16/9 Betreff: Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle "Dornbusch" Vorgang: F 2757/16 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Anlässlich eines Ortstermins der CDU-Fraktion im Frankfurter Römer am 25.11.2015 mit Anwohnern der Straße "Am Dornbusch" beklagten zahlreiche Anwohner die Verschmutzungen im Bereich der damals vorhandenen Container (I Glas- und 1 Altkleidercontainer) im Bereich der Bushaltestelle in Höhe der Liegenschaften Am Dornbusch 3-5. Die Bewohner der Liegenschaft Nr. 3 belegten anhand von Fotos ganz erhebliche Verschmutzungen durch überquellende Container, zerbrochene Flaschen und Glassplitter und sonstigen Unrat. Ein Bewohner schilderte, dass er regelmäßig selbst diesen Bereich reinige, um Geschäftskunden der kleinen Ladenzeile wie auch Anwohnern den verwahrlosten Anblick und die Verletzungsgefahr zu ersparen. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt wurde eingeschaltet und fand die Klagen berechtigt. Nach Auskunft der Anwohner hat sich die Situation jedoch kaum verbessert. Zudem ist nun ein weiterer Glascontainer - jeder Container besteht aus 3 Behältern für Weiß-, Braun- und Grünglas - aufgestellt worden, so dass hiervon offenbar noch mehr Personen angeregt werden, die Haltestelle mit den drei großen Containern als Mülldepot zu benutzen. Zwar werden nunmehr die Papierkörbe der Haltestelle selbst häufiger entleert, dies geschieht nach Auskunft der Anwohner aber durch Herausnehmen der Plastikbeutel und Danebenstellen zur Abholung durch die Müllwagen. In der Zwischenzeit wird sehr häufig von den auf den Bus Wartenden mit den Beuteln "herumgekickt" und so der Müll auf dem Bürgersteig verteilt. Flaschen und ganze Kisten werden nach Mitteilung der Anwohner nachts zwischen den Containern abgestellt. In der Summe ist die Belastung der Anwohner und Geschäftsleute in diesem recht schmalen Gehsteigbereich des Verkehrsknotenpunkts "Am Dornbusch" unzumutbar hoch. Eine Verlegung der nunmehr 3 Container von der Bushaltestelle an einen Standort in der näheren Umgebung, der nicht so stark durch Lärm sowie ankommende und umsteigende Verkehrsteilnehmer belastet ist, erscheint angezeigt, um Vorteile und Lasten im Dornbuschbereich akzeptabel zu verteilen. In der Antwort auf die Frage der Antragstellern! in der Fragestunde vom 25.02.2016 hat sich der Magistrat zu einer Verlagerung der Container bereit erklärt, falls der Ortsbeirat dies anregt. Der Magistrat wird daher gebeten, die 3 Container an der Bushaltestelle Dornbusch an einen anderen geeigneten Standort zu versetzen, der die Anwohner im Bereich der Bushaltestelle (ab der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch bis etwa Am Dornbusch 7) weniger belastet z. B. im nördlichen Bereich der Kreuzung Am Dornbusch/Raimundstraße) oder im Bereich des Mittelstreifens vor dem Parkstreifen (nördlich der Kreuzung Am Dornbusch/Platenstraße). Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Frage vom 19.02.2016, F 2757 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 9 am 28.04.2016, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6 2016 Die Vorlage OF 16/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz nach den Worten "weniger belastet" endet und der Halbsatz beginnend mit den Worten ". ., z. B. im nördlichen Bereich" ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNutzung der Sportplätze zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Franz Werfel Straße/Platenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4802 entstanden aus Vorlage: OF 1019/9 vom 19.11.2015 Betreff: Nutzung der Sportplätze zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Franz-Werfel-Straße/Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Vereine welchen der vier (oder fünf; inklusive des Bolzplatzes) Sportplätze zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Franz-Werfel-Straße/Platenstraße nutzen, zu welchen Trainings- und Spielzeiten die Plätze jeweils wöchentlich belegt sind, ob es fundierte Kenntnisse (zum Beispiel systematische Beobachtung) darüber gibt, wie stark der de facto frei bespielbare Bolzplatz westlich der vier Sportplätze, direkt östlich der Rosa-Luxemburg-Straße genutzt wird, und wenn ja, wie stark diese Nutzung ist. Sollte dieser Bolzplatz in einen vereinsgebundenen beziehungsweise nicht mehr frei benutzbaren Fußballplatz umgewandelt werden, wird der Magistrat gebeten, zeitgleich einen neuen Bolzplatz, in vergleichbarer Größe, in der Platensiedlung zur Verfügung zu stellen. Eine Lösung im Zusammenhang mit der zweiten Stufe Grünzug Platenstraße sollte angestrebt werden. Außerdem wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie die Vereine sich die bestehenden vereinsgebundenen Plätze effektiver teilen könnten und ob eine Bespielung dieser Plätze auch durch vereinsungebundene Menschen aus der Siedlung möglich wäre. Begründung: Nach Augenschein ist der Bolzplatz der meist genutzte aller Sportplätze in diesem Bereich und sollte deshalb auch bei gegebenenfalls weiteren dort hinzukommenden Vereinen unbedingt erhalten oder ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2016, ST 572 Aktenzeichen: 52 2
Kurzzeitparkplätze entlang der Einkaufszone der Ginnheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4794 entstanden aus Vorlage: OF 987/9 vom 21.10.2015 Betreff: Kurzzeitparkplätze entlang der Einkaufszone der Ginnheimer Landstraße Die Einzelhandelsgeschäfte entlang der Ginnheimer Landstraße zwischen den Kreuzungen mit der Wilhelm-Epstein-Straße und der Platenstraße sind auf Kundenfrequenz auch aus dem weiteren Umfeld, insbesondere dem nördlich gelegenen Ginnheimer Ortskern, angewiesen. Erfreulicherweise hat, neben dem erfolgreichen Einsatz des Ginnheimer Gewerberings, die Verbesserung der Straßenoberfläche und der Aufenthaltsqualität zum Verschwinden vorhanden gewesener Leerstände geführt. Nunmehr bleibt zu bemängeln, dass die vorhandenen Parkplätze entlang der Reihe der Unternehmen großenteils von Langzeitparkern genutzt werden. Potenziellen Geschäftskunden werden sie damit entzogen, was zu vielerlei Beschwerden geführt hat. Der Magistrat wird daher aufgefordert, für die Einrichtung von nicht kostenpflichtigen Kurzzeitparkplätzen auf der westlichen Seite zwischen dem Orthopädiegeschäft "Metz" und dem Fahrradladen "Fahrradstation" mit einer Höchstdauer erlaubten Parkens von einer Stunde zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.02.2016, ST 421 Antrag vom 30.05.2016, OF 20/9 Anregung an den Magistrat vom 09.06.2016, OM 200 Aktenzeichen: 32 1
Nutzung der Sportplätze zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Franz Werfel Straße/Platenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2015, OF 1019/9 Betreff: Nutzung der Sportplätze zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Franz-Werfel-Straße/Platenstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, welche Vereine welchen der vier (oder fünf; inklusive des Bolzplatzes) Sportplätze zwischen Wilhelm-Eppstein-Straße und Platenstraße/Franz-Werfel-Straße nutzen, zu welchen Trainings- und Spielzeiten die Plätze jeweils wöchentlich belegt sind, ob es fundierte Kenntnisse (z.B. systematische Beobachtung) darüber gibt, wie stark der de facto frei bespielbare Bolzplatz westlich der vier Sportplätze, direkt östlich der Rosa-Luxemburg-Straße genutzt wird und wenn ja, wie stark diese Nutzung ist. Sollte dieser Bolzplatz in einen vereinsgebundenen bzw. nicht mehr frei benutzbaren Fußballplatz umgewandelt werden, so bittet der Ortsbeirat, den Magistrat darum, zeitgleich einen neuen Bolzplatz, in vergleichbarer Größe in der Platensiedlung zur Verfügung zu stellen. Eine Lösung im Zusammenhang mit der zweiten Stufe Grünzug Platenstraße sollte angestrebt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob und wie die Vereine sich die bestehenden vereinsgebundenen Plätze effektiver teilen könnten und ob eine Bespielung dieser Plätze auch durch vereinsungebundene Menschen aus der Siedlung möglich wäre. Begründung: Nach Augenschein ist der Bolzplatz der meist genutzte aller Sportplätze in diesem Bereich und sollte deshalb auch bei ggfs. weiteren dort hinzu kommenden Vereinen unbedingt erhalten oder ersetzt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 9 am 03.12.2015, TO I, TOP 28 Die Vorlage wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4802 2015 Die Vorlage OF 1019/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBMX & Skate Verein Stahlfräse Frankfurt e. V.
