Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Erstellung einer Prioritätenliste für die Sanierung der Frankfurter Brunnen vor, beginnend mit dem Bockenheimer Brunnen. Dies geschieht, um den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen und die Brunnen als beliebte Treffpunkte in heißen Sommern wieder in Betrieb zu nehmen.
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat erstellt eine Prioritätenliste mit Kostenschätzung für die Sanierung der Frankfurter Brunnen und liegt dieses der Stadtverordnetenversammlung zu Beratung vor. In einem ersten konkreten Projekt werden im Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro für die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens auf dem Oppenheimer Platz.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Wir wollen mittelfristig alle Frankfurter Brunnen wieder in Betrieb nehmen, da sich dies viele Bürgerinnen und Bürger wünschen. Die Brunnen können vor allen in heißen Sommern für eine willkommene Abkühlung sorgen und beliebte Treffpunkte für die Bürger:innen werden. Um kontinuierlich wieder Brunnenanlagen sanieren zu können und die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen ist eine Priorisierung unerlässlich. Ein gutes Beispiel für sanierungsbedürftige Brunnenanlagen ist der Bockenheimer Brunnen auf dem Oppenheimer Platz. Der Brunnen ist Dr. Bockenheimer gewidmet, der als Arzt in Sachsenhausen tätig war. Das Wasserbecken ist leer. Einige Platten der Beckeneinfassung sind beschädigt. Er ist mit Sand verstopft und muss von Grund auf gereinigt und technisch überholt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2024Sie sind hierEE 140Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Prioritätenliste Brunnensanierung - Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer BrunnensEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 23. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 228Prioritätenliste Brunnensanierung - Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer BrunnensMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2024 87 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme