Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung im Bereich Darstellende Künste
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht vor, die Förderung im Bereich der Darstellenden Künste für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 um jeweils 100.000 Euro zu erhöhen. Dies ist notwendig, um Mindesthonorare und faire Bezahlungen für Projekte im Bereich Theater, Tanz und Performance zu gewährleisten.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Förderung im Bereich Darstellende Künste, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 100.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 100.000 Euro eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die Summe der Projektfördermittel im Bereich der Darstellenden Künste ist für den Haushalt 2023 um 100.000 Euro auf insgesamt 400.000 Euro erhöht worden. Diese Summe ist auch für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 notwendig. Es bedarf einer Erhöhung der Projektmittel, damit Mindesthonorare und eine insgesamt faire Bezahlung bei Projekten im Bereich Theater, Tanz, Performance möglich sind, und einer Erhöhung der Förderbeiträge in der Projektförderung. In den letzten Jahren wurden zwar die Mittel für die Darstellenden Künste erhöht, aber die Projektförderung ging dabei leer aus, erhöht wurde im Wesentlichen die mehrjährige Förderung. Momentan liegt die maximale Förderung pro Projekt bei 20.000 Euro.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2024 87 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage E 309) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)