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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Kulturelles Stadtteilfest im Bahnhofsviertel ("Kultursalon")

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Unterstützung lokaler Initiativen im Bahnhofsviertel für ein kulturelles Stadtteilfest vor. Mit einem Budget von 17.000 Euro soll ein Winter-Festival auf dem Jürgen-Ponto-Platz stattfinden, das lokale Wirtschaft und Gemeinschaft stärken soll.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Um lokale Initiativen aus dem Bahnhofsviertel bei der Durchführung eines kulturellen Stadtteilfestes im Bahnhofsviertel ("Kultursalon") zu unterstützen, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 17.000 Euro eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Der Kultursalon soll als Winter-Festival auf dem Jürgen-Ponto-Platz im Bahnhofsviertel stattfinden. Es soll ein Veranstaltungsformat entstehen, das alternatives Shopping, ein vielfältiges Kulturprogramm und Stadtteilentwicklung miteinander verbindet. Dies soll auch ein Beitrag zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und Gemeinschaft leisten. Geplant sind nachhaltige und lokale Shopping-Möglichkeiten, um umweltbewusstes und verantwortungsvolles Konsumverhalten zu fördern. Außerdem wird unter Einbezug von lokalen Initiativen, Künstler*innen und Musiker*innen ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm angestrebt, das für Kinder und Jugendliche sowie Erwachsene gleichermaßen ansprechend ist. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf einem außergewöhnlichen kulinarischen Angebot von lokalen Gastronomiebetrieben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2024 87 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 163 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage E 163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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