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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
55 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Erstellung einer Prioritätenliste für die Sanierung der Frankfurter Brunnen vor, beginnend mit dem Bockenheimer Brunnen. Dies geschieht, um den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen und die Brunnen als beliebte Treffpunkte in heißen Sommern wieder in Betrieb zu nehmen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat erstellt eine Prioritätenliste mit Kostenschätzung für die Sanierung der Frankfurter Brunnen und liegt dieses der Stadtverordnetenversammlung zu Beratung vor. In einem ersten konkreten Projekt werden im Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro für die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens auf dem Oppenheimer Platz.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Wir wollen mittelfristig alle Frankfurter Brunnen wieder in Betrieb nehmen, da sich dies viele Bürgerinnen und Bürger wünschen. Die Brunnen können vor allen in heißen Sommern für eine willkommene Abkühlung sorgen und beliebte Treffpunkte für die Bürger:innen werden. Um kontinuierlich wieder Brunnenanlagen sanieren zu können und die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen ist eine Priorisierung unerlässlich. Ein gutes Beispiel für sanierungsbedürftige Brunnenanlagen ist der Bockenheimer Brunnen auf dem Oppenheimer Platz. Der Brunnen ist Dr. Bockenheimer gewidmet, der als Arzt in Sachsenhausen tätig war. Das Wasserbecken ist leer. Einige Platten der Beckeneinfassung sind beschädigt. Er ist mit Sand verstopft und muss von Grund auf gereinigt und technisch überholt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2024Sie sind hier
    EE 140Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Prioritätenliste Brunnensanierung - Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens
    Etatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 23. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 228Prioritätenliste Brunnensanierung - Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer BrunnensMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2024 87 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 140 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen