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Schranke in der Franz-Werfel-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
118 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1735

Betreff: Schranke in der Franz-Werfel-Straße Zu

  1. Die Schranke in der Franz-Werfel-Straße wurde im Rahmen der zugesagten Umsetzung der OM 498 am 13.10.2016 geöffnet. Die Schließung der Schranke erfolgte erstmalig am 17.10.
  2. Auslöser dafür waren Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Zu
  3. Es liegen keine Hinweise vor, dass die Schranke während des oben genannten Zeitraumes durch Dritte eigenmächtig geschlossen wurde. Vielmehr kam es in der Vergangenheit immer wieder dazu, dass die Schranke von Unbekannten illegal geöffnet wurde, um den Durchgangsverkehr zu ermöglichen: Im Dezember 2017 musste die Schranke erneut geschlossen werden. Unbekannte hatten das Schloss beschädigt und die Schranke unrechtmäßig geöffnet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2016OFOF 19/9Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, BFF
  2. 9. Juni 2016OFOF 50/9Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 1. September 2016OMOM 498Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeDirektanregung
  4. 4. November 2016STST 1516Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeStellungnahme
  5. 3. Mai 2018OFOF 469/9Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 17. Mai 2018VV 890Schranke in der Franz-Werfel-StraßeAnfrage
  7. 3. September 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 118 Wochen
    STST 1735Schranke in der Franz-Werfel-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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