Berichtspflicht zu den Etat-Anträgen zum Haushalt 2023
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats informiert über die Etat-Anträge zum Haushalt 2023 und fasst die Ergebnisse der Abfrage bei den Dezernaten zusammen. Es wird erwartet, dass die Informationen zur Haushaltsplanung beitragen und eine Übersicht über die Anträge bieten.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenBericht
Seit 2024 werden bzw. wurden bereits nachfolgend aufgeführte Brunnen umfänglich saniert und repariert:
- Brunnen Walther-von-Cronberg-Platz
- Brunnen am Weißen-Stein (auch Herkulesbrunnen II)
- Entenbrunnen
- Kurfürstenbrunnen
- Froschbrunnen
Einige der aktuellen Brunnenmaßnahmen sind bereits abgeschlossen. Die Arbeiten am Brunnen am Weißen-Stein und am Entenbrunnen dauern noch an und sind voraussichtlich bis Ende 2025 abgeschlossen.
Anfang 2025 konnte zudem mit der Planungsphase der Sanierung des Metzlerparkbrunnens begonnen werden. Die geschätzten Kosten liegen hier bei 530.000 Euro. Der Abschluss der Sanierungsmaßnahme ist für Ende 2026 avisiert.
| Aufgrund nicht auskömmlich vorhandener personeller und finanzieller Ressourcen können die nachfolgend aufgelistete Brunnen lediglich im Anschluss an den Metzlerparkbrunnen und dann sukzessive saniert werden: Prio | Brunnen | Standort | Defekt | Geschätzte Kosten |
| 1 | Florentiner Brunnen | Bockenheimer Anlage 11 Innenstadt | Brunnenfigur und Rohre sind undicht | 150.000 € |
| 2 | Dr. | |||
| Bockenheimer-Denkmal-Brunnen | Oppenheimer Platz Sachsenhausen | Wegen Sand- und Steineintrag ist es wiederholt zur | ||
| Verstopfung der Filteranlage gekommen. Dies hat zu Folgeschäden der Technik und der Verrohrung des Brunnens geführt | 80.000 € (Kostenschätzung aus |
| 2021) 3 | Fressgassbrunnen | Fressgasse Innenstadt | Brunnen ist undicht | 250.000 € |
| 4 | Merkurbrunnen | Friedrich-Ebert- Anlage Westend | Statikprobleme; zudem muss die Technik erneuert | |
| werden | 550.000 € (Kostenschätzung aus |
| 2016) 5 | Obeliskbrunnen | Brückhofstraße/ Mainstraße Innenstadt | 2007 |
| wurden seitens der Stadtwerke die Leitungen zum Brunnen gekappt | 72.000 € (Kostenschätzung aus |
| 2019) 6 | Göpfert-Brunnen (auch Brunnen am Eschenheimer | |
| Tor) | Eschenheimer Tor Innenstadt | Brunnen steht seit 2010 still; der Ablauf |
| fehlt | 1.5 Mio. € (Kostenschätzung aus |
2020)
Die Sanierungskosten des Dr. Bockenheimer-Brunnens wurden 2021 auf ca. 80.000 Euro geschätzt. Der regelmäßige Sand- und Steineintrag in das Becken des Brunnens führt immer wieder zur Verstopfung der Filteranlage mit entsprechenden Folgeschäden für die Technik. Weiterhin fällt in Folge dessen der pH-Wert des Wassers so stark, dass die Rohre des Brunnens angegriffen werden und dies zu Undichtigkeiten führt. Als Ursache der Verschmutzung wurden der nahegelegene Spielplatz und der Kieselweg ausgemacht: Es konnte beobachtet werden, dass insbesondere Kinder den Brunnen als Wasserquelle zum Spielen mit Sand und Steinen nutzen.
Ein Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise ist, die Verrohrung des Brunnens inklusive der Figur aufgrund der festgestellten Schadensbilder zu erneuern. Hierfür ist es erforderlich, die Brunnenstele und die Figur abzunehmen und zu sanieren. Weiterhin ist eine Erneuerung der Beckenbeschichtung notwendig. Dies würde das Problem jedoch nur kurzfristig lösen, da der Brunnen damit weiterhin nicht vor Sand- und Steineintrag geschützt und eine erneute Beschädigung lediglich eine Frage der Zeit ist.
Vor diesem Hintergrund wurde seitens des Kulturamtes bereits im Jahr 2019 der skizzierte Lösungsvorschlag erweitert mit dem Ziel, die Schmutzeinträge zu reduzieren und den Brunnen entsprechend betriebsbereit zu erhalten. Eine Möglichkeit stellt die Setzung eines Ziergitters um den Brunnen dar; eine andere die Umgestaltung der Parkanlage mit einer wassergebundenen Decke, so dass kein ungebundener Kies um den Brunnen liegt. Diesen Möglichkeiten standen jedoch denkmalschutzrechtliche Bedenken entgegen.
Es wurde daher geprüft, für die zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 30.000 € ein Gutachten in Auftrag zu geben, das als Resultat weitere Lösungen hinsichtlich des Schutzes der Brunnentechnik unter Berücksichtigung der denkmalschutzrechtlichen Vorgaben zum Inhalt hat.
Die intensive Abstimmung zwischen Kulturamt und dem Amt für Bau und Immobilien hat allerdings zu dem Ergebnis geführt, dass eine technische Lösung zur Verhinderung des Sandeintrages bei der Brunnenkonstruktion nicht möglich ist. Daher konnte kein Gutachten in Auftrag gegeben werden und die Mittel aus dem Etat-Antrag E 140 stehen noch zur Verfügung.
Alternativ zur Errichtung eines Ziergitters um den Brunnen und der Umgestaltung der Parkanlage mit einer wassergebundenen Wegedecke könnte eine Wasserentnahmestelle auf dem nahegelegenen Spielplatz gegebenenfalls für Abhilfe sorgen. Zu dieser Überlegungen werden die zuständigen Fachämter in den Austausch gehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 2024OFOF 1078/5Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer BrunnensOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 26. April 2024EAEA 179Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer BrunnensEtatanregung
- 6. Juni 2024EE 140Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Prioritätenliste Brunnensanierung - Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer BrunnensEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 23. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 228Prioritätenliste Brunnensanierung - Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer BrunnensMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Linke gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, Linke und FDP gegen CDU, SPD, BFF und fraktionslos (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis) ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)