Schranke in der Franz-Werfel-Straße
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Franz-Werfel-Straße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
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- Parken in der Franz-Werfel-Straße20.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Besitzverhältnisse und Zukunft des Grundstücks Franz-Werfel-Straße 3220.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Franz-Werfel-Straße per E-MailBegründung
Franz-Werfel-Straße Vorgang: OM 498/16 OBR 9; ST 1516/16 Nachdem Ortsbeirat und Magistrat sich 2016 darauf verständigt haben, "die Schranke in der Franz- Werfel-Straße ... probeweise für 6 Monate zu öffnen" (OM 498 (2016); vgl. ST 1516), fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
- In welchem Zeitraum war die Schranke geöffnet?
- Trifft es zu, daß die beschlossene Maßnahme dadurch behindert wurde, daß einzelne Unbefugte die geöffnete Schranke mittels eines Nachschlüssels eigenmächtig geschlossen haben?
Inhalt
Antrag vom 03.05.2018, OF 469/9
Betreff: Schranke in der Franz-Werfel-Straße Vorgang: OM 498/16 OBR 9; ST 1516/16 Nachdem Ortsbeirat und Magistrat sich 2016 darauf verständigt haben, "die Schranke in der Franz- Werfel-Straße ... probeweise für 6 Monate zu öffnen" (OM 498 (2016); vgl. ST 1516), fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
- In welchem Zeitraum war die Schranke geöffnet?
- Trifft es zu, daß die beschlossene Maßnahme dadurch behindert wurde, daß einzelne Unbefugte die geöffnete Schranke mittels eines Nachschlüssels eigenmächtig geschlossen haben?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Mai 2016OFOF 19/9Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, BFF
- 9. Juni 2016OFOF 50/9Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 1. September 2016OMOM 498Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeDirektanregung
- 4. November 2016STST 1516Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeStellungnahme
- 3. Mai 2018Sie sind hierOFOF 469/9Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Mai 2018VV 890Schranke in der Franz-Werfel-StraßeAnfrage
- 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 1735Schranke in der Franz-Werfel-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung).