Verwendung der Stellplatzablösemittel 2021
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Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2021. Es wird vorgeschlagen, die Mittel für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr und den Radverkehr zu verwenden, um die Mobilität in Frankfurt am Main zu verbessern. Das erwartete Ergebnis ist eine nachhaltige Förderung der Verkehrsinfrastruktur.
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Thema Fahrradfahren verfolgenBericht
Zugänge und Abgänge
| Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2021 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn | 32.881.129 € |
| Zugänge | 1.684.000 € |
| Abgänge | -3.993.227 € |
| Rücklage Jahresende | 30.571.902 € |
Verwendung der Mittel
| Im Jahr 2021 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken | 109.882 € |
| Unterhaltung Parken | - |
| € Investitionen ÖPNV | 2.697.008 € |
| Investitionen Radverkehr | 1.186.338 € |
| Insgesamt | 3.993.227 € |
Prozentuale Verteilung auf die einzelnen Förderbereiche
Nach den einzelnen Förderbereichen unterteilt, ergibt sich folgende prozentuale Verteilung: Die Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) machten im Jahr 2021 mit über 67 Prozent den größten Anteil der Förderung aus. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Stadtbahnanbindung Europaviertel
- Barrierefreier Umbau von Stadtbahn- und Straßenbahnstationen
- B+R-Anlagen
Zur Förderung des Radverkehrs wurden rund 30 % der Mittel verwendet. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Radstreifen Gießener Straße
- Lückenschlussprogramm Radroutennetz
- Neubau einer Radquerung zwischen "Am Martinszehnten" und "Am Zedernholz"
Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2021 aus Stellplatzablösemitteln (mit-) finanziert wurden und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen.
Der oben ausgewiesene Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungsbewilligungen gebunden , unter anderem für folgende Vorhaben: - Lückenschlussprogramm Radroutennetz
- Bau von Radverkehrsanlagen
- B+R-Anlagen
- Stadtbahnanbindung Europaviertel
- Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen
- Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen
- Anlagen für den ruhenden Verkehr
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Mai 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., Volt, dFfm und BFF gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)