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Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße

Vorlagentyp: OM
118 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.09.2016, OM 498 entstanden aus Vorlage: OF 19/9 vom 30.05.2016

Betreff: Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Schranke in der Franz-Werfel-Straße (auf Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße) probeweise für sechs Monate geöffnet wird.

Begründung: Die Feuerwehr Ginnheim hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Schranke Einsätze der Feuerwehr behindert und ihre Öffnung im Brandfall zu einer Verzögerung führen kann, deren Folgen unabsehbar sind. Im Übrigen handelt es sich bei der Schranke um ein Überbleibsel aus alten Zeiten, dessen Sinn heute nicht mehr zu erkennen ist. Es besteht kein Grund mehr, die Franz-Werfel-Straße für den Verkehr zu sperren und den Zugang zu Teilen Ginnheims auf diese Weise künstlich zu erschweren. Während der mehrmonatigen Öffnung der Schranke im Zuge der Straßenbauarbeiten in der Ginnheimer Landstraße hat sich gezeigt, dass eine Beseitigung der Schranke keine ungewollten Verkehrsströme durch die Franz-Werfel-Straße auslösen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2016OFOF 19/9Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, BFF
  2. 9. Juni 2016OFOF 50/9Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 1. September 2016Sie sind hier
    OMOM 498Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße
    Direktanregung
  4. 4. November 2016STST 1516Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeStellungnahme
  5. 3. Mai 2018OFOF 469/9Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 17. Mai 2018VV 890Schranke in der Franz-Werfel-StraßeAnfrage
  7. 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 1735Schranke in der Franz-Werfel-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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