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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, dem Hindu Culture Center in Frankfurt einmalig 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen, um die Vereinsarbeit zu unterstützen und digitale Lösungen zu implementieren. Dies ist notwendig, um den gestiegenen Anforderungen an die Raumnutzung und den Bedürfnissen der Mitglieder gerecht zu werden.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Vereinsarbeit des Hindu Culture Center werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 5.000,- Euro einmalig als Zuschuss eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Der "Hindu Culture Center" in Frankfurt ist der älteste Hindu-Tempel in Frankfurt, der vor etwa 40 Jahren von ehrenamtlichen Gläubigen ins Leben gerufen wurde, um ihre Religion und Sitten zu pflegen. Der Verein hat mittlerweile etwa 150 Mitglieder, die Gemeindearbeit findet traditionell an den Wochenenden im Kulturzentrum statt, an den Veranstaltungen nehmen regelmäßig mehrere hundert Personen teil. Leider reicht der vorhandene Platz oft nicht mehr aus, damit Alle, die es möchten, in Präsenz vor Ort sein können. Durch die Erfahrungen der Corona-Pandemie ist daher die Nachfrage nach einer digitalen Lösung groß. Die Installation und technische Einrichtung einer solchen Lösung kann der Verein allerdings nicht vollständig aus eigenen Mitteln stemmen. Mithilfe einer einmaligen städtischen Förderung ließe sich eine adäquate Lösung implementieren und damit die Vereinsarbeit auch für diejenigen erfahrbar werden, denen es aufgrund der vorhandenen Raumkapazitäten sowie individuellen Gründen derzeit nicht möglich ist zu kommen. Nach Finalisierung des Projekts soll geprüft werden, ob die entwickelte Lösung anderen Vereinen als Musterlösung zur Verfügung gestellt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage E 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 255) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

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