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.11.2015, OM 4700 entstanden aus Vorlage: OF 999/9 vom 21.10.2015 Betreff: BMX & Skate Verein Stahlfräse Frankfurt e. V. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und welche Aktivitäten es auf dem Gelände Platenstraße 79 seitens des BMX & Skate Verein Stahlfräse Frankfurt e. V. gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 247 Aktenzeichen: 52 0
Kurzzeitparkplätze entlang der Einkaufszone der Ginnheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2015, OF 987/9 Betreff: Kurzzeitparkplätze entlang der Einkaufszone der Ginnheimer Landstraße Die Einzelhandelsgeschäfte entlang der Ginnheimer Landstraße zwischen den Kreuzungen mit der Wilhelm-Epstein-Straße und der Platenstraße sind auf Kundenfrequenz auch aus dem weiteren Umfeld, insbesondere dem nördlich von ihnen gelegenen Ginnheimer Ortskern , angewiesen. Erfreulicherweise hat, neben dem erfolgreichen Einsatz des Ginnheimer Gewerberings, die Verbesserung der Straßenoberfläche und der Aufenthaltsqualität zum Verschwinden vorhanden gewesener Leerstände geführt. Nunmehr bleibt zu bemängeln, dass die vorhandenen Parkplätze entlang der Reihe der Unternehmen an der Straße großenteils von Langzeitparkern genutzt werden. Potenziellen Geschäftskunden werden sie damit entzogen, was zu vielerlei Beschwerden geführt hat. Der Ortsbeirat wird daher aufgefordert, den Magistrat um die Einrichtung von nicht kostenpflichtigen Kurzzeitparkplätzen mit einer Höchstdauer erlaubten Parkens von 1 Stunde zu ersuchen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 9 am 05.11.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 987/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 9 am 03.12.2015, TO I, TOP 8 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4794 2015 Die Vorlage OF 987/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Kurzzeitparkplätzen" die Worte "auf der westlichen Seite zwischen dem Orthopädiegeschäft Metz und dem Fahrradladen Fahrradstation" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBMX & Skate Verein Stahlfräse Frankfurt e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2015, OF 999/9 Betreff: BMX & Skate Verein Stahlfräse Frankfurt e. V. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und welche Aktivitäten es auf dem Gelände Platenstraße 79 seitens des BMX & SKATE VEREIN STAHLFRÄSE FRANKFURT e.V. gibt und ob dort gewohnt werden darf. Dem Ortsbeirat wurde mehrfach berichtet, dass es wenige bis keine Aktivitäten auf dem Gelände gibt, dort jedoch Bürger wohnen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 9 am 05.11.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4700 2015 Die Vorlage OF 999/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "und ob dort gewohnt werden darf" und der zweite Absatz gestrichen werden. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung fraktionslos
Partei: CDU
Weiter lesenProjekt „Iranischer Garten“ in der Raimundstraße bzw. Platenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2015, OM 4488 entstanden aus Vorlage: OF 963/9 vom 21.07.2015 Betreff: Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 9 den Vertrag zum "Iranischen Garten" in schriftlicher Form und durch mündliche Erläuterung einer Vertreterin/eines Vertreters des zuständigen Amtes in einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates zur Ke nntnis zu geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 4 Antrag vom 14.08.2017, OF 328/9 Auskunftsersuchen vom 21.09.2017, V 597 Antrag vom 29.08.2021, OF 97/9 Auskunftsersuchen vom 09.09.2021, V 148 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2016, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 23 20
Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2015, OF 977/9 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Im Bericht des Magistrats, B 256, sind keine zusätzlichen Bauten von Sporthallen im Ortsbezirk geplant. Lediglich für Preungesheim und am neuen DFB Gelände in Niederrad sind Erweiterungen der Halleninfrastruktur vorgesehen. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, ob und in welcher Form über die geplanten freien Sportfelder in der Platenstraße (zwischen Astrid Lindgren Schule und Zirkus Zarakali) hinaus auch eine überdachte Mehrzweckhalle zur Deckung des Bedarfs an Sportflächen im Stadtteil gebaut werden könnte. Begründung: Wenn das genannte Gebiet als Standort einer Sporthalle geeignet ist, könnte mit einer zusätzlichen Sporthalle im Stadtteil der Unterdeckung der Raumkapazitäten im Innenstadtbereich entgegengewirkt werden. Gleichzeitig würde die Vereine im Stadtteil davon profitieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.07.2015, B 256 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 9 am 10.09.2015, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1442 2015 1. Die Vorlage B 256 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 977/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenProjekt .Iranischer Garten. in der Raimundstraße bzw. Platenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.07.2015, OF 963/9 Betreff: Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 9 den Vertrag zum Iranischen Garten - entweder in schriftlicher Form - oder durch mündliche Erläuterung eines Vertreters des zuständigen Amtes in einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates zur Kenntnis zu geben. Antragsteller: SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 9 am 10.09.2015, TO I, TOP 13 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag der FDP, der SPD, der GRÜNEN und Frau Klieber erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4488 2015 Die Vorlage OF 963/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt geändert wird: ". . zum Iranischen Garten in schriftlicher Form und durch mündliche . ." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, FDP
Weiter lesenStandplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2015, OM 4215 entstanden aus Vorlage: OF 926/9 vom 13.05.2015 Betreff: Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, drei mögliche Standplätze für Informations- und Wahlkampfstände in der Platensiedlung auszuweisen. Ein Standort sollte sich im Bereich der Astrid-Lindgren-Schule befinden, einer im Bereich des Aldi-Marktes in der Raimundstraße und einer im Bereich des Lidl-Marktes in der Franz-Kafka-Straße. Begründung: Derzeit gibt es keine Möglichkeit, innerhalb der Siedlung einen Stand anzumelden. Dies soll sich ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1342 Aktenzeichen: 66 3
Iranischer Garten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2015, OM 4212 entstanden aus Vorlage: OF 921/9 vom 18.05.2015 Betreff: Iranischer Garten Vorgang: V 917/03 OBR 9; OM 2937/04 OBR 9; ST 1113/04; ST 1111/04; OM 3101/04 OBR 9; ST 104/05; OM 2046/08 OBR 9; ST 884/08; ST 583/09; ST 421/11 Seit Jahren bemühen sich Ortsbeirat und Magistrat um die Gestaltung des Geländes, auf dem der Iranische Garten entstehen sollte. Seit einigen Jahren scheinen die Verhandlungen mit dem Iranischen Konsulat aber zum Stillstand gekommen zu sein. Die letzte Erwähnung des Iranischen Gartens im Parlamentarischen Informationssystem stammt aus dem März 2011 (ST 421). Es ist aber ärgerlich, dass das Gelände zwischen dem Iranischen Generalkonsulat an der Raimundstraße und der Platenstraße nicht öffentlich zugänglich ist und außerdem an seinen Rändern verwildert. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. zunächst den städtischen Geländestreifen an der Platenstraße zwischen Straßenrand und Zaun zeitnah neu zu beordnen und in einen gepflegten Zustand zu versetzen, zum Beispiel durch Rückschnitt oder Beseitigung der Brombeerhecken (die Parkmöglichkeiten für Anwohner und Besucher des Zirkus Zarakali sollen in jedem Fall erhalten bleiben); 2. zu berichten, ob eine Realisierung des Iranischen Gartens weiterhin geplant ist; 3. zu prüfen und zu berichten, ob (falls sich das Projekt Iranischer Garten als unrealisierbar erweist) die Möglichkeit besteht, eine dem Iranischen Garten vergleichbare, der Öffentlichkeit zugängliche Grünanlage auf städtischer Planungsgrundlage dort einzurichten und dazu eventuell auch Grundstücke vom Iranischen Konsulat zurückzuerwerben beziehungsweise zurückzutauschen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.06.2003, V 917 Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2003, ST 1113 Anregung an den Magistrat vom 08.07.2004, OM 2937 Anregung an den Magistrat vom 07.10.2004, OM 3101 Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2004, ST 1111 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2005, ST 104 Anregung an den Magistrat vom 06.03.2008, OM 2046 Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 884 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2009, ST 583 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2011, ST 421 Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2015, ST 1194 Antrag vom 22.09.2016, OF 108/9 Auskunftsersuchen vom 06.10.2016, V 190 Aktenzeichen: 23 20
Iranischer Garten
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.05.2015, OF 921/9 Betreff: Iranischer Garten Vorgang: V 917/03 OBR 9; ST 1113/03; OM 2937/04 OBR 9; ST 1111/03; OM 3101/04 OBR 9; ST 104/05; OM 2046/08 OBR 9; ST 884/08; ST 583/09; ST 421/11 Seit Jahren bemühen sich Ortsbeirat und Magistrat um die Gestaltung des Geländes, auf dem der Iranische Garten entstehen sollte. Seit einigen Jahren scheinen die Verhandlungen mit dem Iranischen Konsulat aber zum Stillstand gekommen sein. Die letzte Erwähnung des Iranischen Gartens im Parlamentarischen Informationssystem stammt aus dem März 2011 (ST 421). Es ist aber ärgerlich, dass das Gelände zwischen dem Iranischen Generalkonsulat an der Raimundstraße und der Platenstraße nicht öffentlich zugänglich ist und außerdem an seinen Rändern verwildert. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird daher gebeten, 1. zunächst den städtischen Geländestreifen an der Platenstraße zwischen Straßenrand und Zaun zeitnah neu beordnen und in einen gepflegten Zustand versetzen zu lassen, z.B. durch Rückschnitt oder Beseitigung der Brombeerhecken (die Parkmöglichkeiten für Anwohner und Besucher des Zirkus Zarakali sollen in jedem Fall erhalten bleiben)? 