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Außengastronomie Drosselbart - Baulast

Vorlagentyp: STMagistrat
113 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat befürwortet eine Anpassung der Baulast für die Außengastronomie Drosselbart, um die Erweiterung der Kindertagesstätte zu ermöglichen. Dies soll die angespannte Kinderbetreuungssituation in Eschersheim verbessern und gleichzeitig die Freifläche für die Bewohner des Quartiers zugänglich machen.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1.:

In der Baulast ist festgelegt, dass sich die jeweiligen Eigentumsberechtigten der belasteten Buchgrundstücke verpflichten, die im Freiflächenplan für Außengastronomie dargestellte Grünfläche ausschließlich als Wirtschaftsgarten zur zugehörigen Schank- und Speisewirtschaft zu nutzen.

Zu 2. und 3.:

Der Eigentümer hat glaubhaft belegt, dass an diesem Standort kein Pächter für eine Gastronomie zu finden war. Gleichzeitig kann die angespannte Kinderbetreuungssituation in Eschersheim durch die Erweiterung der Kindertagesstätte auf den bisher für gastronomische Zwecke vorgesehenen Flächen erheblich verbessert werden.

Der Magistrat ist grundsätzlich bereit, einer Anpassung der Baulast zuzustimmen, um die Erweiterung der Kindertagesstätte zu ermöglichen. Voraussetzung für die Zustimmung ist jedoch, dass die Freifläche des Drosselbarts nicht ausschließlich der Kindertagesstätte zur Verfügung steht, sondern auch für die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers geöffnet wird. Darüber hinaus soll das Projekt um ein stadtteilbezogenes Angebot erweitert werden.

Hierzu werden derzeit Gespräche mit dem Eigentümer geführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 2023STST 1566Außengastronomie im „Drosselbart“ II?Stellungnahme
  2. 11. Oktober 2024STST 1770- Gastronomie am ehemaligen Drosselbart: Wo ist Platz dafür? - Kita im ehemaligen Drosselbart?Stellungnahme
  3. 8. Januar 2025OFOF 889/9Außengastronomie Drosselbart - BaulastOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 23. Januar 2025VV 1110Außengastronomie Drosselbart - BaulastAnfrage
  5. 5. Mai 2025Sie sind hier
    STST 703Außengastronomie Drosselbart - Baulast
    Stellungnahme
  6. 9. Juni 2025OFOF 1046/9Drosselbart: Wurden alle Vorgaben eingehalten?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 26. Juni 2025VV 1221Drosselbart: Wurden alle Vorgaben eingehalten?Anfrage
  8. 26. September 2025Antwort des Magistrats · nach 113 WochenSTST 1687Drosselbart: Wurden alle Vorgaben eingehalten?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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