Schranke in der Franz-Werfel-Straße
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Franz-Werfel-Straße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
- Prüfung einer Videoüberwachung an Sperrmüllsammelplätzen zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen – insbesondere in der Franz-Werfel-Straße15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Parken in der Franz-Werfel-Straße20.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Besitzverhältnisse und Zukunft des Grundstücks Franz-Werfel-Straße 3220.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Franz-Werfel-Straße per E-MailInhalt
Auskunftsersuchen vom 17.05.2018, V 890 entstanden aus Vorlage: OF 469/9 vom 03.05.2018
Betreff: Schranke in der Franz-Werfel-Straße Vorgang: OM 498/16 OBR 9; ST 1516/16 Nachdem Ortsbeirat und Magistrat sich 2016 darauf verständigt haben, "die Schranke in der Franz-Werfel-Straße... probeweise für sechs Monate zu öffnen" (siehe OM 498 und ST 1516), wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- In welchem Zeitraum war die Schranke geöffnet?
- Trifft es zu, dass die beschlossene Maßnahme dadurch behindert wurde, dass einzelne Unbefugte die geöffnete Schranke mittels eines Nachschlüssels eigenmächtig geschlossen haben? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Mai 2016OFOF 19/9Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, BFF
- 9. Juni 2016OFOF 50/9Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 1. September 2016OMOM 498Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeDirektanregung
- 4. November 2016STST 1516Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-StraßeStellungnahme
- 3. Mai 2018OFOF 469/9Schranke in der Franz-Werfel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Mai 2018Sie sind hierVV 890Schranke in der Franz-Werfel-StraßeAnfrage
- 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 1735Schranke in der Franz-Werfel-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen