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- Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Prioritätenliste Brunnensanierung - Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer BrunnensE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 140 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Prioritätenliste Brunnensanierung - Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erstellt eine Prioritätenliste mit Kostenschätzung für die Sanierung der Frankfurter Brunnen und liegt dieses der Stadtverordnetenversammlung zu Beratung vor. In einem ersten konkreten Projekt werden im Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro für die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens auf dem Oppenheimer Platz. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Wir wollen mittelfristig alle Frankfurter Brunnen wieder in Betrieb nehmen, da sich dies viele Bürgerinnen und Bürger wünschen. Die Brunnen können vor allen in heißen Sommern für eine willkommene Abkühlung sorgen und beliebte Treffpunkte für die Bürger:innen werden. Um kontinuierlich wieder Brunnenanlagen sanieren zu können und die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen ist eine Priorisierung unerlässlich. Ein gutes Beispiel für sanierungsbedürftige Brunnenanlagen ist der Bockenheimer Brunnen auf dem Oppenheimer Platz. Der Brunnen ist Dr. Bockenheimer gewidmet, der als Arzt in Sachsenhausen tätig war. Das Wasserbecken ist leer. Einige Platten der Beckeneinfassung sind beschädigt. Er ist mit Sand verstopft und muss von Grund auf gereinigt und technisch überholt werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.06.2025, B 228 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage E 140 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Digitalisierung Zeitzeug*innengespräche - Frankfurter ErzählcaféE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 141 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Digitalisierung Zeitzeug*innengespräche - Frankfurter Erzählcafé Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Digitalisierung von 194 Video-Aufzeichnungen des Frankfurter Erzählcafés und die anschließende öffentliche Bereitstellung werden in den Haushaltsplan 2024/25 für das Haushaltsjahr 2025 17.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Das "Erzählcafé" wurde 1990 vom Frankfurter "Institut für Sozialarbeit" ins Leben gerufen. Es stellt ein Forum für erinnerte Lebensgeschichte dar, das den Dialog zwischen den Generationen fördert. Im Rahmen eines für 2025 geplanten Digitalisierungsprojektes sollen 194 Video-Aufzeichnungen des Frankfurter Erzählcafés aus dem Zeitraum 1990 bis 2004 digitalisiert und durch das Frankfurter Institut für Stadtgeschichte (ISG) öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Aufnahmen enthalten einmalige Zeitzeug:innengespräche mit bundesweit bekannten Personen wie Ignatz Bubis, Rudi Arndt, Walther Leisler Kiep, Emil Mangelsdorff, Trude Simonsohn oder Lore Kramer. Inhaltlich werden Themen wie Verfolgung und Zwangsarbeit in der NS-Zeit, Migration nach dem Zweiten Weltkrieg, Gastarbeiterkultur und Frankfurter Stadtpolitik behandelt - vereinzelt auch Sport, Religion, Frankfurter Stadtteile, aussterbende Berufe und Kindheit im alten Frankfurt. Es handelt sich um einmalige Zeitdokumente, die aufgrund ihrer überholten Aufnahmetechnik gefährdet sind. Der Bestand wird häufig von Gruppen aus der NS-Gedenkarbeit, Forschenden und Schulklassen genutzt. Weitere Anknüpfungspunkte zu wichtigen Projekten der Frankfurter Erinnerungskultur (z. B. Gastarbeiterdenkmal, Geschichtsort Adlerwerke, Frankfurt History App) bieten sich an. Die insgesamt 194, auf 477 VHS- bzw. SVHS-Kassetten aufgezeichneten Veranstaltungen (Spieldauer insgesamt: 20.790 Minuten) werden in das gängige MP4-Format konvertiert und im Rahmen des gesetzlichen ISG-Auftrages öffentlich bereitgestellt. Da es sich bei VHS-Videos um eine aussterbende Technik handelt (Herstellung von Videorekorder seit 2016 eingestellt), werden diese Ersatzdigitalisate benötigt, um auch weiterhin die Nutzung der Aufnahmen zu ermöglichen. Die Videobänder selbst sind im Bestand bedroht Zu Digitalisierung des kompletten Bestandes von 477 VHS-Kassetten werden in 2025 17.000 Euro benötigt. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.11.2025, B 407 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Erstellung der Datenbank der NS-„Euthanasieopfer“ FrankfurtsE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 142 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Erstellung der Datenbank der NS-"Euthanasieopfer" Frankfurts Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erstellung einer Datenbank der erforschten Frankfurter NS-"Euthanasieopfer" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 40.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 40.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die Erstellung einer Datenbank mit allen Frankfurter Opfern der NS-"Euthanasie" bedurfte einer grundlegenden Recherche der betroffenen Personen, inbegriffen der richtigen Schreibweisen der Vor- und Nachnamen, der Geburtsdaten und der Todesdaten und - Orte. Meistens wurden die Daten manipuliert und die Namen nicht sorgfältig übernommen, besonders bei den nicht deutschen Vor- und Nachnamen. Diese Arbeiten werden Mitte 2024 abgeschlossen sein. Die Vergabe eines entsprechenden Forschungsauftrages wurde durch den Etatantrag Nr. 90 von 2022 ermöglicht. Er bildet die Grundlage für die zukünftige Datenbank. Die Konzeption der Datenbank soll zeitnah nach der Übergabe der Materialien erfolgen. Im Rahmen der Konzeption der Datenbank soll auch die Möglichkeit der Erstellung eines öffentlich zugänglichen Katasters geprüft werden. Die Erstellung einer Datenbank ermöglicht es Nachfahren und Angehörigen der Opfer, sowie interessierten Bürger*innen und Forschenden zu dem Thema der NS-Opfer der "Euthanasie", das Gedenken, an den dargestellten Schicksalen der einzelnen Menschen nachzuvollziehen. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 17 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Frankfurter Mahnmal für FemizideE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 143 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Frankfurter Mahnmal für Femizide Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Errichtung eines Mahnmals oder einer anderen beständigen Form des Gedenkens an die Opfer von Femiziden und geschlechtsspezifischer Gewalt werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 500.000 Euro zusätzlich zu den bereits in 2023 zur Verfügung gestellten 120.000 Euro eingestellt. Die Gelder sollen der Weiterführung der bereits begonnenen Vorbereitungen dienen und die vollständige Umsetzung bis zur Errichtung des Mahnmals so wie die Instandhaltung dessen sicherstellen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Täglich versucht ein Mann in Deutschland, seine (Ex-)Partnerin zu töten. Jeden dritten Tag findet ein solches Verbrechen tatsächlich statt. In der öffentlichen Wahrnehmung und auch der Presseberichterstattung werden diese Taten nach wie vor meist als "Familientragödien" oder "Beziehungstaten" marginalisiert und damit als Straftaten mit jeweils individuellen Hintergründen gekennzeichnet. Die Verknüpfung der Einzeltaten, sowie die Erkenntnis der damit verbundenen patriarchalischen Strukturen, die ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellen, werden damit nicht in den Blick genommen. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat 2022 daher mit dem Antrag NR 368 bereits aufgefordert, zum Gedenken an die Opfer von Femiziden und geschlechterspezifischer Gewalt ein Mahnmal oder eine andere beständige Form des Gedenkens in Frankfurt zu errichten. Der Magistrat hat die Machbarkeit intensiv geprüft und dazu im Bericht B 439 Stellung genommen. Das Kulturamt schätzt ein, den Ansprüchen gerecht werdendes, Verfahren auf die Dauer von vier Jahren und verknüpft es mit zusätzlich zu den im Haushaltsantrag E 117 aus 2023 zu Verfügung gestellten Mitteln in Höhe von 120.000 Euro weiteren Kosten. Darüber hinaus sind auch Instandhaltungskosten zu berücksichtigen. Mit dem vorliegenden Haushaltsantrag mit Mitteln in Höhe von zusätzlichen 500.000 Euro soll die Weiterführung der bereits begonnenen Vorbereitungen und die vollständige Umsetzung bis zur Errichtung des Mahnmals so wie die Instandhaltung dessen sichergestellt werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung der Frankfurter FilmfestivalsE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 144 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung der Frankfurter Filmfestivals Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erhöhung des Fördertopfes "Visuelle Medienarbeit" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 120.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 120.000 Euro zusätzlich eingestellt. Somit erhöht sich der Haushaltsansatz in diesen beiden Jahren von jeweils 250.000 Euro auf 370.000 Euro. Die Fördermittel stehen zur finanziellen Unterstützung der Frankfurter Filmfestivals und weiterer Programme im Bereich Film bereit. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Frankfurt hat mit derzeit 22 in der Stadt ansässigen Film- und Medienfestivals sowie vielen weiteren filmischen Veranstaltungsformaten sowie seinen Filminstitutionen Filmhaus und DFF eine äußerst vielseitige Filmlandschaft zu bieten. Mit der Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Jahre 2024 und 2025 unterstützt die Stadtverordnetenversammlung den Erhalt dieser gewachsenen Strukturen. Darüber hinaus ermöglichen die zusätzlichen Fördermittel die Umsetzung neuer Formate und ausgewählter Sonderveranstaltungen im Bereich Film und setzen damit die erfolgreiche Kulturpolitik der vergangenen Jahre fort. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Atelier 1318: Perspektiven für den weiteren Aufbau einer Kinder- und Jugendkunstschule in FrankfurtE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 145 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Atelier 1318: Perspektiven für den weiteren Aufbau einer Kinder- und Jugendkunstschule in Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushaltsplan 2024/2025 werden in das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 30.000 Euro einmalig für den weiteren Aufbau des Atelier 1318 eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Es gilt nach wie vor, das Atelier 1318 als Kinder- und Jugendkunstschule Frankfurts weiter aufzubauen und zu etablieren. Im Zyklus 2023/24 wurde mit dem Aufbau der Altersstufe 6 bis 12-Jähriger begonnen. Das neue Angebot wurde begeistert angenommen. Mit zwei Angeboten für die Kinder pro Woche sowie sechs Ferienkursen im Jahr, einer Assistenz zur Unterstützung der Dozent*innen und als zweite Person zur Aufsicht, soll dieses Angebot nun fortgeführt werden. Der Bedarf hierfür ist mehr als vorhanden. Das Atelier 1318 fördert junge Menschen unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund in der Entwicklung ihrer künstlerischen Kompetenz und Entfaltung ihrer Persönlichkeit. Professionelle Künstler*innen, die an Kunsthochschulen studiert haben, erarbeiten mit den Kindern und Jugendlichen verschiedene Techniken und Herangehensweisen an Werkstoffe. Die Kinder wählen das Thema selbst, zu dem sie arbeiten möchten. Dabei können sie Künstler*innen nach Anregungen und Unterstützung fragen. In diesem Rahmen können sich die Kinder und Jugendlichen orientieren, aber auch frei entfalten. Ergänzt wird das Programm durch Atelier- und Ausstellungsbesuche und die Auseinandersetzung mit den gezeigten Werken. In einer Zeit, in der junge Menschen viel digital kommunizieren, ist die Begegnung mit der Wirklichkeit von Stein, Holz, Metall und Farbe eine unersetzliche Erfahrung. Im Atelier 1318 können Kinder und Jugendliche jenseits einer ergebnisorientierten und theoriegeprägten Wissensvermittlung haptische Erfahrungen sammeln, ihre motorischen Fähigkeiten entwickeln und Fertigkeiten im Umgang mit verschiedenen Materialien gewinnen. Beim künstlerischen Arbeiten übernehmen sie Verantwortung für ihre Arbeiten und erfahren Selbstwirksamkeit. Sie werden dabei auch mit Misserfolgen konfrontiert, entwickeln sich durch diese weiter, lernen, dem eigenen Ansatz auf die Spur zu kommen und für die eigenen Arbeiten einzustehen. Damit werden sie in ihrer Eigenverantwortung und in ihrem Selbstvertrauen gestärkt. Somit fördert das regelmäßige künstlerische, selbstständige Arbeiten den Zugang zur eigenen Person und zur Welt. Eine wichtige Ergänzung zu den bestehenden Angeboten in Frankfurt und eine lohnende Investition in die Zukunft der Stadt. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 145 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Atelier GoldsteinE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 146 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Atelier Goldstein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Atelier Goldstein der Lebenshilfe Frankfurt am Main, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 10.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 10.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Das Atelier Goldstein der Lebenshilfe Frankfurt am Main ist ein Ort der Produktion zeitgenössischer Kunst in Frankfurt am Main. 2001 gegründet, vertritt das Atelier Goldstein Künstler*innen mit einer zugeschriebenen Behinderung, deren Zugang zu Kunst und den dazugehörigen Institutionen nicht selbstverständlich ist. Seit 20 Jahren gelingt es dem Atelier Goldstein die Arbeiten der Künstler*innen in nationalen und internationalen Museen und Sammlungen zu platzieren. In den Räumen des Ateliers arbeiten 14 Künstler*innen an ihrem jeweiligen Werk in den Bereichen Zeichnung, Malerei, Bildhauerei, Fotografie, Konzept und Musik. Eine eigens im Atelier Goldstein entwickelte Form individueller Assistenz ermöglicht es den Kunstschaffenden, sich ihrer eigenen Bildsprache zu versichern, sie auszubauen und zu professionalisieren. Begleitet wird diese künstlerische Arbeit sowie eine Vielzahl von daran anknüpfenden Projekten durch Mitarbeiter*innen des Goldstein. Das Atelier Goldstein ist ein freies Kunstatelier. Es gehört zum Verein Lebenshilfe Frankfurt am Main e.V., wird aber nicht von ihm grundfinanziert. Seine finanzielle Ausstattung setzt sich u.a. aus Projektförderung der Aktion Mensch und von Stiftungen, der institutionellen Förderung des Frankfurter Kulturamts sowie aus Verkäufen und Spenden zusammen. Bei seinen vielfältigen Aktivitäten ist das Atelier immer wieder auf finanzielle Unterstützung von außen angewiesen. Etliche Aspekte künstlerischer Projekte sind nicht refinanziert. Mit einer Erhöhung der Förderung lassen sich 2024 und 2025 ein Großteil dieser Projekte realisieren: - Viele Werke können nachhaltig und professionell gerahmt bzw. präpariert, und damit im Kontext der zeitgenössischen Kunst angemessen präsentiert werden. Das verändert die Rezeption von Künstler*innen mit zugeschriebener Behinderung positiv. - Publikationen sind wichtig in der Außendarstellung und können damit professionell begleitet werden. Dazu gehören u.a.: Repro- und Ausstellungsfotografie, Autor*innen, Lektorate und Korrektorate. - Immer wieder kommt es zu nationalen und internationalen Kooperationen. Mit der Erhöhung können zusätzliche Reise- und Materialkosten ausgeglichen werden. Zum Ausbau und Professionalisierung seiner Aktivitäten soll die Förderung des Atelier Goldstein in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 um jeweils 10.000 Euro erhöht werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Bridges - Musik verbindet e. V.E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 147 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Bridges - Musik verbindet e. V. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für Bridges - Musik verbindet e.V. werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 150.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 150.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Das Bridges Kammerorchester hat als Pionier eines neuen Musikgenres nationales Renommee erlangt und ein einzigartiges Profil als Kammerorchester für transkulturelle Gegenwartsmusik aufgebaut. Es ist damit DAS Profiorchester, welches Deutschland in seiner Vielfalt und seinem kulturellen Reichtum widerspiegelt und durch Diversität neue musikalische Welten schafft. Mit einem eigenen Ansatz der Integration, der transkulturellen Musikvermittlung und der Community Arbeit leistet es nachhaltige Beiträge zur Persönlichkeitsentwicklung, stärkt Identitäten und fördert ein positives Miteinander in einer pluralen Gesellschaft. Für seine Musik und sein gesellschaftliches Engagement wurde das Bridges Kammerorchester mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet und gibt 2024 sein Debüt in der Elbphilharmonie Hamburg im Rahmen des Schleswig-Holstein Musik Festival. Die musikalischen und sozialen Impulse von Bridges sind wichtiger denn je: - Ausgrenzung und rechtes Gedankengut nehmen zu - Bridges erprobt und vermittelt Praktiken für eine Gesellschaft, in der Verschiedenheit eine Stärke ist - Bridges integriert Menschen mit und ohne Flucht- und Migrationsbiographie in den Arbeitsmarkt und entwickelt mit ihnen und für sie Teilhabeprojekte - damit leisten sie einen Beitrag zu einer offenen, demokratischen Gesellschaft - Gesellschaftliche Vielfalt fördert nachweislich Innovationen! Bridges ist das beste Beispiel! - Viele fühlen sich durch rein europäisch-traditionelle Orchestermusik nicht angesprochen - die Breite des Repertoires spricht viele Communities an und zeigt auch die Migration der Musik in der europäischen Klassik auf - Das Publikum von Orchestermusik droht zu überaltern, etablierten Spielstätten fällt es schwer, ein diverses Publikum zu erreichen - Bridges erreicht mit seiner Musik Menschen jeden Alters und ein nachweislich diverses Publikum - Die Gesellschaft in Deutschland verändert sich und damit auch die Aufgaben, Chancen und Herausforderungen in der musikalischen Bildung und in der Konzertplanung. Bridges leistet hierzu einen zeitgemäßen Beitrag - Als eines von wenigen Orchestern erreicht Bridges Gendergerechtigkeit. Weltweit lediglich ca. 8% der Orchester von Frauen geleitet - bei Bridges dirigieren nahezu 50 % Frauen. - Integration und Demokratie sind Kern des musikalischen Schaffens: 14 von 25 Orchestermitgliedern komponieren und arrangieren einen Großteil des Orchesterrepertoires selbst. Die Musiktraditionen, aus denen die Musiker*innen stammen bzw. mit denen sie sich beschäftigen, bilden die Grundlage des Repertoires. Um diesen vielfältigen gesellschaftlichen und musikalischen Impact weiterhin voll auszuschöpfen, benötigen wir die beantragten Gelder für dringende Investitionen insbesondere in unsere personelle Infrastruktur. Denn um unseren Impact voll auszuschöpfen, reicht die institutionelle Förderung der Stadt Frankfurt von derzeit 29.500 Euro bei weitem nicht. Die derzeitige Förderpolitik von Stiftungen ist zudem zumeist auf Projektförderung ausgelegt und erlaubt keine Investition in den Aufbau nachhaltiger Strukturen. Diese Förderpolitik verwehrt uns als professionellem Sozialunternehmen notwendige Investitionen in ein nachhaltiges Geschäftsmodel. Dies läuft konträr zu unserer Wirkung und Wahrnehmung. Aktueller Entwicklungsstand Bridges Kammerorchester Seit 2016 steht Bridges in Frankfurt für mehr Diversität in der Musik, und setzt sich für Vielfalt und eine offene Gesellschaft ein. Mit Gründung des Bridges Kammerorchester 2019 konnte dieses Vorhaben erfolgreich ausgebaut werden und das Orchester ist stetig gewachsen. Bridges verhandelt in seiner Musik die Fragen einer diversen Gesellschaft und spiegelt die Diversität Frankfurts auf der Bühne, im Programm und im Publikum wider. Für die wachsende Stadt Frankfurt ist diese Auseinandersetzung mit ihrer Vielfalt von besonderer Bedeutung, um gesellschaftlicher Spaltung, Hass und rechtem Gedankengut entgegenzuwirken. Das Bridges Kammerorchester leistet hier seit vielen Jahren einen wirkungsvollen Beitrag. Das Orchester wird stark nachgefragt und die Angebote sehr gut angenommen: Das Bridges Kammerorchester und seine Ensembles spielen über 100 Konzertveranstaltungen jährlich. Hinzu kommen über 150 Veranstaltungen im Musikvermittlungs- und Community Bereich - Tendenz steigend. Die Vorhaben, Projekte und Veranstaltungen wachsen aufgrund der hohen Nachfrage und Bedarfe. Seit 2023 generiert Bridges weit über eine Million Euro Umsatz jährlich. Mittlerweile arbeiten 11 fest angestellte Mitarbeitende auf 7,5 VZ-Stellen und eine FSJ-Kultur-Stelle. Nicht nur in Frankfurt und der Rhein-Main-Region - auch bundesweit und international wächst die Bekanntheit und wirkt sich sehr positiv auf die Wahrnehmung der Stadt Frankfurt als diversitätsoffene Kulturstadt aus. Seit 2018 fördert die Stadt Frankfurt die Bridges - Musik verbindet gGmbH mit einer institutionellen Förderung von zunächst 19.300 Euro, seit 2020 mit 19.500 Euro und seit 2022 mit jährlich 29.500 Euro. Für die Jahre 2022 und 2023 wurde dieser Betrag per Etatantrag-Bewilligung durch Etatanträge mit je einmalig 10.000 Euro erhöht. Seit 2021 beantraget Bridges beim Kulturamt eine Erhöhung der institutionellen Förderung. Wachsendes bundesweites Renommee Die Aktualität des Schaffens ist gefragt: Bridges ist gefragter Kooperationspartner u.a. von: Ensemble Modern, Volksbühne Frankfurt, Oper Frankfurt, Tonhalle Düsseldorf, Heidelberger Frühling. Zunehmend erreichen Bridges überregionale Anfragen z.B. von Sasha Waltz & Guests oder dem Bachfest Leipzig. Das Bridges Kammerorchester spielt im August 2024 sein Debüt in der Elbphilharmonie Hamburg im Rahmen des Schleswig-Holstein Musik Festival und wurde 2024 in das Bundesprogramm Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland aufgenommen. Seit September 2022 ist es Orchestra in Residence im Casals Forum der Kronberg Academy. Sowohl 2022 als auch 2023 wurde es für die Shortlist des Preis Innovation der Deutschen Orchester-Stiftung nominiert. Das Bridges Kammerorchester gehört zu den Preisträger*innen des Hessischen Integrationspreises sowie des Frankfurter Diversitäts- und Integrationspreises 2022 und erhielt für das 2021 in Koproduktion mit dem hr veröffentlichte Debüt-Album "Identigration" den Preis der deutschen Schallplattenkritik 2/2021 (Kategorie Grenzgänge). 2019 wurde das Bridges Kammerorchester als bundesweites Leuchtturmprojekt für gelebte Diversität und Integration auf Augenhöhe mit The Power of the Arts, einem der höchstdotieren Kulturförderpreise Deutschlands, ausgezeichnet sowie 2018 mit dem Special Impact Preis der KfW Stiftung. Professionalisierung und Weiterentwicklung Seit 2022 bis 2026 fördert die Frankfurter Crespo Foundation das Bridges Kammerorchester mit einer Entwicklungsförderung. Sie sehen das große Potential des Bridges Kammerorchester als Klangkörper wie auch in seinem Engagement im Musikvermittlungs-, Community und Ensemble Bereich. Teil dieser Entwicklungsförderung ist eine Zusammenarbeit mit einer Organisationsentwicklungsagentur. Hierfür haben Bridges eine Agentur gewinnen können, die als Spezialistin führend für den Kulturbereich ist. In einer umfangreichen Zusammenarbeit seit Herbst 2022 wurde Bridges durch diese Agentur eine hohe musikalische wie gesellschaftliche Relevanz sowie Förderwürdigkeit attestiert. Um das Sozialunternehmen auch langfristig und nachhaltig aufzustellen, arbeitet Bridges an der Umsetzung zahlreicher Maßnahmen, die sie befähigen, das volle Potential ihres gesellschaftlichen Impacts auszuschöpfen. Dazu zählt insbesondere der Aufbau nachhaltiger finanzieller Strukturen. Ein weiteres wichtiges Ziel ist es, die freien Musiker*innen fair nach den Empfehlungen der Deutschen Orchestervereinigung zu bezahlen sowie zu erreichen, dass Menschen unabhängig von ihrem ökonomischen Status Zugang zu den Konzerten, Vermittlungsangeboten und Community-Projekten bekommen. Aus diesem Grund ist eine deutliche Erhöhung der kommunalen sowie der Landesmittel unerlässlich und dringend notwendig. Insbesondere freie Akteur*innen der Kulturszene wie wir sind von hoher Bedeutung Um das Bridges Kammerorchester daher langfristig, nachhaltig sowie wirkungsorientiert aufzustellen, ist eine zusätzliche Förderung seitens der Stadt Frankfurt erforderlich. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 147 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 310) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung der PopularmusikE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 148 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung der Popularmusik Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Förderung der Popularmusik werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 45.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 45.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: In Frankfurt gibt es ca. lokale 3.000 Musiker*innen und Bands in der Popularmusik. Die Auftrittsmöglichkeiten und günstige Probenräume sind nicht immer ausreichend. Da die Ausbildungsmöglichkeiten durch Musikschulen, Privatunterricht, Musikstudium (z.B. in der Popakademie) immer besser geworden sind, gibt es immer mehr Musiker*innen, die das Musikmachen als Beruf anstreben. Aber es gibt zu wenig bezahlbare Proberäume, steigende Miet-, Energie- und Lebenshaltungskosten betreffen auch die Veranstaltungsbranche. Die Mittel sollen deshalb in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 um jeweils 60.000 Euro erhöht werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 309) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Filmhaus FrankfurtE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 149 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Filmhaus Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Filmhaus Frankfurt, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 60.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 60.000 Euro zusätzlich eingestellt. Der Magistrat wird erneut darum gebeten, eine Verstetigung der Zuschusserhöhung zu prüfen und im Aufstellungsverfahren des Haushaltes 2026 entsprechend zu berücksichtigen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Zweck des Vereins ist die Förderung des Umgangs mit audiovisuellen Medien in der Gesellschaft," heißt es in der Satzung des 1989 gegründeten gemeinnützigen Vereins Filmhaus Frankfurt. Der Verein fördert die unabhängige regionale Filmkultur in Form von Wissensvermittlung in Theorie und Praxis "an Filmschaffende aber auch an Berufsanfänger*innen und interessierte Teile der Bevölkerung" in Form eines bildungsrelevanten Seminarprogramms, der Bereitstellung von Filmtechnik und Räumlichkeiten, von Beratung sowie der Veranstaltung von Netzwerktreffen. Das Filmhaus Frankfurt mit seinen zentral in der Frankfurter Innenstadt gelegenen Räumlichkeiten (Fahrgasse 89) versteht sich daher seit über 30 Jahren als Anlaufstelle für alle Bürger*innen in Frankfurt am Main, die sich für praktische Filmarbeit interessieren. Der Antrag setzt das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel, "das Filmhaus zu erhalten und zu unterstützen" (Seite 169), um. Die Erhöhung der Förderung wird dringend benötigt, um die vielfältigen Servicetätigkeiten des Vereins für die städtische Öffentlichkeit und die Bedarfe der Branche aufrecht zu erhalten. Darunter zählen unter anderem die Suche und Qualifizierung von Facharbeiter*innen, welche nachweislich in der Stadt Frankfurt bzw. am Filmstandort Hessen händeringend gesucht werden. Beispielsweise ist es notwendig, Beratung und Berufsorientierung für den Nachwuchs und Quereinsteiger*innen im Film- und Medienbereich auszubauen und zu verstetigen, gezielt und regelmäßig Ausbildungsplätze zu vermitteln, um Abwanderung zu vermeiden, sowie niedrigschwellige Formate zur Inklusion von geografisch, wirtschaftlich, sozial oder kulturell marginalisierten Gruppen in die lokale Filmszene anzubieten. Das Weiterbildungsangebot ist den aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen in der Filmbranche anzupassen (z.B. Einfluss von Künstlicher Intelligenz). Als weitere akute Handlungsbedarfe sind vielfältige Maßnahmen für die "Filmstadt Frankfurt" zu nennen, um Frankfurt zu einem attraktiven zukunftsfähigen Standort für Filmproduktionen zu machen. Dazu zählen von der Branche gewünschte Veranstaltungsformate zur Vermittlung zwischen Filmschaffenden und städtischen Institutionen, Beratung und Information von Filmproduktionsleuten über Drehmöglichkeiten sowie kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit über in Frankfurt realisierte Filmarbeiten, um Frankfurt der regionalen, nationalen und auch internationalen Filmbranche als filmfreundliche Stadt zu präsentieren. Die gestiegene Verantwortung des Vereins und die Notwendigkeit zusätzlicher finanzieller Mittel, die nicht durch den Geschäftsbetrieb des Vereins erwirtschaftet werden können, machen eine Erhöhung der Förderung um 60.000 Euro pro Jahr erforderlich. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 304) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Diversität und Integration Projektförderbudget des AmkA weiter ausbauenE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 14 Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Diversität und Integration Projektförderbudget des AmkA weiter ausbauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Projektförderbudget des AmkA für Vereine, Initiativen und Organisationen wird erhöht und dafür 250.000 Euro in den Haushalt 2024 und 250.000 Euro in den Haushalt 2025 eingestellt, um zu ermöglichen, dass auch Projekte bis zu 10.000 Euro gefördert werden können. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: In den letzten Jahren reichten die Mittel der Projektförderung nicht aus, da die Zahl der Vereine, die das AmkA betreut, auf weit mehr als 300 gestiegen ist sowie die Zahl der Religionsgemeinschaften auf mehr als 200. Allein im Jahr 2023 wurden 101 Projekte finanziert, mehr als 20 gegenüber dem Jahr 2022. Die Projekte stärken die Diversität in der gesamten Stadt und erhöhen die Partizipation von Menschen an den gesellschaftlichen Prozessen. Neben der Zurverfügungstellung von geförderten Räumen im stadtRAUMfrankfurt ist die Projektförderung des AmkA eine niedrigschwellige Form der Beteiligung - gerade auch von Vereinen und Organisationen, die sich neu gründen. Das niedrigschwellige Förderangebot des AmkA, mit denen insbesondere kleine Vorhaben von Communitys und in den Stadtteilen unterstützt werden können, für die andere Förderverfahren nicht in Frage kommen, ist für viele dieser Initiativen alternativlos. Kaum eine Maßnahme ist so effektiv und wirkt so empowerend, so sehr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, wie eigene, alltagsnahe Vorhaben der diversen Stadtbevölkerung unbürokratisch zu ermöglichen. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 08.10.2024, OF 1395/1 Antrag vom 08.10.2024, OF 1409/1 Antrag vom 12.11.2024, OF 1443/1 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa am 04.07.2024, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Forschungsobjekt „Mehr (digitale) Denkmäler für Frauen in Frankfurt“E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 150 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Forschungsobjekt "Mehr (digitale) Denkmäler für Frauen in Frankfurt" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Forschungsprojekt "Mehr (digitale) Denkmäler für Frauen in Frankfurt" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 30.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: In Frankfurt gibt es - wie in vielen anderen Städten - kaum Denkmäler weiblicher Persönlichkeiten, die in ihrer Stadt oder auch in der Region viel erreicht haben. Neben ausstellungsbezogenen Recherchen wie am Historischen Museum, dem Filmmuseum, dem Institut für Stadtgeschichte und weiteren städtischen Einrichtungen in jüngerer Zeit, Bsp. die Ausstellung Revolutionärinnen, bieten trotz wissenschaftlicher Fundierung leider noch kein umfassendes Bild im Sinne einer weiblichen Frankfurter Erinnerungskultur. Daher ist eine interne oder externe Beauftragung einer Bestandsaufnahme resp. eingehender einschlägiger Recherche für die Erfassung der Daten notwendig. In der Erinnerungskultur muss es auch mehr Gendergerechtigkeit geben, zu viele weibliche Persönlichkeiten sind vergessen oder unsichtbar. Die bereits bestehenden digitalen Angeboten und deren Erweiterung um die Thematik der Ehrung von weiblichen Persönlichkeiten sind für die Sichtbarkeit wichtig. Als besonders geeignet erscheint die relativ aktuelle Frankfurt History App. Durch das Implementieren des an unterschiedlichen Institutionen bereits vorliegenden einschlägigen Contents in die App könnte in Frankfurt eine Diskussion zur Präsenz von verdienten weiblichen Persönlichkeiten im Stadtbild angestoßen werden. Eine inhaltlich fundierte und breite Grundlage dafür bietet die im Rahmen der Ausstellung "Frankfurter Frauenzimmer um 1800" im Historischen Museum Frankfurt 2007-2008 entstandene Internetseite www.frankfurterfrauenzimmer.de. Diese wird sukzessive durch weitere Biografien der verdienten weiblichen Persönlichkeiten ergänzt, zuletzt anlässlich des 175-jährigen Jubiläums der Paulskirche und 2022 um Frankfurter Widerstandskämpferinnen im Nationalsozialismus. Die bereits vorliegenden Daten könnten durch weitere einschlägige Projekte ergänzt und die Breite der Thematik dynamisch ausgebaut werden. Durch die in der App hinterlegten Tools wäre ein partizipativer und interaktiver Ansatz sowie die Verortung der Persönlichkeiten in der Frankfurter Stadtgeschichte möglich. Wenn möglich sollte das Historische Museum mit der vorhandenen Expertise mit in das Forschungsprojekt einbezogen werden. Auch das Frauenreferat Frankfurt recherchiert seit vielen Jahren nach weiblichen Persönlichkeiten aus den vielfaltigsten Bereichen und macht diese mit den jährlichen Kalendern sichtbar. Mit dem Forschungsprojekt ist auch eine Vernetzung der verschiedensten Institutionen für die Geschlechtergerechtigkeit in der Erinnerungskultur verbunden, deren Ergebnisse einer breiten Öffentlichkeit präsentiert werden soll. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.02.2026, B 44 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Galerie HeussenstammE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 151 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Galerie Heussenstamm Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Galerie Heussenstamm werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 50.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 50.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die Zuwendungen an die Heussenstamm Stiftung sind für den Haushalt 2023 von 184.500 Euro auf 234.500 Euro erhöht worden. Diese Erhöhung sollte auch für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 fortgeschrieben werden. Die 1914 gegründete Heussenstamm-Stiftung ist eine unselbständige Stiftung der Stadt Frankfurt. Sie verbindet die Förderung regionaler Kunstschaffender mit sozialen Aufgaben. Das Stiftungsvermögen (1,2 Mio. Euro) wird von der Stadtkämmerei verwaltet. Die dort erwirtschafteten Ausschüttungen sind seit Jahren erstmal wieder gestiegen (20.000 Euro für 2023). Vom Kulturamt erhält die Stiftung einen jährlichen Zuschuss. Dieser beträgt abzüglich der Personalkosten rund 80.000 Euro (nicht eingerechnet den neuen Tarifabschluss). Davon wiederum fließen 50.000 Euro als Kaltmiete für die genutzten Räume in der Liegenschaft Braubachstraße zurück an die Stadt. Für die gesamte Büroorganisation, Nebenkosten sowie das operative Geschäft verbleibt somit vom Zuschuss die nicht ausreichende Summe von ca. 30.000 Euro. Die Galerie in der Braubachstraße zeigte 10 Ausstellungen in 2022, in 2023 waren es sechs Ausstellungen. Gleichfalls gibt es Salons und Diskussionen zu kulturpolitischen Themen sowie Interventionen im Stadtraum wie 2021 die Ausstellung des Fotografen Günther Bauer zum Lockdown an den Frankfurter Schulen auf dem Rathenauplatz. Auch engagiert sich die Stiftung im Bereich der ästhetischen Bildung, den sie in Zusammenarbeit mit Schulen und sozialen Einrichtungen auf- und ausbaut. Diese Angebote laufen parallel zum Ausstellungsbetrieb ab. Projektbezogen kamen in 2022 ca. 40.000 Euro an Drittmitteln zusammen. Für 2023 sollten es etwa 60.000 Euro sein. Laufende Kosten, Personal- und Bürokosten lassen sich jedoch in den seltensten Fällen durch solche Mittel einwerben. Hinzu kommt ein enormer bürokratischer Aufwand in der Beantragung und Abrechnung der Drittmittel. Der derzeitige Geschäftsführer als einziger Angestellter der Stiftung benötigte dringend weiterhin personelle Unterstützung in Form mindestens einer 50 % Stelle. In den für 2023 eingeworbenen Drittmitteln enthalten sind zwei befristete Förderungen durch Frankfurter Stiftungen, wodurch eine Mitarbeiterin befristet zu 50 % eingestellt werden konnte. Hier braucht es aber eine langfristige Lösung. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage E 151 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Die Partei gegen BFF (= Zurückweisung) 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 26 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 306) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung im Bereich bildende KünsteE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 152 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung im Bereich bildende Künste Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Förderung im Bereich bildende Künste, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 130.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 130.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Zwar wurden die Mittel für die Bildenden Künste in den letzten Jahren erhöht, gemessen an der Zahl gut ausgebildeter Künstler*innen sind diese allerdings nicht ausreichend. Lediglich ca. 2,5% - 5% aller Frankfurter Künstler*innen erhalten derzeit eine Förderung für Projekte, deren Höhe zu gering ist und keine Honorare für die eigene Arbeit zulässt. Zudem liegt die maximale Förderhöhe in den letzten Jahren bei lediglich 5000 Euro, real eher bei 2500 Euro. Die maximale Förderhöhe sollte auf 10.000 Euro erhöht werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.04.2026, B 120 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage E 309) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung im Bereich Darstellende KünsteE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 153 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung im Bereich Darstellende Künste Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Förderung im Bereich Darstellende Künste, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 100.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 100.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die Summe der Projektfördermittel im Bereich der Darstellenden Künste ist für den Haushalt 2023 um 100.000 Euro auf insgesamt 400.000 Euro erhöht worden. Diese Summe ist auch für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 notwendig. Es bedarf einer Erhöhung der Projektmittel, damit Mindesthonorare und eine insgesamt faire Bezahlung bei Projekten im Bereich Theater, Tanz, Performance möglich sind, und einer Erhöhung der Förderbeiträge in der Projektförderung. In den letzten Jahren wurden zwar die Mittel für die Darstellenden Künste erhöht, aber die Projektförderung ging dabei leer aus, erhöht wurde im Wesentlichen die mehrjährige Förderung. Momentan liegt die maximale Förderung pro Projekt bei 20.000 Euro. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage E 309) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Künstler*innenhaus MousonturmE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 154 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Künstler*innenhaus Mousonturm Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Künstler*innenhaus Mousonturm, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 58.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 58.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Fördermaßnahmen des Künstler*innenhaus Mousonturm im Bereich Barrierefreiheit & Inklusive Kulturpraxis. Das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) stellt klar, dass sämtliche Lebensbereiche für Menschen mit Behinderungen ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich sein sollen. Diese Bestimmung trägt dazu bei, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, in der alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können. Das Künstler*innenhaus Mousonturm stellt sich als öffentliche Institution in Frankfurt dieser Verantwortung und hat einen Transformationsprozess gestartet, um vor, auf und hinter der Bühne konsequent Barrieren abzubauen. Treibende Kraft ist dabei die Koordinatorin für Barrierefreiheit und inklusive Kulturpraxis, deren befristete Position im Herbst 2022 aus Mitteln der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien am Mousonturm geschaffen werden konnte. Gemäß dem Motto der Behindertenrechtsbewegung "Nicht über uns ohne uns" ist für sie und das Team des Mousonturm die kontinuierliche Arbeit mit Expert*innen in eigener Sache, d.h. mit gelebter Erfahrung von Behinderung, leitend. BISHERIGE ENTWICKLUNGEN Dank der finanziellen Mittel aus den Etatanträge E84 und E109 konnten in den Jahren 2022 und 2023 zunächst soziale und architektonische Barrieren im Mousonturm evaluiert, das Team, assoziierte Künstler*innen und freie Techniker*innen sensibilisiert und ein Maßnahmenkatalog entwickelt werden, der nun sukzessiv umgesetzt wird: Print- und Onlinemedien des Mousonturm erfüllen mittlerweile umfassend aktuelle Barrierefreiheitsstandards. Choreograf*innen und Regisseur*innen mit Behinderung werden kontinuierlich gefördert und präsentiert. Zudem wurden erste Access-Angebote für Zuschauer*innen mit Behinderungen kontinuierlich etabliert. Dazu zählen die temporäre Einrichtung von Rückzugsräumen im Sinne eines ‚relaxed venues', Tastführungen, Audiodeskriptionen und ein Begleitservice für blinde und sehbehinderte Personen ebenso wie das Verdolmetschen von zentralen Diskursveranstaltungen in Gebärdensprache. Dank der regelmäßigen Einladung von Testpersonen mit Behinderung wurden alle angestoßenen Maßnahmen kontinuierlich evaluiert und Qualitätsstandards definiert. Zugleich wurde der Mousonturm zu einem wichtigen Bezugspunkt und Ansprechpartner für andere Frankfurter Kulturinstitutionen und -produzent*innen. Um die am Mousonturm gebündelten Expertisen systematisch teilen, Vernetzungen zwischen Expert*innen und Kulturinstitutionen kontinuierlich fördern und zentrale Fragestellungen einer inklusiven Kulturpraxis stadtweit diskutieren zu können, initiierte der Mousonturm das vierteljährlich stattfindende ‚Forum inklusive Kulturpraxis (FinK)', das bei seiner ersten Ausgabe über vierzig Akteur*innen im Amt für Multikulturelle Angelegenheiten zusammenbrachte. ZUKÜNFTIGE VORHABEN In den kommenden Jahren sollen begonnen Maßnahmen fortgesetzt und weiterentwickelt werden, um dem im Koalitionsvertrag formulierten Ziel, den Mousonturm zu einem Kompetenzzentrum für Barrierefreiheit in den (darstellenden) Künsten zu machen, näher zu kommen. Der Mousonturm wird, basierend auf einem ganzheitlichen Verständnis von Barrierefreiheit, primär zwei Ebenen fokussieren: Weiterentwicklung von Publikumsformaten, um Zuschauer*innen mit Behinderung nachhaltige Zugänge zum Programm des Mousonturm zu bieten. Im Zuge der interimistischen Bespielung des ehemaligen Fritz-Rémond-Theaters durch die "Junge Theaterwerkstatt am Zoo" werden erstmals auch Angebote für Kinder und Jugendliche mit Behinderung in Frankfurt gemacht. Die Angebote für blinde und sehbehinderte Zuschauer*innen sollen im Monatsrhythmus fortgesetzt werden. Dabei soll das Format der Audiodeskription qualitativ im Sinne einer "kreativen Audiodeskription" entwickelt werden. Blinde bzw. sehbehinderten Dramaturg*innen werden konsequent in den Probenprozess von am Mousonturm produzierenden Künstler*innen einbezogen, sodass von Beginn an ein blindes und sehbehindertes Publikum als Zielgruppe mitgedacht wird und verschiedene Konzepte von ästhetischer Barrierefreiheit entstehen, die über die reine sprachliche Beschreibung der Bühnenaktionen hinausgehen. Auch das Angebot für Taube und schwerhörige Zuschauer*innen wird intensiviert. Dabei wird erstmals das Format der "Deaf Performance" in Frankfurt eingeführt. Taube Kulturvermittler*innen entwickeln die Interpretation eines Konzerts oder einer Theaterperformance in Gebärdensprache, beraten durch eine hörende Tandempartnerin und im Austausch mit den beteiligten Künstler*innen, und performen sie selbst. Erst durch diese Methode wird im Sinne einer inklusiven Kultur die eigene Kultur Tauber Menschen angemessen einbezogen. Wissenstransfer und Vernetzung, um einem Schneeballeffekt gleich Transformationsprozess hinzu einer inklusiven Kulturpraxis in der gesamten Stadt und darüber hinaus zu initiieren. Das hybride "Forum inklusive Kulturpraxis" (FinK) wird im vierteljährlichen Rhythmus fortgeführt. Regelmäßig möchte sich FinK auch mit (kultur-)politischen Akteur*innen vernetzen. Als weiteres Instrument zur Weitergabe von Best-Pratice-Wissen und zum nachhaltigen Ausbau von Kompetenzen wird zudem eine wöchentliche Erstberatungssprechstunde am Mousonturm etabliert. Die Koordination für Barrierefreiheit und inklusive Kulturpraxis berät im Wechsel mit freiarbeitenden Expert*innen Frankfurter Kulturakteur*innen und Institutionen individuell in der Analyse, Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit und schafft Verknüpfungen zu Menschen mit den hierfür notwendigen Expertisen. Durch die kontinuierliche Weiterentwicklung von Accessmaßnahmen in den kommenden zwei Jahren und die konsequente Weitergabe der gewonnenen Expertisen und Erfahrungen, möchte der Mousonturm einen Beitrag zur Entwicklung einer inklusiven Kulturpraxis in Frankfurt leisten. In einer von Diversität geprägten Gesellschaft ermutigt inklusive Kultur dazu, sich an den Fähigkeiten und Bedürfnissen unterschiedlicher Menschen zu orientieren und neue Perspektiven auf künstlerische Prozesse und Zusammenarbeit zu zulassen. Sie regt einen Prozess an, der letztendlich allen Bürger*innen dieser Stadt zugutekommen wird. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 4 am 25.06.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage E 154 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 29 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 154 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Papageno TheaterE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 155 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Papageno Theater Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Papageno Theater werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 60.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Mit dem E101/23 wurde dem Papageno-Theater eine Förderung in Höhe von 170.000 Euro für die Sanierung der Klimaanlage gewährt. Zwischenzeitlich ist das Unternehmen, das dem Papageno-Theater das Angebot für die Sanierung i.H.v. 170.000 Euro unterbreitet hat, aufgrund des Todes des Unternehmers nicht mehr am Markt aktiv. Ein neues Angebot eines anderen Unternehmens beläuft sich nun auf ca. 250.000 Euro um diese Finanzierungslücke zu schließen, ist eine zusätzliche Förderung notwendig. Die Klimaanlage läuft seit Januar 2024 in einem Notbetrieb und muss nun dringend saniert werden. Andernfalls ist der Spielbetrieb nicht mehr gewährleistet. Dies würde neben den erwachsenen Besucher*innen vor allem die vielen Schüler*innen treffen - sämtliche Aufführungen für Schulklassen sind bis Ende 2024 ausverkauft. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 2 am 01.07.2024, TO II, TOP 48 Beschluss: Der Vorlage E 155 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 30 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 155 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage E 303) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Philharmonischer Verein der Roma und Sinti e. V.E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 156 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Philharmonischer Verein der Roma und Sinti e. V. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Philharmonischen Verein der Roma und Sinti e.V. werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 10.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 10.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Der Philharmonische Verein der Roma und Sinti e.V. sind im Zeitraum 2024 und 2025 mit der Planung und Durchführung nachfolgend aufgeführter Konzertprojekte beschäftigt: - Die Roma und Sinti Philharmoniker möchten noch im Laufe dieses Jahres ein Konzert in Frankfurt am Main, vornehmlich im Bockenheimer Depot, im Zeitraum viertes Quartal 2024 anberaumen. Dazu läuft eine Anfrage bei der Oper Frankfurt. - In Planung befindet sich ein Veranstaltungsformat für das Gallus Theater Frankfurt, dem ich den Arbeitstitel "Weltmusik der Roma" gebe. Dort soll es darum gehen, als Philharmonischer Verein bzw. Philharmoniker Gastgeber kleiner Ensembles aus der Welt der Roma und Sinti zu sein, die programmatisch in kammermusikalischer Besetzung signifikante Werke präsentieren sollen, die die musikalische Prägung der Roma- und Sinti-Musiktradition aufweisen. - Die Roma und Sinti Philharmoniker bemühen sich um die Vorbereitung eines Konzertes im Jahr 2025, das der Erinnerung an 80 Jahre Befreiung von Auschwitz gewidmet sein soll. - Nach wie vor in vorbereitender Planung befindet sich eine Konzertreise in den Vatikanstaat. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat diesbezüglich ein Schreiben an den Heiligen Vater gesandt, das sich für eine dortige Aufführung des Requiems für Auschwitz verwendet. Eine solche Aufführung könnte mit einem zweiten Konzertprogramm (weltlich) verbunden sein. - In Vorbereitung sind auch Konzerte in Wiesbaden im Jahr 2024 und in Freiburg im Jahr 2025. - Zudem sind in Planung Roma und Sinti Kulturtage mit dem Kammermusikensemble der Roma und Sinti Musiker in Frankfurt. - Der Verein eine Kammeroper des uns verbundenen Roma-Komponisten Adrian Gaspar in Verbindung mit einer weiteren Kammeroper von Koloman Polak über spezifische Roma-Themen zur Aufführung bringen. Eine weitere finanzielle Unterstützung der Arbeit des Vereins konsolidiert den finanziellen Haushalt sowohl im Hinblick auf die Planungs- und Öffentlichkeitsarbeit, die wir in Zusammenarbeit mit uns unterstützenden Kräften vorantreiben, als auch im Hinblick auf anfallende Mietkosten für Räumlichkeiten anberaumter Konzerte, die im vier- oder gar fünfstelligen Bereich pro Termin anzusetzen sind. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 31 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Projekt „Sound of Equality“ des Archivs Frau und Musik (AFM)E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 157 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Projekt "Sound of Equality" des Archivs Frau und Musik (AFM) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Projekt "Sound of Equality"- Frauen in der Musik des Archivs Frau und Musik (AFM), hier der weiteren Digitalisierung und Bestandskonsolidierung, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 15.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 30.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Das Projekt "Sound of Equality" konzentriert sich auf die Sicherung und Digitalisierung von Ressourcen und Angeboten des Archivs Frau und Musik (AFM). Ziel ist es, die Zugänglichkeit von Materialien zu verbessern, die die Bedeutung von Frauen im Musikbetrieb dokumentieren, vermitteln und fördern. Der Weg des Archivs zu einer digitalen und damit weltweit sichtbaren und agierenden Institution wird damit gestärkt und die Sichtbarkeit der Frauen in der Musikwelt für ein noch breiteres Publikum einsehbar. Das Archiv Frau und Musik widmet sich seit mehr als 40 Jahren der Dokumentation der Frauenmusikgeschichte und der Förderung von musikschaffenden Frauen. Als eine der weltweit wenigen internationalen Forschungseinrichtungen auf diesem Fachgebiet leistet das Archiv mit der Sammlung, Bewahrung und Vermittlung des kreativen Schaffens von Komponistinnen einen bedeutenden kulturpolitischen Beitrag. In Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Einrichtungen, die sich in allen Bereichen der Musik engagieren und mit Fragen der Genderforschung auseinandersetzen, tragen das Archiv und der Trägerverein "Internationaler Arbeitskreis Frau und Musik e. V." zur Förderung der Gleichberechtigung von Frauen in der Musikbranche bei. Der Bestand umfasst derzeit rund 30.000 Medieneinheiten. Neben Notenhandschriften und -drucken vom 9. Jahrhundert bis heute befinden sich im Archiv Vor- und Nachlässe, Sekundärliteratur sowie Ton- und Bildträger. Zu den besonderen Schätzen zählen Briefautografe von Clara Schumann, Früh- und Erstdrucke sowie eine umfangreiche Postkartensammlung mit Damenkapellen aus der Kaiserzeit. Eine Sondersammlung zu den Bereichen Rock, Pop, Jazz, Chanson und Weltmusik ergänzt den klassischen Schwerpunkt. Der Prozess die Arbeitsplätze und -strukturen digital zu gestalten und zahlreiche Medien des Archivbestands zu digitalisieren ist sehr umfangreiches und läuft mit unterschiedlichen Schwerpunkten seit einigen Jahren. Diese Arbeiten der Digitalisierung soll nun in fünf Teilprojekten erweitert und verbessert werden. Anfragen von Musiker*innen und Ensembles, aber auch Schulgruppen oder Studierenden bundesweit und international erreichen das Archiv, daher muss die Online-Beratungs- und Informationsangebot erweitert werden. Die Informationen und das Wissen in Blogs, Webseiten oder Social Media-Posts müssen gesammelt und vermittelt werden (Teilprojekt 1 und 3). Das Projekt "Sound of Equality" wird dazu beitragen, die Geschichte und Gegenwart der Frauen im Musikbetrieb für die neuen Medien verfügbar zu machen. Die Digitalisierung und Konsolidierung dieser wichtigen Ressourcen erhöhen nicht nur die Sichtbarkeit von Frauen in der Musikbranche, sondern schaffen auch eine Plattform für zukünftige Forschungen. Zur Unterstützung der digitalen Arbeit ist eine Teilzeitkraft (50 Stunden/Woche) für 2 Jahre nötig um alle Teilprojekte zu realisieren. Im 4 und 5 Projekt geht es um die Umfangreiche Auswahl der Webseiten und die Sichtung und Digitalisierung von Tonträgern, um diese langfristig zu sichern und die zum Teil einzigartigen Einspielungen zu erhalten. Unter der Einhaltung von Urheber*innenrechte und Leistungsschutzrechten sollen diese einzigartigen Tondokumente online gestellt werden und sind so einem für eine breitere Öffentlichkeit hörbar. Zur Erläuterung: 1. Erweiterung von Katalogeinträgen zu Orchesterwerken von Komponistinnen in der FAUSTDatenbank des Archivs Frau und Musik (50%). In Zusammenarbeit mit dem Bund Deutscher Amateurorchester (BDLO) gleichen wir die Katalogeinträge in unserer Datenbank an die Erfordernisse des BDLO weiter an. So können sämtliche Amateurorchester Deutschlands (880 Mitgliedsorchester mit über 34.000 Mitgliedern) auf die Informationen und Noten des Archivs zugreifen. Damit wird die Sichtbarkeit von Komponistinnen in den Konzertprogrammen deutlich erhöht. 2. Konsolidierung und Freischaltung einer Webseitensammlung in Kooperation mit der Bayerischen Staatsbibliothek (25%). In Zusammenarbeit mit der BSB erstellen wir eine Sammlung von Webseiten zum Themenfeld "Die Rolle der Frau im Musikbetrieb", um die vorhandenen Ressourcen leichter zugänglich zu machen. Viele Informationen und Materialien finden sich heutzutage auf Webseiten, die gesichert und katalogisiert werden sollen. Dies geschieht u.a. über die Digitale Bibliothek der BSB, deren Sammlung an Netzpublikationen wir um das Themenfeld "Frauen und Musik" erweitern. 3. Veröffentlichung von Videomaterial zu Konferenzen der letzten drei Jahre, darunter das Komponistinnen Treffen Nürnberg 2023 (25%). Dies umfasst die Erstellung von Videoclips sowie die Überarbeitung des YouTube-Kanals des Archivs Frau und Musik, um eine bessere Online-Präsenz zu erreichen. Zahlreiche Konferenzen und Vernetzungstreffen der letzten drei Jahre wurden filmisch dokumentiert und somit wichtige Arbeiten und Wissen festgehalten. Dies wollen wir für die Öffentlichkeit sichtbar machen. 4 + 5 Auswahl der archivierenden Webseiten, Rechtsklärung und digitale Sicherung gefährdeter Archivmedien (Tonträger). Das Archiv Frau und Musik besitzt einen großen Bestand an Tonträgern. Um diese langfristig zu sichern und damit z.T. einzigartige Einspielungen und Tondokumente der Musikgeschichte von Frauen zu erhalten, sollen diese professionell digitalisiert werden. Dort, wo es die Urheber*innen- und Leistungsschutzrechte erlauben, sollen die Digitalisate online gestellt und für die breite Öffentlichkeit hörbar gemacht werden. Die Projektarbeiten werden kontinuierlich begleitet durch die Vermittlung von Inhalten der Projekte (u.a. besonders interessante Orchesterwerke, Konzertprogramme der BDLO Mitgliedsorchester mit Werken aus dem Archiv Frau und Musik, die erstellten Kurzfilme) über die Social Media-Kanäle (Instagram, Bluesky, Mastodon, Facebook, YouTube, Spotify) sowie den Newsletter des Archivs Frau und Musik. In Planung ist ein Vernetzungstreffen von Frau-und-Musik Organisationen international im Jahr 2025, bei dem die Projekte und Aktivitäten vorgestellt werden können. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Volksbühne im Großen HirschgrabenE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 158 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Volksbühne im Großen Hirschgraben Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Volksbühne im Großen Hirschgraben werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 25.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 25.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Nachdem absehbar ist, dass das Barock am Main-Festival auch 2025 und wahrscheinlich 2026 noch nicht an seinen angestammten Spielort Bolongarogarten zurückkehren kann, konzentriert sich die Suche nach einem Ersatzspielort auf das Gelände "Frankfurt Westside" in Griesheim. Ein Ortstermin hat bereits stattgefunden, weitergehende Gespräche mit dem Projektentwickler BEOS AG werden vorbereitet. Es ist absehbar, dass für die Logistik des Festivals auf dem infrage kommenden Gelände zusätzliche Mittel aufgebracht werden müssen. Hier geht es um den Aufbau des Backstage-Bereiches sowie um Catering, Sitzgelegenheiten und Toiletten im Publikumsbereich und um Werbekosten. In den vergangenen Jahren erhielt das Festival vom Kulturamt eine Projektförderung in Höhe von jeweils 25.000 Euro. Der Veranstalter rechnet nun mit einem zusätzlichen Bedarf von jeweils 25.000 Euro in den Jahren 2024 und 2025, um einen neuen Interimsspielort zu installieren und zu bewerben. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage E 158 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen Die Partei (= Zurückweisung) 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 33 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 158 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Wu-Wei-Theater FrankfurtE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 159 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung Wu-Wei-Theater Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Wu-Wei-Theater Frankfurt werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 12.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Das Wu-Wei-Theater Frankfurt plant mit dem Stück Liesl eine "Oper" über das Wirken und Werden von Liesl Karlstadt, dargeboten von ihrem Großneffen Andreas Wellano. Die Form der "Oper" wird die einer Collage sein. Mit Kompositionen, Zitaten und Umdichtungen. "Große Oper" trifft hier auf die "niedrige Form des Volkstheaters" = Crossover. Die Hauptdarstellerin: Liesl Karlstadt war Komödiantin und Autorin, hat stets voller Humor und glänzend in ihrer sprachlichen Treffsicherheit die kleinen Leute der Weimarer Republik in München - auf der Bühne gespiegelt - meist opulent durch Kostüm, Maske, Perücke, so wie es der damaligen Ästhetik entsprach. In dieser Inszenierung wird die Geschichte einer Frau in Hosenrollen gespielt, erzählt, gesungen und getanzt. Mit Liesl. Eine "Oper" und dem Kooperationspartner Volksbühne Frankfurt sucht das Wu-Wei-Theater den Ort in Frankfurt auf, wo der Humor und die Komödiantik in der alten Tradition des Volkstheaters beheimatet waren und heute mit modernen Spielformen und Inhalten weiterleben. Projektziele, Zielgruppen, angestrebte öffentliche Wirkung Mit Liesl. Eine "Oper" holt das Wu-Wei-Theater eine berühmte, kaum bekannte Künstlerin aus dem Schatten der Wahrnehmung. Dieser Ansatz passt in die aktuelle Diskussion um wenig bekannte Künstler-Frauen. Ein weiteres Ziel ist die Sichtbarmachung theatraler Entwicklungen der ästhetischen Mittel der letzten hundert Jahre. Um das Projekt vor heterogenem Publikum zu erproben, sind öffentliche Proben im Mehrgenerationen Wohnprojekt Frankfurt Niederrad geplant, mit Unterstützung des BeTrift Kulturvereins. Ebenso besteht eine Zusage von "AGORA" in Darmstadt, wo im Theatersaal schon mehrere Produktionen vom Wu-Wei-Theater Frankfurt gezeigt wurden. Jeweils finden nach der Aufführung Gespräche mit dem Publikum über das Gesehene statt. Für die Premiere und die weiteren Aufführungen steht die Volksbühne in Frankfurt ab Mitte November 2024 zur Verfügung. Wie ist das Projekt in der Förderregion vernetzt Als Projektpartner konnte das Wu-Wei-Theater Frankfurt die Volksbühne im Großen Hirschgraben in Frankfurt am Main gewinnen. Dort wird am 15. November 2024 die Premiere von Liesl dargeboten. Weitere Aufführungen sind für November und Dezember 2024 terminiert. Als weiterer Partner hat sich das AGORA Theater in Darmstadt ein Gastspiel in 2025 bereits vorgemerkt. In Frankfurt Niederrad besteht eine Partnerschaft mit BeTrift Kultur e.V. für eine öffentliche Probe in 2024 und eine Aufführung in 2025. Um eine weitere Förderung durch den Kulturfonds Rhein-Main in Höhe von 15.000 Euro zu erhalten, ist eine 2/3-Förderung durch andere notwendig. Bislang wurden vom Kulturamt 8.000 Euro bewilligt, für die Förderung durch den KFRM sind daher weitere 12.000 Euro notwendig. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Selbstvertretung der Menschen mit Behinderungen stärken - Zuschuss für die FBAGE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 15 Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Selbstvertretung der Menschen mit Behinderungen stärken - Zuschuss für die FBAG Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Basierend auf dem Magistratsbeschluss Nr. 1849 vom 28.08.1992 für die Förderung der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft werden 20.000 Euro in den Haushalt 2024 und 20.000 Euro in den Haushalt 2025 eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die FBAG als offizielle Selbstvertretung der Menschen mit Behinderungen in Frankfurt ist gemäß Magistratsbeschluss ein magistratsberatendes Gremium. Es ist wichtig, dass die Menschen mit Behinderungen mit eigener Stimme für ihre Belange eintreten. Um in Frankfurt den Artikel 29 b (Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben, Mitarbeit in nichtstaatlichen Organisationen, Bildung von Organisationen von Menschen mit Behinderungen, die sie vertreten) der UN-Behindertenrechts-konvention zu erfüllen, bedarf es der Unterstützung der FBAG. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 27.06.2024, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen E 285) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) 28. Sitzung des Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa am 04.07.2024, TO I, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 285) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fortführung des Sonderetats „Stadtteilfeste unterstützen“E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fortführung des Sonderetats "Stadtteilfeste unterstützen" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Fortführung des Sonderetats "Stadtteilfeste unterstützen" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 250.000 Euro zusätzlich eingestellt. Verbände, Vereine und ehrenamtliche Veranstalter:innen von Frankfurter Festen können pro Veranstaltung und Jahr eine finanzielle Unterstützung von bis zu 6.000 Euro für Kosten zur Ausrichtung ihrer Feste beantragen. Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft hat und durch Beschluss einer Ortsbeirats Initiative (OI) befürwortet. Weiterhin gelten die vom Kulturamt veröffentlichten und auf dessen Website einsehbaren Antragsrichtlinien. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die Römerkoalition hatte im Jahr 2023 den Sonderetat "Stadtteilfeste unterstützen" ins Leben gerufen, um die unter finanziellem Druck stehenden Stadtteilfeste abzusichern und ihr Fortbestehen zu garantieren. Unter der Aufsicht des Kulturamtes, das eine gleichmäßige Verteilung der Gelder über die verschiedenen Stadtteile sicherstellt, haben die Ortsbeiräte im vergangenen Jahr diese neue Möglichkeit aktiv genutzt, um die betroffenen Stadtteilefeste in ihren Ortsbezirken zu unterstützen. Die bisher eingestellten Mittel sind für eine Fortführung des Programms im Jahr 2024 ausreichend und werden entsprechend des laufenden Verfahrens weiter verausgabt. Gleichzeitig hat sich in Rücksprachen mit den Ortsbeiräten, Veranstalter*innen und vielen Ehrenamtlichen herausgestellt, dass die Bedarfe weiterhin hoch bleiben und eine Fortführung des Sonderetats geboten ist. Zu diesem Zweck werden die vorhandenen Mittel im Haushaltsjahr 2025 um weitere 250.000 Euro aufgestockt. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.07.2024, OF 734/3 Antrag vom 04.07.2024, OF 735/3 Antrag vom 04.07.2024, OF 736/3 Antrag vom 04.07.2024, OF 737/3 dazugehörende Vorlage: Initiative vom 04.07.2024, OI 61 Initiative vom 04.07.2024, OI 62 Initiative vom 04.07.2024, OI 64 Initiative vom 05.07.2024, OI 65 Antrag vom 27.07.2024, OF 1066/6 Antrag vom 15.08.2024, OF 1065/6 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 11 am 24.06.2024, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 14 am 24.06.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 6 am 25.06.2024, TO I, TOP 32 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 7 am 25.06.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 4 am 25.06.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 2 am 01.07.2024, TO II, TOP 48 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 13 am 02.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 16 am 02.07.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 10 am 02.07.2024, TO II, TOP 22 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 8 am 04.07.2024, TO I, TOP 34 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Initiative OI 62 2024 Initiative OI 63 2024 Initiative OI 64 2024 1. Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 734/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorlage die vertrauliche Anlage der Vorlage OF 737/3 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 735/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 736/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 737/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 734/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) 31. Sitzung des OBR 9 am 04.07.2024, TO II, TOP 4 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 12 am 05.07.2024, TO I, TOP 23 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 15 am 05.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Gewölbekeller „Goldener Apfel“ - StaufenmauerE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 161 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Gewölbekeller "Goldener Apfel" - Staufenmauer Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Konzeption und Begleitung von Vermittlungsangeboten zur Erweiterung der kulturellen Nutzung des Gewölbekellers "Goldener Apfel" werden im Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 15.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 15.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Seit dem 22. März 2024 ist der Gewölbekeller "Goldener Apfel" in der Straße "An der Staufenmauer 11" an drei Tagen pro Woche (Do, Sa, So) öffentlich zugänglich. Die gemeinschaftliche Nutzung (durch das Jüdische Museum, Historische Museum, Archäologisches Museum, Künstler:innenhaus Mousonturm und Deutsches Architekturmuseum) konzentriert sich bislang auf die Darstellung der Frankfurter Judengasse und deren gewaltsamen Verdrängung aus dem Stadtraum. Um den neuen Kulturort über die bisherige Auftaktinszenierung hinaus mit weiteren Ausstellungen, Veranstaltungen und Beteiligungsformaten vor Ort zu etablieren, werden zusätzliche Mittel benötigt. Folgende Maßnahmen sollen die Geschichte des kulturhistorisch bedeutenden Ortes erfahrbar machen: Dauerausstellung ab September 2024 Eine geplante Dauerausstellung konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte: die Aktualität des Kampfes von Jüdinnen und Juden um Gleichberechtigung sowie das Ringen um Emanzipation bei gleichzeitiger Traditionspflege. Anhand der Biographien des Hausbauers Joseph Moses Rindskopf und des Journalisten Ludwig Börne werden diese Themen anschaulich gemacht. Die Hauptsynagoge wird zudem als ehemals unmittelbarer Ort und Spiegel der Umbrüche innerhalb der Jüdischen Gemeinschaft im 19. Jahrhundert thematisiert. Dieser Aspekt korrespondiert mit der vom Stadtplanungsamt beschlossenen Neugestaltung des Außenraums. Begleitet werden soll die Ausstellung mit Führungen sowie mit Vermittlungsangeboten für Schulklassen zum Thema Gleichberechtigung, Mitbestimmung von Minderheiten in Politik und Gesellschaft. Veranstaltungen Der Keller soll von allen beteiligten Institutionen als Veranstaltungsort für Musikaufführungen, Lesungen, Performances und Gesprächsformate genutzt werden. Partizipation Wechselnde Displays mit Abstimmungen und Feedbackmöglichkeiten sollen zur Interaktion auffordern. Die Themen dafür sind z. B. Gleichberechtigung: Anfang des 19. Jahrhunderts kämpften Juden um Mitbestimmungsrechte in Politik und Gesellschaft. Wie steht es heut um die Gleichberechtigung von gesellschaftlichen Minderheiten? Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.11.2025, B 409 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage E 161 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen Die Partei (= Zurückweisung) 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 36 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 161 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Jubiläum Physikalischer VereinE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 162 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Jubiläum Physikalischer Verein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Jubiläum des Physikalischen Vereins werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 5.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Der Physikalische Verein in Frankfurt blickt auf eine lange und bedeutende Geschichte zurück. Gegründet im Jahr 1824 von einer Gruppe engagierter Wissenschaftler*innen und Physikliebhaber*innen, hatte der Verein von Anfang an das Ziel, die Physik und ihre Anwendungen zu fördern und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Im Laufe der Jahre hat der Verein eine Vielzahl von Aktivitäten und Veranstaltungen organisiert, darunter Vorträge, Experimentierabende, Exkursionen und Workshops. Durch sein Engagement für die Vermittlung von physikalischem Wissen und seine Begeisterung für die Naturwissenschaften hat der Verein einen nachhaltigen Beitrag zur Bildung und Kultur in Frankfurt geleistet und sich zu einer wichtigen Institution für Wissenschaftsinteressierte aller Altersgruppen entwickelt. Der Physikalische Verein in Frankfurt hat es sich zum Ziel gesetzt, durch lehrreiche Vortragsformate und unterhaltsame Veranstaltungen Jung und Alt für Astronomie, Physik und die Naturwissenschaften zu begeistern. Dieses Engagement für die Wissenschaftskommunikation ist aus vielerlei Gründen von großer Bedeutung. Durch die Veranstaltungen des Physikalischen Vereins erhalten Menschen jeden Alters die Möglichkeit ihr Verständnis für Astronomie, Physik und die Naturwissenschaften insgesamt zu vertiefen. Lehrreiche Vorträge und interaktive Workshops bieten eine einzigartige Gelegenheit, neues Wissen zu erlangen und bestehende Kenntnisse zu erweitern. Außerdem trägt der Verein dazu bei, das Interesse an Wissenschaft und Forschung zu wecken und zu fördern. Insbesondere für junge Menschen kann dies dazu beitragen, ihr Interesse an naturwissenschaftlichen Fächern zu stärken und möglicherweise sogar einen Berufsweg in diesem Bereich einzuschlagen. Durch die Gestaltung von Veranstaltungen, die für ein breites Publikum zugänglich sind, trägt der Physikalische Verein dazu bei, Wissenschaft für alle erlebbar zu machen. Indem komplexe wissenschaftliche Konzepte verständlich und unterhaltsam präsentiert werden, wird Wissenschaft für Menschen aller Altersgruppen und Bildungshintergründe zugänglicher. Der Physikalische Verein leistet einen wichtigen Beitrag zur Wissenschaftskultur in Frankfurt und darüber hinaus. Deren Arbeit trägt auch dazu dazu bei, die Wertschätzung für Wissenschaft und Forschung in der Gesellschaft zu fördern und das Bewusstsein für ihre Bedeutung für unser tägliches Leben zu schärfen. Insbesondere angesichts der Klimakrise und den damit einhergehenden kursierenden Falschinformationen bis hin zu Verschwörungstheorien ist die Arbeit des Physikalischen Vereins wichtiger denn je. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 37 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Kulturelles Stadtteilfest im Bahnhofsviertel („Kultursalon“)E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 163 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Kulturelles Stadtteilfest im Bahnhofsviertel ("Kultursalon") Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um lokale Initiativen aus dem Bahnhofsviertel bei der Durchführung eines kulturellen Stadtteilfestes im Bahnhofsviertel ("Kultursalon") zu unterstützen, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 17.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Der Kultursalon soll als Winter-Festival auf dem Jürgen-Ponto-Platz im Bahnhofsviertel stattfinden. Es soll ein Veranstaltungsformat entstehen, das alternatives Shopping, ein vielfältiges Kulturprogramm und Stadtteilentwicklung miteinander verbindet. Dies soll auch ein Beitrag zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und Gemeinschaft leisten. Geplant sind nachhaltige und lokale Shopping-Möglichkeiten, um umweltbewusstes und verantwortungsvolles Konsumverhalten zu fördern. Außerdem wird unter Einbezug von lokalen Initiativen, Künstler*innen und Musiker*innen ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm angestrebt, das für Kinder und Jugendliche sowie Erwachsene gleichermaßen ansprechend ist. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf einem außergewöhnlichen kulinarischen Angebot von lokalen Gastronomiebetrieben. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage E 163 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Mehr ErzählZeit im WestenE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 164 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Mehr ErzählZeit im Westen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Ausweitung von ErzählZeit des Theaterhauses Frankfurt e.V. auf Kindertagesstätten im Frankfurter Westen werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 50.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 weitere 50.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: ErzählZeit Frankfurt verbindet Sprachförderung mit kultureller Bildung und fördert so die Integration und gesellschaftliche Teilhabe von Familien. ErzählZeit Frankfurt ist ein künstlerisches Sprachförderprogramm für die Grundschule, Vorschule und Kindereinrichtung. Die Grundlage für eine ErzählZeit ist das Märchen in der poetischen Originalfassung und der künstlerische Vortrag der Erzähler*innen. Ziel ist es, die Sprechfähigkeit und die Sprach- und Erzählkompetenz von Kindern zu stärken. Das Erzählen von Märchen hat gezeigt, dass Kinder dadurch einen leichteren Zugang zur deutschen Sprache finden und so selbst zum Erzählen geführt werden können. Die herausragenden Ergebnisse der Berliner "ErzählZeit" für die sprachliche Entwicklung von Kindern sind wissenschaftlich untersucht worden. Damit das Projekt weitergeführt und positiv wirken kann, werden weitere Fördermittel in den Haushalt 2024/25 eingestellt. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 25.06.2024, TO I, TOP 32 Beschluss: Der Vorlage E 164 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 39 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Museale Präsentation der Ausgrabungen in Nida Heddernheim durch das Archäologische Museum vorbereitenE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 165 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Museale Präsentation der Ausgrabungen in Nida Heddernheim durch das Archäologische Museum vorbereiten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und Sicherung der musealen Präsentation der Fundorte in Nida Heddernheim durch das Archäologische Museum werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 30.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die bei den Ausgrabungen in Nida Heddernheim freigelegten und in situ befindlichen baulichen Befunde (Töpferofen, Steinkeller) sowie der 2023 geborgene aus Holz gebaute, infolge einer Brandkatastrophe konservierte Keller aus römischer Zeit, werden in die Wohnbebauung integriert und der Bevölkerung als museale Präsentation zugänglich gemacht. Um zeitig mit dem Bauherrn gemeinsam zu planen, bedarf es einer rechtzeitigen fachlichen Vorarbeit durch das Archäologische Museum. Nach der vom Bauherrn vorgelegten Planung wird es zukünftig möglich sein, nicht nur die Baubefunde zu präsentieren, sondern auch ganz allgemein die römische Vergangenheit von Heddernheim und Praunheim an Ort und Stelle bei den Architekturbefunden aus der Antike zu präsentieren. So lässt der vorliegende Architekturentwurf des Bauherrn zu, auch Originalfunde, insbesondere Steindenkmäler dort auszustellen. Durch die Inschriften, welche die ältesten bekannten Personennamen Frankfurts überliefern und Informationen zu deren Berufen, ihrer Herkunft etc. überliefern, lässt sich unter anderem die polyethnische Zusammensetzung der Bevölkerung des römischen Nida, die aus verschiedenen Teilen des Reiches - unter anderem aus Damaskus - stammen, erläutern. Die umsetzungsreife Erarbeitung des Vermittlungskonzeptes, der Inhalte und der Form der musealen Präsentation sollte umgehend und in engem Kontakt mit dem Bauherrn angegangen werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) 30. Sitzung des OBR 8 am 04.07.2024, TO I, TOP 34 Beschluss: Der Vorlage E 165 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fortbestand der Konzertreihe „Naxoshallenkonzerte“E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 166 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fortbestand der Konzertreihe "Naxoshallenkonzerte" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sicherung des Fortbestands der Konzertreihe "Naxoshallenkonzerte" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 25.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 25.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die Veranstaltungsreihe "Naxoshallenkonzerte" hat sich seit 2018 als feste Größe der jungen Frankfurter Klassikszene etabliert. Mit einem für die etablierte Klassikwelt ungewöhnlich kuratiertem Programm erreichen die Naxoshallenkonzerte monatlich ein stetig wachsendes Publikum, das auch über die Corona-Pandemie hinweg gehalten werden konnte. Durch die Verbindung von innovativen Aufführungspraxen, die von interdisziplinären Formaten bis hin zu experimentellen Präsentationsformen reichen sowie ungewöhnlichen Genreverbindungen wird ein generations- und spartenübergreifendes Publikum weit über die Vorlieben für Neue und Alte Musik erreicht. In diesem Rahmen ist eine zentrale Präsentationsplattform für die neu wachsende freie Klassikszene in Frankfurt entstanden. Mit den im Etatantrag vorgesehenen Mitteln können die Basiskosten für die Programmentwicklung der Konzertreihe und die Durchführung vor Ort in den kommenden zwei Jahren gesichert werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 4 am 25.06.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage E 166 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Kampagne zur Nutzergewinnung Frankfurt History AppE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 167 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Kampagne zur Nutzergewinnung Frankfurt History App Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für eine Kommunikationskampagne zur Bewerbung der Frankfurt History App, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 30.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die im November 2022 durch das Historische Museum Frankfurt veröffentlichte Frankfurt History App eröffnet neue Zugänge zur Stadtgeschichte. Sie verbindet Orte mit persönlichen Geschichten, historischen Aufnahmen, Videoclips und Audio-Rundgängen und lädt zu Erkundungen der näheren Umgebung ein. Das gemeinschaftliche Wissen wird ständig partizipativ erweitert. Neue Themen, Orte und Rundgänge können von Nutzer*innen selbst ergänzt werden. Auf diese Weise bietet die App eine offene und nachhaltige Vermittlungs-Plattform für Initiativen, Vereine, Museen und Archive. Damit die stetig wachsenden Inhalte weitere Nutzer*innen erreichen, ist ab 2024 eine neue Kommunikationskampagne geplant. Ihr Ziel ist die Erhöhung der Download-Zahlen (bislang durchschnittlich 420 pro Monat). Die geplanten Maßnahmen sehen digitale und analoge Werbeformate sowie die Vernetzung mit Multiplikator*innen vor. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.02.2026, B 46 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung der Jugendarbeit des Physikalischen VereinsE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 168 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung der Jugendarbeit des Physikalischen Vereins Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Jugendarbeit des "Physikalischen Vereins - Gesellschaft für Bildung Wissenschaft" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 15.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 15.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Der "Physikalische Verein - Gesellschaft für Bildung und Wissenschaft" bietet Schülerinnen und Schülern zahlreiche Möglichkeiten, mehr über Astronomie und Naturwissenschaft zu erfahren und selbst aktiv zu werden. Neben dem "Astro Club", der sich wöchentlich in den Räumen des Vereins trifft, um sich über Astronomie auszutauschen, gibt es weitere Angebote wie regelmäßige Schülervorlesungen oder die Vortragsreihe "Astronomie am Freitag". Die Angebote werden überwiegend ehrenamtlich betreut. Aus den Mitteln des Etatantrags sollen anfallende Kosten der Jugendarbeit ausgeglichen werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Pilotprojekt Ausstellungsvergütung - Bildende Künstler*innenE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 169 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Pilotprojekt Ausstellungsvergütung - Bildende Künstler*innen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für ein Pilotprojekt zur Vergabe von Ausstellungsvergütungen an Bildende Künstler*innen der Freien Szene werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 60.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 60.000 Euro eingestellt. Zielsetzung des Projektes ist es, dass Künstler*innen für die Ausstellung ihrer Werke in durch die Stadt institutionell geförderten Kultureinrichtungen eine Ausstellungsgrundvergütung und so ein kalkulierbares Einkommen für ihre Tätigkeit erhalten. Die Mittel für die Ausstellungsvergütungen sind dabei zunächst durch die jeweilig ausstellenden Institutionen zu beantragen. Das konkrete Vergabeverfahren und die Höhe der auszuzahlenden Ausstellungsvergütung wird durch das Kulturamt festgelegt, als Vorbild gilt das "Modell für Stuttgart". Der Magistrat wird gebeten, Ende 2025 über die im Projekt gemachten Erfahrungen zu berichten und eine Beurteilung über die Eignung von Ausstellungsvergütungen für die städtische Kulturförderung abzugeben. Bei positiver Beurteilung wird der Magistrat gebeten, der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage zur unterbreiten, die das Pilotprojekt in eine dauerhafte Struktur überführt, bspw. durch eine Satzung. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Bei den sogenannten Ausstellungsvergütungen handelt es sich um ein festes Künstler*innenhonorar, dass von Seiten der ausstellenden Institution für die Schau der präsentierten Werke gezahlt wird. Damit wird den Künstler*innen ein kalkulierbares Einkommen neben potentiellen Einnahmen aus dem Werksverkauf - der im Bereich der Freien Szenen nur sehr eingeschränkte Verdienstmöglichkeiten aufweist - ermöglicht. Ausstellungsvergütungen können im Rahmen der kommunalen Kulturförderung daher ein Mittel sein, um die Interessen der Freien Bildenden Künstler*innen, der sie ausstellenden Institutionen und der Stadt als primärer Zuschussgeberin in Ausgleich zu bringen. In den vergangenen Jahren haben sich daher Städte wie Berlin, Hamburg und Stuttgart dazu entschieden Ausstellungsvergütungen als Fördermittel im Kulturbereich einzuführen. Diese Schritte sind in den betroffenen Szenen und Kultureinrichtungen allgemein begrüßt worden. Mit einem vergleichbaren Pilotprojekt in Frankfurt ließen sich Erfahrungen sammeln, ob diese Form der Kulturförderung in der hiesigen Kulturlandschaft ebenfalls ein geeignetes Mittel ist und es lohnt, über dauerhaftere Strukturen bspw. in Form einer Satzung nachzudenken. Die Ausgestaltung des Projektes soll sich dabei am sogenannten "Modell für Stuttgart" orientieren. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage E 309) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Vereinsförderung des Hindu Culture CenterE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 16 Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Vereinsförderung des Hindu Culture Center Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Vereinsarbeit des Hindu Culture Center werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 5.000,- Euro einmalig als Zuschuss eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Der "Hindu Culture Center" in Frankfurt ist der älteste Hindu-Tempel in Frankfurt, der vor etwa 40 Jahren von ehrenamtlichen Gläubigen ins Leben gerufen wurde, um ihre Religion und Sitten zu pflegen. Der Verein hat mittlerweile etwa 150 Mitglieder, die Gemeindearbeit findet traditionell an den Wochenenden im Kulturzentrum statt, an den Veranstaltungen nehmen regelmäßig mehrere hundert Personen teil. Leider reicht der vorhandene Platz oft nicht mehr aus, damit Alle, die es möchten, in Präsenz vor Ort sein können. Durch die Erfahrungen der Corona-Pandemie ist daher die Nachfrage nach einer digitalen Lösung groß. Die Installation und technische Einrichtung einer solchen Lösung kann der Verein allerdings nicht vollständig aus eigenen Mitteln stemmen. Mithilfe einer einmaligen städtischen Förderung ließe sich eine adäquate Lösung implementieren und damit die Vereinsarbeit auch für diejenigen erfahrbar werden, denen es aufgrund der vorhandenen Raumkapazitäten sowie individuellen Gründen derzeit nicht möglich ist zu kommen. Nach Finalisierung des Projekts soll geprüft werden, ob die entwickelte Lösung anderen Vereinen als Musterlösung zur Verfügung gestellt werden kann. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa am 04.07.2024, TO I, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 255) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Saasfee*pavillon Förderung erhöhen!E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 170 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Saasfee*pavillon Förderung erhöhen! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für Förderung des Künstler*innenkollektivs im saasfee*pavillon werden in den Haushaltsplan 2024/25 für das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro mehr eingestellt und die Summe auf insgesamt 65.000 Euro erhöht und für das Haushaltsjahr 2025 wird die Fördersumme ebenso um 30.000 Euro auf 65.000 Euro erhöht und in den Haushalt eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Im saasfee*pavillon hat das seit den 90er Jahren aktive "Künstler*innenkollektiv" eine vielfältige Kulturszene aufgebaut. Sie bieten vielen jungen Künstler*innen in der Übergangszeit von den Hochschulen zu Eigenständigkeit einen Ort ihre Kunst der Stadt Frankfurt zu präsentieren. Dies geschieht seit Jahren mit wachsendem Erfolg in den unterschiedlichsten Formaten. So erschaffen sie eine lebendige Kulturszene, bieten jungen Künstler*innen einen gesunden Rahmen zur Entfaltung ihres Schaffens und der Stadt Frankfurt einen Reichtum an Erlebnissen. Dieses Angebot gilt es mehr zu unterstützen, da dies Art die jungen Künstler*innen in Frankfurt zu halten vermag. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Künstler*innen bei der Sommerwerft unterstützenE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 171 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Künstler*innen bei der Sommerwerft unterstützen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Beteiligung an den Künstlerhonoraren der lokalen Freien Szene innerhalb des jährlichen Open-Air-Festivals Sommerwerft, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 50.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 50.000 Euro zusätzlich eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Wie jedes Jahr lädt der Verein "protagon e.V. - Freunde und Förderer freier Theateraktion" für 17 Tage zum internationalen Kulturfestival an der Weseler Werft zu Kultur und Miteinander unter freiem Himmel ein. Das Programm der Sommerwerft bereichert die Kulturlandschaft der Stadt in Hinblick auf ästhetische, politische und gesellschaftliche Impulse, die von der regionalen und internationalen Theaterszene ausgehen. Darüber hinaus leistet die Sommerwerft einen wichtigen Beitrag zur Förderung des künstlerischen Nachwuchses und des zeitgenössischen Schaffens in der Region. Das Programm bestehend aus bis zu 200 Einzelveranstaltungen erstreckt sich von einem umfangreichen Musikprogramm, über die klassische Theaterbühne bis hin zu Großproduktionen für den öffentlichen Raum. Dabei spricht das Programm die diverse Stadtgesellschafft an, bietet in frei zugänglichen Workshops auch Möglichkeiten für direkte Partizipation und beinhaltet Format für Kinder und Jugendliche, Familien, Menschen aus der LGTBQIA+ Community, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit Behinderung. Die Künstler*innengagen machen mit rund 190.000 Euro knapp ein Drittel des gesamten Budgets der Sommerwerft aus und gehen zur Hälfte an lokale Künstlerinnen und Künstler der Freien Szene in Frankfurt. Für die Teilfinanzierung der Gagen der lokalen Freien Szene wird dem protagon e. V. eine Förderung zur Verfügung gestellt. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 4 am 25.06.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage E 171 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 46 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage E 308) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Projekte zur Förderung der Sichtbarkeit von Black-owend BusinessesE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 172 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Projekte zur Förderung der Sichtbarkeit von Black-owend-Businesses Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Finanzierung von Projekten des Vereins BOBA Cities e.V. werden in den Haushaltsplan 2024/2025 in das Haushaltsjahr 2024 20.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Der Verein BOBA Cities e.V. wurde 2020 gegründet und setzt sich für die Sichtbarkeit von Black-owned-Businesses (BOB), die Vernetzung von Schwarzen Menschen und Awareness-/Bewusstseinsarbeit ein. Folgende Projekte werden durch den Verein ermöglicht: - Mit einer Frankfurter Stadtkarte wird ein Überblick über die Vielfalt an regionalen BOBs gegeben. Die Karte wird fortlaufend gepflegt und aktualisiert. - Das Programm "Radical Selfcare" soll mittels Yoga, Workshops, Lesungen sowie Coaching Sessions empowern. Insbesondere sollen systematisch benachteiligte Schwarze, afrikanische und afrodiasporische Frauen* eine Plattform erhalten, um sich auszutauschen und gegenseitig zu unterstützen. - Das "Stories of Color Festival - Schwarz bewegt" dient dazu in der Kunst und Kultur unterrepräsentierte Künstler*innen eine Plattform zu bieten und schafft Creative Spaces für BPoC Menschen. Mittels Lesungen, Musik, Poetryslams und Workshopangeboten werden künstlerische Dialoge gefördert und es entsteht ein offener, wertschätzender Austausch zwischen Kunstschaffenden und Rezipient:*innen. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 47 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 172 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fortführung des Gedenktages 19. Februar als „Tag des Antirassismus“ - Strukturellen Rassismus strukturell bekämpfenE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 173 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fortführung des Gedenktages 19. Februar als "Tag des Antirassismus" - Strukturellen Rassismus strukturell bekämpfen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat führt auch im Jahr 2024 und im Jahr 2025 zum Jahrestag des rassistischen Terroranschlags von Hanau am 19. Februar den Gedenktag "Tag des Antirassismus" fort. An diesem Tag sollen: 1. Eine städtische Gedenkfeier mit Kranzniederlegung vor dem Mahnmal unter der Friedensbrücke stattfinden. 2. Eine Illumination der Frankfurter Paulskirche stattfinden. Des Weiteren werden in den Haushaltsplan 2024/25 Gesamtmittel i.H.v. 170.000 Euro eingestellt: 30.000 Euro zur Finanzierung einer Projektwoche in Frankfurter Schulen zum Thema Antirassismus in Kooperation mit der Bildungsstätte Anne Frank und der Bildungsinitiative Ferhat Unvar. Weitere 140.000 Euro für stadtweite Lesungen mit antirassistischen Autor*innen und Künstler*innen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Erinnern heißt Verändern. Nach dem rassistischen Terroranschlag in unserer Nachbarstadt Hanau an Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili-Viorel Păun, Said Nesar Hashemi und Fatih Saraçoğlu hat die Bundesregierung versprochen strukturellen Rassismus und Rechtsextremismus in unserem Land zu bekämpfen. Die Hinterbliebenen der Ermordeten vom 19. Februar haben schließlich geschworen den Kampf gegen Rassismus selbst in die Hand zu nehmen. Die Initiative 19. Februar sowie die Bildungsinitiative Ferhat Unvar haben es sich zum Ziel gesetzt, gesellschaftliche Strukturen zu verändern und alles dafür zu tun, dass sich dieser rassistische Terroranschlag niemals wiederholen soll. Ihre Antwort auf strukturellen Rassismus ist struktureller Antirassismus, den sie durch ihre Bildungsarbeit für unsere Gesellschaft leisten. Dabei ist ihr Credo stets: Unsere Kinder sind nicht umsonst gestorben, ihr Tod soll eine Veränderung in unserer Gesellschaft mit sich ziehen. Wir sind es den Ermordeten von Hanau und ihren Angehörigen schuldig, strukturellen Rassismus in unserer Gesellschaft den Kampf anzusagen. Mit diesen umfassenden Maßnahmen soll sowohl den Ermordeten vom 19. Februar gedacht werden als auch Lehren gezogen werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.02.2026, B 69 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 48 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 173 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Realisierung Archiv für Migrationsfilm - Neuer Sammlungsschwerpunkt im DFFE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 174 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Realisierung Archiv für Migrationsfilm - Neuer Sammlungsschwerpunkt im DFF Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Realisierung eines Archivs für Migrationsfilm, als neuem Sammlungsschwerpunkt im DFF - Deutsches Filminstitut & Filmmuseum werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 166.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 120.000 Euro eingestellt. Die auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und im Auftrag des Magistrats von Seiten des DFF erarbeitete Umsetzungsskizze - siehe Anlage zum Bericht 149/2024 - ist damit umzusetzen. Der Magistrat wird gebeten, den von ihm eingebrachten Vorschlag, weitere Projektmittel auf Landes- und Bundesmittel zu akquirieren, entsprechend zu verfolgen. Insbesondere für die aktive Fortführung des Sammlungsschwerpunktes über den skizzierten Projektzeitraum hinaus und nach Verausgabung der in den Haushalt eingestellten Mittel ist dies notwendig. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Der Magistrat hat im Auftrag der Stadtverordnetenversammlung prüfen lassen unter welchen Bedingung ein Archiv für Migrationsfilm in Anbindung an das DFF - Deutsches Filminstitut & Filmmuseum in Frankfurt realisierbar wäre. Die nun vorgelegte Umsetzungsskizze erlaubt, bei Bereitstellung der benötigten Mittel, die Bildung eines neuen Schwerpunktbereiches in den professionellen und erfahrenen Archivstrukturen des DFF im Laufe von drei Jahren. Für ein Filmarchiv wie das des DFF stellen sich mit dem Projekt vor dem Hintergrund der deutschen Einwanderungsgesellschaft neue Forschungsfragen: Was gehört eigentlich zum "deutschen Filmerbe"? Welche Filme gehören dazu? Und welche Geschichten wurden bisher eventuell vernachlässigt? Kulturpolitisch wird damit die Schließung einer zentralen Lücke innerhalb der deutschen Filmlandschaft vorangetrieben. Der Sammlungsschwerpunkt im DFF soll daher darauf abzielen, die Filmsammlung strategisch zu erweitern und zu erforschen, Netzwerke zu nationalen und internationalen Archiven und Institutionen bilden und die Ergebnisse der breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Für Frankfurt wäre die Beheimatung eines solchen Archivs ohne Zweifel ein Gewinn! Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 174 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage E 174 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Linke gegen CDU und AfD (= Ablehnung); BFF und fraktionslos (= Enthaltung)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Weiterführung der Lesereihe „Frankfurter Schriftsteller*innen“E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 175 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Weiterführung der Lesereihe "Frankfurter Schriftsteller*innen" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Weiterführung der Lesereihe "Frankfurter Schriftsteller*innen" werden in den Haushaltsplan 2024/25 für das Haushaltsjahr 2024 zusätzlich 20.000 Euro und für das Haushaltsjahr 2025 zusätzlich 20.000 Euro für den Verein Kulturnetz-Frankfurt e. V. eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die zum Haushalt 2023 erfolgte Erhöhung der Mittel für die Allgemeine Literaturförderung-Förderung von Projekten von 67.000 Euro auf 87.000 Euro wird damit fortgeschrieben. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 175 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zuschuss - Bundesverband KunsthandwerkE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 176 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zuschuss - Bundesverband Kunsthandwerk Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für eine Bezuschussung der laufenden Miets- und Arbeitskosten des Bundesverband Kunsthandwerk - Berufsverband Handwerk Kunst Design e.V., werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 15.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 15.000 Euro einmalig eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Der Bundesverband Kunsthandwerk - Berufsverband Handwerk Kunst Design e.V. ist der Interessenverband des deutschen Kunsthandwerks. Seit vielen Jahren unterhält er seine hauptamtliche Geschäftsstelle im Frankfurter Bahnhofsviertel. Zu seinen Tätigkeiten gehört unteranderem die gemeinsam mit dem Hessischen Wirtschaftsministeriums und in Kooperation mit der Messe Frankfurt jährlich stattfindende Verleihung des seit 1951 bestehenden Hessischen Staatspreis für das Deutsche Kunsthandwerk. Darüber hinaus setzt sicher Verband besonders für die Förderung von jungen Kunsthandwerker*innen ein und bietet Ihnen Ausstellungsmöglichkeiten. Am Kunsthandwerk Interessierte können sich zudem an den Verband wenden und so Kontakte zu Ausbildungsbetrieben herstellen. Der Verband finanziert sich zu großen Teilen aus Mitgliedsbeiträgen und Kooperationen mit Wirtschaftspartnern. Da sich das Messegeschäft in den vergangenen Jahren im Wandel befindet, ist der Verband allerdings darauf angewiesen seine Finanzierung neu zu strukturieren. Zur Überbrückung dieser Umbruchsphase wird dem Verein ein zweijähriger Zuschuss gewährt. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage E 176 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Linke gegen FDP, BFF und Die Partei (= Zurückweisung) 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Ausstellung - Gorillaschutz im Frankfurter ZooE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 177 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Ausstellung - Gorillaschutz im Frankfurter Zoo Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Durchführung einer Ausstellung, die sich dem Thema des Gorillaschutzes widmet, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 8.000 Euro zusätzlich eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die Bedrohung von Menschenaffen durch Rohstoffabbau ist weiterhin groß. Um die Zusammenhänge zwischen (illegalem) Rohstoffabbau und der Bedrohung von Gorillas näher erläutern zu erläutern, soll es zur Aufbereitung des Themas eine Ausstellung geben. Thematisch wird dabei die Arbeit der ZGF in Virunga sowie die Thematik "Naturschutz im Krisengebiet" dargestellt. Zur Förderung der Ausstellung sind zudem weitere Maßnahmen vorgesehen: Ausbau der schlecht genutzten "Höhle" bei der Gorilla-Innenanlage, zwei Infotafeln, Exponate im Bereich der Gorilla-Anlage und neue Folien für Scheiben. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 4 am 25.06.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage E 177 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 52 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Gehege-Ausbau für Otter, Ameisenbär und Co.E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 178 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Gehege-Ausbau für Otter, Ameisenbär und Co. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Neugestaltung von Gehegen, die die Lebensqualität der im Zoo Frankfurt gehaltenen Otter, Ameisenbären, Sumatra-Tiger, Asiatischen Löwen und der Fossas erhöhen, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 215.000 Euro zusätzlich eingestellt. Aus den eingestellten Mitteln werden 15.000 Euro für den Einbau einer Gegenstromanlage, die im Otterbecken für mehr Bewegung und Abwechslung der Tiere sorgen wird, zur Verfügung gestellt. Um die Ameisenbären bereits im Wartebereich der Zookasse für die Besucher*innen sichtbar zu machen, werden aus den eingestellten Mitteln 50.000 Euro verwendet. Zusätzlich werden größere Umbauten im Gehege selbst durchgeführt, die den Ameisenbären mehr Platz verschaffen. Die Renovierung des Daches im sogenannten "Katzendschungel", der die Gehege von Sumatra-Tiger, Asiatischen Löwen und den Fossas beherbergt, wird mit weiteren 150.000 Euro unterstützt und stellt damit eine wichtige Investition in die Gesamtanlage dar, die trotz ihres Alters sowohl tiergärtnerisch als auch gestalterisch noch als absolut zukunftsfähig gilt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Ziel der Umbaumaßnahmen ist die Verbesserung der Lebensqualität der genannten Tierarten, die Schaffung von mehr Beschäftigungsmöglichkeiten und Platz sowie die Instandhaltung und nachhaltige Investition in die Qualität der Tieranlagen des Frankfurter Zoos. Der Zoo genießt bei den Frankfurter*innen und dem Umland eine sehr hohe Beliebtheit und engagiert sich in den vergangenen Jahren sehr stark in der Anpassung und sukzessiven Verbesserung seiner tierhalterischen Standards. Hierzu gibt es eine Vielzahl von Terrain- und Gehegeanpassungen, die dem Wohl der Tiere dienen. Die im Beschluss aufgeführten Maßnahmen setzen diesen positiven Weg des Zoos weiter fort. Die Arten wie Otter, Ameisenbären, Sumatra-Tiger, Asiatischen Löwen und Fossa zählen zudem zu den absoluten Publikumslieblingen und locken jährlich viele Besucher*innen in eine der größten naturwissenschaftlichen Bildungseinrichtungen unserer Stadt. Wer wegen Otter, Ameisenbär und Co. kommt, lernt im Zoo nicht nur viel über die Tiere, ihre Lebensräume und Gewohnheiten, sondern auch über die Rolle der Zoos und ihrer Zuchtprogramme in den weltweiten Netzwerken, die sich dem Artenschutz in den ursprünglichen Lebensräumen widmen. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 4 am 25.06.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage E 178 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 53 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Digitalisierung von Serviceleistungen - Eine App für den Frankfurter ZooE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 179 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Digitalisierung von Serviceleistungen - Eine App für den Frankfurter Zoo Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Weiterentwicklung digitaler Angebote im Zoo wird eine App entwickelt, die einen interaktiven Zooplan, ein Tierlexikon, Serviceangebote, Informationen zu öffentlichen Fütterungen, einen Veranstaltungskalender sowie ein Zoo-Quiz enthält. Hierfür werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Zur alters- bzw. zielgruppengerechten Ansprache über verschiedene Kanäle benötigt der Zoo neben Inhalten auf der Homepage eine App, die für Nutzer*innen zusätzlich den Vorteil bietet, mit auf den Rundgang durch den Zoo genommen werden zu können. Als zeitgemäßes Medium für Service und Wissensvermittlung dient die App zudem der Reduktion von Drucksachen wie Flyern und Plakaten. Aufbauend auf den Inhalten der Homepage soll daher eine App für den Zoo entwickelt werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 4 am 25.06.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage E 179 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 54 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Vielfalt im MOMEME06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 17 Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Vielfalt im MOMEM Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem MOMEM werden im Haushaltsplan 2024/25 letztmalig zusätzliche Mittel in Höhe von 70.000 Euro gewährt: im Haushaltsjahr 2024 35.000 Euro und im Haushaltsjahr 2025 35.000 Euro. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Das Museum of Modern Electronic Music (MOMEM) in Frankfurt hat seit seiner Eröffnung im April 2022 Beiträge zur Darstellung und Anerkennung der elektronischen Musikkultur geleistet. Mit Ausstellungen wie "Sven Väth - It's simple to tell what saved us from hell" und "Milestones - Favorite Club Tracks 1985-2020" konnte MOMEM eine internationale Plattform für die elektronische Musikszene schaffen. Trotz einiger Erfolge gibt es noch wesentliche Bereiche, in denen das Museum seine Angebote ausweiten möchte: Den Stellenwert und die Repräsentation von weiblichen, queeren und Künstler*innen mit Migrationsgeschichte in der Entstehung der globalen und Frankfurter Geschichte der elektronischen Musik, soll für eine dauerhafte Ausstellung aufgearbeitet und präsentiert werden. Um diese Lücken der Sichtbarkeit zu schließen, plant das MOMEM die Einführung zweier permanenter Installationen: "First Things First" und "The Female Side of Techno". Diese zielen darauf ab, den historischen Ursprung des Techno und die Rolle von Frauen, queeren Künstler*innen und all jenen mit Migrationsgeschichte in der elektronischen Musik umfassender darzustellen. Zusätzlich zu diesen Installationen fördert das Museum die Sichtbarkeit und den Einfluss von Frauen in der Musikbranche durch die Organisation der weltweit ersten "Female Electronic Music Conference". Dabei sollen weltweit namhafte weiblich gelesene DJs nach Frankfurt eingeladen werden und in einer zweitägigen Konferenz über gemeinsame Anliegen, Musikprojekte und Weichenstellungen für die Zukunft beraten und miteinander netzwerken können. Darüber hinaus sollen regelmäßige Veranstaltungen unter dem Motto "Girls on Decks" stattfinden, bei dem quartalsweise ein ganzer Clubabend den wichtigen Fragen rund um Empowerment, Sichtbarkeit und Sensibilisierung durch Podien etc. gewidmet werden sollen. Im Anschluss dieser monatlichen Veranstaltungen soll es an die Decks gehen, wo verschiedene Künstlerinnen die Möglichkeit bekommen, ihre Platten aufzulegen und ihre Musik zu präsentieren. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage E 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Linke gegen Die Partei (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 17 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) 28. Sitzung des Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa am 04.07.2024, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 17 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mobile Flutlichtanlage für die SG Harheim 1946 e. V.E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 180 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mobile Flutlichtanlage für die SG Harheim 1946 e. V. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Anschaffung zweier mobiler Flutlichtanlagen durch die SG Harheim 1946 e. V., werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 20.000 Euro einmalig eingestellt. Diese sollen auf den Kleinfeldern der Sportanlage eingesetzt werden, um auch im Winter den Trainingsbetrieb aufrecht erhalten zu können. Es werden zwei solcher mobilen Flutlichtanlagen benötigt, die jeweils inklusive Transport und Stromkabel rd. 10.000 Euro kosten (inkl. Mehrwertsteuer). Somit werden für einmalig zu leistende Investition insgesamt 20.000 Euro benötigt. Bei der Anschaffung soll darauf geachtet werden, dass die Flutlichtanlagen mit energieeffizienten LEDs betrieben werden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die Jugendabteilung der SG Harheim 1946 e.V. hat sich in den letzten Jahren stark vergrößert. In der kalten Jahreszeit steht momentan lediglich ein Kunstrasenplatz zur Verfügung, der über eine entsprechende Beleuchtung verfügt. Für die gewünschte Ausweitung der Trainingskapazitäten im Winter wäre es daher notwendig, die Kleinfelder mit Flutlicht zu ertüchtigen, dies würde die Trainingsmöglichkeiten von ca. 350 Kindern und Jugendlichen nachhaltig verbessern. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 14 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 14 am 24.06.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage E 180 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Fortführung des Förderprogramms „Trainer*innenausbildung stärken“E06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 181 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Fortführung des Förderprogramms "Trainer*innenausbildung stärken" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Fortführung des beim Sportkreis angesiedelten Förderprogramms "Trainer*innenausbildung stärken" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 100.000 Euro zusätzlich eingestellt. Mit diesen Mitteln bezuschusst der Sportkreis weiterhin fünfzig Prozent der den Sportvereinen anfallenden Ausbildungskosten für Lehrgänge von Übungsleiter:innen, Jugendleiter:innen und Vereinsmanager:innen. Diesen Ausbildungszuschuss können alle Frankfurter Sportvereine beim Sportkreis beantragen. Bei Frauen und langjährigen Vereinsmitgliedern (5-jährige Mitgliedschaft) ist eine Förderung von bis zu siebzig Prozent der Ausbildungskosten möglich. Der Sportkreis informiert die Vereine über den Fortbestand des Förderprogramms und die damit verbundenen Fördermöglichkeiten und -voraussetzungen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die Römerkoalition rief das Förderprogramm "Trainer*innenausbildung stärken" im vergangenen Jahr ins Leben, um die selbständigen Fortentwicklung der Vereinsstrukturen der an Mitgliedern wachsenden Frankfurter Sportvereine zu stärken. Seit Ende 2023 können seitens der Vereine entsprechende Anträge beim Sportkreis gestellt werden. Da die bisherigen Rückmeldungen der Vereine ein durchweg positives Fazit zu lassen, hat sich die Koalition zur einer Fortführung des Förderprogramms bis ins Jahr 2025 entschieden und stockt die vorhandenen Mittel um weitere 100.000 Euro auf. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 181 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Sport baut Brücken - Austauschprogramm der Sportjugend FrankfurtE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 182 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Sport baut Brücken - Austauschprogramm der Sportjugend Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das von der Sportjugend im Rahmen des Projekts "Sport baut Brücken" organisierte Austauschprogramm mit Gambia werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 45.000 Euro einmalig eingestellt. Die Mittel werden bereitgestellt für die Finanzierung der anfallenden Visa-, Reise-, Unterbringungs-, Verpflegungs- und T ransportkosten sowie für Freizeitaktivitäten. Außerdem ist ein Teil der Mittel zur Vor- und Nachbereitung des Austauschs durch die Sportjugend vorgesehen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Das Projekt "Sport baut Brücken", "Football is a gift that we use - Sucess is multidimensional" möchte die Lebenswelt Fußball spielender Mädchen der Stadt Frankfurt mit der Fußballwelt und Sportbegeisterung der Mädchen in Gambia durch das Medium Sport zu verzahnen. Hinter dem Projekt steht ein multidisziplinäres Team aus engagierten und leidenschaftlichen Menschen, die sich der Idee widmen, den interkulturellen Austausch für alle Beteiligten gewinnbringend zu nutzen. Der Leitgedanke "Best of both worlds" spiegelt die Vision wider, eine tiefgreifende Zusammenarbeit mit Personen aus beiden Lebenswelten anzustreben. Auf Grundlage von Best Practice Modellen werden dabei Projekte entwickelt, die nachhaltige Entwicklungen anstoßen. Die Ermutigung junger Menschen, Ressourcen zu gewinnen, Passivität zu überwinden, aktiv an ihrer Zukunft teilzunehmen und sich couragiert für ein kosmopolitisches und eigenverantwortliches Lebensumfeld einzusetzen. Im Rahmen der Euro 2024 fand ein Skyline Soccer Projekt statt, organisiert vom Sportamt der Stadt Frankfurt, der Sportjugend Frankfurt und "Sport baut Brücken" veranstaltet. Dieses Projekt hat die initiierende Kraft des Sportes und die wichtige Vernetzung der Lebenswelten der Kinder und Jugendliche verdeutlicht. In Gambia sind die Sportplätze Dreh- und Angelpunkt des gesellschaftlichen Freizeitlebens. Immer mehr Mädchen und Frauen erobern sich die Bolzplätze, immer mehr Trainerinnen sind präsent und sehr anerkannt. In diesem Jahr, möglichst im Herbst, soll daher ein Sport und Bildungsaustausch mit einer 100% Förderung von Mädchen und Trainerinnen des Frauenfußballs stattfinden. In Frankfurt ist das sportliche Treiben auf einem Bolzplatz, zu 99% männlich dominiert und Mädchen und Frauen finden schwer Zugang und Akzeptanz. Demgegenüber ist die Vision einer modernen Urban Culture, dass die Chancen 50 zu 50 stehen, ob hier männliche, weibliche oder gemischte Teams Sport treiben. In Afrika gelingt die Stärkung und Sichtbarkeit von Mädchen und Frauen im Sport, besonders im Fußball - auch auf Bolzplätzen. Mit dem Sport und Bildungsaustausch sollen die fußballbegeisterten Mädchen in den Austausch kommen, Vorurteile und Berührungsängste können abgebaut werden. Mit dem Besuch eines U 15 Mädchen-Team aus Gambia nach Frankfurt, gäbe es den ersten Austausch für Mädchen. Die Reisegruppe wird durch ein Team von Schiedsrichterinnen begleitet und betreut. Zum Hintergrund: In Gambia wird eine große Zahl aller U 15 Spiele - also auch die der Jungs - von Schiedsrichterinnen geleitet. Daher ist es einfach, ausreichend Trainerinnen für das Projekt zu finden, die die Mädchen begleiten können. Geplant sind in dieser Sport- und Bildungswoche u.a. Freundschaftsspiele, die in Frankfurt und der Region ausgetragen werden können. Durch die Kooperation mit der Sportjugend kann das zeitnah organisiert werden. Neben Freundschaftsspielen, Schulbesuchen und einem kulturellen Programm sollte auch ein Event mit dem Projekt "Girls Wanted" eingeplant werden. Als zentrales Event ist vorgesehen, mindestens einen Bolzplätz nicht nur zu bespielen, sondern nach Möglichkeit auch dessen Umgebung im Rahmen eines Graffitiprojektes in Zusammenarbeit mit Künstlerinnen aus Frankfurt ansprechend zu gestalten. Die Mädchen aus Gambia bringen eine Art Do it yourself-Mindset mit, dass viele hier bereichern und inspirieren kann. Ein selbstbewusstes Mindset, dass wir angesichts der Zeit, in der wir leben, zur Weiterentwicklung unserer Gesellschaft nicht vernachlässigen dürfen. Es geht also nicht bloß um die verbindende Wirkung von gelebter Sportbegeisterung, sondern es geht um einen Erfahrungstransfer zur Ausformung der modernen Urban Culture in der Sportstadt Frankfurt. In der Realität existieren die Lebenswelten der deutschen und gambischen Jugendlichen in Frankfurt zum großen Teil mehr oder weniger separiert voneinander, weshalb der Besuch des Mädchenteams aus Gambia an dieser Stelle einen wertvollen und nachhaltigen Beitrag zur wünschenswerten Verzahnung dieser Lebenswelten liefern kann. Ein Gegenbesuch von Jugendlichen aus Frankfurt nach Gambia wäre ein nächster wünschenswerter Schritt. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 57 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Discgolf-Schnupperstation am Sindlinger MainuferE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 183 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Discgolf-Schnupperstation am Sindlinger Mainufer Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufstellung von vier Discgolf-Körben und einem Schild zur Erklärung der Verhaltensregeln bei der Ausübung der Sportart am Sindlinger Mainufer in Höhe des Feierabendwegs (direkt angrenzend an den Bolzplatz) werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 4.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Discgolf ist eine neu aufkommende Sportart, die in Deutschland gegenwärtig auf ca. 130 Parcours gespielt wird. Dabei gilt es, ähnlich wie beim Golf, nacheinander die jeweils nächsten Ziele zu erreichen. Dazu werden Frisbee-Scheiben in Richtung von Körben geworfen. "Eingelocht" hat man, wenn es gelungen ist, die Scheibe in den Korb zu werfen. Diese Sportart eignet sich für alle Altersgruppen und gilt als sehr gesundheitsfördernd. In Frankfurt gibt es derzeit noch keine Anlagen für Discgolf. Die Idee des Vereins "TV Sindlingen Discgolf" ist nun, eine sehr kleine "Discgolf-Schnupperstation" am Sindlinger Mainufer aufzustellen. Dazu sollen vier fest installierte Discgolf-Körbe im Boden verankert werden. Zur Erklärung der Sportart und der Regeln sowie für Sicherheitshinweise soll außerdem ein Schild aufgestellt werden. Damit könnte das Sport- und Freizeitangebot für die Bürger*innen mit einem sehr einfachen, kostengünstigen und attraktiven Spiel bereichert werden. Der Verein hätte die Möglichkeit in der kleinen Anlage Workshops und Projekte, z.B. mit Schulen, durchzuführen, um damit diese neue Sportart bekannter zu machen. Das Projekt soll erst einmal als Testphase für zwei Jahre erprobt werden. Danach sollen die Ergebnisse ausgewertet und über das weitere Vorgehen entschieden werden. Die vorgesehene Fläche liegt genau wie der Bolzplatz im Landschaftsschutzgebiet Zone I. Das Aufstellen von Körben, die nur eine Grundfläche von 5cm mal 5cm erfordern, sollte dort genauso möglich sein, wie das Aufstellen der Bolzplatz-Tore. Genau wie beim Bolzplatz gibt es keine Vorrechte für einen Verein. Der öffentliche Raum steht allen Menschen gleichwertig zur Verfügung. Es wäre sehr zu wünschen, dass diese Möglichkeit zum Kennenlernen einer geselligen, kommunikativen, entspannenden und eben sehr gesundheitsfördernden Sportart geschaffen werden könnte. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 25.06.2024, TO I, TOP 32 Beschluss: Der Vorlage E 183 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 58 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Förderung von Selbstverteidigungskursen für Mädchen in GrundschulenE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 184 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Förderung von Selbstverteidigungskursen für Mädchen in Grundschulen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushaltsplan 2024/2025 werden für den Verein "Frauen in Bewegung e. V." in das Haushaltsjahr 2024 50.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 50.000 Euro eingestellt, um projektgebunden die Arbeit im Bereich Empowerment-, Selbstverteidigungs- und Kampfkunsttraining für Mädchen im Grundschulalter aufrechtzuerhalten und auszubauen. Die Kurse laufen unter dem Titel "Sicher, Stark, Selbstbewusst" und beinhalten einen vorbereitenden Elternabend sowie einen zweitägigen Kurs für die Mädchen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die von der Stadt Frankfurt veranstalteten oder geförderten Sportveranstaltungen sind für alle Sportinteressierten offen. In Frankfurt lebende Personen sind eingeladen, am Sportleben in dieser Stadt aktiv teilzunehmen. Im Alltag ist jedoch zu beobachten, dass viele Sportarten und Vereine sehr traditionell und oftmals noch von klaren Geschlechterzuordnungen geprägt sind. Dies galt und gilt auch im Bereich des Kampfsportes, der Selbstverteidigung und der Gewaltprävention. Aus diesem Grund wurde 1985 einer der ersten Gewaltpräventionskurse für Mädchen und Frauen angeboten. Diese Kurse werden seither von sehr vielen Mädchen und Frauen besucht und erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Da aber nicht alle Mädchen den Zugang zu den Vereinen finden und auch nicht alle Eltern über das Wissen dieser Angebote und die finanziellen Mittel verfügen, müssen die Kurse zu den Mädchen kommen. Gerade Mädchen, die immer wieder in bedrohliche und potentiell gefährliche Situationen geraten, sollten daher frühzeitig Strategien und Techniken erlernen, um bedrohliche Situationen zu erkennen und sich wehren zu können. Im Hinblick auf die Umsetzung der Istanbul-Konvention, die als zentrale Vorgabe den Ausbau von Präventionsangeboten hat, um geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu bekämpfen, wird immer wieder deutlich, dass, Selbstverteidigung, Selbstbehauptung, Selbstbestimmung, und Empowerment prioritäre Themen sind. Unter dem Motto "Sicher, Stark, Selbstbewusst" fanden daher mit Trainerinnen von "Frauen in Bewegung" seit 2020 auch an mehreren Grundschulen Gewaltpräventionskurse für Mädchen statt. Allein 2023 fanden im ersten Halbjahr 38 Gewaltpräventionskurse statt. Die Anfragen der Schulen sind enorm gestiegen. Mit insgesamt 58 Empowerment Kursen und 28 Gewaltpräventionskursen an 10 Grundschulen wurden sehr viele Mädchen erreicht. Der Bedarf steigt jedoch weiter und die Anfrage nach den wöchentlichen Empowermentkursen steigt laut Frauen in Bewegung. Laut Bundesfrauenministerin Lisa Paus erleiden jede Stunde durchschnittlich 13 Frauen Gewalt in der Partnerschaft. Beinahe jeden Tag versucht ein Partner oder Expartner eine Frau zu töten. Fast jeden dritten Tag stirbt eine Frau durch ihren derzeitigen oder vorherigen Partner. Die WHO geht davon aus, dass in Deutschland ca. 1 Million Kinder sexualisierte Gewalt erleben oder erlebt haben. Das sind pro Schulklasse ein bis zwei Kinder. Umso wichtiger sind die Präventionsprogramme von "Frauen in Bewegung Kampfkunst und Bewegung e. V.", die das Ziel haben, Frauen und Mädchen zu stärken und sie zu befähigen, sich gegen häusliche und sexualisierte Gewalt zu wehren. Dieses Programm muss daher dringend weiter aufgelegt bzw. erhalten und ausgebaut werden und mit geeigneten Trägern an möglichst vielen Grundschulen in Frankfurt angeboten werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 59 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Mehr Licht beim SkatenE06.06.2024 · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 185 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Mehr Licht beim Skaten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Installation einer homogenen insektenfreundlichen Beleuchtung für den Skatepark Friedensbrücke werden in den Haushaltsplan 2024/2025 in das Haushaltsjahr 2025 100.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Der Ortsbeirat 1 hat in der OM 1816 den Magistrat darum gebeten, in Kooperation mit dem Verein Concrete Skate e. V. ein fachbezogenes, ökologisch verträgliches und nachhaltiges Beleuchtungskonzept für den Skatepark unter der Friedensbrücke planen und installieren zu lassen in Anlehnung an dasjenige im Hafenpark (Initiative EZB Basketball; vgl. auch OF 128/22 des Ortsbeirats 4). Freizeit, Bewegung, Sport - gerade in der dunklen Jahreszeit - mit dem wichtigen Schutz der Flora und Fauna vor Lichtverschmutzung in Einklang zu bringen, ist in einer verdichteten Stadt wie Frankfurt kein einfaches Unterfangen und braucht immer eine Abwägung. Im Fall des Skateparks liegen keine naturschutzrechtlichen Bedenken vor. Der Mehrwert - vor allem Kinder und Jugendlichen - auch in der dunkleren Jahreszeit einen Raum für Begegnung und Bewegung zu bieten, überwiegt an dieser Stelle. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage E 185 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 60 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 185 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen.