Gastronomie Drosselbart
Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 11.10.2024, ST 1770, erläutert, dass kein Pächter für die Gastronomie im ehemaligen Drosselbart zu finden sei und nun deshalb die dort geplante Kita in den für die Gastronomie geplanten Räumlichkeiten unterkommen wird.
Unabhängig davon, dass der Ortsbeirat es grundsätzlich sehr begrüßt, dass das Kinderbetreuungsangebot im Ortsbezirk damit ausgebaut wird, bleiben doch die Fragen, inwieweit sich der Bauherr an die an ihn gestellten Vorgaben (siehe Stellungnahme vom 24.03.2023, ST 760) gehalten hat, offen.
Da diese Vorgaben ein wichtiges Argument für die seinerzeitige Zustimmung des Ortsbeirats zu den Bauplänen waren, wird der Magistrat gebeten, in einer der kommenden Ortsbeiratssitzungen dem Ortsbeirat die Sachlage und den aktuellen Stand zu erläutern.
Begründung
Der Verlust des Drosselbarts war für Eschersheim äußerst schmerzlich und der Ortsbeirat hat seinerzeit lediglich den Bauplänen zugestimmt, da eine neue Gastronomie und der Erhalt umfangreicher und neu zu begrünender Außenflächen zugesagt wurde. Vor diesem Hintergrund möchte der Ortsbeirat erfahren, ob die damals erzielten Absprachen eingehalten wurden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. November 2024 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 889/9 zurück — Ortsbeiratsantrag von GRÜNE, beschlossen am 8. Januar 2025. Der Magistrat antwortete am 7. Februar 2025 mit der Stellungnahme ST 220. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 13 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 889/9 — Außengastronomie Drosselbart - Baulast · Ortsbeiratsantrag
- STFolgeST 760 — Außengastronomie im „Drosselbart“? · Stellungnahme
- STFolgeST 1566 — Außengastronomie im „Drosselbart“ II? · Stellungnahme
- STFolgeST 1770 — - Gastronomie am ehemaligen Drosselbart: Wo ist Platz dafür? - Kita im ehemaligen Drosselbart? · Stellungnahme