Verwendung der Stellplatzablösemittel 2022
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Zusammenfassung
Im Bericht wird die Verwendung der Stellplatzablösemittel für das Jahr 2022 dargestellt. Es wird vorgeschlagen, die Rücklagen und die Mittelverwendung zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Radverkehrs zur Kenntnis zu nehmen. Das erwartete Ergebnis ist eine transparente Darstellung der finanziellen Mittel und deren Einsatz.
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Stroofstraße — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Griesheim: Verbindung der Autogenstraße mit der künftigen Ludwig-Baist-Straße15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Griesheim: Gelber Rauch über dem Fritz-Klatte-Quartier15.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Griesheim: Gelber Rauch über Frankfurt Westside28.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Zugänge und Abgänge
| Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2022 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn | 30.571.902 € |
| Zugänge | 3.990.000 € |
| Abgänge | -1.287.525 € |
| Rücklage Jahresende | 33.274.377 € |
Verwendung der Mittel
| Im Jahr 2022 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken | - € |
| Unterhaltung Parken | - € |
| Investitionen ÖPNV | 1.008.774 € |
| Investitionen Radverkehr | 278.750 € |
| Insgesamt | 1.287.525 € |
Prozentuale Verteilung auf die einzelnen Förderbereiche
Nach den einzelnen Förderbereichen unterteilt, ergibt sich folgende prozentuale Verteilung: Die Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) machten im Jahr 2022 mit rund 78 % den größten Anteil der Förderung aus. Unter anderem wurde der
- Barrierefreie Umbau von Stadtbahn- und Straßenbahnstationen gefördert.
Zur Förderung des Radverkehrs wurden fast 22 % der Mittel verwendet. Gefördert wurden folgende Maßnahmen: - Neubau eines Radweges am Deutschherrnufer Hochkai
- Ausbau des Radweges (Querungshilfe) Stroofstraße
Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2022 aus Stellplatzablösemitteln (mit-) finanziert wurden, sind wie deren aktueller Finanzierungsstatus der Anlage am Ende dieses Berichts zu entnehmen.
Der oben ausgewiesene Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungsbewilligungen gebunden , unter anderem für folgende Vorhaben: - Lückenschlussprogramm Radroutennetz
- Bau von Radverkehrsanlagen
- B+R-Anlagen
- Stadtbahnanbindung Europaviertel
- Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen
- Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen
- Anlagen für den ruhenden Verkehr
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. März 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf20 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU, FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., BFF und fraktionslos gegen FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, 2 CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE und FDP gegen CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., BFF und fraktionslos gegen AfD (= Ablehnung)