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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
17 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht die Fortführung des Sonderetats "Stadtteilfeste unterstützen" vor, um die finanziellen Mittel für nichtkommerzielle Stadtteilfeste in Frankfurt am Main zu sichern. Die beantragte Summe von 250.000 Euro soll den Verbänden, Vereinen und ehrenamtlichen Veranstaltern zugutekommen, um die Durchführung ihrer Feste zu unterstützen.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Fortführung des Sonderetats "Stadtteilfeste unterstützen" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 250.000 Euro zusätzlich eingestellt.

Verbände, Vereine und ehrenamtliche Veranstalter:innen von Frankfurter Festen können pro Veranstaltung und Jahr eine finanzielle Unterstützung von bis zu 6.000 Euro für Kosten zur Ausrichtung ihrer Feste beantragen. Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft hat und durch Beschluss einer Ortsbeirats Initiative (OI) befürwortet.

Weiterhin gelten die vom Kulturamt veröffentlichten und auf dessen Website einsehbaren Antragsrichtlinien.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Römerkoalition hatte im Jahr 2023 den Sonderetat "Stadtteilfeste unterstützen" ins Leben gerufen, um die unter finanziellem Druck stehenden Stadtteilfeste abzusichern und ihr Fortbestehen zu garantieren. Unter der Aufsicht des Kulturamtes, das eine gleichmäßige Verteilung der Gelder über die verschiedenen Stadtteile sicherstellt, haben die Ortsbeiräte im vergangenen Jahr diese neue Möglichkeit aktiv genutzt, um die betroffenen Stadtteilefeste in ihren Ortsbezirken zu unterstützen. Die bisher eingestellten Mittel sind für eine Fortführung des Programms im Jahr 2024 ausreichend und werden entsprechend des laufenden Verfahrens weiter verausgabt. Gleichzeitig hat sich in Rücksprachen mit den Ortsbeiräten, Veranstalter*innen und vielen Ehrenamtlichen herausgestellt, dass die Bedarfe weiterhin hoch bleiben und eine Fortführung des Sonderetats geboten ist. Zu diesem Zweck werden die vorhandenen Mittel im Haushaltsjahr 2025 um weitere 250.000 Euro aufgestockt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.07.2024 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2024 87 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 11
Sitzung 31 · 24.06.2024
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 31 · 24.06.2024
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 31 · 25.06.2024
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 30 · 25.06.2024
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 31 · 25.06.2024
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 32 · 01.07.2024
TO II, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 30 · 04.07.2024
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO I, TOP 22
Angenommen
Initiative OI 62 2024 Initiative OI 63 2024 Initiative OI 64 2024 1. Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 734/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorlage die vertrauliche Anlage der Vorlage OF 737/3 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 735/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 736/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 737/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 734/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 CDULinkeÖkoLinX-ARL
zu 3)
Enthaltung:
FDP
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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