Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße
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Neues zu Franz-Werfel-Straße per E-MailBegründung
Franz-Werfel-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Schranke in der Franz-Werfel-Str. mit einem Funkmodul nachgerüstet werden kann. Begründung: Die freiwillige Feuerwehr Ginnheim wünscht sich einen Rückbau der Schranke; aus Sicht der Anwohner*innen ist dies allerdings nicht wünschenswert. Bereits bei einer zeitweisen Öffnung im vergangenem Jahr zeigte sich, dass sich der Durchgangsverkehr deutlich erhöhte. Nur wenige Autofahrer*innen hielten sich an die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit; zudem wurde in der gesamten Siedlung die Vorfahrt geändert. Nach Beendigung der Umleitung wurde dies rückgängig gemacht. In der Wohnsiedlung treffen sich viele Kinder und Jugendliche auf der Straße, da es nach wie vor an einem offenem Treffpunkt oder geeigneten Spielplätzen mangelt. Wir nehmen das Anliegen der freiwilligen Feuerwehr ernst und regen deshalb eine Nachrüstung der Schranke an, damit sie diese per Fernbedienung öffnen kann!
Inhalt
Antrag vom 09.06.2016, OF 50/9
Betreff: Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Schranke in der Franz-Werfel-Str. mit einem Funkmodul nachgerüstet werden kann.
Begründung: Die freiwillige Feuerwehr Ginnheim wünscht sich einen Rückbau der Schranke; aus Sicht der Anwohner*innen ist dies allerdings nicht wünschenswert. Bereits bei einer zeitweisen Öffnung im vergangenem Jahr zeigte sich, dass sich der Durchgangsverkehr deutlich erhöhte. Nur wenige Autofahrer*innen hielten sich an die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit; zudem wurde in der gesamten Siedlung die Vorfahrt geändert. Nach Beendigung der Umleitung wurde dies rückgängig gemacht. In der Wohnsiedlung treffen sich viele Kinder und Jugendliche auf der Straße, da es nach wie vor an einem offenem Treffpunkt oder geeigneten Spielplätzen mangelt. Wir nehmen das Anliegen der freiwilligen Feuerwehr ernst und regen deshalb eine Nachrüstung der Schranke an, damit sie diese per Fernbedienung öffnen kann!Hauptvorlage: Antrag vom 30.05.2016, OF 19/9 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Mai 2016OFOF 19/9Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, BFF
- 9. Juni 2016Sie sind hierOFOF 50/9Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 1. September 2016OMOM 498Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeDirektanregung
- 4. November 2016STST 1516Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeStellungnahme
- 3. Mai 2018OFOF 469/9Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Mai 2018VV 890Schranke in der Franz-Werfel-StraßeAnfrage
- 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 1735Schranke in der Franz-Werfel-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU, 1 SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); 3 SPD (= Enthaltung)