2. zu berichten, ob eine Realisierung des Iranischen Gartens weiterhin geplant ist, 3. zu prüfen und zu berichten, ob (falls sich das Projekt "Iranischer Garten" als unrealisierbar erweist) die Möglichkeit besteht, eine dem Iranischen Garten vergleichbare, der Öffentlichkeit zugängliche Grünanlage auf städtischer Planungsgrundlage dort einzurichten und dazu evtl. auch Grundstücke vom Iranischen Konsulat zurückzuerwerben bzw. zurückzutauschen? Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.06.2003, V 917 Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2003, ST 1113 Anregung an den Magistrat vom 08.07.2004, OM 2937 Anregung an den Magistrat vom 07.10.2004, OM 3101 Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2004, ST 1111 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2005, ST 104 Anregung an den Magistrat vom 06.03.2008, OM 2046 Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 884 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2009, ST 583 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2011, ST 421 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 9 am 28.05.2015, TO I, TOP 10 Die Vorlage wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4212 2015 Die Vorlage OF 921/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenStandplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.05.2015, OF 926/9 Betreff: Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, drei mögliche Standplätze für Informations- und Wahlkampfstände in der Platensiedlung auszuweisen. Ein Standort sollte sich im Bereich der Kulturmeile befinden, einer im Bereich des Aldis in der Raimundstraße und einer im Bereich des Lidl-Marktes/ Franz-Kafka-Straße. Begründung: Derzeit gibt es keine Möglichkeit, innerhalb der Siedlung einen Stand anzumelden. Dies soll sich ändern. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 9 am 28.05.2015, TO I, TOP 15 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNEN, LINKE. und fraktionslos erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4215 2015 Die Vorlage OF 926/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für das Wort "Kulturmeile" das Wort "Astrid-Lindgren-Schule" eingefügt wird. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSpielmobileinsatz im Ortsbezirk 9
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.04.2015, OF 910/9 Betreff: Spielmobileinsatz im Ortsbezirk 9 Der Ortsbeirat wolle beschließen: In Zusammenarbeit mit der Aktiven Nachbarschaft möchte der Ortsbeirat in den drei Stadtteilen des Ortsbezirks 9 an insgesamt zwanzig Tagen Spielmobile an folgenden Stellen aufstellen lassen: Dornbusch - viermal im Sinai-Park; Eschersheim - je viermal auf dem Spielplatz zum Wasserturm und auf dem Platz Am Geeren; Ginnheim - je viermal auf dem Spielplatz zwischen der Mahräckerstraße und der U-Bahn-Station Ginnheim und auf der Platenstraße vor Schule und Kindergarten. Der Ortsbeirat unterstützt diese Aktion mit 4.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget und erbittet von der Aktiven Nachbarschaft die Bereitstellung von weiteren 4.000 Euro. Der mit der Stadt Frankfurt vereinbarte Tagessatz des Spielmobils beträgt in 2015 je 400 Euro. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der Einsatz in 2015 auf den verschiedenen Plätzen gut besucht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 23.04.2015, TO I, TOP 18 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Frau Klieber erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 322 2015 Die Vorlage OF 910/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an dem letzten Tenorsatz folgender Halbsatz angefügt wird: ". .zu veranlassen und eine ausreichende Bewerbung sicherszustellen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrradweg in der Platenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2015, OF 914/9 Betreff: Fahrradweg in der Platenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde ausgiebig über das gute Radfahrklima in der Stadt diskutiert. In diesem Zusammenhang fragen wir den Magistrat: Wieso wurde in der Platenstraße der Fahrradweg abmarkiert und durch einen Parkstreifen ersetzt? Begründung: Die Platenstraße ist ein Teilstück des Fahrradwegs F 4 zur Innenstadt. Dieser wird unter anderen von vielen Bewohner und Bewohnerinnen der Platensiedlung und aus Altginnheim genutzt - darunter sind auch Schüler und Schülerinnen auf ihrem Weg zu ihrer Schule. Bei roter Ampel kommt es häufiger zu bedenklichen bzw. gefährlichen Situationen ("Durchschlängeln" zwischen Ampelrückstau und parkenden Autos, um möglichst nahe an der Haltelinie zu stehen). Auch die Markierung von ca. 5 Metern Radschutzstreifen hat die Situation nicht verbessert, da dieser von AutofahrerInnen oft ignoriert wird. Auf "Grün" wartende Autos blockieren ihn, da dieser wohl manchmal mit der Abbiegespur verwechselt wird. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 23.04.2015, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 914/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 9 am 28.05.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1371 2015 Die Vorlage OF 914/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: LINKE.
