Anfrage zum aktuellen Planungsstand des Umbaus des Platzes Am Weißen Stein
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Es wird um eine aktuelle Auskunft zum Planungsstand des Umbaus des Platzes Am Weißen Stein gebeten, um anstehende Maßnahmen und deren Fortschritt zu klären. Dies ist wichtig für die Transparenz gegenüber den Bürgern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Thema Stadtplanung verfolgenFragen an den Magistrat
In der Stellungnahme vom 31.07.2023, ST 1566, berichtete der Magistrat: "Die Nutzung der im Freiflächenplan für Außengastronomie vorgesehenen Grünfläche ist durch eine Baulast als ‚Wirtschaftsgarten zur zugehörigen Schank-und Speisewirtschaft' öffentlich-rechtlich gesichert, . .". Mit der Stellungnahme vom 11.10.12024, ST 1770, wurde mitgeteilt, dass sich kein Pächter für eine Außengastronomie gefunden hat und eine Außengastronomie deshalb nicht umgesetzt wird.
Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Was wurde konkret als Baulast "Wirtschaftsgarten zur zugehörigen Schank- und Speisewirtschaft" festgelegt?
- Wurden die dort öffentlich-rechtlich gesicherten Pflichten bei der Umsetzung des Bauprojekts erfüllt?
- Welche Maßnahmen sind geplant, sollte sich, entgegen der Erwartungen aus der ST 1556 erweisen, dass die Baulasten nicht berücksichtigt wurden?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Juli 2023STST 1566Außengastronomie im „Drosselbart“ II?Stellungnahme
- 11. Oktober 2024STST 1770- Gastronomie am ehemaligen Drosselbart: Wo ist Platz dafür? - Kita im ehemaligen Drosselbart?Stellungnahme
- 8. Januar 2025OFOF 889/9Außengastronomie Drosselbart - BaulastOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Januar 2025Sie sind hierVV 1110Außengastronomie Drosselbart - BaulastAnfrage
- 5. Mai 2025STST 703Außengastronomie Drosselbart - BaulastStellungnahme
- 9. Juni 2025OFOF 1046/9Drosselbart: Wurden alle Vorgaben eingehalten?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. Juni 2025VV 1221Drosselbart: Wurden alle Vorgaben eingehalten?Anfrage
- 26. September 2025Antwort des Magistrats · nach 113 WochenSTST 1687Drosselbart: Wurden alle Vorgaben eingehalten?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen