Verwendung der Stellplatzablösemittel 2023
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Zusammenfassung
Im Bericht wird die Verwendung der Stellplatzablösemittel für das Jahr 2023 dargestellt. Es wird vorgeschlagen, die Mittel für verschiedene Maßnahmen im Bereich Parken, ÖPNV und Radverkehr zu verwenden. Ziel ist es, die Infrastruktur zu verbessern und den öffentlichen Verkehr sowie den Radverkehr zu fördern.
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Thema Fahrradfahren verfolgenBericht
Zugänge und Abgänge
| Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2023 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn | 33.274.377 |
| € Zugänge | 1.613.400 |
| € Abgänge | -2.172.173 |
| € Rücklage Jahresende | 32.715.604 € |
Verwendung der Mittel
| Im Jahr 2023 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken | 114.012 € |
| Unterhaltung Parken | 195.400 € |
| Investitionen ÖPNV | 848.619 € |
| Investitionen Radverkehr | 1.014.142 € |
| Insgesamt | 2.172.173 € |
Prozentuale Verteilung auf die einzelnen Förderbereiche
Nach den einzelnen Förderbereichen aufgegliedert, ergibt sich folgende prozentuale Verteilung: Die Investitionen in den Radverkehr machten im Jahr 2023 mit rund 47 % den größten Anteil der Förderung aus. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Radweg Frankenallee mit Eisenbahnüberführung
- Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach
- Radwegrampe Main-Neckar-Brücke.
Zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wurden fast 40 % der Mittel verwendet. Zu den geförderten Maßnahmen zählten unter anderem: - Barrierefreier Umbau von Stadtbahnstationen
- Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
- Stadtbahnanbindung Europaviertel.
Rund 14 % der Stellplatzablösemittel wurden im Jahr 2023 für Maßnahmen zur Förderung des ruhenden Verkehrs eingesetzt.
Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2023 aus Stellplatzablösemitteln (mit-) finanziert wurden und deren aktueller Finanzierungsstatus, ist der Anlage zu entnehmen.
Der oben ausgewiesene Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungsbewilligungen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Stadtbahnanbindung Europaviertel
- Lückenschlussprogramm Radroutennetz
- Radweg Frankenallee mit Eisenbahnüberführung
- Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach
- B+R-Anlagen
- Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnstationen
- Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen
- Anlagen für den ru henden Verkehr
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. August 2024Sie sind hierBB 310Verwendung der Stellplatzablösemittel 2023Magistratsbericht
- 26. August 2024OFOF 652/11Verwendung der Stellplatzablösemittel 2023Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. September 2024OAOA 487Verwendung der Stellplatzablösemittel 2023 Bericht des Magistrats vom 12.08.2024, B 310Anregung
- 1. Oktober 2024OFOF 1216/5Verwendung der StellplatzablösemittelOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
- 8. November 2024OMOM 6099Verwendung der StellplatzablösemittelDirektanregung
- 17. März 2025Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 377Verwendung der StellplatzablösemittelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf19 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, CDU und FDP gegen Linke (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP, Linke und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen AfD und FRAKTION (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (B 310 = Kenntnis, OA 487 = Annahme) Gartenpartei (B 310 und OA 487 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Kenntnis ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung); Gartenpartei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen AfD und FRAKTION (= vereinfachtes Verfahren); Gartenpartei (= Enthaltung)