Weiter lesenVerbindungsweg zwischen der Platenstraße und der Ernst Schwedler Straße/Wilhelm Epstein Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.12.2014, OM 3721 entstanden aus Vorlage: OF 855/9 vom 19.11.2014 Betreff: Verbindungsweg zwischen der Platenstraße und der Ernst-Schwedler-Straße/Wilhelm-Epstein-Straße Vorgang: ST 1422/11 Der Magistrat hat die Erneuerung des Wegstücks in das Programm "Grüne Räume für Frankfurt am Main" aufgenommen. Der Magistrat teilte aber mit, dass aufgrund der Vielzahl der Maßnahmen, die bereits in diesem Programm abzuarbeiten sind, erst mit einer Realisierung im Jahr 2013 zu rechnen ist. Der Magistrat wird aufgefordert, das Wegstück nun umgehend sanieren/bauen zu lassen beziehungsweise mitzuteilen, für wann die Sanierung/der Bau geplant ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1422 Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2015, ST 356 Aktenzeichen: 67 0
Verbindungsweg zwischen der Platenstraße und der Ernst Schwedler Straße/Wilhelm Epstein Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2014, OF 855/9 Betreff: Verbindungsweg zwischen der Platenstraße und der Ernst-Schwedler-Straße/Wilhelm-Epstein-Straße Vorgang: ST 1422/11 Der Magistrat hat die Erneuerung des Wegstücks in das Programm "Grüne Räume für Frankfurt am Main" aufgenommen. Der Magistrat teilte uns mit, dass auf Grund der Vielzahl der Maßnahmen, die bereits in diesem Programm abzuarbeiten sind, ist mit einer Realisierung der Wegerneuerung erst im Jahr 2013 zu rechnen. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das Wegstück nun umgehend sanieren/bauen zu lassen bzw. uns mitzuteilen, für wann die Sanierung/der Bau geplant ist. Antragsteller: CDU FDP FREIE WÄHLER SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1422 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 9 am 04.12.2014, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3721 2014 Die Vorlage OF 855/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, FDP, FREIE_WÄHLER, SPD
Weiter lesenHaltestelle der Buslinie 39 vor dem Gebäude Ginnheimer Landstraße 150
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.10.2014, OM 3546 entstanden aus Vorlage: OF 823/9 vom 24.09.2014 Betreff: Haltestelle der Buslinie 39 vor dem Gebäude Ginnheimer Landstraße 150 Vorgang: ST 754/09 Für die Verkehrsbeziehungen nahe der Ginnheimer Landstraße, Rosa-Luxemburg-Straße und Platenstraße ist eine Neuregelung angedacht (Verkehrskreisel), deren Umsetzung inzwischen allerdings (weit) in die Zukunft verschoben wurde. Die Neuregelung hätte zu einer Verbesserung der Situation an der Haltestelle vor dem Gebäude Ginnheimer Landstraße 150 geführt. Im Bereich der Bushaltestelle besitzt der Bürgersteig nur eine Breite von zwei Metern. An der Haltestelle selbst ist eine Bank für wartende Fahrgäste aufgestellt. Einschließlich Abstand zu einer Wand nimmt sie eine Tiefe von 64 Zentimeter ein. Das bedeutet, dass die verfügbare, verbleibende Tiefe des Bürgersteigs nur 136 Zentimeter beträgt. Passierende Fußgänger und wartende Fahrgäste sind somit erheblich eingeschränkt. Es soll schon zu aggressiven Auseinandersetzungen zwischen Passanten und Wartenden gekommen sein. Bei Regen sind Wartende und Fußgänger Spritzwasser von vorbeifahrenden Autos ausgesetzt, dem sie der Enge wegen nicht ausweichen können. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat erneut gebeten, die Frage einer Verlegung der Haltestelle um die Ecke in die Platenstraße in Verbindung mit der dortigen Haltestelle für die Buslinie 64 wohlwollend zu prüfen und anschließend zu berichten. Die Haltestelle der Linie 64 könnte - wenn überhaupt erforderlich - verlängert werden; evtl. nach hinten. Begründung: Bei der vorgeschlagenen Verlegung geht zwar der unmittelbare Sichtkontakt von den Stationen der Straßenbahnlinie 16 und der U-Bahn-Linie U 1 zur Bushaltestelle der Linie 39 verloren, was einen geringen Nachteil bedeutet. Der Vorteil eines ausreichenden Aufstellplatzes, die Entzerrung und die Verhinderung von Gedränge dürften jedoch bei Weitem überwiegen. Die Ginnheimer Landstraße muss so oder so überquert werden. Für die Busse der Linie 64 besteht ohnehin kein Sichtkontakt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 77 Antrag vom 20.10.2016, OF 136/9 Auskunftsersuchen vom 03.11.2016, V 236 Aktenzeichen: 92 13
Haltestelle der Buslinie 39 vor dem Gebäude Ginnheimer Landstraße 150
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.09.2014, OF 823/9 Betreff: Haltestelle der Buslinie 39 vor dem Gebäude Ginnheimer Landstraße 150 Vorgang: ST 754/09 Für die Verkehrsbeziehungen nahe dieser Örtlichkeit zwischen Ginnheimer Landstraße, Rosa-Luxemburg-Straße und Platenstraße ist eine Neuregelung angedacht (Verkehrskreisel), deren Umsetzung inzwischen allerdings (weit) in die Zukunft verschoben ist. Die Neuregelung hätte auch zu einer Verbesserung der Situation an der Haltestelle geführt. Im Bereich obiger Haltestelle besitzt der Bürgersteig nur eine Breite von 2 m. An der Haltestelle selbst ist eine Bank für wartende Fahrgäste aufgestellt. Einschließlich Abstand zu einer Wand nimmt sie eine Tiefe von 64 cm ein. Das bedeutet, dass die verfügbare, verbleibende Tiefe des Bürgersteigs nur 136 cm beträgt. Passierende Fußgänger und wartende Fahrgäste sind somit erheblich eingeschränkt. Es soll schon zu aggressiven Auseinandersetzungen zwischen Passanten und Wartenden gekommen sein. Bei Regen sind Wartende und Fußgänger Spritzwasser von vorbeifahrenden Autos ausgesetzt, dem sie der Enge wegen nicht ausweichen können. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat erneut gebeten, die Frage einer Verlegung der Haltestelle um die Ecke in die Platenstraße in Verbindung mit der dortigen Haltestelle für die Buslinie 64 wohlwollend zu prüfen und anschließend zu berichten. Die Haltestelle der Linie 64 könnte - wenn überhaupt erforderlich - verlängert werden; evtl. nach hinten. Ergänzende Hinweise: Bei der vorgeschlagenen Verlegung geht zwar der unmittelbare Sichtkontakt von den Stationen der Straßenbahnlinie 16 und der U-Bahn-Linie 1 zur Bushaltestelle 39 verloren, was einen geringen Nachteil bedeutet. Der Vorteil eines ausreichenden Aufstellplatzes, der Entzerrung und der Verhinderung von Gedränge dürften jedoch bei Weitem überwiegen. Die Ginnheimer Landstraße muss so oder so überquert werden. Für die Busse der Linie 64 besteht ohnehin kein Sichtkontakt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2009, ST 754 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 9 am 09.10.2014, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3546 2014 Die Vorlage OF 823/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenSituation unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Straße, nahe der Kreuzung Ginnheimer Landstraße/Platenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.06.2014, OF 800/9 Betreff: Situation unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Straße, nahe der Kreuzung Ginnheimer Landstraße/Platenstraße Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob ihm die Situation an obiger Stelle bekannt ist und welche Maßnahmen er ggf. beabsichtigt. Begründung: Anwohner beklagen sich, dass schon seit Wochen zwei PKW mit bulgarischen Kennzeichen unter der Brücke parken, dass Personen in den Fahrzeugen schlafen und die Umgebung der PKW verschmutzen. Neben dem Ausbringen von Abfall und Unrat sollen Insassen - mehr oder minder öffentlich - urinieren. Auch eine Plastiktüte gefüllt mit Exkrementen wurde von Anwohnern gefunden. Der Anfragesteller hat sich auf Wunsch von Anwohnern am 24. 6. 2014 vor Ort begeben und die erwähnten Zustände teilweise bestätigt gefunden. Zu diesem Zeitpunkt war nur ein PKW mit bulgarischem Kennzeichen geparkt. Personen befanden sich nicht im oder um das Fahrzeug. Fahrzeugtyp und das polizeiliche Kennzeichen sind notiert. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 9 am 10.07.2014, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 800/9 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenErstellen einer Tiergruppe und deren Aufstellung auf der neuen Spiel- und Lernmeile Platenstraße, nahe des Eingangs des Zirkus Zarakali
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2014, OF 789/9 Betreff: Erstellen einer Tiergruppe und deren Aufstellung auf der neuen Spiel- und Lernmeile Platenstraße, nahe des Eingangs des Zirkus Zarakali Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Künstler Hendrik Dokken, Oberursel, zu beauftragen, eine Tiergruppe aus Eichenholz, unbemalt, als Schnitzwerk anzufertigen und aufzustellen. Herr Dokken hat bereits eine Holz-Skulptur angefertigt, die im Sinai-Park ihren Platz gefunden hat. Für die Tiergruppe stellt der Ortsbeirat 9 aus seinem Budget bis zu ... Euro zur Verfügung. Die Dreier-Tiergruppe soll aus den Gestaltungen - einer Schildkröte, ca. 1 m hoch und ca. 2 m lang, als Symbol von Alter und Weisheit; - eines Gorillas, auch ca. 1 m hoch und ca. 2 m lang, als Symbol für Kraft und Ausdauer und nicht zuletzt als eine nahes Bindeglied der Evolution zum Menschsein; - einer Giraffe, ca. 2,80 m hoch, die Hohes und Filigranes symbolisiert, bestehen. Wenn spielende Kinder auf die Schildkröte und/oder den Gorilla klettern, können sie wegen der geringen Höhe auch bei einem Abgleiten nicht zu Schaden kommen. Die Giraffe mit ihrem langen Hals kann von Kindern nicht bestiegen werden. Antragsteller: FDP SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 9 am 05.06.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 789/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 9 am 10.07.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 789/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 9 am 11.09.2014, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 789/9 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: FDP, SPD
Weiter lesenSchrankenentfernung Franz-Werfel-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.04.2014, OF 766/9 Betreff: Schrankenentfernung Franz-Werfel-Straße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Schranke in der Franz-Werfel-Straße (auf Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße) ersatzlos zu entfernen. Begründung: In einem dem Ortsbeirat vorliegenden Schreiben der Feuerwehr wird darauf hingewiesen, dass die Schranke Einsätze der Feuerwehr behindert und ihre Öffnung im Brandfall zu einer bedrohlichen Verzögerung führen kann, deren Folgen unabsehbar sind. Im übrigen handelt es sich bei der Schranke um ein Überbleibsel aus alten Zeiten, dessen Funktion heute nicht mehr ersichtlich ist. Es besteht kein besonderer Grund mehr, die Franz-Werfel-Straße für den Verkehr zu sperren und den Zugang zu Teilen Ginnheims auf diese Weise zu erschweren. Vielmehr führen derartige Sperren zur ungerechten Privilegierung weniger, für die meisten aber sind sie ein Hindernis, das eine Schwächung der Frankfurter Infrastruktur bedeutet. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 9 am 08.05.2014, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 766/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, 2 SPD, LINKE. und fraktionslos gegen CDU, 1 SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenSchranke durch Poller ersetzen!
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2014, OF 755/9 Betreff: Schranke durch Poller ersetzen! Der Magistrat wird gebeten, Die Schranke über die Franz-Werfel-Straße in Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße nach Beendigung der Bauarbeiten und der Umleitung der Ginnheimer Landstraße durch Poller zu ersetzen. Begründung: Die Sperrung der Straße an dieser Stelle trägt positiv dazu bei, dass die Kinder dort die Straße zum Spielen benutzen können und soll deshalb in ihrer Funktion beibehalten werden. Die Schranke als solche jedoch erweckt den Eindruck vor einer abgesperrten Siedlung zu stehen. Das Ganze ist ein relikt aus der Zeit der "US-Housings". Diesem Eindruck soll durch den Ersatz der Schranke durch den gleichen Zweck erfüllende Poller entgegengewirkt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 9 am 13.03.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 755/9 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenÜberdachte Fahrradabstellplätze in der Platenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2014, OM 2875 entstanden aus Vorlage: OF 737/9 vom 02.02.2014 Betreff: Überdachte Fahrradabstellplätze in der Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, die bereits vorhandenen Fahrradabstellplätze in der Platenstraße 75 auf circa 50 zu erweitern und diese zu überdachen. Begründung: Viele Lehrer, Schüler, Eltern und Besucher der umliegenden Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen kommen mit dem Fahrrad und benötigen einen angemessenen Platz zum sicheren Abstellen ihrer Fahrräder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1022 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 9 am 10.07.2014, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 5. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Ideen
Keine Ideen gefunden.