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Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Housings rund um die Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, drei mögliche Standplätze für Informations- und Wahlkampfstände in der Platensiedlung auszuweisen. Ein Standort sollte sich im Bereich der Kulturmeile befinden, einer im Bereich des Aldis in der Raimundstraße und einer im Bereich des Lidl-Marktes/ Franz-Kafka-Straße. Begründung: Derzeit gibt es keine Möglichkeit, innerhalb der Siedlung einen Stand anzumelden. Dies soll sich ändern.

Inhalt

Antrag vom 13.05.2015, OF 926/9

Betreff: Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, drei mögliche Standplätze für Informations- und Wahlkampfstände in der Platensiedlung auszuweisen. Ein Standort sollte sich im Bereich der Kulturmeile befinden, einer im Bereich des Aldis in der Raimundstraße und einer im Bereich des Lidl-Marktes/ Franz-Kafka-Straße.

Begründung: Derzeit gibt es keine Möglichkeit, innerhalb der Siedlung einen Stand anzumelden. Dies soll sich ändern.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2015Sie sind hier
    OFOF 926/9Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Mai 2015OMOM 4215Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die PlatenstraßeDirektanregung
  3. 11. September 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1342Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die PlatenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 41 · 28.05.2015
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4215 2015 Die Vorlage OF 926/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für das Wort "Kulturmeile" das Wort "Astrid-Lindgren-Schule" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUBFF
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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